Datum: 28.11.2022
Status: Einladung
Sitzungsort: Stadthalle großer Saal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 19:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bericht über den Seniorenbeirat und die Arbeit des Behindertenbeauftragten der Stadt Haßfurt durch Herrn Michael Schulz
2	Antrag der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde Haßfurt auf Gewährung eines Investitionskostenzuschusses zum Erwerb und zur Sanierung der Immobilie Mühlenstraße 9 in Haßfurt/Sylbach
3	Umstellung des Stammkapitals und der Stammeinlagen bei der Verkehrslandeplatz Haßfurt-Schweinfurt GmbH; Hier: Zustimmung zur Kapitalerhöhung zur Euro-Umstellung
4	Feststellung des Jahresabschlusses (Jahresrechnung) der Stadt Haßfurt zum 31.12.2019
5	Abrechnung der Erschließungsbeiträge im Gewerbegebiet "Schlettach Teil 2"; Bildung einer Erschließungseinheit gemäß § 3 Abs. 2 der Erschließungsbeitragssatzung i. d. F. vom 26.05.2020 (EBS)
6	Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter ((Reinigungs- und Sicherungsverordnung -RSV-)
7	Sonstiges

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1. Bericht über den Seniorenbeirat und die Arbeit des Behindertenbeauftragten der Stadt Haßfurt durch Herrn Michael Schulz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	12. Sitzung des Stadtrates	28.11.2022	ö	informativ	1

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2. Antrag der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde Haßfurt auf Gewährung eines Investitionskostenzuschusses zum Erwerb und zur Sanierung der Immobilie Mühlenstraße 9 in Haßfurt/Sylbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	7. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	21.11.2022	ö	vorberatend	2
Stadtrat	12. Sitzung des Stadtrates	28.11.2022	ö	beschließend	2

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3. Umstellung des Stammkapitals und der Stammeinlagen bei der Verkehrslandeplatz Haßfurt-Schweinfurt GmbH; Hier: Zustimmung zur Kapitalerhöhung zur Euro-Umstellung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	5. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	19.07.2022	nö	beschließend	10
Stadtrat	12. Sitzung des Stadtrates	28.11.2022	ö	beschließend	3

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4. Feststellung des Jahresabschlusses (Jahresrechnung) der Stadt Haßfurt zum 31.12.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	7. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	21.11.2022	nö	vorberatend	9
Stadtrat	12. Sitzung des Stadtrates	28.11.2022	ö	beschließend	4

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5. Abrechnung der Erschließungsbeiträge im Gewerbegebiet "Schlettach Teil 2"; Bildung einer Erschließungseinheit gemäß § 3 Abs. 2 der Erschließungsbeitragssatzung i. d. F. vom 26.05.2020 (EBS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	12. Sitzung des Stadtrates	28.11.2022	ö	beschließend	5

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6. Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter ((Reinigungs- und Sicherungsverordnung -RSV-)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	12. Sitzung des Stadtrates	28.11.2022	ö	beschließend	6

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7. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	12. Sitzung des Stadtrates	28.11.2022	ö	informativ	7