Datum: 23.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2 Kreisverkehr Obere Tiefenbachstraße; Vorstellung der einzelnen Bauabschnitte der Straßenbaumaßnahme Kreisverkehr B 307 / MB 8 Zu diesem Tagesordnungspunkt wird Herr Sepp Schreder vom Planungsbüro INFRA anwesend sein
3 Flächennutzungsplan der Gemeinde Hausham, 12. Änderung; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Jugendhilfe - Schülerförderung; Verlängerung des Kooperationsvertrages für das Projekt "JugendPerspektiveArbeit" zwischen der Gemeinde Hausham, dem Kreisjugendring Miesbach und der Cross-Over Team Stiftung
5 Anträge und Anfragen
6 Informationen des Bürgermeisters

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.05.2019 ö beschließend 1

Sachverhalt

Keine öffentlichen Punkte in der Sitzung vom 08.04.2019. Daher keine Genehmigung erforderlich.

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2. Kreisverkehr Obere Tiefenbachstraße; Vorstellung der einzelnen Bauabschnitte der Straßenbaumaßnahme Kreisverkehr B 307 / MB 8 Zu diesem Tagesordnungspunkt wird Herr Sepp Schreder vom Planungsbüro INFRA anwesend sein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.05.2019 ö informativ 2

Sachverhalt

Herr Schreder vom Ingenieurbüro INFRA, das vom Landratsamt Miesbach als für diese Straßen-baumaßnahme  verantwortliche Behörde mit der Planung des Kreisverkehrs B 307 / MB 8 beauftragt ist, wird die einzelnen Bauabschnitte sowie den Bauablaufplan für diese Straßenbau-maßnahme vorstellen.

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3. Flächennutzungsplan der Gemeinde Hausham, 12. Änderung; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.05.2019 ö beschließend 3

Sachverhalt

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 26.07.2018 beschlossen, den Flächennutzungsplan für das Grundstück Flur-Nr. 703/0 zu ändern.
Die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen und in der Sitzung des Gemeinderats vom 03.12.2018 behandelten Stellungnahmen wurden in die Änderung des Flächennutzungsplans eingearbeitet. Einbezogen in das Änderungsverfahren des Flächennutzungsplans wurde auch die restliche Teilfläche des Grundstücks Flur-Nr. 703/0, das Grundstück Flur-Nr. 707/4 und das Grundstück Flur-Nr. 669/3.
Aufgrund der Schalltechnischen Untersuchung werden sowohl die restliche Teilfläche des Grundstücks Flur-Nr. 703/0 als auch das Grundstück Flur-Nr. 707/4 als Allgemeines Wohngebiet und das Grundstück Flur-Nr. 669/3 als Sonstige Grünfläche ausgewiesen.

Ein entsprechender Planentwurf mit Begründung  liegt nunmehr vor.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat billigt vorliegenden Planentwurf mit Begründung zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans in der Fassung vom 20.05.2019 und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung des förmlichen Auslegungsverfahrens.

Beschluss

Der Gemeinderat billigt vorliegenden Planentwurf mit Begründung zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans in der Fassung vom 20.05.2019 und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung des förmlichen Auslegungsverfahrens.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Jugendhilfe - Schülerförderung; Verlängerung des Kooperationsvertrages für das Projekt "JugendPerspektiveArbeit" zwischen der Gemeinde Hausham, dem Kreisjugendring Miesbach und der Cross-Over Team Stiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.05.2019 ö beschließend 4

Sachverhalt

Seit vielen Jahren läuft an der Mittelschule Hausham das Projekt „JugendPerspektiveArbeit“.

Grundlage hierfür ist ein entsprechender Vertrag zwischen der Gemeinde Hausham, dem Kreisjugendring Miesbach und der Cross-Over Team Stiftung.

Insgesamt sind neben der Gemeinde Hausham folgende Kommunen mitbeteiligt:
Bayrischzell, Fischbachau, Gmund, Kreuth, Rottach-Egern, Schliersee, Tegernsee, Bad Wiessee.

Im Rahmen dieses Projektes werden Mittelschüler, die sich an der kritischen Schwelle zwischen Schule und Beruf befinden, durch gezielte Förderung auf Ausbildung, Qualifikation und Beschäftigung vorbereitet. Durch Verwendung der auf den individuellen Jugendlichen zugeschnittenen Maßnahmen und einem engen Netzwerk von Jugendarbeit, Schule und staatlichen Stellen sollen Orientierungslosigkeit und letztlich Jugendarbeitslosigkeit im Ansatz bekämpft werden. Das Projekt „JugendPerspektiveArbeit“ fungiert hierfür als Brücke zwischen Schule und Beruf.

Herr Konrektor Troppmann erläutert dem Gremium die Eckpunkte und die Vorteile dieses Projektes und spricht sich für die Mittelschule für eine Fortführung aus.

Die Laufzeit des bisherigen Zeitraums endet zum 31.08.2019. Für die Weiterführung des Projektes ist der Vertrag mit einer Laufzeit vom 01.09.2019 bis 31.08.2022 zu verlängern.

Der Kostenanteil für die Gemeinde Hausham wird sich auf voraussichtlich 9.000 € jährlich belaufen.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt den Abschluss des vorliegenden Kooperationsvertrages zwischen der Gemeinde Hausham, dem Kreisjugendring Miesbach und der Cross-Over Team Stiftung mit einer Laufzeit vom 01.09 .2019 bis 31.08.2022.

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob der zu erwartenden Aufwand von ca. 9.000 € aus der Kühnenstiftung entnommen werden kann.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Abschluss des vorliegenden Kooperationsvertrages zwischen der Gemeinde Hausham, dem Kreisjugendring Miesbach und der Cross-Over Team Stiftung mit einer Laufzeit vom 01.08.2019 bis 31.08.2022.

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob der zu erwartenden Aufwand von ca. 9.000 € aus der Kühnenstiftung entnommen werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.05.2019 ö informativ 5
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6. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.05.2019 ö informativ 6

Sachverhalt

  1. Katastrophenfall 07. – 17.01.2019; Informationen über die Kostensituation und Beantragung einer Zuwendung nach Art. 12 Abs. 2 Nr. 2 BayKSG

  1. Der Haushalt für das Jahr 2019 mit der darin enthaltenen Kreditaufnahme wurde mit Schreiben des Landratsamtes Miesbach vom 06.05.2019 genehmigt.

Datenstand vom 14.02.2020 08:16 Uhr