Datum: 15.07.2019
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 19:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Ehrung von Herrn Stadtrat Reiner Schuster anlässlich seiner 25-jährigen Zugehörigkeit zum Stadtrat der Stadt Haßfurt
2	Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohn- und Verwaltungszentrum Caritas" im Bereich des Grundstücks Brüder-Becker-Straße 42, Fl.Nr. 2192/1 der Gemarkung Haßfurt; Verfahrenseinleitungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1, § 13 a des Baugesetzbuches (BauGB) und Anordnung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
3	Bericht gem. Art. 94 (3) GO über die Beteiligungen der Stadt Haßfurt an Unternehmen in privater Rechtsform für das Jahr 2015
4	Feststellung des Jahresabschlusses (Jahresrechnung) der Stadt Haßfurt zum 31.12.2014
5	Beteiligung der Stadt Haßfurt an den Kosten des Neubaus der Radwegeverbindung von Mechenried nach Uchenhofen (erneute Beschussfassung)
6	3. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Betonfertigteilewerk" Firma KANN i. d. F. der 2. Änderung vom 02.05.2019 im Bereich des Grundstückes Fl.Nr. 3400/71 der Gemarkung Haßfurt; Verfahrenseinleitungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1, § 13 des Baugesetzbuches (BauGB) und Anordnung der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
7	Projektfonds für das Städtebauförderungsgebiet "Innenstadt"; Beschluss über die Einführung, Richtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln und Budgethöhe
8	Bedarfsplanung für das Betreuungsangebot für Kinder gemäß Artikel 7 Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) für das Betreuungsjahr 2019/20
9	Teilnahme an der "Fairtrade Towns-Kampagne" (Kampagne der Fairhandels Städte)
10	Sonstiges

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1. Ehrung von Herrn Stadtrat Reiner Schuster anlässlich seiner 25-jährigen Zugehörigkeit zum Stadtrat der Stadt Haßfurt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	15.07.2019	ö	informativ	1

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2. Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohn- und Verwaltungszentrum Caritas" im Bereich des Grundstücks Brüder-Becker-Straße 42, Fl.Nr. 2192/1 der Gemarkung Haßfurt; Verfahrenseinleitungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1, § 13 a des Baugesetzbuches (BauGB) und Anordnung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	15.07.2019	ö	beschließend	2

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3. Bericht gem. Art. 94 (3) GO über die Beteiligungen der Stadt Haßfurt an Unternehmen in privater Rechtsform für das Jahr 2015

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	15.07.2019	ö	beschließend	3

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4. Feststellung des Jahresabschlusses (Jahresrechnung) der Stadt Haßfurt zum 31.12.2014

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	15.07.2019	ö	beschließend	4

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5. Beteiligung der Stadt Haßfurt an den Kosten des Neubaus der Radwegeverbindung von Mechenried nach Uchenhofen (erneute Beschussfassung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	15.07.2019	ö	beschließend	5

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6. 3. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Betonfertigteilewerk" Firma KANN i. d. F. der 2. Änderung vom 02.05.2019 im Bereich des Grundstückes Fl.Nr. 3400/71 der Gemarkung Haßfurt; Verfahrenseinleitungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1, § 13 des Baugesetzbuches (BauGB) und Anordnung der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	15.07.2019	ö	beschließend	6

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7. Projektfonds für das Städtebauförderungsgebiet "Innenstadt"; Beschluss über die Einführung, Richtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln und Budgethöhe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	15.07.2019	ö	beschließend	7

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8. Bedarfsplanung für das Betreuungsangebot für Kinder gemäß Artikel 7 Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) für das Betreuungsjahr 2019/20

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	15.07.2019	ö	beschließend	8

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9. Teilnahme an der "Fairtrade Towns-Kampagne" (Kampagne der Fairhandels Städte)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	15.07.2019	ö	beschließend	9

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10. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	15.07.2019	ö	informativ	10