Datum: 20.03.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2 Ehrungen; Verleihung einer Ehrennadel an Herrn Josef Grill
3 Freiwillige Feuerwehr Agatharied; Bestätigung der Wahl des Kommandanten der FF Agatharied und dessen Stellvertreters gem. Art. 8 BayFwG
4 Begegnungszentrum; Frau Beate Haslinger-Naß vom Caritas Zentrum Miesbach informiert über die Möglichkeiten der Errichtung eines Begegnungszentrums in der Gemeinde Hausham
5 Grund- und Mittelschule; Entscheidung über die technische Ausrüstung
6 Anträge und Anfragen
7 Informationen des Bürgermeisters

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.03.2017 ö beschließend 1

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 13.02.2017 .

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 13.02.2017 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Ehrungen; Verleihung einer Ehrennadel an Herrn Josef Grill

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.03.2017 ö beschließend 2

Sachverhalt

In der Gemeinderatssitzung am 22. Dezember 2016 hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, Herrn Josef Grill mit der Ehrennadel der Gemeinde Hausham auszuzeichnen. Herr Grill ist zur Gemeinderatssitzung persönlich erschienen.

In seiner Laudatio würdigt der 1. Bürgermeister Jens Zangenfeind die herausragenden Verdienste, mit denen sich Herr Grill über Jahrzehnte um das Wohl und Ansehen der Gemeinde Hausham besonders gekümmert hat.

- 30 Jahre Mitglied des Gemeinderates Hausham und vieler Ausschüsse
- lange Jahre Mitglied des Kreistages Miesbach
- Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Hausham („das Gesicht der SPD“ – Zitat Bürgermeister)
- Geschäftsführer der Volkshochschule Hausham

Zudem bedankte sich der Bürgermeister bei Herrn Grill für seine ehrenamtlichen Tätigkeiten in den  Bereichen Familie, Jugend und Sport, die in seinem Leben immer einen besonderen Stellenwert eingenommen haben. Vor allem wurde sein unermüdlicher Einsatz bei den Kindererholungsfahrten nach Seiersberg und Levico erwähnt.

Alle Mitglieder des Gemeinderats Hausham bedankten sich im Anschluss an die Würdigung durch langanhaltenden Applaus („Standing Ovations“).

Sichtlich gerührt nahm Sepp Grill die Ehrennadel mit Ehrenurkunde entgegen und bedankte sich ebenfalls beim Bürgermeister und den Gemeinderatsmitgliedern.

zum Seitenanfang

3. Freiwillige Feuerwehr Agatharied; Bestätigung der Wahl des Kommandanten der FF Agatharied und dessen Stellvertreters gem. Art. 8 BayFwG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.03.2017 ö beschließend 3

Sachverhalt

Gemäß Art. 8 Abs. 2 BayFwG ist nach Ablauf von sechs Jahren eine Neu- bzw. Wiederwahl der Kommandanten notwendig. Die Neuwahlen führte die Freiwillige Feuerwehr Agatharied bei ihrer Dienstversammlung am 05. März 2017 im Gasthaus Staudenhäusl durch.

Gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG bedarf die Wahl des Kommandanten und dessen Stellvertreters der Bestätigung durch die Gemeinde im Benehmen mit dem Kreisbrandrat.

Mit Schreiben vom 07. März 2017 hat der Kreisbrandrat des Landkreises Miesbach, Herr Anton Riblinger, keine Einwendungen gegen die Bestätigung der Kommandanten.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat bestätigt die Wahl von Herrn Florian Maier, Tegernseer Str. 74, 83734 Hausham, zum Kommandanten der FF Agatharied und die Wahl von Herrn Benedikt Weber, Ed 22, 83734 Hausham, zum stellvertretenden Kommandanten der FF Agatharied.

Die Zustimmung erfolgt unter der Maßgabe, dass sie innerhalb eines Jahres folgende Lehrgänge an der staatl. Feuerwehrschule besuchen:

Kommandant:
- Lehrgang für den Leiter einer Feuerwehr

stellv. Kommandant:
- Lehrgang für Gruppenführer
- Lehrgang für den Leiter einer Feuerwehr

Beschluss

Der Gemeinderat bestätigt die Wahl von Herrn Florian Maier, Tegernseer Str. 74, 83734 Hausham, zum Kommandanten der FF Agatharied und die Wahl von Herrn Benedikt Weber, Ed 22, 83734 Hausham, zum stellvertretenden Kommandanten der FF Agatharied.

