Datum: 14.11.2016
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Hochwasserrisikomanagement und -sicherheit in Haßfurt; Vorstellung durch Herrn Pilhofer, Abteilungsleiter Wasserwirtschaftsamt Bad Kissingen und Genehmigung der weiteren Verfahrensweise
2	Antrag des BRK-Kreisverbandes Haßberge auf Bezuschussung des Mehrgenerationenhauses Haßfurt durch die Stadt Haßfurt für das Jahr 2017
3	Umsatzsteuerpflicht der öffentlichen Hand; Neufassung der Regelungen zur Umsatzsteuereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts; hier: Neuregelung des § 2b UStG ab dem 1.1.2017
4	Antrag der CSU-Fraktion vom 02.05.2016 auf zweckgebundene Erhöhung der Hebesätze zur Grundsteuer B; hier: Möglichkeit der freiwilligen, zweckgebundenen Rücklagenbildung zur Anrechnung auf städtische Steuern, Beiträge und Gebühren
5	Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B ab dem Haushaltsjahr 2017
6	Sonstiges

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1. Hochwasserrisikomanagement und -sicherheit in Haßfurt; Vorstellung durch Herrn Pilhofer, Abteilungsleiter Wasserwirtschaftsamt Bad Kissingen und Genehmigung der weiteren Verfahrensweise

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	14.11.2016	ö	beschließend	1

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2. Antrag des BRK-Kreisverbandes Haßberge auf Bezuschussung des Mehrgenerationenhauses Haßfurt durch die Stadt Haßfurt für das Jahr 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	6. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	26.10.2016	ö	vorberatend	2
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	14.11.2016	ö	beschließend	2

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3. Umsatzsteuerpflicht der öffentlichen Hand; Neufassung der Regelungen zur Umsatzsteuereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts; hier: Neuregelung des § 2b UStG ab dem 1.1.2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	6. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	26.10.2016	nö	vorberatend	8
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	14.11.2016	ö	beschließend	3

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4. Antrag der CSU-Fraktion vom 02.05.2016 auf zweckgebundene Erhöhung der Hebesätze zur Grundsteuer B; hier: Möglichkeit der freiwilligen, zweckgebundenen Rücklagenbildung zur Anrechnung auf städtische Steuern, Beiträge und Gebühren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	6. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	26.10.2016	nö	vorberatend	6
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	14.11.2016	ö	beschließend	4

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5. Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B ab dem Haushaltsjahr 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	6. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	26.10.2016	nö	vorberatend	7
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	14.11.2016	ö	beschließend	5

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6. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	14.11.2016	ö	informativ	6