Datum: 22.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2 Vorstellung des Filmprojekts "Zeitzeugen Bergwerk" der Gemeinde Hausham durch Herrn Matthias Huber
3 Schöffenwahl; Aufstellung einer Vorschlagsliste für das Amtsgericht Miesbach
4 Geh- und Radweg Hausham - Gmund a. Tegernsee; Errichtung eines Geh- und Radweges entlang der St 2076 zwischen Hausham und Gmund a. Tegernsee Grundsatzbeschluss
5 Loipenparadies Hausham; Entscheidung über die mögliche Rückerstattung der Loipengebühr für die Saison 2017/2018
6 Bürgerversammlung; Mitteilung der Termine der Bürgerversammlungen verbunden mit den Informationsveranstaltungen "Sanierung der Naturfreundestraße" (Hausham) und "Verkehrskonzept" (Agatharied)
7 Anträge und Anfragen
8 Informationen des Bürgermeisters

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2018 ö beschließend 1

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 01.03.2018.



16:0

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 01.03.2018.



16:0

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Vorstellung des Filmprojekts "Zeitzeugen Bergwerk" der Gemeinde Hausham durch Herrn Matthias Huber

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2018 ö beschließend 2

Sachverhalt

Durch Mathias Huber wurden bereits mehrere Filme mit Zeitzeugen sowie zur Zeitgeschichte Hausham erstellt.

Seit einigen Jahren befindet sich im Ort vieles in „Umbruch“.

Es sei beispielsweise gedacht an:

  • Veränderungen Gewerbe Obere Tiefenbachstraße
  • Verkehrssituation Agatharied
  • Umzug Rathaus
  • Mögliches Einheimischen-Modell in Abwinkl
  • Verlegung Bahnübergang
  • Bauvorhaben der Raiffeisenbank im Oberland eG, Verlegung Recyclinghof
  • Ortsmitte
  • Neubau/Sanierung der Förderschule Anton Weilmaier
  • Bestrebungen, den Förderturm zu sanieren und das Bergbaumuseum zu verlegen.

Wir halten es für wichtig, dass diese jeweiligen Projekte und Vorhaben auch bildlich sowie filmlich festgehalten werden.

Mathias Huber wird in der Sitzung ausführen, wie er sich ein entsprechendes Projekt vorstellen könnte.

Es geht dabei zum Einen um die Dokumentation und die Hintergründe zu den jeweiligen Bauvorhaben.

Zum Anderen geht es aber auch darum, Zeitzeugen zu interviewen, vor allem diejenigen, die noch die Zeiten des Bergwerks in Hausham erlebt haben.

Aufgrund der aktuellsten Projekte schlagen wie vor, folgende Themenbereiche zu priorisieren:

  • Umzug Rathaus
  • die neue Ortsmitte
  • Obere Tiefenbachstraße
  • Zeitzeugen

Matthias Huber wird Dokumentationsmöglichkeiten schildern, beispielhaft am Projekt „Umzug Rathaus“.

Eine Themenliste hierzu fügen wir bei.

Gemeinderat Sepp Schaftari stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Vertagung des Tagesordnungspunktes. Aus seiner Sicht ist die Formulierung in der Einladung nicht konkret genug.

Abstimmung:   6:13

Dann erfolgt die Abstimmung über den vorgelegten Beschlussvorschlag.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat befürwortet die Dokumentation der aktuellen Geschehnisse im Ort mit dem Ziel, diese auch für die Zukunft zu erhalten.

Ein Schwerpunkt ist dabei zum Einen, wie sich der Ort verändert, zum Anderen aber auch, dass wichtige Zeitzeugen zur Geschichte befragt werden.

Ziel ist dabei zum Einen eine Dokumentation durch Film und Bild sowie durch Zahlen und Fakten.

Die Dokumentationen sollen sodann über die Webseite der Gemeinde Hausham abrufbar sein (geordnet nach Themen/Zeit).

Ferner sollen die Dokumentationen Grundlage für eine Gemeindechronik sein.


