Datum: 08.11.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Ehrung; Empfang von Frau Sabrina Zeug und Gratulation zur Deutschen Meisterschaft
2	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
3	Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik; Zu diesem Tagesordnungspunkt wird Herr Scharli von der Energiewende Oberland anwesend sein
4	Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung 2016 gemäß Art. 102 Abs. 3 und Art 103 Abs. 4 GO
5	Bebauungsplan Nr. 14 "Sprenger-Wiese", 2. Änderung; Aufnahme einer Teilfläche des Grundstücks Flur-Nr. 1035/3, Gemarkung Hausham, in den Geltungsbereich des Bebauungsplans - Änderungs- / Aufstellungsbeschluss -
6	Städtebauförderung / ISEK; Informationen zum Sachstand und Entscheidung zum weiteren Vorgehen
7	Anträge und Anfragen
8	Informationen des Bürgermeisters

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1. Ehrung; Empfang von Frau Sabrina Zeug und Gratulation zur Deutschen Meisterschaft

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.11.2018	ö	beschließend	1

Sachverhalt

Auch die Saison 2018 verlief für Sabrina Zeug außerordentlich erfolgreich.

Höhepunkt war sicher der Deutsche Meistertitel im September 2018 im Steinstoßen.

Gemeinsam mit ihrem Trainer, Hans Zenzinger, bildet sie ein unschlagbares Team.

Auch bei den letzten Wettkämpfen der Freiluft-Saison im Oktober war Sabrina Zeug nicht zu schlagen.

Bei den landesoffenen Meetings in Wasserburg, Zuchering und Oberschleißheim erreichte Sabrina Zeug nochmals zahlreiche Podest-Plätze.

In Wasserburg gewann die 26jährige Leichtathletin dreimal überlegen in den Wurf-Disziplinen, Diskuswurf, Kugelstoßen und Sperrwurf.

In Ingolstadt-Zucherin gelang Sabrina Zeug ein persönlicher Rekord im Kugelstoßen: Mit 14,37 Metern holte sie den klaren ersten Rang und schraubte ihre Bestmarke um 9cm nach oben.

Auch im Hammerwurf erreichte sie mit 36,20 Metern den ersten Platz.

Besonders bemerkenswert ist, dass Sabrina Zeug diesen Leistungssport als Amateurin neben ihrer beruflichen Tätigkeit als Pharmazeutisch-Technische-Angestellte betreibt.

Beschlussvorschlag

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.11.2018	ö	beschließend	2

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik; Zu diesem Tagesordnungspunkt wird Herr Scharli von der Energiewende Oberland anwesend sein

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.11.2018	ö	beschließend	3

Sachverhalt

In den Haushalt wurde dafür zunächst eine Summe von € 50.000,-- eingestellt. Mit diesem Betrag sollte die erste Umrüstungsphase finanziert werden.

Die Umsetzung hat sich sodann etwas verzögert, es musste geprüft werden, inwieweit eine Ausschreibung der Umrüstung auf LED erfolgen musste bzw. konnte.

Betreiber des Stromnetzes in Hausham ist die Firma Bayernwerke.

Zwischenzeitlich konnten die rechtlichen Fragestellungen geklärt werden.

Die Gemeinde Hausham hat sich erfolgreich für das Projekt „Energiewende Plus“ bei der Regierung von Oberbayern beworben.

Über die Energiewende Oberland wurden nunmehr Ausschreibungen durchgeführt mit dem Ziel der Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Hausham auf LED.

Herr Scharli wird uns mitteilen, welche Bereiche in der ersten Umsetzungsphase auf LED umgerüstet werden sollten und welche Bereiche als nächstes in Angriff genommen werden sollten.

Beschlussvorschlag

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4. Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung 2016 gemäß Art. 102 Abs. 3 und Art 103 Abs. 4 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.11.2018	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Das Prüfungsergebnis wurde in der Niederschrift über das Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung festgehalten, die dem Protokoll beigefügt ist.

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Korbinian Reischl gibt dem Gemeinderat die Niederschrift bekannt.

Er empfiehlt, der geprüften Jahresrechnung 2016 nach Art. 102 Abs. 3 GO zuzustimmen und die Entlastung zu beschließen.

