Datum: 05.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Glück Auf Saal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2 Haushalt 2022; Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022
3 Genehmigung des Finanzplanes für die Jahre 2021 bis 2025
4 Kulturangelegenheiten; Bericht über anstehende Veranstaltungen
5 Anträge und Anfragen
6 Informationen des Bürgermeisters

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2022 ö beschließend 1

Beschlussvorschlag

Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 07.04.2022 wird genehmigt.

Beschluss

Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 07.04.2022 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Haushalt 2022; Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2022 ö beschließend 2

Sachverhalt

In der Hauptverwaltungsausschusssitzung am 4. April 2022 wurde der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für 2022 ausführlich besprochen. 

Der Hauptverwaltungsausschuss hat dem Gemeinderat die Beschlussfassung entsprechend des vorgelegten Haushaltsplanes empfohlen.

Beschlussvorschlag

Haushaltssatzung

Haushaltssatzung der Gemeinde Hausham - Landkreis Miesbach

für das Haushaltsjahr   2022
Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde folgende 
Haushaltssatzung:

       
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit     22.630.600 EUR           
und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit     8.740.100   EUR             


§ 2
Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt wird auf     4.111.800 EUR festgesetzt. 



§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.


§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt 
festgesetzt 
1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe - A                 280 v.H.
  1. für die Grundstücke - B                                                            310 v.H.

  1. Gewerbesteuer                                                                                380 v.H.

§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf           3.500.000   EUR          festgesetzt.



§ 6
Der als Anlage beigefügte Stellenplan wird anerkannt und genehmigt.


§ 7
Die Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2022 in Kraft.

Beschluss

Haushaltssatzung

Haushaltssatzung der Gemeinde Hausham - Landkreis Miesbach

für das Haushaltsjahr   2022
Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde folgende 
Haushaltssatzung:

       
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit     22.630.600 EUR           
und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit     8.740.100   EUR             


§ 2
Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt wird auf     4.111.800 EUR festgesetzt. 



§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.


§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt 
festgesetzt 
1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe - A                 280 v.H.
  1. für die Grundstücke - B                                                            310 v.H.

  1. Gewerbesteuer                                                                                380 v.H.

§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf           3.500.000   EUR          festgesetzt.



§ 6
Der als Anlage beigefügte Stellenplan wird anerkannt und genehmigt.


§ 7
Die Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2022 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Genehmigung des Finanzplanes für die Jahre 2021 bis 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2022 ö beschließend 3

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat genehmigt die Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Kulturangelegenheiten; Bericht über anstehende Veranstaltungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2022 ö informativ 4

Sachverhalt

Erfreulicherweise lässt es die aktuelle Corona-Lage zu, dass wir wieder in konkrete Planungen für unser kulturelles Leben einsteigen können. 

Unsere Mitarbeiterin, Martina Bayer und unser Veranstaltungsreferent, Erich Kogler, werden über aktuelle Projekte berichten.

- Ohne Abstimmung -.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2022 ö informativ 5

Sachverhalt

Anfrage von Harda von Poser: 

Sie bittet darum, dass man sich bei dem Baugebiet mehr um Energiefragen kümmert. In der Nähe von Bächen wären z. B. Erdwärmekörbe möglich. Sie bittet darum, dass Herr Scharli zeitnah eingeladen wird.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2022 ö informativ 6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 08.06.2022 10:09 Uhr