Datum: 25.07.2022
Status: Einladung
Sitzungsort: Stadthalle großer Saal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 19:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Neufassung der Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten
2	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten
3	1. Änderung des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet "Schlettach Teil 2" in der Gemarkung Prappach i. d. F.vom 05.03.2020; Verfahrenseinleitungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und Anordnung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
4	16. Änderung des Flächennutzungsplans (Ausweisung Sondergebiet "Solar") und 1. Änderung mit Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "PV-Anlage Moosanger" im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 3205 (Teilfläche), 3206 und 3207 (jeweils Lagebezeichnung "Moosanger"), jeweils in der Gemarkung Haßfurt; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Anordnung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
5	14. Änderung des Flächennutzungsplans (Ausweisung Sondergebiet "Solar") und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 973, 968 (jeweils Lagebezeichnung "Tiergarten") und 941 (Lagebezeichnung "Schwarze Äcker") der Gemarkung Prappach; Anordnung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
6	12. Änderung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet Ost im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 3505/5 und 3505/8 der Gemarkung Haßfurt (Erweiterung Fahrradhandel); Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
7	Modellprojekt "Digitale Planung Bayern - XPlanung"; Grundsatzbeschluss
8	Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes in Oberhohenried; Beauftragung einer Machbarkeitsstudie
9	Sonstiges

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1. Neufassung der Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	5. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	19.07.2022	nö	vorberatend	3
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	25.07.2022	ö	beschließend	1

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2. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	5. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	19.07.2022	nö	vorberatend	4
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	25.07.2022	ö	beschließend	2

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3. 1. Änderung des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet "Schlettach Teil 2" in der Gemarkung Prappach i. d. F.vom 05.03.2020; Verfahrenseinleitungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und Anordnung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	25.07.2022	ö	beschließend	3

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4. 16. Änderung des Flächennutzungsplans (Ausweisung Sondergebiet "Solar") und 1. Änderung mit Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "PV-Anlage Moosanger" im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 3205 (Teilfläche), 3206 und 3207 (jeweils Lagebezeichnung "Moosanger"), jeweils in der Gemarkung Haßfurt; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Anordnung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	25.07.2022	ö	beschließend	4

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5. 14. Änderung des Flächennutzungsplans (Ausweisung Sondergebiet "Solar") und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 973, 968 (jeweils Lagebezeichnung "Tiergarten") und 941 (Lagebezeichnung "Schwarze Äcker") der Gemarkung Prappach; Anordnung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	25.07.2022	ö	beschließend	5

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6. 12. Änderung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet Ost im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 3505/5 und 3505/8 der Gemarkung Haßfurt (Erweiterung Fahrradhandel); Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	25.07.2022	ö	beschließend	6

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7. Modellprojekt "Digitale Planung Bayern - XPlanung"; Grundsatzbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	25.07.2022	ö	beschließend	7

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8. Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes in Oberhohenried; Beauftragung einer Machbarkeitsstudie

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	25.07.2022	ö	beschließend	8

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9. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	25.07.2022	ö	informativ	9