Datum: 19.11.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Hauptverwaltungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2 Zuschussanträge; Antrag auf Zuschuss für die Fachambulanz Miesbach, Suchtprävention für das Jahr 2015, durch das Caritas Zentrum Miesbach
3 Jugendhilfe - Schülerförderung; Verlängerung des Kooperationsvertrages für das Projekt "JugendPerspektiveArbeit" zwischen der Gemeinde Hausham und dem Kreisjugendring Miesbach und dem Cross-Over-Team
4 Vollzug der Straßenverkehrsgesetze; Anordnung von verschiedenen Maßnahmen aufgrund der vergangenen Verkehrsschau
5 Anträge und Anfragen
6 Informationen des Bürgermeisters

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 19.11.2015 ö beschließend 1

Beschlussvorschlag

Der Hauptverwaltungsausschuss genehmigt die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 09. Juli 2015.

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss genehmigt die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 09. Jul i 2015.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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2. Zuschussanträge; Antrag auf Zuschuss für die Fachambulanz Miesbach, Suchtprävention für das Jahr 2015, durch das Caritas Zentrum Miesbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 19.11.2015 ö beschließend 2

Sachverhalt

Das Caritas Zentrum Miesbach beantragt auch für das Jahr 2015 einen Zuschuss für das Angebot der Fachambulanz der Caritas für junge Suchtkranke und -gefährdete.

Frau Alexandra Peis-Hallinger, Fachdienstleitung, sowie Herr Tobias Marx, stellen dem HVA das Projekt vor, in dem junge Suchtkranke  und –gefährdete Menschen beraten und begleitet werden. Das Angebot der Caritas bietet leicht zugängliche Beratungsangebote für Betroffene und deren Angehörige. Im Jahr 2014 betreute die Caritas in diesem Programm 54 Haushamer Bürgerinnen und Bürger.

Der beantragte Zuschuss beläuft sich auf  4.100,00 €
(0,50 € je Einwohner / 8.200   Einwohner zum 31.12.2014).

Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung schlägt die Finanzverwaltung vor, der Caritas auch für die nächsten drei Jahre die Bezuschussung dieses Projektes auf Antrag zu bewilligen.

Beschlussvorschlag

Der Hauptverwaltungsausschuss beschließt, dem Caritas Zentrum Miesbach zur Finanzierung der Suchtprävention für jugendliche Suchtkranke und -gefährdete für das Jahr 2015 einen Zuschuss von 4.100,00  € zu bewilligen.

Der Hauptverwaltungsausschuss beschließt zudem, dem Caritas Zentrum Miesbach für die Jahre 2016-2018 den Zuschuss von 0,50 € je Einwohner zu gewähren.

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss beschließt, dem Caritas Zentrum Miesbach zur Finanzierung der Suchtprävention für jugendliche Suchtkranke und -gefährdete für das Jahr 2015 einen Zuschuss von 4.100,00  € zu bewilligen.

Der Hauptverwaltungsausschuss beschließt zudem, dem Caritas Zentrum Miesbach für die Jahre 2016-2018 den Zuschuss von 0,50 € je Einwohner zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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3. Jugendhilfe - Schülerförderung; Verlängerung des Kooperationsvertrages für das Projekt "JugendPerspektiveArbeit" zwischen der Gemeinde Hausham und dem Kreisjugendring Miesbach und dem Cross-Over-Team

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 19.11.2015 ö vorberatend 3

Sachverhalt

Die Laufzeit des zwischen der Gemeinde Hausham, dem Kreisjugendring und dem Cross-Over-Team abgeschlossenen Kooperationsvertrages für das Projekt „JugendPerspektiveArbeit“ endet zum 31.12.2015. Es soll nun über eine Verlängerung dieses Projektes entschieden werden. Neben der Gemeinde Hausham sind folgende Kommunen  beteiligt:
Bad Wiessee, Bayrischzell, Fischbachau, Gmund, Irschenberg, Kreuth, Miesbach, Rottach-Egern, Schliersee, Tegernsee, Weyarn.

Im Rahmen dieses Projektes werden Mittelschüler, die sich an der kritischen Schwelle zwischen Schule und Beruf befinden, durch gezielte Förderung auf Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung vorbereitet. Durch Verwendung der auf den individuellen Jugendlichen zugeschnittenen Maßnahmen und einem engen Netzwerk von Jugendarbeit, Schule und staatlichen Stellen sollen Orientierungslosigkeit und letztlich Jugendarbeitslosigkeit im Ansatz bekämpft werden. Das Projekt „JugendPerspektiveArbeit“ fungiert hierfür als Brücke zwischen Schule und Beruf.

Der vorliegende Kooperationsvertrag hat eine Laufzeit vom 01.01.2016 bis 31.12.2017.

Es wird mit anteiligen  Kosten für die Gemeinde Hausham  von ca. 5.800 € jährlich gerechnet.

