Datum: 23.01.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Hauptverwaltungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Errichtung einer Feuerwehreinfahrtszone in Höhe der Gaststätte "Fehner Schmiede" aufgrund des Breitbandausbaus in der Gemeinde Hausham
2 Anträge und Anfragen
3 Informationen des Bürgermeisters

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1. Errichtung einer Feuerwehreinfahrtszone in Höhe der Gaststätte "Fehner Schmiede" aufgrund des Breitbandausbaus in der Gemeinde Hausham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 23.01.2018 ö 1

Sachverhalt

Durch den Breitbandausbau in der Gemeinde Hausham wurde der erforderliche Verteilerkasten der Deutschen Telekom nahe der Gemeindeverbindungsstraße nach Lohen in Höhe der Gaststätte „Fehner Schmiede“ gesetzt. Des Öfteren wurde jedoch festgestellt, dass einige Gäste auch außerhalb des Zaunes widerrechtlich parken, wodurch für Einsatzfahrzeuge eine Durchfahrt nur noch bedingt möglich sei.
Die nötige Durchfahrtsbreite kann nur erreicht werden, wenn ein Parken in diesem Bereich verhindert wird.

Nach Rücksprache mit den beiden örtlichen Feuerwehren und der Polizei Miesbach ist das Ein-richten einer Feuerwehranfahrtszone in diesem Bereich sinnvoll. Die erforderliche Beschilderung ist mit Absprache der PI Miesbach anzuordnen.

Allerdings handelt es sich bei dem Grundstücksstreifen, auf dem das Parkverbot angeordnet werden soll, um das Privatgrundstück der „Fehner Schmiede“. Deshalb ist vor Errichtung der Feuerwehreinfahrtszone das Einverständnis der Eigentümer einzuholen. Dies war bis zum Sitzungstermin nicht möglich.
Aus diesem Grund kann keine Beschlussfassung erfolgen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 23.01.2018 ö informativ 2
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3. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 23.01.2018 ö informativ 3
Datenstand vom 14.02.2020 10:40 Uhr