 


Abstimmung: 13:6

Beschluss

Der Gemeinderat befürwortet die Dokumentation der aktuellen Geschehnisse im Ort mit dem Ziel, diese auch für die Zukunft zu erhalten.

Ein Schwerpunkt ist dabei zum Einen, wie sich der Ort verändert, zum Anderen aber auch, dass wichtige Zeitzeugen zur Geschichte befragt werden.

Ziel ist dabei zum Einen eine Dokumentation durch Film und Bild sowie durch Zahlen und Fakten.

Die Dokumentationen sollen sodann über die Webseite der Gemeinde Hausham abrufbar sein (geordnet nach Themen/Zeit).

Ferner sollen die Dokumentationen Grundlage für eine Gemeindechronik sein.


 


Abstimmung: 13:6

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 6

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3. Schöffenwahl; Aufstellung einer Vorschlagsliste für das Amtsgericht Miesbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2018 ö beschließend 3

Sachverhalt

Zur Vorbereitung der Sitzungen der Schöffengerichte und Strafkammern werden im Jahr 2018 die Schöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023 gewählt.
Gemäß Nr. 1.5 der Gemeinsamen Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien der Justiz und des Innern sowie für Bau und Verkehr wurde der Gemeinde Hausham  mit Schreiben vom 08.01.2018 mitgeteilt, dass von unserer Seite dem Amtsgericht Miesbach für die Wahl der Schöffen mindestens vier Personen vorgeschlagen werden müssen. Um die gebotene Gleichmäßigkeit der Verteilung der Schöffenämter auf den Gerichtsbezirk zu gewährleisten, sollte die mitgeteilte Mindestzahl nicht wesentlich überschritten werden.

Nach einer Ausschreibung haben sich folgende Personen für die Aufnahme in die Schöffenliste gemeldet:


Name
Vorname
Geb.-Datum
Anschrift




Eckmair
Erich
27.01.1962
Levicoweg 4
Gerber
Fred
06.07.1967
Dr.-Franz-Langecker-Straße 3 c
Hart
Thomas
08.05.1965
Auerbergstraße 54 a
Hendreich
Falk-Igor
28.07.1967
Glückaufstraße 4
Kujawa
Franz
19.08.1952
Obere Tiefenbachstraße 14
Weber
David
17.03.1989
Schlierseer Straße 7

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt, alle sechs Personen in die Vorschlagsliste für Schöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023 aufzunehmen.

19:0

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, alle sechs Personen in die Vorschlagsliste für Schöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023 aufzunehmen.

19:0

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Geh- und Radweg Hausham - Gmund a. Tegernsee; Errichtung eines Geh- und Radweges entlang der St 2076 zwischen Hausham und Gmund a. Tegernsee Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2018 ö beschließend 4

Sachverhalt

Zwischen den Gemeinden Hausham und Gmund a. Tegernsee besteht als Teil des Bodensee-Königsee-Radweges ein Geh- und Radweg, der aber aufgrund seiner teils starken Steigungen
und schlechten Streckenverhältnisse nicht für alle Radfahrer geeignet ist. Im Radwegkonzept der ATS Alpenregion Tegernsee Schliersee wird einem Radweg zwischen Hausham und Gmund a. Tegernsee hohe Priorität eingeräumt.

Bereits 1989 wurden Überlegungen zum Bau eines neben der Staatsstraße 2076 führenden Geh- und Radweges angestellt, die in der Gemeinde Gmund a. Tegernsee mit dem Bau des Geh- und Radweges zwischen Gmund und Ostin teilweise umgesetzt wurden.

Das Staatliche Bauamt Rosenheim steht einem straßenbegleitenden Geh- und Radweg positiv gegenüber. Da ein Geh- und Radweg zwischen Ostin und Hausham im aktuellen Bayerischen Radwegprogramm allerdings nicht aufgeführt ist, ist eine zeitnahe Realisierung dieses Projekts unter Federführung des Staatlichen Bauamts Rosenheim nicht möglich. Es empfiehlt daher, für eine zeitnahe Umsetzung des Geh- und Radweges diesen über die Gemeinden mit Fördermitteln zu realisieren.

