Datum: 30.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2 Umgestaltung Bahnhofsvorplatz; Vorstellung des zeitlichen Bauablaufs der Baumaßnahme
3 Erschließung des Baugebiets der Bebauungspläne Nr. 41 und Nr. 42; Vorstellung des zeitlichen Ablaufs der Baumaßnahme
4 Haushalt 2021;
4.1 Vorlage der Jahresrechnung 2021
4.2 Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2021
5 Anträge und Anfragen
6 Informationen des Bürgermeisters

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 30.06.2022 ö beschließend 1

Beschlussvorschlag

Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 30.05.2022 wird genehmigt.

Beschluss

Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 30.05.2022 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Umgestaltung Bahnhofsvorplatz; Vorstellung des zeitlichen Bauablaufs der Baumaßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 30.06.2022 ö informativ 2

Sachverhalt

Herr Türk vom Planungsbüro NRT stellt den zeitlichen Bauablauf zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes vor.

-Ohne Abstimmung-.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Erschließung des Baugebiets der Bebauungspläne Nr. 41 und Nr. 42; Vorstellung des zeitlichen Ablaufs der Baumaßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 30.06.2022 ö informativ 3

Sachverhalt

Herr Kleiß vom Ingenieurbüro Dippold und Gerold stellt den zeitlichen Bauablauf der Erschließung der Neubaugebiete am Huberspitzweg und an der Huberbergstraße vor.

-Ohne Abstimmung-.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Haushalt 2021;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 30.06.2022 ö 4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4.1. Vorlage der Jahresrechnung 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 30.06.2022 ö beschließend 4.1

Sachverhalt

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 wird dem Gemeinderat gemäß Art. 102 Abs. 2 GO vorgelegt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4.2. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 30.06.2022 ö 4.2

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt die in den Anlageblättern aufgeführten über – und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2021.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die in den Anlageblättern aufgeführten über – und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 30.06.2022 ö informativ 5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 30.06.2022 ö informativ 6

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 26.07.2022 08:49 Uhr