Datum: 22.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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22.03.2018
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ö
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beschließend
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1 |
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 01.03.2018.
16:0
Beschluss
Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 01.03.2018.
16:0
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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2. Vorstellung des Filmprojekts "Zeitzeugen Bergwerk" der Gemeinde Hausham durch Herrn Matthias Huber
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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22.03.2018
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Durch Mathias Huber wurden bereits mehrere Filme mit Zeitzeugen sowie zur Zeitgeschichte Hausham erstellt.
Seit einigen Jahren befindet sich im Ort vieles in „Umbruch“.
Es sei beispielsweise gedacht an:
- Veränderungen Gewerbe Obere Tiefenbachstraße
Verkehrssituation Agatharied
Umzug Rathaus
Mögliches Einheimischen-Modell in Abwinkl
Verlegung Bahnübergang
Bauvorhaben der Raiffeisenbank im Oberland eG, Verlegung Recyclinghof
Ortsmitte
Neubau/Sanierung der Förderschule Anton Weilmaier
Bestrebungen, den Förderturm zu sanieren und das Bergbaumuseum zu verlegen.
Wir halten es für wichtig, dass diese jeweiligen Projekte und Vorhaben auch bildlich sowie filmlich festgehalten werden.
Mathias Huber wird in der Sitzung ausführen, wie er sich ein entsprechendes Projekt vorstellen könnte.
Es geht dabei zum Einen um die Dokumentation und die Hintergründe zu den jeweiligen Bauvorhaben.
Zum Anderen geht es aber auch darum, Zeitzeugen zu interviewen, vor allem diejenigen, die noch die Zeiten des Bergwerks in Hausham erlebt haben.
Aufgrund der aktuellsten Projekte schlagen wie vor, folgende Themenbereiche zu priorisieren:
- Umzug Rathaus
- die neue Ortsmitte
- Obere Tiefenbachstraße
- Zeitzeugen
Matthias Huber wird Dokumentationsmöglichkeiten schildern, beispielhaft am Projekt „Umzug Rathaus“.
Eine Themenliste hierzu fügen wir bei.
Gemeinderat Sepp Schaftari stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Vertagung des Tagesordnungspunktes. Aus seiner Sicht ist die Formulierung in der Einladung nicht konkret genug.
Abstimmung: 6:13
Dann erfolgt die Abstimmung über den vorgelegten Beschlussvorschlag.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat befürwortet die Dokumentation der aktuellen Geschehnisse im Ort mit dem Ziel, diese auch für die Zukunft zu erhalten.
Ein Schwerpunkt ist dabei zum Einen, wie sich der Ort verändert, zum Anderen aber auch, dass wichtige Zeitzeugen zur Geschichte befragt werden.
Ziel ist dabei zum Einen eine Dokumentation durch Film und Bild sowie durch Zahlen und Fakten.
Die Dokumentationen sollen sodann über die Webseite der Gemeinde Hausham abrufbar sein (geordnet nach Themen/Zeit).
Ferner sollen die Dokumentationen Grundlage für eine Gemeindechronik sein.
Abstimmung: 13:6
Beschluss
Der Gemeinderat befürwortet die Dokumentation der aktuellen Geschehnisse im Ort mit dem Ziel, diese auch für die Zukunft zu erhalten.
Ein Schwerpunkt ist dabei zum Einen, wie sich der Ort verändert, zum Anderen aber auch, dass wichtige Zeitzeugen zur Geschichte befragt werden.
Ziel ist dabei zum Einen eine Dokumentation durch Film und Bild sowie durch Zahlen und Fakten.
Die Dokumentationen sollen sodann über die Webseite der Gemeinde Hausham abrufbar sein (geordnet nach Themen/Zeit).
Ferner sollen die Dokumentationen Grundlage für eine Gemeindechronik sein.
Abstimmung: 13:6
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 6
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3. Schöffenwahl;
Aufstellung einer Vorschlagsliste für das Amtsgericht Miesbach
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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22.03.2018
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Zur Vorbereitung der Sitzungen der Schöffengerichte und Strafkammern werden im Jahr 2018 die Schöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023 gewählt.
Gemäß Nr. 1.5 der Gemeinsamen Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien der Justiz und des Innern sowie für Bau und Verkehr wurde der Gemeinde Hausham mit Schreiben vom 08.01.2018 mitgeteilt, dass von unserer Seite dem Amtsgericht Miesbach für die Wahl der Schöffen mindestens vier Personen vorgeschlagen werden müssen. Um die gebotene Gleichmäßigkeit der Verteilung der Schöffenämter auf den Gerichtsbezirk zu gewährleisten, sollte die mitgeteilte Mindestzahl nicht wesentlich überschritten werden.
Nach einer Ausschreibung haben sich folgende Personen für die Aufnahme in die Schöffenliste gemeldet:
Name
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Vorname
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Geb.-Datum
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Anschrift
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Eckmair
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Erich
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27.01.1962
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Levicoweg 4
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Gerber
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Fred
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06.07.1967
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Dr.-Franz-Langecker-Straße 3 c
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Hart
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Thomas
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08.05.1965
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Auerbergstraße 54 a
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Hendreich
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Falk-Igor
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28.07.1967
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Glückaufstraße 4
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Kujawa
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Franz
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19.08.1952
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Obere Tiefenbachstraße 14
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Weber
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David
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17.03.1989
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Schlierseer Straße 7
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Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat beschließt, alle sechs Personen in die Vorschlagsliste für Schöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023 aufzunehmen.
19:0
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, alle sechs Personen in die Vorschlagsliste für Schöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023 aufzunehmen.
