Datum: 14.12.2021
Status: Einladung
Sitzungsort: Stadthalle großer Saal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 17:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Haßfurt für das Jahr 2022
2	Mittelfristige Finanzplanung der Stadt Haßfurt für den Planungszeitraum 2021-2025
3	Erlass der Haushaltssatzung der Bürgerspitalstiftung für das Jahr 2022
4	Mittelfristige Finanzplanung der Bürgerspitalstiftung für den Planungszeitraum 2021-2025
5	Antrag der Fraktionen von CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen - Liste für Aktiven Umweltschutz und Junger Liste auf Live-Streaming des öffentlichen Teils von Sitzungen des Stadtrates; Verabschiedung des Konzepts
6	Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Haßfurt; Zulassung von Hybridsitzungen
7	Umbenennung der Nikolaus-Fey-Straße
8	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie für die damit im Zusammenhang stehenden Amtshandlungen -Friedhofsgebührensatzung-
9	Erlass der 1. Änderungssatzung zur Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Haßfurt
10	Bestätigung der gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Prappach
11	Bauleitplanung der Stadt Zeil a. Main: 11. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Teefabrik"; Beteiligung der Stadt Haßfurt als Trägerin öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
12	Altstadtsanierung Haßfurt; Bedarfsmitteilung für Städtebauförderungsmittel im Jahr 2022
13	12. Änderung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet Ost im Bereich der Grundstücke Fl-Nr. 3505/5 und 3505/8 der Gemarkung Haßfurt (Erweiterung Fahrradhandel); Einleitung des vereinfachten Verfahrens und Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 13 BauGB, § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
14	Sonstiges

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1. Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Haßfurt für das Jahr 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	7. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	22.11.2021	nö	vorberatend	2
Stadtrat	12. Sitzung des Stadtrates	14.12.2021	ö	beschließend	1

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2. Mittelfristige Finanzplanung der Stadt Haßfurt für den Planungszeitraum 2021-2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	7. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	22.11.2021	nö	vorberatend	3
Stadtrat	12. Sitzung des Stadtrates	14.12.2021	ö	beschließend	2

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3. Erlass der Haushaltssatzung der Bürgerspitalstiftung für das Jahr 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	7. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	22.11.2021	nö	vorberatend	4
Stadtrat	12. Sitzung des Stadtrates	14.12.2021	ö	beschließend	3

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4. Mittelfristige Finanzplanung der Bürgerspitalstiftung für den Planungszeitraum 2021-2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	7. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	22.11.2021	nö	vorberatend	5
Stadtrat	12. Sitzung des Stadtrates	14.12.2021	ö	beschließend	4

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5. Antrag der Fraktionen von CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen - Liste für Aktiven Umweltschutz und Junger Liste auf Live-Streaming des öffentlichen Teils von Sitzungen des Stadtrates; Verabschiedung des Konzepts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	12. Sitzung des Stadtrates	14.12.2021	ö	beschließend	5

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6. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Haßfurt; Zulassung von Hybridsitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	8. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	08.12.2021	nö	vorberatend	1
Stadtrat	12. Sitzung des Stadtrates	14.12.2021	ö	beschließend	6

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7. Umbenennung der Nikolaus-Fey-Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	9. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2021	nö	vorberatend	6
Stadtrat	12. Sitzung des Stadtrates	14.12.2021	ö	beschließend	7

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8. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie für die damit im Zusammenhang stehenden Amtshandlungen -Friedhofsgebührensatzung-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	8. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	08.12.2021	nö	vorberatend	3
Stadtrat	12. Sitzung des Stadtrates	14.12.2021	ö	beschließend	8

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9. Erlass der 1. Änderungssatzung zur Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Haßfurt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	12. Sitzung des Stadtrates	14.12.2021	ö	beschließend	9

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10. Bestätigung der gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Prappach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	12. Sitzung des Stadtrates	14.12.2021	ö	beschließend	10

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11. Bauleitplanung der Stadt Zeil a. Main: 11. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Teefabrik"; Beteiligung der Stadt Haßfurt als Trägerin öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	12. Sitzung des Stadtrates	14.12.2021	ö	beschließend	11

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12. Altstadtsanierung Haßfurt; Bedarfsmitteilung für Städtebauförderungsmittel im Jahr 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	12. Sitzung des Stadtrates	14.12.2021	ö	beschließend	12

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13. 12. Änderung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet Ost im Bereich der Grundstücke Fl-Nr. 3505/5 und 3505/8 der Gemarkung Haßfurt (Erweiterung Fahrradhandel); Einleitung des vereinfachten Verfahrens und Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 13 BauGB, § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	12. Sitzung des Stadtrates	14.12.2021	ö	beschließend	13

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14. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	12. Sitzung des Stadtrates	14.12.2021	ö	informativ	14