Das Thema wurde im Gemeinderat der Gemeinde Gmund a. Tegernsee am 20.03.2018 behandelt.
Nachfolgender Beschlussvorschlag wurde mit einem Stimmverhältnis von 20 ja zu 0 Gegen-stimmen gefasst.

Beschlussvorschlag

Die Gemeinden Hausham und Gmund a. Tegernsee befürworten den Ausbau und die Errichtung  eines Geh- und Radweges zwischen den beiden Gemeinden, der sich an den Belangen der „Alltagsradfahrer“ orientiert. Ziel ist dabei, dass die Radverbindung, soweit möglich, entlang der Staatsstraße 2076 verläuft.

Die Verwaltung wird beauftragt, Vorplanungen und Grundlagenermittlungen durchzuführen bzw. in Auftrag zu geben. Mit Anliegern, die von einer möglichen Routenführung des Geh- und Radwegs betroffen sind, sind Gespräche dahingehend zu führen, ob mit einer Grundabtretung, soweit erforderlich, im Grundsatz Einverständnis besteht.
Ferner wird die Verwaltung beauftragt zu prüfen, welche Fördermöglichkeiten in Anspruch genommen werden können.


19:0

Beschluss

Die Gemeinden Hausham und Gmund a. Tegernsee befürworten den Ausbau und die Errichtung  eines Geh- und Radweges zwischen den beiden Gemeinden, der sich an den Belangen der „Alltagsradfahrer“ orientiert. Ziel ist dabei, dass die Radverbindung, soweit möglich, entlang der Staatsstraße 2076 verläuft.

Die Verwaltung wird beauftragt, Vorplanungen und Grundlagenermittlungen durchzuführen bzw. in Auftrag zu geben. Mit Anliegern, die von einer möglichen Routenführung des Geh- und Radwegs betroffen sind, sind Gespräche dahingehend zu führen, ob mit einer Grundabtretung, soweit erforderlich, im Grundsatz Einverständnis besteht.
Ferner wird die Verwaltung beauftragt zu prüfen, welche Fördermöglichkeiten in Anspruch genommen werden können.


19:0

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Loipenparadies Hausham; Entscheidung über die mögliche Rückerstattung der Loipengebühr für die Saison 2017/2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2018 ö beschließend 5

Sachverhalt

Für die Langlaufsaison 2017/2018 haben wir im vergangenen Jahr Jahreskarten angeboten. Leider ergab sich durch die geringen Schneefälle, dass nur an zwei Tagen ein Loipenbetrieb möglich war.

Die Verwaltung regt an, dass die Jahreskarten, die für die Saison 2017/2018 erworben wurden, auch Gültigkeit haben für die Langlaufsaison 2018/2019.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt, dass die Jahreskarten für die Langlaufsaison 2017/2018 ohne weitere Zuzahlung auch für die Saison 2018/2019 Gültigkeit haben.


8:11

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die Jahreskarten für die Langlaufsaison 2017/2018 ohne weitere Zuzahlung auch für die Saison 2018/2019 Gültigkeit haben.


8:11

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 11

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6. Bürgerversammlung; Mitteilung der Termine der Bürgerversammlungen verbunden mit den Informationsveranstaltungen "Sanierung der Naturfreundestraße" (Hausham) und "Verkehrskonzept" (Agatharied)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2018 ö informativ 6

Beschlussvorschlag

Termin für die Bürgerversammlung im Bürgersaal, Geißstraße 1:

08. Mai 2018, 18.30 Uhr


Anschließend: Information Bürgerbeteiligung Sanierung Naturfreundestraße mit Herrn Architekten Schütte, ca. 20.00 Uhr.



Termin für die Bürgerversammlung im Staudenwirt:

13. Mai 2018, 10.00 Uhr

Anschließend: Information Bürgerbeteiligung Verkehrssituation Agatharied mit Herrn Dipl. Ing. Haindl, ca. 11.00 Uhr.

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7. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2018 ö informativ 7
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8. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.03.2018 ö informativ 8
Datenstand vom 14.02.2020 08:25 Uhr