19:0
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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4. Geh- und Radweg Hausham - Gmund a. Tegernsee;
Errichtung eines Geh- und Radweges entlang der St 2076 zwischen Hausham und Gmund a. Tegernsee
Grundsatzbeschluss
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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22.03.2018
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Zwischen den Gemeinden Hausham und Gmund a. Tegernsee besteht als Teil des Bodensee-Königsee-Radweges ein Geh- und Radweg, der aber aufgrund seiner teils starken Steigungen
und schlechten Streckenverhältnisse nicht für alle Radfahrer geeignet ist. Im Radwegkonzept der ATS Alpenregion Tegernsee Schliersee wird einem Radweg zwischen Hausham und Gmund a. Tegernsee hohe Priorität eingeräumt.
Bereits 1989 wurden Überlegungen zum Bau eines neben der Staatsstraße 2076 führenden Geh- und Radweges angestellt, die in der Gemeinde Gmund a. Tegernsee mit dem Bau des Geh- und Radweges zwischen Gmund und Ostin teilweise umgesetzt wurden.
Das Staatliche Bauamt Rosenheim steht einem straßenbegleitenden Geh- und Radweg positiv gegenüber. Da ein Geh- und Radweg zwischen Ostin und Hausham im aktuellen Bayerischen Radwegprogramm allerdings nicht aufgeführt ist, ist eine zeitnahe Realisierung dieses Projekts unter Federführung des Staatlichen Bauamts Rosenheim nicht möglich. Es empfiehlt daher, für eine zeitnahe Umsetzung des Geh- und Radweges diesen über die Gemeinden mit Fördermitteln zu realisieren.
Das Thema wurde im Gemeinderat der Gemeinde Gmund a. Tegernsee am 20.03.2018 behandelt.
Nachfolgender Beschlussvorschlag wurde mit einem Stimmverhältnis von 20 ja zu 0 Gegen-stimmen gefasst.
Beschlussvorschlag
Die Gemeinden Hausham und Gmund a. Tegernsee befürworten den Ausbau und die Errichtung eines Geh- und Radweges zwischen den beiden Gemeinden, der sich an den Belangen der „Alltagsradfahrer“ orientiert. Ziel ist dabei, dass die Radverbindung, soweit möglich, entlang der Staatsstraße 2076 verläuft.
Die Verwaltung wird beauftragt, Vorplanungen und Grundlagenermittlungen durchzuführen bzw. in Auftrag zu geben. Mit Anliegern, die von einer möglichen Routenführung des Geh- und Radwegs betroffen sind, sind Gespräche dahingehend zu führen, ob mit einer Grundabtretung, soweit erforderlich, im Grundsatz Einverständnis besteht.
Ferner wird die Verwaltung beauftragt zu prüfen, welche Fördermöglichkeiten in Anspruch genommen werden können.
19:0
Beschluss
Die Gemeinden Hausham und Gmund a. Tegernsee befürworten den Ausbau und die Errichtung eines Geh- und Radweges zwischen den beiden Gemeinden, der sich an den Belangen der „Alltagsradfahrer“ orientiert. Ziel ist dabei, dass die Radverbindung, soweit möglich, entlang der Staatsstraße 2076 verläuft.
Die Verwaltung wird beauftragt, Vorplanungen und Grundlagenermittlungen durchzuführen bzw. in Auftrag zu geben. Mit Anliegern, die von einer möglichen Routenführung des Geh- und Radwegs betroffen sind, sind Gespräche dahingehend zu führen, ob mit einer Grundabtretung, soweit erforderlich, im Grundsatz Einverständnis besteht.
Ferner wird die Verwaltung beauftragt zu prüfen, welche Fördermöglichkeiten in Anspruch genommen werden können.
19:0
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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5. Loipenparadies Hausham;
Entscheidung über die mögliche Rückerstattung der Loipengebühr für die Saison 2017/2018
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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22.03.2018
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Für die Langlaufsaison 2017/2018 haben wir im vergangenen Jahr Jahreskarten angeboten. Leider ergab sich durch die geringen Schneefälle, dass nur an zwei Tagen ein Loipenbetrieb möglich war.
Die Verwaltung regt an, dass die Jahreskarten, die für die Saison 2017/2018 erworben wurden, auch Gültigkeit haben für die Langlaufsaison 2018/2019.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat beschließt, dass die Jahreskarten für die Langlaufsaison 2017/2018 ohne weitere Zuzahlung auch für die Saison 2018/2019 Gültigkeit haben.
8:11
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass die Jahreskarten für die Langlaufsaison 2017/2018 ohne weitere Zuzahlung auch für die Saison 2018/2019 Gültigkeit haben.
8:11
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 11
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6. Bürgerversammlung;
Mitteilung der Termine der Bürgerversammlungen verbunden mit den Informationsveranstaltungen "Sanierung der Naturfreundestraße" (Hausham) und "Verkehrskonzept" (Agatharied)
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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22.03.2018
|
ö
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informativ
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6 |
Beschlussvorschlag
Termin für die Bürgerversammlung im Bürgersaal, Geißstraße 1:
08. Mai 2018, 18.30 Uhr
Anschließend: Information Bürgerbeteiligung Sanierung Naturfreundestraße mit Herrn Architekten Schütte, ca. 20.00 Uhr.
Termin für die Bürgerversammlung im Staudenwirt:
13. Mai 2018, 10.00 Uhr
Anschließend: Information Bürgerbeteiligung Verkehrssituation Agatharied mit Herrn Dipl. Ing. Haindl, ca. 11.00 Uhr.
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7. Anträge und Anfragen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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22.03.2018
|
ö
|
informativ
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7 |
zum Seitenanfang
8. Informationen des Bürgermeisters
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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22.03.2018
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ö
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informativ
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8 |
Datenstand vom 14.02.2020 08:25 Uhr