Datum: 01.10.2018
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Gerätewarte der Freiwilligen Feuerwehr Stadt Haßfurt
2 Umsetzung des Wechselladerkonzeptes - Beschaffung eines Abrollbehälters Aufenthalt (Aufenthalt-Betreuung-Unterkunft-Personal-Führung) für die Freiwillige Feuerwehr Stadt Haßfurt im Haushaltsjahr 2019
3 Umsetzung des Wechselladerkonzeptes - Beschaffung eines Abrollbehälters Mehrzweckboot (AB-MZB) für die Freiwillige Feuerwehr Stadt Haßfurt im Haushaltsjahr 2019
4 Vollzug der Straßenverkehrsordnung; Geschwindigkeitshemmende Maßnahmen durch den Einbau von Bodenschwellen in der Kolpingstraße und am Parkplatz Tränkberg
5 1. Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Waldstraße" in Uchenhofen i. d. F. vom 19.05.2006; Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung gemäß § 13 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
6 Katasterneuvermessung im Altortbereich von Unterhohenried; Einleitung einer vereinfachten Umlegung und Übertragung dieses Verfahrens an das Vermessungsamt Schweinfurt, Festlegung der Höhe des Ausgleichsbetrages bei Grenzänderungen und Beteiligung der Grundstückseigentümer an den Abmarkungskosten
7 Vorläufige Erledigung der Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2016 der Stadt Haßfurt und der Bürgerspitalstiftung vom 13.03.2018
8 Feststellung der Jahresrechnungen der Bürgerspitalstiftung Haßfurt für die Rechnungsjahre 2015 und 2016
9 Verkehrslandeplatz Haßfurt-Schweinfurt GmbH; Anpassung des Betriebskostenzuschusses ab dem Haushaltsjahr 2019
10 Altstadtsanierung Haßfurt; Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes I (Nordwestliche Altstadt) vom 29.08.1980; Abwägung des Ergebnisses der Erörterung mit den Trägern öffentlicher Belange gem. § 139 des Baugesetzbuches (BauGB) und den Betroffenen (§ 137 BauGB) sowie Satzungsbeschluss nach § 142 BauGB i. V. m. Art. 23 Satz 1 GO
11 Altstadtsanierung Haßfurt; Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung der Erweiterung des Sanierungsgebietes I (Nordwestliche Altstadt) vom 27.03.1992; Abwägung des Ergebnisses der Erörterung mit den Trägern öffentlicher Belange gem. § 139 des Baugesetzbuches (BauGB) und den Betroffenen (§ 137 BauG) sowie Satzungsbeschluss nach § 142 BauGB i. V. m. Art. 23 Satz 1 GO
12 Altstadtsanierung Haßfurt; Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes II (Nordöstliche Altstadt) vom 27.03.1992; Abwägung des Ergebnisses der Erörterung mit den Trägern öffentlicher Belange gem. § 139 des Baugesetzbuches (BauGB) und den Betroffenen (§ 137 BauGB) sowie Satzungsbeschluss nach § 142 BauGB i. V. m. Art. 23 Satz 1 GO
13 Altstadtsanierung Haßfurt; Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes III (Bereich Unteres Tor) vom 22.12.2001; Abwägung des Ergebnisses der Erörterung mit den Trägern öffentlicher Belange gem. § 139 des Baugesetzbuches (BauGB) und den Betroffenen (§ 137 BauGB) sowie Satzungsbeschluss nach § 142 BauGB i. V. m. Art. 23 Satz 1 GO
14 Altstadtsanierung Haßfurt; Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes IV (Südwestliche Altstadt) vom 28.07.2010; Abwägung des Ergebnisses der Erörterung mit den Trägern öffentlicher Belange gem. § 139 des Baugesetzbuches (BauGB) und den Betroffenen (§ 137 BauGB) sowie Satzungsbeschluss nach § 142 BauGB i. V. m. Art. 23 Satz 1 GO
15 Altstadtsanierung Haßfurt; Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes V „Innenstadt“; Abwägung des Ergebnisses der Erörterung mit den Trägern öffentlicher Belange gem. § 139 des Baugesetzbuches (BauGB) und den Betroffenen (§ 137 BauGB) sowie Satzungsbeschluss nach § 142 BauGB
16 Sonstiges

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1. Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Gerätewarte der Freiwilligen Feuerwehr Stadt Haßfurt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss 6. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses 24.09.2018 nö vorberatend 7
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 01.10.2018 ö beschließend 1
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2. Umsetzung des Wechselladerkonzeptes - Beschaffung eines Abrollbehälters Aufenthalt (Aufenthalt-Betreuung-Unterkunft-Personal-Führung) für die Freiwillige Feuerwehr Stadt Haßfurt im Haushaltsjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss 6. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses 24.09.2018 nö vorberatend 8
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 01.10.2018 ö beschließend 2
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3. Umsetzung des Wechselladerkonzeptes - Beschaffung eines Abrollbehälters Mehrzweckboot (AB-MZB) für die Freiwillige Feuerwehr Stadt Haßfurt im Haushaltsjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss 6. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses 24.09.2018 nö vorberatend 9
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 01.10.2018 ö beschließend 3