Beschlussvorschlag

Bürgermeister Jens Zangenfeind war aufgrund Art. 49 Abs. 1 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Beschluss

Bürgermeister Jens Zangenfeind war aufgrund Art. 49 Abs. 1 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Bebauungsplan Nr. 14 "Sprenger-Wiese", 2. Änderung; Aufnahme einer Teilfläche des Grundstücks Flur-Nr. 1035/3, Gemarkung Hausham, in den Geltungsbereich des Bebauungsplans - Änderungs- / Aufstellungsbeschluss -

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.11.2018	ö	beschließend	5

Sachverhalt

Nach Umzug des bisherigen Marktbetreibers „Netto“ in die Ortsmitte steht das Areal zur Disposition. Die im Bebauungsplan ausgewiesene Verkaufsfläche ist für mögliche Investoren eines Lebensmittelmarktes uninteressant. Gleichzeitig ist der Gemeinde daran gelegen, die Nahversorgung der angrenzenden Wohngebiete, v.a. Auerbergsiedlung und Tegernseer Straße wieder herzustellen.

Die Firma Küblböck möchte einen Discounter mit einer Verkaufsfläche von 1.200 m² ansiedeln sowie auf dem südlichen Grundstücksteil zwei Wohngebäude entsprechend dem Gebäude Nagelbachstraße 4 errichten.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 14 „Sprenger-Wiese“ ist für die geplanten Bauvorhaben zu erweitern. Die Erweiterungsfläche aus dem Grundstück Flur-Nr. 1035/3 hat eine Größe von ca. 5.000 – 5.500 m².

Im gültigen Flächennutzungsplan der Gemeinde Hausham ist diese Fläche als Mischgebiet ausgewiesen. Da sie derzeit jedoch außerhalb des bebauten Bereichs liegt, wird die Fläche ungeachtet der Darstellungen im Flächennutzungsplan dem Außenbereich zugeordnet und unterliegt den Festsetzungen der Landschaftsschutzverordnung „Egartenlandschaft um Miesbach“.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Städtebauförderung / ISEK; Informationen zum Sachstand und Entscheidung zum weiteren Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.11.2018	ö	beschließend	6

Sachverhalt

Unter dem Titel „Soziale Stadt“ erhielten wir eine Förderung von 60% zur Finanzierung des neuen Bolzplatzes an der Nagelbachstraße.

Es war uns wichtig, dass wir im Rahmen des Projekts „Soziale Stadt“ eine Umsetzungsmaßnahme zum Abschluss bringen.

Dies ist nun erfolgt. In den nächsten Wochen wird noch eine kleine Überdachung über dem Nagelbach angebracht, ferner werden noch Tore angebracht. Sodann ist die Anlage fertiggestellt. Den Förderbescheid der Regierung von Oberbayern mit einer Zuschusssumme von etwa € 60.000,-- haben wir ebenso bereits erhalten.

Im Rahmen der Gemeinderatssitzung vom 24.07.2017 wurde die Verwaltung beauftragt, ein Ortsentwicklungskonzept in Auftrag zu geben.

In diesem Zusammenhang erfolgten weitere Gespräche bei der Regierung von Oberbayern.

Wir haben nunmehr die Bedarfsanmeldung für die Jahr 2019 ff. bei der Regierung von Oberbayern eingereicht. Im Jahr 2019 geht es dabei vor allem um Planungskosten für den zu beauftragenden Ortsplaner.

Derzeit werden von verschiedenen Planungsbüros (Stadtentwickler/Ortsplaner) Angebote eingeholt.

Im Rahmen des Ortsentwicklungskonzepts ist zunächst ein Untersuchungsgebiet zu benennen. Im Rahmen dieses Untersuchungsgebiets können sich dann einzelne Fördergebiete ergeben. Dabei können konkrete Einzelmaßnahmen über das Städtebau-Förderprogramm unterstützt werden. Die Förderquote liegt grundsätzlich bei 60%.

Aus unserer Sicht ergibt sich im Rahmen des Fördergebiets, also der Frage, welche Gemeindeflächen in das Konzept einbezogen werden sollen und welche Schwerpunkte gesetzt werden sollen, Folgendes:

In den letzten Jahren hat sich die Gemeinde Hausham deutlich entwickelt:

• Im Bereich der Oberen Tiefenbachstraße erfolgten mehrere Gewerbeansiedlungen (EDEKA, Firma Fendl, Firma Mode und Schuh Herrmann, Firma Moralt).

• Im Bereich Abwinkl ist ein Einheimischen-Konzept geplant und die Einrichtung der Lebenshilfe.

• Im Bereich der Tegernseer Straße ist das Gebäude der Firma Reichenberger fertiggestellt. Es entstanden ca. 30 Wohnungen und Gewerbeflächen.

