Datum: 15.12.2020
Status: Einladung
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 19:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Gebührenbedarfsberechnung (Neukalkulation) für die Entwässerungseinrichtungen der Stadt Haßfurt zum 01.01.2021 für den Zeitraum 2021-2024
2	Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Haßfurt vom 21.12.2012 (2. Änderungssatzung)
3	Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Haßfurt für das Jahr 2021
4	Mittelfristige Finanzplanung der Stadt Haßfurt für den Planungszeitraum 2020-2024
5	Erlass der Haushaltssatzung der Bürgerspitalstiftung für das Jahr 2021
6	Mittelfristige Finanzplanung der Bürgerspitalstiftung für den Planungszeitraum 2020-2024
7	Änderung der „Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Haßfurt“
8	Weitere Bürgermeister als Eheschließungs-Standesbeamte Bestellung des 2. Bürgermeisters Norbert Geier und 3. Bürgermeisters Berthold Albert zu Eheschließungs-Standesbeamten
9	Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland zur Errichtung einer Anlegestelle für Fahrgastschiffe im Bereich des Schutzhafens Haßfurt
10	Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2012-2014 und der Kasse der Stadt Haßfurt
11	Feststellung des Jahresabschlusses (Jahresrechnung) der Stadt Haßfurt zum 31.12.2016
12	Vorläufige Erledigung der Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2018 der Stadt Haßfurt und der Bürgerspitalstiftung vom 10.07.2020
13	Rückwirkende Erhöhung des an die Städtische Betriebe Haßfurt zu zahlenden Liquiditätszuschusses für den Betrieb des Freizeitzentrums ab dem Haushaltsjahr 2020
14	Sanierung und Modernisierung des Erlebnisbades im Freizeitzentrum Haßfurt; Erläuterung des städtischen Investitionszuschusses (Änderung des Beschlusses vom 30.09.2019)
15	Nachbesetzung des frei gewordenen Sitzes im Aufsichtsrat der Städtische Betriebe Haßfurt GmbH
16	Nachbesetzung des frei gewordenen Sitzes im Aufsichtsrat der Stadtwerk Haßfurt GmbH
17	Sonstiges

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1. Gebührenbedarfsberechnung (Neukalkulation) für die Entwässerungseinrichtungen der Stadt Haßfurt zum 01.01.2021 für den Zeitraum 2021-2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	15.12.2020	ö	beschließend	1

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2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Haßfurt vom 21.12.2012 (2. Änderungssatzung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	15.12.2020	ö	beschließend	2

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3. Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Haßfurt für das Jahr 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	5. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	16.11.2020	nö	vorberatend	1
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	15.12.2020	ö	beschließend	3

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4. Mittelfristige Finanzplanung der Stadt Haßfurt für den Planungszeitraum 2020-2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	5. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	16.11.2020	nö	vorberatend	2
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	15.12.2020	ö	beschließend	4

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5. Erlass der Haushaltssatzung der Bürgerspitalstiftung für das Jahr 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	5. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	16.11.2020	nö	vorberatend	3
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	15.12.2020	ö	beschließend	5

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6. Mittelfristige Finanzplanung der Bürgerspitalstiftung für den Planungszeitraum 2020-2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	5. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	16.11.2020	nö	vorberatend	4
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	15.12.2020	ö	beschließend	6

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7. Änderung der „Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Haßfurt“

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	15.12.2020	ö	beschließend	7

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8. Weitere Bürgermeister als Eheschließungs-Standesbeamte Bestellung des 2. Bürgermeisters Norbert Geier und 3. Bürgermeisters Berthold Albert zu Eheschließungs-Standesbeamten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	15.12.2020	ö	beschließend	8

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9. Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland zur Errichtung einer Anlegestelle für Fahrgastschiffe im Bereich des Schutzhafens Haßfurt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	15.12.2020	ö	beschließend	9

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10. Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2012-2014 und der Kasse der Stadt Haßfurt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	15.12.2020	ö	informativ	10

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11. Feststellung des Jahresabschlusses (Jahresrechnung) der Stadt Haßfurt zum 31.12.2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	15.12.2020	ö	beschließend	11
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	21.06.2021	ö	beschließend	3

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12. Vorläufige Erledigung der Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2018 der Stadt Haßfurt und der Bürgerspitalstiftung vom 10.07.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	15.12.2020	ö	beschließend	12
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	21.06.2021	ö	beschließend	5

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13. Rückwirkende Erhöhung des an die Städtische Betriebe Haßfurt zu zahlenden Liquiditätszuschusses für den Betrieb des Freizeitzentrums ab dem Haushaltsjahr 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	15.12.2020	ö	beschließend	13

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14. Sanierung und Modernisierung des Erlebnisbades im Freizeitzentrum Haßfurt; Erläuterung des städtischen Investitionszuschusses (Änderung des Beschlusses vom 30.09.2019)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	15.12.2020	ö	beschließend	14

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15. Nachbesetzung des frei gewordenen Sitzes im Aufsichtsrat der Städtische Betriebe Haßfurt GmbH

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	15.12.2020	ö	beschließend	15

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16. Nachbesetzung des frei gewordenen Sitzes im Aufsichtsrat der Stadtwerk Haßfurt GmbH

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	15.12.2020	ö	beschließend	16

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17. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	15.12.2020	ö	informativ	17