Datum: 15.10.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal MZG
Gremium: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vergabe der Rahmenvertragsvereinbarung Reinigung der Abwasserleitungen Ortsnetz Haimhausen
2 Vergabe über Erstellung eines Gutachtens der Bau- und Raumakustik des Kindergartens am Abenteuerspielplatzes
3 Veröffentlichung von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Bau- Planungs- und Umweltausschuss
4 Bericht des Bürgermeisters
5 Wünsche und Anregungen
5.1 Baumpflege am Abenteuerspielplatz
5.2 Parksituation entlang der Dachauer Straße, Höhe Hausnummern 57-65

Sitzungsdokumente öffentlich
Download BPU 24.10.15 Niedeschrift öffentlich.pdf

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1. Vergabe der Rahmenvertragsvereinbarung Reinigung der Abwasserleitungen Ortsnetz Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 15.10.2024 ö 1

Sachverhalt

Begründung für die nichtöffentliche Behandlung:
Vergabe eines Dienstleistungsvertrages (Rahmenvertrag).

Die Gemeindeverwaltung hat für die Jahre 2025/2026 Angebote über Kanalreinigungsarbeiten auf Basis der angefallenen Reinigungsleistungen in den vergangenen Jahren eingeholt. Zur Abgabe von einem Angebot wurden sieben Firmen aufgefordert, ein Angebot abzugeben. Am 27.09.2024 um 12:00Uhr erfolgte die Submission.

Von den sieben angefragten Fachfirmen haben zwei ein Angebot abgegeben. 

Die Kostenschätzung auf Basis der letztjährigen Beauftragungen belief sich auf 35.000€ brutto.
Die Fa. X hat mit einer angebotenen Summe von 35.664,30€/Brutto/Jahr das wirtschaftlichste Angebot. 

Beschluss

Der Rahmenvertrag über die Kanalreinigungsarbeiten für die Jahre 2025/2026 wird an die Firma X mit der Angebotssumme von 35.664,30€/Brutto/Jahr vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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2. Vergabe über Erstellung eines Gutachtens der Bau- und Raumakustik des Kindergartens am Abenteuerspielplatzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 15.10.2024 ö 2

Sachverhalt

Im Zuge der Projektsteuerung wurde durch das beauftragte Kommunalunternehmen Liegenschaften Haimhausen die Fachplanerleistung „Gutachten Bauakustik und Raumakustik“ als beschränkte Ausschreibung nach § 3 Abs. 9 der VgV (20% Regel innerhalb einer EU-weiten Vergabe) ausgeschrieben. 

Am 02.09.2024 um 12:10 Uhr erfolgte die Submission. Es wurde ein Angebot abgegeben. 

  • X

Das Angebot der Firma X mit der Angebotssumme von 22.042 € netto zzgl. MwSt. (26.229,98 €) wird als wirtschaftliches Angebot bezeichnet. 

Beschluss

Gemäß der Vergabeempfehlung durch das Kommunalunternehmen Liegenschaften Haimhausen wird das Angebot der Firma x mit einem Angebotssumme von 22.042 € netto angenommen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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3. Veröffentlichung von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Bau- Planungs- und Umweltausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 15.10.2024 ö 3

Sachverhalt

Die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung (17.09.2024) gefassten Beschlüsse betrafen Grundstücksangelegenheiten. Die Gründe für die Geheimhaltung entfallen daher zu keinem Zeitpunkt.

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss stellt fest, dass derzeit keine nichtöffentlichen Beschlüsse zu veröffentlichen sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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4. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 15.10.2024 ö 4
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5. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 15.10.2024 ö 5
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5.1. Baumpflege am Abenteuerspielplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 15.10.2024 ö 5.1
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5.2. Parksituation entlang der Dachauer Straße, Höhe Hausnummern 57-65

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 15.10.2024 ö 5.2
Datenstand vom 30.01.2025 09:17 Uhr