Datum: 26.07.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Stadthalle großer Saal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 19:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (1. Änderungssatzung); Anpassung der Höhe der Sitzungsentschädigung zum 01.09.2023
2	Förderprogramm für Investitionen zur Erhaltung, Erneuerung, Verbesserung und Neuschaffung von Bausubstanz zur Wohnnutzung; Verlängerung des Förderprogrammes um weitere 5 Jahre
3	Erlass der Satzung zur Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Haßfurt (2. Änderungssatzung)
4	14. Änderung des Flächennutzungsplanes (Ausweisung Sondergebiet "Solar") im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 973, 968 (jeweils Lagebezeichnung Tiergarten) und 941 (Lagebezeichnung Schwarze Äcker) der Gemarkung Prappach; Ergebnis der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, Plananerkennung und Anordnung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2, § 4a Abs. 2 BauGB (Billigungs- und Auslegungsbeschluss)
5	Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 973, 968 (jeweils Lagebezeichnung Tiergarten) und 941 (Lagebezeichnung Schwarze Äcker) der Gemarkung Prappach; Ergebnis der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, Plananerkennung und Anordnung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2, § 4a Abs. 2 BauGB (Billigungs- und Auslegungsbeschluss)
6	Sonstiges

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1. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (1. Änderungssatzung); Anpassung der Höhe der Sitzungsentschädigung zum 01.09.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	5. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	18.07.2023	nö	vorberatend	4
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	26.07.2023	ö	beschließend	1

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2. Förderprogramm für Investitionen zur Erhaltung, Erneuerung, Verbesserung und Neuschaffung von Bausubstanz zur Wohnnutzung; Verlängerung des Förderprogrammes um weitere 5 Jahre

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	5. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	18.07.2023	ö	vorberatend	1
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	26.07.2023	ö	beschließend	2

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3. Erlass der Satzung zur Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Haßfurt (2. Änderungssatzung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	5. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	18.07.2023	nö	vorberatend	6
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	26.07.2023	ö	beschließend	3

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4. 14. Änderung des Flächennutzungsplanes (Ausweisung Sondergebiet "Solar") im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 973, 968 (jeweils Lagebezeichnung Tiergarten) und 941 (Lagebezeichnung Schwarze Äcker) der Gemarkung Prappach; Ergebnis der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, Plananerkennung und Anordnung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2, § 4a Abs. 2 BauGB (Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	26.07.2023	ö	beschließend	4

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5. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 973, 968 (jeweils Lagebezeichnung Tiergarten) und 941 (Lagebezeichnung Schwarze Äcker) der Gemarkung Prappach; Ergebnis der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, Plananerkennung und Anordnung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2, § 4a Abs. 2 BauGB (Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	26.07.2023	ö	beschließend	5

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6. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	26.07.2023	ö	informativ	6