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4. Vollzug der Straßenverkehrsordnung; Geschwindigkeitshemmende Maßnahmen durch den Einbau von Bodenschwellen in der Kolpingstraße und am Parkplatz Tränkberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 01.10.2018 ö beschließend 4
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5. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Waldstraße" in Uchenhofen i. d. F. vom 19.05.2006; Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung gemäß § 13 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 01.10.2018 ö beschließend 5
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6. Katasterneuvermessung im Altortbereich von Unterhohenried; Einleitung einer vereinfachten Umlegung und Übertragung dieses Verfahrens an das Vermessungsamt Schweinfurt, Festlegung der Höhe des Ausgleichsbetrages bei Grenzänderungen und Beteiligung der Grundstückseigentümer an den Abmarkungskosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 01.10.2018 ö beschließend 6
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7. Vorläufige Erledigung der Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2016 der Stadt Haßfurt und der Bürgerspitalstiftung vom 13.03.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss 6. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses 24.09.2018 ö vorberatend 1
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 01.10.2018 ö beschließend 7
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8. Feststellung der Jahresrechnungen der Bürgerspitalstiftung Haßfurt für die Rechnungsjahre 2015 und 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Hauptausschuss 6. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses 24.09.2018 ö vorberatend 2
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 01.10.2018 ö beschließend 8
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9. Verkehrslandeplatz Haßfurt-Schweinfurt GmbH; Anpassung des Betriebskostenzuschusses ab dem Haushaltsjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 01.10.2018 ö beschließend 9
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10. Altstadtsanierung Haßfurt; Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes I (Nordwestliche Altstadt) vom 29.08.1980; Abwägung des Ergebnisses der Erörterung mit den Trägern öffentlicher Belange gem. § 139 des Baugesetzbuches (BauGB) und den Betroffenen (§ 137 BauGB) sowie Satzungsbeschluss nach § 142 BauGB i. V. m. Art. 23 Satz 1 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 01.10.2018 ö beschließend 10
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11. Altstadtsanierung Haßfurt; Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung der Erweiterung des Sanierungsgebietes I (Nordwestliche Altstadt) vom 27.03.1992; Abwägung des Ergebnisses der Erörterung mit den Trägern öffentlicher Belange gem. § 139 des Baugesetzbuches (BauGB) und den Betroffenen (§ 137 BauG) sowie Satzungsbeschluss nach § 142 BauGB i. V. m. Art. 23 Satz 1 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 01.10.2018 ö beschließend 11
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12. Altstadtsanierung Haßfurt; Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes II (Nordöstliche Altstadt) vom 27.03.1992; Abwägung des Ergebnisses der Erörterung mit den Trägern öffentlicher Belange gem. § 139 des Baugesetzbuches (BauGB) und den Betroffenen (§ 137 BauGB) sowie Satzungsbeschluss nach § 142 BauGB i. V. m. Art. 23 Satz 1 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 01.10.2018 ö beschließend 12
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13. Altstadtsanierung Haßfurt; Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes III (Bereich Unteres Tor) vom 22.12.2001; Abwägung des Ergebnisses der Erörterung mit den Trägern öffentlicher Belange gem. § 139 des Baugesetzbuches (BauGB) und den Betroffenen (§ 137 BauGB) sowie Satzungsbeschluss nach § 142 BauGB i. V. m. Art. 23 Satz 1 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 01.10.2018 ö beschließend 13
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14. Altstadtsanierung Haßfurt; Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes IV (Südwestliche Altstadt) vom 28.07.2010; Abwägung des Ergebnisses der Erörterung mit den Trägern öffentlicher Belange gem. § 139 des Baugesetzbuches (BauGB) und den Betroffenen (§ 137 BauGB) sowie Satzungsbeschluss nach § 142 BauGB i. V. m. Art. 23 Satz 1 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 01.10.2018 ö beschließend 14
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15. Altstadtsanierung Haßfurt; Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes V „Innenstadt“; Abwägung des Ergebnisses der Erörterung mit den Trägern öffentlicher Belange gem. § 139 des Baugesetzbuches (BauGB) und den Betroffenen (§ 137 BauGB) sowie Satzungsbeschluss nach § 142 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 01.10.2018 ö beschließend 15
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16. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 01.10.2018 ö informativ 16
Datenstand vom 01.10.2018 14:12 Uhr