5. Sitzung des Stadtrates

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Datum: 15.05.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Stadthalle großer Saal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 19:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
15 Zeilen
1 Herr Geschäftsführer Rolf Schneider gibt Bericht zum Verkehrslandeplatz Haßfurt - Schweinfurt
2 Anpassung der Nutzungsgebühren für die Stadthalle und die Rathaushalle zum 1. Juli 2023
3 Bericht gem. Art. 94 (3) Gemeindeordnung über die Beteiligungen der Stadt Haßfurt an Unternehmen in privater Rechtsform für das Jahr 2020
4 Gründung einer gemeinnützigen Stiftung mit dem Namen "Bürgerstiftung Haßfurt"
5 Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B ab dem Haushaltsjahr 2024
6 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028
7 Entgeltumwandlung nach Art. 3 Abs. 3 Satz 2 BayBesG für Beamte im Rahmen eines Fahrradleasings
8 Bedarfsplanung für das Betreuungsangebot für Kinder gemäß Artikel 7 Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) für das Betreuungsjahr 2023/24
9 Anbau einer Krippengruppe an die Kindertageseinrichtung St. Barbara, Lilienweg 3; Grundsatzbeschluss
10 Einführung einer betrieblichen Krankenversicherung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Stadt Haßfurt
11 Antrag der Fraktion der Wählergemeinschaft auf Neubesetzung des Aufsichtsrats der Städtische Betriebe Haßfurt GmbH
12 Antrag der Fraktion der Wählergemeinschaft Haßfurt auf Neubesetzung des Aufsichtsrats der Stadtwerk Haßfurt GmbH
13 Antrag der Fraktion der Wählergemeinschaft Haßfurt auf Neubesetzung der Arbeitsgruppe "Leitbild Smart Green City Haßfurt"
14 Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sondergebiet "Photovoltaik-Anlage Rheinhausen" im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 312, 313, 314, 315, 316 und 317 (jeweils Lagebezeichnung "Rheinhausen"), jeweils in der Gemarkung Sailershausen; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
15 Sonstiges
Datenstand vom 12.05.2023 10:54 Uhr