Datum: 25.05.2020
Status: Einladung
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Verabschiedung des 2. und 3. Bürgermeisters der Amtsperiode 2014-2020
2	Modellprojekt "Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung"; Information über den Sachstand
3	Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
4	Erlass der Geschäftsordnung für den Stadtrat für die Wahlperiode 2020 bis 2026
5	Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen ersten Bürgermeister der Stadt Haßfurt
6	Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den ehrenamtlichen 2. und 3. Bürgermeister der Stadt Haßfurt
7	Änderung der Satzung über die öffentliche Bestattungseinrichtung der Stadt Haßfurt (Friedhofs- und Bestattungssatzung vom 04.10.2010)
8	Änderung der Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages (Erschließungsbeitragssatzung- EBS)
9	Änderung der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
10	Feststellung des Jahresabschlusses (Jahresrechnung) der Stadt Haßfurt zum 31.12.2015
11	Finanzielle Beteiligung am Burgenwinkelexpress durch die Stadt Haßfurt
12	Finanzielle Beteiligung am Bier- und Wein-Express durch die Stadt Haßfurt
13	Bestellung von Frau Susanne Lavadinho Bravo zur Leiterin des Standesamtes Haßfurt
14	Bestellung von Frau Susanne Lavadinho Bravo zur Datenschutzbeauftragten der Stadt Haßfurt und Abberufung des bisherigen Datenschutzbeauftragten Thomas Ringeisen
15	Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrats für die Stadtwerk Haßfurt GmbH
16	Bericht gem. Art. 94 (3) GO über die Beteiligungen der Stadt Haßfurt an Unternehmen in privater Rechtsform für das Jahr 2016
17	Information über die Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Finanzen der Stadt Haßfurt
18	Sonstiges

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1. Verabschiedung des 2. und 3. Bürgermeisters der Amtsperiode 2014-2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	25.05.2020	ö	informativ	1

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2. Modellprojekt "Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung"; Information über den Sachstand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	25.05.2020	ö	informativ	2

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3. Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	25.05.2020	ö	beschließend	3

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4. Erlass der Geschäftsordnung für den Stadtrat für die Wahlperiode 2020 bis 2026

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	25.05.2020	ö	beschließend	4

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5. Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen ersten Bürgermeister der Stadt Haßfurt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	25.05.2020	ö	beschließend	5

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6. Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den ehrenamtlichen 2. und 3. Bürgermeister der Stadt Haßfurt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	25.05.2020	ö	beschließend	6

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7. Änderung der Satzung über die öffentliche Bestattungseinrichtung der Stadt Haßfurt (Friedhofs- und Bestattungssatzung vom 04.10.2010)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	25.05.2020	ö	beschließend	7

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8. Änderung der Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages (Erschließungsbeitragssatzung- EBS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	25.05.2020	ö	beschließend	8

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9. Änderung der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	25.05.2020	ö	beschließend	9

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10. Feststellung des Jahresabschlusses (Jahresrechnung) der Stadt Haßfurt zum 31.12.2015

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	25.05.2020	ö	beschließend	10

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11. Finanzielle Beteiligung am Burgenwinkelexpress durch die Stadt Haßfurt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	25.05.2020	ö	beschließend	11

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12. Finanzielle Beteiligung am Bier- und Wein-Express durch die Stadt Haßfurt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	25.05.2020	ö	beschließend	12

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13. Bestellung von Frau Susanne Lavadinho Bravo zur Leiterin des Standesamtes Haßfurt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	25.05.2020	ö	beschließend	13

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14. Bestellung von Frau Susanne Lavadinho Bravo zur Datenschutzbeauftragten der Stadt Haßfurt und Abberufung des bisherigen Datenschutzbeauftragten Thomas Ringeisen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	25.05.2020	ö	beschließend	14

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15. Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrats für die Stadtwerk Haßfurt GmbH

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	04.05.2020	ö	beschließend	10
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	25.05.2020	ö	beschließend	15

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16. Bericht gem. Art. 94 (3) GO über die Beteiligungen der Stadt Haßfurt an Unternehmen in privater Rechtsform für das Jahr 2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	25.05.2020	ö	informativ	16

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17. Information über die Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Finanzen der Stadt Haßfurt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	25.05.2020	ö	informativ	17

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18. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	25.05.2020	ö	informativ	18