Datum: 30.09.2019
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Niederlegung des Stadtratsmandats durch Herrn Reiner Schuster
2	Bestellung eines Wahlleiters und eines Stellvertreters für die Kommunalwahl am 15. März 2020
3	Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten im Landkreis Haßberge
4	Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs Wasser (TSF-W) für die FF Prappach
5	3. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Betonfertigteilewerk" Firma KANN i. d. F. der 2. Änderung vom 02.05.2019 im Bereich des Grundstückes Fl.Nr. 3400/71 der Gemarkung Haßfurt; Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung gemäß § 13 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
6	Sanierung und Modernisierung des Erlebnisbades im Freizeitzentrum Haßfurt; Gewährung eines Investitionszuschusses durch die Stadt Haßfurt
7	Antrag des Bayerischen Roten Kreuzes, Kreisverband Haßberge auf Gewährung eines Zuschusses zum Umbau und zur Erweiterung der "Rettungswache Haßfurt"
8	Modellprojekt "Smart Cities - Stadtentwicklung und Digitalisierung"; Erweiterung des Grundsatzbeschlusses
9	Teilnahme am Wettbewerb "HyExperts" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)
10	Sonstiges

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1. Niederlegung des Stadtratsmandats durch Herrn Reiner Schuster

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	30.09.2019	ö	beschließend	1

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2. Bestellung eines Wahlleiters und eines Stellvertreters für die Kommunalwahl am 15. März 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	30.09.2019	ö	beschließend	2

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3. Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten im Landkreis Haßberge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	30.09.2019	ö	beschließend	3

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4. Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs Wasser (TSF-W) für die FF Prappach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	30.09.2019	ö	beschließend	4

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5. 3. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Betonfertigteilewerk" Firma KANN i. d. F. der 2. Änderung vom 02.05.2019 im Bereich des Grundstückes Fl.Nr. 3400/71 der Gemarkung Haßfurt; Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung gemäß § 13 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	30.09.2019	ö	beschließend	5

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6. Sanierung und Modernisierung des Erlebnisbades im Freizeitzentrum Haßfurt; Gewährung eines Investitionszuschusses durch die Stadt Haßfurt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	30.09.2019	ö	beschließend	6

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7. Antrag des Bayerischen Roten Kreuzes, Kreisverband Haßberge auf Gewährung eines Zuschusses zum Umbau und zur Erweiterung der "Rettungswache Haßfurt"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	30.09.2019	ö	beschließend	7

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8. Modellprojekt "Smart Cities - Stadtentwicklung und Digitalisierung"; Erweiterung des Grundsatzbeschlusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	30.09.2019	ö	beschließend	8

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9. Teilnahme am Wettbewerb "HyExperts" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	30.09.2019	ö	beschließend	9

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10. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	30.09.2019	ö	informativ	10