Druckansicht: Sitzung des Gemeinderates

Datum: 04.05.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2	Förderverein der Grund- und Mittelschule Hausham e.V.; Vorstellung des Projekts durch den Vorstand des Vereins
3	Wettbewerb Alpenregion; Entscheidung über den Antrag auf Teilnahme am Projekt "Staatlich anerkannte Alpenmodellregion"
4	Sicherheits- und Ordnungsrecht; Entscheidung über die Anbringung einer Videoüberwachung für den Außenbereich des Sportstüberls im Bereich der "Zentralen Sportanlage"
5	Tourismus; Einrichtung einer weiteren WebCam im Bereich der Zentralen Sportanlage
6	Ehemaliges LIDL-Grundstück an der Oberen Tiefenbachstraße; Vorstellung des neuen Konzeptes durch die beteiligten Firmen - Zimmerei Fendl - Schuh Hermann
7	Anträge und Anfragen
8	Informationen des Bürgermeisters

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	04.05.2017	ö	beschließend	1

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 06.04.2017.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 06.04.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Förderverein der Grund- und Mittelschule Hausham e.V.; Vorstellung des Projekts durch den Vorstand des Vereins

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	04.05.2017	ö	informativ	2

Sachverhalt

Herr Fred Gerber, 1. Vorsitzender und Frau Sabine Niedermeier, 2. Vorsitzende des Fördervereins der Grund- und Mittelschule Hausham e.V. stellen sich und den Förderverein kurz vor.

Herr Bürgermeister Jens Zangenfeind bedankt sich und überreicht dem Förderverein einen Spendenbetrag in Höhe von € 250,--.

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3. Wettbewerb Alpenregion; Entscheidung über den Antrag auf Teilnahme am Projekt "Staatlich anerkannte Alpenmodellregion"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	04.05.2017	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Der Bayerische Staatsminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Herr Helmut Brunner, hat den Wettbewerb „Alpenmodellregion“ ins Leben gerufen. Dabei geht es um unternehmerische Menschen, die Ideen in der Region voranbringen wollen. Unerheblich ist, ob diese Personen aus Wirtschaft, Verwaltung, Politik oder Vereinen und Verbänden kommen. Die Förderung ist auf zwei Jahre begrenzt und betont die Notwendigkeit und die Chance, sich auf die Ausgangssituation, vorhandene Ressourcen (Menschen und Ideen) und machbare Schritte zu fokussieren anstatt große Lösungen vorweg zu denken. Ziel der Maßnahme ist es, aus einer Vielzahl von Ideen einige soweit zu entwickeln, dass sie zur Förderfähigkeit gelangen oder unternehmerisches oder ehrenamtliches Handeln nach sich ziehen und damit in der Region langfristig Nutzen stiften. Der integrierte Ansatz erlaubt es, auch innovative Projektideen zu verfolgen. Die Projektentwicklungs-kosten und Unterstützungsleistungen werden zu 75 % gefördert. Abgabefrist für die Bewerbung ist der 15. Mai 2017. Das Projekt wurde den Bürgermeistern der Gemeinden Bayrischzell, Fischbachau, Hausham und Schliersee bei einem Termin am 05.04.2017 vorgestellt.

1. Bürgermeister Jens Zangenfeind informiert anhand einer Präsentation des Amtes für Ländliche Entwicklung Oberbayern über Details zu diesem Projekt.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat ist mit der Teilnahme der Gemeinde Hausham an diesem Projekt einverstanden. Die Gemeinde trägt anteilig die nicht von der Förderung umfassten Kosten.

Beschluss

Der Gemeinderat ist mit der Teilnahme der Gemeinde Hausham an diesem Projekt einverstanden. Die Gemeinde trägt anteilig die nicht von der Förderung umfassten Kosten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Sicherheits- und Ordnungsrecht; Entscheidung über die Anbringung einer Videoüberwachung für den Außenbereich des Sportstüberls im Bereich der "Zentralen Sportanlage"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	04.05.2017	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Seit Jahren ist der Bereich der „Zentralen Sportanlage“ immer wieder Ziel von Personen, die ohne ersichtlichen Grund die öffentliche Einrichtung beschädigen (Vandalismus). Dabei wurden u. a. die Einzäunung demoliert, Rasen und Sprunganlagen massiv verschmutzt bis hin zur Benutzung der Tartanbahn als Autorennstrecke. Um dies zu unterbinden, wurden die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt und auch die punktuelle Überwachung durch Sicherheitspersonal angeordnet.

Alle festgestellten Beschädigungen (incl. Graffiti) wurden zur Anzeige gebracht.

In letzter Zeit häufen sich aber Beschädigungen und Verwüstungen im Bereich des Sportstüberls durch Feuer. Dabei wurde mehrmals versucht, Einrichtungen aus Holz in Brand zu stecken.

Aus Sicht d er Verwaltung ist es im Rahmen der Ausübung des Hausrechts nun unbedingt notwendige Maßnahmen zu ergreifen, die

das Leben und die Gesundheit von Personen schützen, die sich in diesem gefährdeten Bereich aufhalten, sowie
den Schutz der öffentlichen Einrichtung selbst gewährleisten.

Dafür kommt nur eine sogenannte Videoüberwachung (Videobeobachtung und Videoaufzeichnung) in Frage.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt, für den Außenbereich des Sportstüberls im Bereich der „Zentralen Sportanlage“ eine Videoüberwachung einzurichten. Diese Videoanlage muss technisch und rechtlich den Vorgaben des Datenschutzes entsprechen.

Zudem ist in der Verwaltung ein Verzeichnis über die eingesetzten Gerätschaften zu führen, in welches jeder Bürger Einsicht nehmen kann.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Tourismus; Einrichtung einer weiteren WebCam im Bereich der Zentralen Sportanlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	04.05.2017	ö	beschließend	5

Sachverhalt

Im Gemeindebereich wurde vor Jahren eine WebCam (mit zwei Objektiven) auf dem Dach des Hochbehälters der Wasserversorgung angebracht. Die dabei erstellten Aufnahmen werden auf unserer Gemeindehomepage zur Verfügung gestellt. Diese Aufnahmen erfreuen sich bei den Nutzern der Homepage sehr großer Beliebtheit. Von allen möglichen Infopunkten auf der Webseite wird die WebCam mit Abstand am öftesten angeklickt.

Aus diesem Grund sollte eine weitere WebCam im Interesse der Förderung des Fremdenverkehrs innerorts installiert werden. Dafür würde sich der Bereich der zentralen Sportanlage mit der angrenzenden Langlaufloipe sehr gut eignen.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt, im Bereich der „Zentralen Sportanlage“ – Langlaufloipe eine weitere WebCam zu installieren und die Aufnahmen auf der gemeindeeigenen Homepage zur Verfügung zu stellen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

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6. Ehemaliges LIDL-Grundstück an der Oberen Tiefenbachstraße; Vorstellung des neuen Konzeptes durch die beteiligten Firmen - Zimmerei Fendl - Schuh Hermann

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	04.05.2017	ö	informativ	6

Sachverhalt

Herr Max Fendl, Herr Architekt Florian Erhardt und Maria Grobbel berichten über den derzeitigen Planungsstand. Dies auch für die Firma Schuh Hermann.

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7. Anträge und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	04.05.2017	ö	informativ	7

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8. Informationen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	04.05.2017	ö	informativ	8

Datenstand vom 26.07.2017 13:05 Uhr