Datum: 12.11.2020
Status: Einladung
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 19:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Wechsel des Stadtratsmitglieds Norbert Geier von der Fraktion der CSU zur Fraktion der Wählergemeinschaft Haßfurt; Neuberechnung der Sitze für den Finanz- und Hauptausschuss und den Bau- und Umweltausschuss
2	Wechsel des Stadtratsmitglieds Norbert Geier von der Fraktion der CSU zur Fraktion der Wählergemeinschaft Haßfurt; Neuberechnung der Sitze der Stadt Haßfurt in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Schulzentrum Haßfurt
3	Bestellung des Ortssprechers Manfred Finster als Mitglied der interfraktionellen Arbeitsgruppe "Leitbild Smart Green City Haßfurt"
4	Information und Präsentation der Freien Waldorfschule in den Mainauen zum Bauvorhaben
5	13. Änderung des Flächennutzungsplans (Ausweisung Sondergebiet "Solar") und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Sondergebiet "Photovoltaik-Anlage Moosanger" mit dem Ziel der Errichtung einer großflächigen Freiland-Photovoltaikanlage im Bereich der Grundstücke Fl-Nr.n 3194 (teilweise), 3203 und 3205 (jeweils Lagebezeichnung Moosanger) und 3400 (teilweise, mit der Lagebezeichnung Galgenanger), jeweils in der Gemarkung Haßfurt; Ergebnis der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB, Plananerkennung und Anordnung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2, § 4a Abs. 2 BauGB (Billigungs- und Auslegungsbeschluss)
6	Erstellung Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Gesamtstadt "Nachhaltige Stadt Haßfurt 2035", Erstellung "Verkehrs-/Mobilitätskonzept" Gesamtstadt, Erstellung "Masterplan Haßfurt Innenstadt-Süd", Fortschreibung"Gestaltungssatzung" Haßfurt-Altstadt und Anpassung des Kommunalen Förderprogramms für Stadtbildpflege
7	Vollzug der Straßenverkehrsordnung; Einführung des sog. Handy-Parkens in der Innenstadt von Haßfurt
8	Sonstiges

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1. Wechsel des Stadtratsmitglieds Norbert Geier von der Fraktion der CSU zur Fraktion der Wählergemeinschaft Haßfurt; Neuberechnung der Sitze für den Finanz- und Hauptausschuss und den Bau- und Umweltausschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	12.11.2020	ö	beschließend	1

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2. Wechsel des Stadtratsmitglieds Norbert Geier von der Fraktion der CSU zur Fraktion der Wählergemeinschaft Haßfurt; Neuberechnung der Sitze der Stadt Haßfurt in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Schulzentrum Haßfurt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	12.11.2020	ö	beschließend	2

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3. Bestellung des Ortssprechers Manfred Finster als Mitglied der interfraktionellen Arbeitsgruppe "Leitbild Smart Green City Haßfurt"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	12.11.2020	ö	beschließend	3

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4. Information und Präsentation der Freien Waldorfschule in den Mainauen zum Bauvorhaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	12.11.2020	ö	informativ	4

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5. 13. Änderung des Flächennutzungsplans (Ausweisung Sondergebiet "Solar") und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Sondergebiet "Photovoltaik-Anlage Moosanger" mit dem Ziel der Errichtung einer großflächigen Freiland-Photovoltaikanlage im Bereich der Grundstücke Fl-Nr.n 3194 (teilweise), 3203 und 3205 (jeweils Lagebezeichnung Moosanger) und 3400 (teilweise, mit der Lagebezeichnung Galgenanger), jeweils in der Gemarkung Haßfurt; Ergebnis der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB, Plananerkennung und Anordnung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2, § 4a Abs. 2 BauGB (Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	12.11.2020	ö	beschließend	5

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6. Erstellung Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Gesamtstadt "Nachhaltige Stadt Haßfurt 2035", Erstellung "Verkehrs-/Mobilitätskonzept" Gesamtstadt, Erstellung "Masterplan Haßfurt Innenstadt-Süd", Fortschreibung"Gestaltungssatzung" Haßfurt-Altstadt und Anpassung des Kommunalen Förderprogramms für Stadtbildpflege

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	12.11.2020	ö	beschließend	6

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7. Vollzug der Straßenverkehrsordnung; Einführung des sog. Handy-Parkens in der Innenstadt von Haßfurt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	5. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.10.2020	ö	vorberatend	1
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	12.11.2020	ö	beschließend	7

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8. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	12.11.2020	ö	informativ	8