Datum: 08.07.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 19:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Ehrung der besten Haushamer Absolventinnen und Absolventen der weiterführenden Schulen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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08.07.2024
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ö
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1 |
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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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08.07.2024
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ö
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beschließend
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2 |
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 17.06.2024.
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3. Haushalt 2023
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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08.07.2024
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ö
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3 |
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3.1. Vorlage der Jahresrechnung 2023
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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08.07.2024
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ö
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3.1 |
Sachverhalt
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 wird dem Gemeinderat gemäß Art. 102. Abs. 2 GO vorgelegt.
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3.2. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2023
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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08.07.2024
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ö
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3.2 |
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat beschließt die in den Anlageblättern aufgeführten über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2023.
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4. Zentrales Krankenhaus Agatharied;
Tektur zum Bauantrag bezüglich des Neubau eines Parkhauses für das Kreiskrankenhaus Agatharied;
Grundstück: Fl.Nr. 1611/11, Gem. Hausham, St.-Agatha-Straße;
Antragsteller: Landkreis Miesbach
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Dem Bauantrag zur Errichtung des Parkhauses für das Kreiskrankenhaus Agatharied wurde vom Gemeinderat in seiner Sitzung vom 07.04.2022 zugestimmt und vom Landratsamt Miesbach mit Bescheid vom 28.04.2023 genehmigt. Geplant war ein im westlichen Teil 4-geschossiges und im Mittel- und östlichen Gebäudeteil 5-geschossiges Gebäude mit insgesamt ca. 808 Stellplätzen.
Im Oktober 2022 wurde vom Landkreis ein Stellplatzgutachten in Auftrag gegeben, das sowohl die geplante zukünftige Entwicklung des Kreiskrankenhauses als auch die veränderten Rahmenbedingungen hinsichtlich des Mobilitätsverhaltens der einzelnen Nutzergruppen berücksichtigt.
Die Ergebnisse dieses Gutachtens wurden unter Berücksichtigung der geplanten Wohnbebauung auf den südlich angrenzenden Grundstücken Flur-Nrn. 1611 und 1611/6 in die 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16 „Zentrales Krankenhaus Agatharied“ eingearbeitet. Demzufolge sind im Geltungsbereich des Bebauungsplans insgesamt mindestens 990 Stellplätze vorzuhalten. Unter Anrechnung der im Außenareal und in der Tiefgarage vorhandenen Stellplätze ist demzufolge ein Parkhaus mit mindestens 616 Stellplätzen zu errichten.
Der Landkreis hat die Errichtung des Parkhauses mit diesen Vorgaben ausgeschrieben.
Laut Tekturantrag werden nunmehr 630 Stellplätze errichtet, was zur Folge hat, dass das Parkhaus dadurch jeweils um eine Ebene niedriger wird. Die Parkebenen sind entsprechend dem natürlichen Geländeverlauf und den Vorgaben des BPL höhengestaffelt und steigen mit einer Wandhöhe von 10,13 m (bisher 12,45 m) im Westen auf 14,20 m (bisher 16,85 m) im Osten. Das Parkhaus wird in einer offenen Stahlkonstruktion, teilweise begrünt mit Kletterpflanzen und verglasten Treppenaufgängen errichtet. Innerhalb der vorgegebenen Baugrenzen wird das Gebäude in Nord-Süd-Richtung um ca. 2,60 m länger, in Ost-West-Richtung geringfügig schmäler.
Das Bauvorhaben entspricht in der vorliegenden Fassung den Vorgaben des Bebauungsplans Nr. 16 „Zentrales Krankenhaus Agatharied“ in der 7. Änderung.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB gemäß den vorgelegten Plänen.
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5. Anträge und Anfragen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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informativ
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6. Informationen des Bürgermeisters
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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informativ
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Datenstand vom 08.07.2024 16:52 Uhr