Datum: 25.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Glück Auf Saal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2	Bestellung der Mitglieder zur Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung im Schlierachtal; Änderung des Mitglieds der CSU-Fraktion
3	Volkshochschule der Gemeinde Hausham; Entscheidung zum Beitritt in den neuen Verein "VHS Oberland e.V."
4	Bauhof der Gemeinde Hausham; Vorstellung des Fahrzeugkonzeptes - Entscheidung des weiteren Vorgehens
5	Anträge und Anfragen
6	Informationen des Bürgermeisters

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.05.2020	ö	beschließend	1

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Bestellung der Mitglieder zur Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung im Schlierachtal; Änderung des Mitglieds der CSU-Fraktion

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.05.2020	ö	beschließend	2

Sachverhalt

Auf Antrag der CSU-Fraktion soll aber als zukünftiger Vertreter Herr Erich Eckmair bestellt werden.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Volkshochschule der Gemeinde Hausham; Entscheidung zum Beitritt in den neuen Verein "VHS Oberland e.V."

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.05.2020	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Es wurde beschlossen, die bisherige kommunale Struktur der Volkshochschule mit einzubringen und sich als künftiges kommunales Mitglied der VHS Oberland e.V. mit einem jährlichen Mitgliedsbeitrag von 1 € / pro Einwohner (Erstwohnsitz) zu beteiligen.

Des Weiteren wurde beschlossen, dem neuen Verein VHS Oberland e.V. zum Zeitpunkt der Verschmelzung beizutreten.

Am 17. Juni 2020 werden die Mitglieder der 7 Vereine jeweils zu außerordentlichen Mitgliederversammlungen nach Miesbach einberufen. Bei diesen Versammlungen sollen entsprechend der jeweiligen Satzungen Beschlüsse herbeigeführt werden, sich auf den bereits bestehenden und eingetragenen Verein Volkshochschule Holzkirchen-Otterfing e.V. nach dem Umwandlungsgesetz zu verschmelzen.

Der vom Kreisverband eingesetzte Lenkungskreis trifft in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Vereinsvorständen, der Steuer- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaft LKC Ottobrunn und dem Notariat Miesbach die entsprechenden Vorbereitungsmaßnahmen.

Die Gemeinde Hausham ist kommunales Mitglied des bisherigen VHS – Kreisverbandes.

Dieser ist Teil des Verschmelzungsprozesses - die Gemeinde Hausham wird dadurch automatisch Mitglied im neuen Verein VHS – Oberland e.V. Um auch aktives Mitglied werden zu können, muss die Gemeinde Hausham der vorliegenden Beitragsordnung ausdrücklich zustimmen. Der 1. Bürgermeister muss ausdrücklich ermächtigt werden, das Mitgliedsvotum für die Gemeinde Hausham abzugeben.

Beschlussvorschlag

1. Das im VHS-Kreisverband der Volkshochschulen im Landkreis Miesbach stimmberechtigte kommunale Mitglied Gemeinde Hausham - vertreten durch den 1. Bürgermeister Jens Zangenfeind – bzw. bei dessen Verhinderung der sich nach Kommunalrecht ergebende Vertreter - wird bei der außerordentlichen Mitgliederversammlung des VHS-Kreisverbandes am 17.06.2020 ermächtigt, der Verschmelzung auf die VHS Holzkirchen-Otterfing e.V. (künftig VHS Oberland e.V.) zuzustimmen.

2. Der Gemeinderat der Gemeinde Hausham stimmt ferner der in der Satzung der VHS Oberland e.V. vorgesehenen Beitragsordnung zu. Darin ist festgelegt, dass sich die 17 Kommunen des Landkreises Miesbach jährlich an der Finanzierung der VHS Oberland e.V. mit einem solidarischen Mitgliedsbeitrag von € 1,00 / Einwohner beteiligen.

Beschluss

1. Das im VHS-Kreisverband der Volkshochschulen im Landkreis Miesbach stimmberechtigte kommunale Mitglied Gemeinde Hausham - vertreten durch den 1. Bürgermeister Jens Zangenfeind – bzw. bei dessen Verhinderung der sich nach Kommunalrecht ergebende Vertreter - wird bei der außerordentlichen Mitgliederversammlung des VHS-Kreisverbandes am 17.06.2020 ermächtigt, der Verschmelzung auf die VHS Holzkirchen-Otterfing e.V. (künftig VHS Oberland e.V.) zuzustimmen.

2. Der Gemeinderat der Gemeinde Hausham stimmt ferner der in der Satzung der VHS Oberland e.V. vorgesehenen Beitragsordnung zu. Darin ist festgelegt, dass sich die 17 Kommunen des Landkreises Miesbach jährlich an der Finanzierung der VHS Oberland e.V. mit einem solidarischen Mitgliedsbeitrag von € 1,00 / Einwohner beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Bauhof der Gemeinde Hausham; Vorstellung des Fahrzeugkonzeptes - Entscheidung des weiteren Vorgehens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.05.2020	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Der Bauhof ist mit Arbeitsgerätschaften gut ausgerüstet.

Darüber hinaus hat der Gemeinderat in den vergangenen Jahren immer wieder Fahrzeuge erworben um den Bauhof, vor allem auch für den Winterdienst, gut auszustatten.

Aufgrund der Veränderungen bei den Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern und aufgrund des geänderten Arbeitsaufwandes hat der Bauhof einen Arbeitskreis gebildet und ein Fahrzeugkonzept erarbeitet.

Dieses Konzept gibt uns Planungssicherheit und stellt zugleich den aktuellen Bedarf des Bauhofs nach Fahrzeugen dar.

Christian Freiwang, der Leiter des Bauhofs, wird das Konzept im Rahmen der Gemeinderatssitzung erläutern.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Anträge und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.05.2020	ö	informativ	5

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6. Informationen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.05.2020	ö	informativ	6