Datum: 13.03.2017
Status: Einladung
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Errichtung eines Museums zur kulturellen Bildung sowie zur Darstellung des Lebenswerkes des Künstlers herman de vries im städtischen Gebäude Hauptstraße 35 in Haßfurt; Durchführungsbeschluss
2	ARGE Landkreistourimus - Anpassung / Fortschreibung der Zweckvereinbarung
3	Bedarfsplanung für das Betreuungsangebot für Kinder nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) für das Betreuungsjahr 2017/18
4	Fortführung der bisherigen Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Haßfurt und dem "Aktionskreis Haßfurt Aktiv e.V." bis zum 31.07.2017
5	10. Änderung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet "Ost - südlicher Teil" in der Gemarkung Haßfurt mit dem Ziel des Ausschlusses der ausnahmsweisen Zulassung von Wohnnutzungen; Verfahrenseinleitungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und Anordnung der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
6	Bauantrag (Tektur) der Kaminholz24.com e.K. u. a. über den Einbau einer Wohnung in das Obergeschoss in ein bestehendes Gebäude auf dem Grundstück Robert-Bosch-Straße 6, Fl.Nr. 3505/7 der Gemarkung Haßfurt; Antrag auf Zurückstellung des Baugesuches
7	Antrag des TV 1861 Haßfurt e.V. vom 24.01.2017 auf Übernahme vergeblicher Planungskosten in Höhe von 180.469,29 Euro
8	Sonstiges

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1. Errichtung eines Museums zur kulturellen Bildung sowie zur Darstellung des Lebenswerkes des Künstlers herman de vries im städtischen Gebäude Hauptstraße 35 in Haßfurt; Durchführungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	13.03.2017	ö	beschließend	1

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2. ARGE Landkreistourimus - Anpassung / Fortschreibung der Zweckvereinbarung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	2. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	07.03.2017	ö	vorberatend	1
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	13.03.2017	ö	beschließend	2

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3. Bedarfsplanung für das Betreuungsangebot für Kinder nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) für das Betreuungsjahr 2017/18

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	2. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	07.03.2017	ö	vorberatend	2
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	13.03.2017	ö	beschließend	3

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4. Fortführung der bisherigen Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Haßfurt und dem "Aktionskreis Haßfurt Aktiv e.V." bis zum 31.07.2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	2. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	07.03.2017	ö	vorberatend	3
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	13.03.2017	ö	beschließend	4

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5. 10. Änderung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet "Ost - südlicher Teil" in der Gemarkung Haßfurt mit dem Ziel des Ausschlusses der ausnahmsweisen Zulassung von Wohnnutzungen; Verfahrenseinleitungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und Anordnung der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	13.03.2017	ö	beschließend	5

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6. Bauantrag (Tektur) der Kaminholz24.com e.K. u. a. über den Einbau einer Wohnung in das Obergeschoss in ein bestehendes Gebäude auf dem Grundstück Robert-Bosch-Straße 6, Fl.Nr. 3505/7 der Gemarkung Haßfurt; Antrag auf Zurückstellung des Baugesuches

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	13.03.2017	ö	beschließend	6

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7. Antrag des TV 1861 Haßfurt e.V. vom 24.01.2017 auf Übernahme vergeblicher Planungskosten in Höhe von 180.469,29 Euro

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	2. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	07.03.2017	nö	vorberatend	8
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	13.03.2017	ö	beschließend	7

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8. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	13.03.2017	ö	informativ	8