Datum: 24.07.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vorstellung des neuen Stadtmanagers Marc Heinz (ohne Vorlage)
2	Erlass einer Satzung über die Benutzung der Städtischen Kindertagesstätten
3	Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Städtischen Kindertagesstätten
4	Beitritt der Stadt Haßfurt zum noch zu gründenden Verein "Main & Haßberge e.V."
5	Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Wohngebiet "Westlich der Sailershäuser Straße" im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 1056, 1058, 1059, 1060, 1060/1 und 1061 (jeweils Lagebezeichnung "Osterfeld") und im Bereich von Teilflächen der Grundstücke Fl.Nrn. 1055 (Lagebezeichnung "Osterfeld"), 1068, 1084 und 1085 (jeweils Lagebezeichnung "Hundsrück"), 1087 und 1057/2 (jeweils Lagebezeichnung "Sailershäuser Straße"), 1090 und 1090/1 (Kreisstraße HAS 8), 1091, 1093, 1116, 1118 und 1119 (jeweils Lagebezeichnung "Mittelweg"), 1122 (Lagebezeichnung "Großer Anger"), 1090/3 (Lagebezeichnung "Uchenhofer Straße") und 1090/2, 1090/4, 1047/10, 1047/11 und 1315/8 (jeweils Lagebezeichnung "Kehlstraße"), jeweils in der Gemarkung Haßfurt; Ergebnis der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB; Plananerkennung und Anordnung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB (Billigungs-/Auslegungsbeschluss)
6	Festlegung des Kaufpreises für die städtischen Baugrundstücke im Neubaugebiet "Nördlich der Waldstraße" in Uchenhofen
7	10. Änderung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet „Ost“ –südlicher Teil- in der Gemarkung Haßfurt mit dem Ziel des Ausschlusses der ausnahmsweisen Zulassung von Wohnnutzungen; Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 13 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
8	11. Änderung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet „Ost“ –südlicher Teil- in der Gemarkung Haßfurt im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 des Baugesetzbuches (BauGB) mit dem Ziel der Zulassung von Anlagen für sportliche Zwecke auf dem Grundstück Heinrich-Hertz-Straße 5, Fl-Nr. 3502/15; Verfahrenseinleitungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB und Anordnung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
9	Resolution des Stadtrates der Stadt Haßfurt zu einem möglichen Nationalpark im Steigerwald
10	Einbau einer Aufzugsanlage und eines Behinderten-WC's im Neuen Rathaus; Genehmigung der Realisierung des Vorhabens
11	Sonstiges

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1. Vorstellung des neuen Stadtmanagers Marc Heinz (ohne Vorlage)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	24.07.2017	ö	beschließend	1

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2. Erlass einer Satzung über die Benutzung der Städtischen Kindertagesstätten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	7. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	18.07.2017	nö	vorberatend	5
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	24.07.2017	ö	beschließend	2

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3. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Städtischen Kindertagesstätten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	7. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	18.07.2017	nö	vorberatend	6
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	24.07.2017	ö	beschließend	3

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4. Beitritt der Stadt Haßfurt zum noch zu gründenden Verein "Main & Haßberge e.V."

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	7. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	18.07.2017	nö	vorberatend	8
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	24.07.2017	ö	beschließend	4

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5. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Wohngebiet "Westlich der Sailershäuser Straße" im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 1056, 1058, 1059, 1060, 1060/1 und 1061 (jeweils Lagebezeichnung "Osterfeld") und im Bereich von Teilflächen der Grundstücke Fl.Nrn. 1055 (Lagebezeichnung "Osterfeld"), 1068, 1084 und 1085 (jeweils Lagebezeichnung "Hundsrück"), 1087 und 1057/2 (jeweils Lagebezeichnung "Sailershäuser Straße"), 1090 und 1090/1 (Kreisstraße HAS 8), 1091, 1093, 1116, 1118 und 1119 (jeweils Lagebezeichnung "Mittelweg"), 1122 (Lagebezeichnung "Großer Anger"), 1090/3 (Lagebezeichnung "Uchenhofer Straße") und 1090/2, 1090/4, 1047/10, 1047/11 und 1315/8 (jeweils Lagebezeichnung "Kehlstraße"), jeweils in der Gemarkung Haßfurt; Ergebnis der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB; Plananerkennung und Anordnung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB (Billigungs-/Auslegungsbeschluss)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	24.07.2017	ö	beschließend	5

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6. Festlegung des Kaufpreises für die städtischen Baugrundstücke im Neubaugebiet "Nördlich der Waldstraße" in Uchenhofen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss	7. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses	18.07.2017	ö	vorberatend	3
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	24.07.2017	ö	beschließend	6

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7. 10. Änderung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet „Ost“ –südlicher Teil- in der Gemarkung Haßfurt mit dem Ziel des Ausschlusses der ausnahmsweisen Zulassung von Wohnnutzungen; Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 13 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	24.07.2017	ö	beschließend	7

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8. 11. Änderung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet „Ost“ –südlicher Teil- in der Gemarkung Haßfurt im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 des Baugesetzbuches (BauGB) mit dem Ziel der Zulassung von Anlagen für sportliche Zwecke auf dem Grundstück Heinrich-Hertz-Straße 5, Fl-Nr. 3502/15; Verfahrenseinleitungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB und Anordnung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	24.07.2017	ö	beschließend	8

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9. Resolution des Stadtrates der Stadt Haßfurt zu einem möglichen Nationalpark im Steigerwald

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	24.07.2017	ö	beschließend	9

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10. Einbau einer Aufzugsanlage und eines Behinderten-WC's im Neuen Rathaus; Genehmigung der Realisierung des Vorhabens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	24.07.2017	ö	beschließend	10

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11. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	24.07.2017	ö	informativ	11