Die Zustimmung erfolgt unter der Maßgabe, dass sie innerhalb eines Jahres folgende Lehrgänge an der staatl. Feuerwehrschule besuchen:

Kommandant:
- Lehrgang für den Leiter einer Feuerwehr

stellv. Kommandant:
- Lehrgang für Gruppenführer
- Lehrgang für den Leiter einer Feuerwehr

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Begegnungszentrum; Frau Beate Haslinger-Naß vom Caritas Zentrum Miesbach informiert über die Möglichkeiten der Errichtung eines Begegnungszentrums in der Gemeinde Hausham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.03.2017 ö beschließend 4

Sachverhalt

Bereits im Januar 2017 hat der Bauträger des „Ortszentrums Hausham“, vertreten durch Frau Klappauf, das Caritas Zentrum Miesbach informiert, dass im Rahmen des Bauvorhabens ein Wohngebäude errichtet wird mit 28 barrierefreien Wohneinheiten. Die zukünftigen Eigentümer dieser Wohnungen sollten im Bedarfsfall von der Caritas betreut werden. Bezüglich der Umsetzung des Vorhabens werden demnächst Verhandlungen aufgenommen.

Gleichzeitig wurde dem Caritas Zentrum eine ca. 400 m² große Fläche im Bauvorhaben zur Miete angeboten. Laut Caritas bietet sich diese Einheit durch die gute Lage und die Barrierefreiheit als Möglichkeit an, für die Bevölkerung von Hausham maßgenaue Angebote zu entwickeln und dauerhaft zu etablieren.

Die drei Vertreterinnen der Caritas, Frau Beate Haslinger-Naß, Frau Birgit Landthaler und Frau Anita Szybowski stellen im Rahmen der Gemeinderatssitzung die Möglichkeiten der Umsetzung für folgende Projekte vor:

- Kultur- und Begegnungszentrum
- Tagesbetreuung
- Wohnen plus Betreuung

Bevor man in konkrete Planungen geht oder einen notwendigen Finanzplan ermittelt, sollte man den tatsächlichen Bedarf für die Gemeinde Hausham ermitteln. Dazu findet eine Veranstaltung am 20. April 2017 im Bürgersaal der Gemeinde Hausham statt.

Beschlussvorschlag

Ohne Abstimmung

zum Seitenanfang

5. Grund- und Mittelschule; Entscheidung über die technische Ausrüstung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.03.2017 ö beschließend 5

Sachverhalt

Die Grund – und Mittelschule beabsichtigt den weiteren Ausbau der EDV-Ausstattung von Klassenräumen. Es ist geplant, die weiteren Klassenräume mit Beamern und Dokumentenkameras sowie einen Internetanschluss  auszurüsten.

Herr Rektor Markus Rewitzer und Herr Konrektor Stefan Troppmann erläutern dem Gremium die Planungen und die Funktionsweisen der hierfür anzuschaffenden  Geräte.

Die Notwendigkeit der EDV-technischen  Aufrüstung ergibt sich aus den neuen Lehrplänen

Die Sicherstellung der Finanzierung obliegt der Gemeinde im Rahmen ihrer Zuständigkeit als  Sachaufwandsträgerin.

Es ist mit einem Gesamtaufwand von ca. 70.000,-- €  zu rechnen.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt die flächendeckende Ausstattung der Grund- und Mittelschule mit Beamern, Dokumentenkameras und Internetanschlüssen.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die flächendeckende Ausstattung der Grund- und Mittelschule mit Beamern, Dokumentenkameras und Internetanschlüssen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.03.2017 ö informativ 6
zum Seitenanfang

7. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.03.2017 ö informativ 7

Sachverhalt

Dem Gemeinderat wurde Entwurf der Startseite der neuen Homepage vorgestellt.
Mit dem Entwurf besteht Einverständnis. Die ausführende Firma entwickelt auf dieser Seite das Konzept für den gesamten Internetauftritt und wird diesen in einer der nächsten Sitzungen vorstellen.


Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung:

Im Wasserwerk Haidmühl musste zur Sicherstellung der Funktionsweise des Brunnens III der Frequenzumformer ausgetauscht werden.

Die Entscheidung war dringlich. Die Gesamtkosten belaufen sich auf netto 24.310,00 €.

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von dieser dringlichen Anordnung.

Datenstand vom 10.04.2017 10:56 Uhr