Datum: 12.12.2022
Status: Einladung
Sitzungsort: Stadthalle großer Saal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 19:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Haßfurt für das Jahr 2023
2	Mittelfristige Finanzplanung der Stadt Haßfurt für den Planungszeitraum 2022-2026
3	1. Änderung des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet "Schlettach Teil 2" in der Gemarkung Prappach i. d. F. vom 05.03.2020; Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behrden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung und Satzungsbeschluss
4	16. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Haßfurt (Ausweisung Sondergebiet "Solar") im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 3206, 3207 und 3208 (jeweils Lagebezeichnung Moosanger), jeweils in der Gemarkung Haßfurt; Ergebnis der öffentlichen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung und Feststellungsbeschluss gemäß §§ 5 und 6 BauGB
5	1. Änderung mit Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "PV-Anlage Moosanger" im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 3205 (Teilfläche), 3206 und 3207 (jeweils Lagebezeichnung "Moosanger"), jeweils in der Gemarkung Haßfurt i. d. F. vom 05.10.2021; Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemß § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
6	Preisanpassung für das Mittagessen in der Ganztagesschule Sylbach
7	Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende durch die Regierung von Unterfranken; Bereitstellung des Grundstücks Fl.-Nr. 3400 der Gemarkung Haßfurt (Moosanger)
8	Sonstiges

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1. Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Haßfurt für das Jahr 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	8. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	24.11.2022	nö	vorberatend	1
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	12.12.2022	ö	beschließend	1

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2. Mittelfristige Finanzplanung der Stadt Haßfurt für den Planungszeitraum 2022-2026

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	8. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	24.11.2022	nö	vorberatend	2
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	12.12.2022	ö	beschließend	2

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3. 1. Änderung des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet "Schlettach Teil 2" in der Gemarkung Prappach i. d. F. vom 05.03.2020; Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behrden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung und Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	12.12.2022	ö	beschließend	3

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4. 16. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Haßfurt (Ausweisung Sondergebiet "Solar") im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 3206, 3207 und 3208 (jeweils Lagebezeichnung Moosanger), jeweils in der Gemarkung Haßfurt; Ergebnis der öffentlichen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung und Feststellungsbeschluss gemäß §§ 5 und 6 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	12.12.2022	ö	beschließend	4

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5. 1. Änderung mit Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "PV-Anlage Moosanger" im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 3205 (Teilfläche), 3206 und 3207 (jeweils Lagebezeichnung "Moosanger"), jeweils in der Gemarkung Haßfurt i. d. F. vom 05.10.2021; Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemß § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	12.12.2022	ö	beschließend	5

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6. Preisanpassung für das Mittagessen in der Ganztagesschule Sylbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	12.12.2022	ö	beschließend	6

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7. Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende durch die Regierung von Unterfranken; Bereitstellung des Grundstücks Fl.-Nr. 3400 der Gemarkung Haßfurt (Moosanger)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	12.12.2022	ö	beschließend	7
Stadtrat	1. Sitzung des Stadtrates	06.02.2023	nö	informativ	5

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8. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	12.12.2022	ö	informativ	8