Diskussionsverlauf

Der Hauptverwaltungsausschuss regt an , diesen TOP zurückzustellen und in einer zusätzlichen Hauptverwaltungsausschusssitzung im Dezember zu behandeln.
Es sollen hierzu Herr Rektor Rewitzer sowie Vertreter des Kreisjugendrings Miesbach und  der Cross-Over-Stiftung eingeladen werden, um dem Hauptverwaltungsausschuss das Projekt vorzustellen.

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4. Vollzug der Straßenverkehrsgesetze; Anordnung von verschiedenen Maßnahmen aufgrund der vergangenen Verkehrsschau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 19.11.2015 ö beschließend 4

Sachverhalt

Bei der vergangenen Verkehrsschau wurden von der PI Miesbach bzw. dem Landratsamt Miesbach mehrere Änderungen der derzeitigen Beschilderung im gesamten Gemeindebereich der Gemeinde Hausham angeordnet bzw. bemängelt.
Um diese Mängel bzw. Regelungen rechtssicher anzupassen, werden nachfolgende Straßenzüge mit dessen Mangel kurz erläutert.

Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, diese Änderungen, wie in der Verkehrsschau bemängelt, zu vollziehen.

Beschlussvorschlag

Der HVA der Gemeinde Hausham beschließt, nachfolgend genannte Regelungen am örtlichen Verkehrsnetz aufgrund der vergangenen Verkehrsschau zu ändern:

Ort
Regelung
Mangel in Worten erläutert
Poschmühle
Sackgasse VZ 357, VZ 260
VZ 260 entfernen, VZ 357 mit Radfahrer/Fußgänger
Bahnradweg
VZ 205 klein
Kleines VZ 205 anbringen
Brentenstraße
-        FGÜ beidseitig beschildern
-        Vorhandenen VZ 301 entfernen
-        FGÜ links und rechts
-        Gesamte Straße mit VZ 306 beschildern
Alte Miesbacher Straße
VZ 30 anbringen
Zone 30 beim Friedhof
vom Norden her / Anfang und Ende

Zone 30 von Süden her / nach Einmündung Schmidweg

VZ 357
Durchlässigkeit für Radfahrer herstellen
Rainer Straße
VZ 283 entfernen
VZ 136-20
besteht keine Notwendigkeit mehr
Nagelbachstraße
VZ 260 entfernen
besteht keine Notwendigkeit mehr
Naturfreundestraße
Einmündungsbereiche alle mit Grenzmarkierungen versehen; Zickzacklinien zu VZ 299 (Halte- und Parkverbot) – 5 m Bereich


FGÜ im Bereich Montessori
VZ des FGÜ sind beidseitig anzubringen
Geißstraße
Vom Süden her auf der linken Seite 30er Zonen Schild
Beidseitiges Zonenschild aufstellen (vom Süden her kommend) und Markierung 30 km/h aufspritzen

Beschluss

Der HVA der Gemeinde Hausham beschließt, nachfolgend genannte Regelungen am örtlichen Verkehrsnetz aufgrund der vergangenen Verkehrsschau zu ändern:

Ort
Regelung
Mangel in Worten erläutert
Poschmühle
Sackgasse VZ 357, VZ 260
VZ 260 entfernen, VZ 357 mit Radfahrer/Fußgänger
Bahnradweg
VZ 205 klein
Kleines VZ 205 anbringen
Brentenstraße
-        FGÜ beidseitig beschildern
-        Vorhandenen VZ 301 entfernen
-        FGÜ links und rechts
-        Gesamte Straße mit VZ 306 beschildern
Alte Miesbacher Straße
VZ 30 anbringen
Zone 30 beim Friedhof
vom Norden her / Anfang und Ende

Zone 30 von Süden her / nach Einmündung Schmidweg

VZ 357
Durchlässigkeit für Radfahrer herstellen
Rainer Straße
VZ 283 entfernen
VZ 136-20
besteht keine Notwendigkeit mehr
Nagelbachstraße
VZ 260 entfernen
besteht keine Notwendigkeit mehr
Naturfreundestraße
Einmündungsbereiche alle mit Grenzmarkierungen versehen; Zickzacklinien zu VZ 299 (Halte- und Parkverbot) – 5 m Bereich


FGÜ im Bereich Montessori
VZ des FGÜ sind beidseitig anzubringen
Geißstraße
Vom Süden her auf der linken Seite 30er Zonen Schild
Beidseitiges Zonenschild aufstellen (vom Süden her kommend) und Markierung 30 km/h aufspritzen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 19.11.2015 ö informativ 5

Sachverhalt

Gemeinderat Hubert Lacrouts regt an, den Saal im Gewerkschaftshaus nach der abgeschlossenen Renovierung mehr für kulturelle Zwecke zu nutzen und bevorzugt im Frühjahr und Herbst z.B. Kabarett-Veranstaltungen anzubieten.
Der Hauptverwaltungsausschuss spricht sich dafür aus. Gemeinderätin Ria Röpfl möchte Kontakte herstellen, z.B. zu Marcus H. Rosenmüller, Wolfgang Krebs o.ä.

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6. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 19.11.2015 ö informativ 6

Sachverhalt

Es gab keine Informationen des Bürgermeisters.

Datenstand vom 16.12.2015 11:39 Uhr