• Die Gespräche mit der Raiffeisenbank im Oberland eG befinden sich in den „letzten Zügen“. Nach derzeitigem Sachstand ist davon auszugehen, dass im Bereich des Bahnhofs ein Ärztezentrum mit etwa 11 Arztsitzen geschaffen werden kann.

• Durch die Verlegung des Bahnübergangs 2019/2020 erfolgt eine Abstufung der Schlierseer Straße in eine Ortsstraße. Dies schafft sodann die Möglichkeit, den Bereich Bahnhof/Tegernseer Straße/Alte Tegernseer Straße tatsächlich zu einem Ortszentrum zu entwickeln.

• Der Rathaus-Umzug 2019 ist ein weiterer Baustein zur Schaffung eines „kulturellen Zentrums“ im Bereich der Naturfreundestraße. Es könnte ein Platz mit Aufenthaltscharakter im Bereich zwischen der Kirche und dem Bürgersaal geschaffen werden. Im Zuge der Sanierung der Naturfreundestraße besteht ebenso die Möglichkeit, Einfluss auf die Gestaltung des Bereichs der Naturfreundestraße zu nehmen.

• Unser Projekt „Bergbau-Museum am Förderturm“ mit dem Ziel, dass der Förderturm als Wahrzeichen der Gemeinde Hausham mit regionaler und überregionaler Bedeutung saniert wird und das Bergbau-Museum im Bereich der Maschinenhalle am Förderturm seine neue Heimat findet, kann ein bedeutsames Museales Projekt geschaffen werden.

• Das derzeitige Rathaus-Grundstück wird in den nächsten Jahren veräußert mit der Maßgabe, dass dort bezahlbarer Wohnraum entsteht.

All diese Veränderungen zeigen, dass sich im Gemeindegebiet verschiedene Schwerpunkte abgebildet haben im Bereich Gewerbe, Wohnen, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, kulturelles Zentrum, Ortsmitte und geschichtliche und museale Einrichtungen.

Es ist daher beabsichtigt, dass das Untersuchungsgebiet weit gefasst wird aufgrund der zahlreichen strukturellen Veränderungen im Gemeindegebiet.

Im Rahmen dieses weit gefassten Untersuchungsgebiets können wir dann einzelne Fördergebiete und Fördermaßnahmen schwerpunktmäßig definieren, dies in Zusammenarbeit mit dem Stadtplaner. Eine große Hoffnung unsererseits ist dabei, dass auch unser Projekt Sanierung Förderturm/Bergbau-Museum über das Ortsentwicklungskonzept und das Städtebau-Förderprogramm gefördert werden kann.

Neben den verschiedenen Entwicklungen in der Gemeinde, die oben aufgeführt wurden, ergibt sich nach unserer Meinung insbesondere im Bereich des Straßenverkehrs und der Parksituation ein weiterer Schwerpunkt, der bei einem Ortsentwicklungskonzept untersucht werden sollte. Dabei kann beispielsweise auch ein Parkleitsystem erarbeitet werden.

Wir haben folgenden Ablauf und Zeitplan vorgesehen:

In den nächsten Wochen werden wir mit verschiedenen Stadtplanern sprechen um Angebote einzuholen. Sodann kann ein Stadtplaner ausgewählt werden. Mit diesem wird dann ein Gespräch mit der Regierung von Oberbayern geführt, um die Vorgehensweise nochmals zu erörtern.

Der Stadtplaner wird dann sein Konzept auf der Grundlage des von uns definierten Untersuchungsgebiets erstellen. Dabei werden wir auch einen Schwerpunkt auf die Bürgerbeteiligung legen. Uns geht es darum, dass die Bürger in einer „Zukunfts-Werkstatt“ insbesondere in den Bereichen Wohnen, Gewerbe, Straßenverkehr, Sport und Freizeit, miteinbezogen werden.

Es geht dabei darum, die Bedürfnisse und Wünsche und vor allem auch die Vorschläge der Bevölkerung in die Planungen mitaufzunehmen.

Gerade das Projekt „Soziale Stadt“ in der Auerbergsiedlung hat gezeigt, dass die Anwohner gute, konstruktive und zielführende Vorschläge unterbreitet haben. Letztlich mit dem Ergebnis, dass das dortige Projekt auch umgesetzt werden konnte.

Beschlussvorschlag

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7. Anträge und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.11.2018	ö	informativ	7

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8. Informationen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.11.2018	ö	informativ	8