Datum: 26.09.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bebauungsplan Nr. 39 "Obere Tiefenbachstraße/Edeka"; Satzungsbeschluss
2 Anträge und Anfragen
3 Informationen des Bürgermeisters

zum Seitenanfang

1. Bebauungsplan Nr. 39 "Obere Tiefenbachstraße/Edeka"; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.09.2016 ö beschließend 1

Sachverhalt

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 19.09.2016 die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichen Auslegung behandelt. Da zu diesem Zeitpunkt der zum Satzungsbeschluss zwingend notwendige Durchführungsvertrag noch nicht vorgelegen hat, konnte der Bebauungs-plan nicht als Satzung beschlossen werden.  Nunmehr liegt der Durchführungsvertrag vor und der Bebauungsplan Nr. 39 mit Begründung und dem dazugehörenden Vorhaben- und Erschließungsplan kann als Satzung beschlossen werden.

Vor diesem Tagesordnungspunkt wurde die Nichtöffentlichkeit hergestellt und zuerst der Tagesordnungspunkt 5.1. nö behandelt, danach Tagesordnungspunkt 4 nö .
Anschließend wurde die Öffentlichkeit wieder hergestellt.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt den Bebauungsplan Nr. 39 „Obere Tiefenbachstraße/Edeka“ in der Fassung vom 28.07.2016 als Satzung.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Bebauungsplan Nr. 39 „Obere Tiefenbachstraße/Edeka“ in der Fassung vom 28.07.2016 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.09.2016 ö beschließend 2

Sachverhalt

Es gab keine Anträge und Anfragen.

zum Seitenanfang

3. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.09.2016 ö 3

Sachverhalt

Es gab keine Informationen des Ersten Bürgermeisters.

Datenstand vom 08.11.2016 17:58 Uhr