Datum: 21.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal MZG
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bebauungsplan Nördlich der Valleystraße; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
2 Bauleitplanung "Nördlich der Valleystraße" 19. Änderung des Flächennutzungsplanes
2.1 Aufstellungsbeschluss
2.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3 Antrag GRM Meier: Endgültige Herstellung Straßen & Begrünung nach Gestaltungskonzept Brugger
4 BayKiBiG: Anerkennung U3-Förderbetrag für Regelkinder
5 Erlass Vorkaufsrechtsatzung Brauereigelände
6 Konzeption Kommunale Wärmeplanung / Energienutzungsplan
6.1 Energienutzungsplan (ENP)
6.2 Kommunale Wäremeplanung (KWP)
7 Veröffentlichung von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates
8 Bericht des Bürgermeisters
8.1 Termin mit TenneT & Bayernwerken
8.2 Bericht über die Genehmigung der 16. und 17. FNP Änderung
8.3 Zuwendungsbescheid Sturzflut-Risikomanagement
9 Wünsche und Anregungen
9.1 Schulbus Amperpettenbach / Westerndorf

Sitzungsdokumente öffentlich
Download GR 23.09.21 Niederschrift öffentlich.pdf

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1. Bebauungsplan Nördlich der Valleystraße; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 21.09.2023 ö 1

Beschluss 1

Der Gemeinderat schließt sich der Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 19.09.2023 an und fasst folgenden Beschluss: Der Gemeinderat billigt den Entwurf zum Bebauungsplan „Nördlich der Valleystraße i. d. F. vom 21.09.2023 (Anlage zur Niederschrift)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat schließt sich der Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 19.09.2023 an und fasst folgenden Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Dokumente
Download GR 2023.09.21 ö Anlage BPL Valleystraße Begründung Stand: 21.09.2023.pdf
Download GR 2023.09.21 ö Anlage BPL Valleystraße Satzung Stand: 21.09.2023.pdf
Download GR 2023.09.21 ö Anlage BPL Valleystraße Umweltbericht Stand: 21.09.2023.pdf
Download GR 23.09.21 ö Anlage Beschlussverzeichnis BPU 19.09.2023.pdf

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2. Bauleitplanung "Nördlich der Valleystraße" 19. Änderung des Flächennutzungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 21.09.2023 ö 2

Dokumente
Download GR 23.09.21 ö Anlage Beschlussverzeichnis BPU 19.09.2023.pdf

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2.1. Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 21.09.2023 ö 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat schließt sich der Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 19.09.2023 an und fasst folgenden Beschluss: Der Gemeinderat beschließt für einen Teilbereich von ca. 1,28 ha des Grundstucks FlNr. 283 der Gemarkung Haimhausen die 19. Änderung des Flächennutzungsplanes. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2.2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 21.09.2023 ö 2.2

Beschluss 1

Der Gemeinderat schließt sich der Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 19.09.2023 an und fasst folgenden Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorentwurf der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes i. d. F. vom 21.09.2023 zu (Anlage zur Niederschrift).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat schließt sich der Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 19.09.2023 an und fasst folgenden Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Dokumente
Download GR 2023.09.21 ö Anlage 19. FNP-Änderung Begründung Stand 21.09.2023.pdf
Download GR 2023.09.21 ö Anlage 19. FNP-Änderung Plan Stand: 21.09.2023.pdf
Download GR 2023.09.21 ö Anlage 19. FNP-Änderung Umweltbericht Stand: 21.09.2023.pdf

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3. Antrag GRM Meier: Endgültige Herstellung Straßen & Begrünung nach Gestaltungskonzept Brugger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 21.09.2023 ö 3

Beschluss 1

Alsbaldige und vollständige Realisierung des vom Gemeinderat beschlossenen Gestaltungskonzeptes des Landschaftsplanungsbüros Brugger im Bereich Grundfeld, Plangger-Popp-Straße und Graf-Butler-Straße.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

Beschluss 2

Die Baumpflege im Neubaugebiet wird in Verantwortung der Gemeinde durchgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

Dokumente
Download GR 2023.09.21 Anlage TOP 3 Antrag GRM Meier.pdf

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4. BayKiBiG: Anerkennung U3-Förderbetrag für Regelkinder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 21.09.2023 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt in örtlichen Haimhauser Einrichtungen die Förderung von U3-Kindern das gesamte Kindergartenjahr, in dem diese Kinder 2 Plätze belegen, aber nicht in einer reinen Kinderkrippengruppe betreut werden, unter der Voraussetzung, dass aufgrund dieser Art der Belegung keine Kinder auf der Warteliste verbleiben müssen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Erlass Vorkaufsrechtsatzung Brauereigelände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 21.09.2023 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Entwurf der „Vorkaufsrechtsatzung der Gemeinde Haimhausen für das ehemalige Brauereigelände (FlNrn. 1, 1/1, 1/7, 130, 130/1, 130/2, 130/3, 130/8, 131, 131/1, 172/3 jeweils Gemarkung Haimhausen) vom 21.09.2023“ (Anlage zur Niederschrift) als Satzung mit Begründung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Dokumente
Download GR 2023.09.21 Anlage TOP 5 Entwurf Vorkaufsrechtsatzung Brauereigelände.pdf
Download GR 2023.09.21 Anlage TOP 5 überarbeiteter Entwurf Vorkaufsrechtsatzung Brauereigelände.pdf
Download GR 2023.09.21 Anlage TOP 5 Vorkaufsrechtsatzung Lageplan.pdf

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6. Konzeption Kommunale Wärmeplanung / Energienutzungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 21.09.2023 ö 6
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6.1. Energienutzungsplan (ENP)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 21.09.2023 ö 6.1

Beschluss

Der Gemeinderat ermächtigt den Ersten Bürgermeister, die Erstellung eines Energienutzungsplanes für die Gemeinde Haimhausen durch die Firma XXX mit vorläufigen Gesamtkosten i. H. v. 117.810,00 € (brutto) zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6.2. Kommunale Wäremeplanung (KWP)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 21.09.2023 ö 6.2

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt das vorgelegte Richtpreisangebot der Energie Südbayern GmbH an und beauftragt die Verwaltung auf dieser Basis einen Förderantrag für 2024 zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Veröffentlichung von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 21.09.2023 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt für die zuletzt in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Entscheidungen die Hinderungsgründe für eine Veröffentlichung als noch nicht entfallen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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8. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 21.09.2023 ö 8
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8.1. Termin mit TenneT & Bayernwerken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 21.09.2023 ö 8.1
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8.2. Bericht über die Genehmigung der 16. und 17. FNP Änderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 21.09.2023 ö 8.2
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8.3. Zuwendungsbescheid Sturzflut-Risikomanagement

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 21.09.2023 ö 8.3
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9. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 21.09.2023 ö 9
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9.1. Schulbus Amperpettenbach / Westerndorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 21.09.2023 ö 9.1
Datenstand vom 05.02.2025 10:21 Uhr