Datum: 25.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2 Grund- und Mittelschule Hausham
2.1 Jugendsozialarbeit - Mittelschule Hausham; Verlängerung des Kooperationsvertrages zwischen der Gemeinde Hausham und der Diakonie Rosenheim - Jugendhilfe Oberbayern
2.2 Jugend Perspektive Arbeit; Verlängerung des Kooperationsvertrages zwischen der Gemeinde Hausham, dem Kreisjugendring Miesbach und der Cross Over Team Stiftung
3 Sportförderung; Antrag des FC Hausham 07 e.V. vertreten durch den 1.Vorstand Christian Voulgaris auf Zuschuss zur Errichtung eines Vereinsheimes, Informationen zum Sachstand und Entscheidung zum weiteren Vorgehen
4 Anträge und Anfragen
5 Informationen des Bürgermeisters

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2022 ö beschließend 1

Beschlussvorschlag

Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 30.06.2022 wird genehmigt.

Beschluss

Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 30.06.2022 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Grund- und Mittelschule Hausham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2.1. Jugendsozialarbeit - Mittelschule Hausham; Verlängerung des Kooperationsvertrages zwischen der Gemeinde Hausham und der Diakonie Rosenheim - Jugendhilfe Oberbayern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2022 ö beschließend 2.1

Sachverhalt

Der Kooperationsvertrag bzgl. der Jugendsozialarbeit an der Mittelschule Hausham zwischen der Gemeinde Hausham, dem Landkreis Miesbach und der Diakonie Rosenheim – Jugendhilfe Oberbayern endet zum 31.08.2022.

Herr Rektor Rewitzer erläutert dem Gremium die Notwendigkeit dieser wertvollen Einrichtung. 
Auf beil. Stellungnahme der Grund- und Mittelschule wird verwiesen. 

Herr Rektor Rewitzer bittet um Verlängerung dieses Kooperationsvertrages.

Der Gemeindeanteil beläuft sich zuletzt auf ca. 22.000 €. 

Ab dem Schuljahr 2022/2023 wird mit einem jährlichen Gemeindeanteil von ca. 28.000 € gerechnet. Die Kostensteigerung ist überwiegend tarifbedingt. 

Die Verwaltung schlägt vor, die Verlängerung dieses Kooperationsvertrags bis 31.12.2024 zu beschließen. Dies entspricht dann der Laufzeit der Richtlinie zur Förderung der Jugendsozialarbeit an Schulen –JaS (Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 25.03.2021).

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt die Verlängerung des Kooperationsvertrages zur Jugendsozialarbeit an der Mittelschule Hausham zwischen der Gemeinde Hausham, dem Landkreis Miesbach und der Diakonie Rosenheim – Jugendhilfe Oberbayern mit einer Laufzeit vom 01.09.2022 bis 31.12.2024

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Verlängerung des Kooperationsvertrages zur Jugendsozialarbeit an der Mittelschule Hausham zwischen der Gemeinde Hausham, dem Landkreis Miesbach und der Diakonie Rosenheim – Jugendhilfe Oberbayern mit einer Laufzeit vom 01.09.2022 bis 31.12.2024

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2.2. Jugend Perspektive Arbeit; Verlängerung des Kooperationsvertrages zwischen der Gemeinde Hausham, dem Kreisjugendring Miesbach und der Cross Over Team Stiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2022 ö beschließend 2.2

Sachverhalt

Seit vielen Jahren läuft an der Mittelschule Hausham das Projekt „JugendPerspektiveArbeit“.

Grundlage hierfür ist ein entsprechender Vertrag zwischen der Gemeinde Hausham, dem Kreisjugendring Miesbach und der Cross-Over Team Stiftung.

Insgesamt sind neben der Gemeinde Hausham folgende Kommunen mitbeteiligt: 
Bayrischzell, Fischbachau, Gmund, Kreuth, Rottach-Egern, Schliersee, Tegernsee, Bad Wiessee.

Im Rahmen dieses Projektes werden Mittelschüler, die sich an der kritischen Schwelle zwischen Schule und Beruf befinden, durch gezielte Förderung auf Ausbildung, Qualifikation und Beschäftigung vorbereitet. Durch Verwendung der auf den individuellen Jugendlichen zugeschnittenen Maßnahmen und einem engen Netzwerk von Jugendarbeit, Schule und staatlichen Stellen sollen Orientierungslosigkeit und letztlich Jugendarbeitslosigkeit im Ansatz bekämpft werden. Das Projekt „JugendPerspektiveArbeit“ fungiert hierfür als Brücke zwischen Schule und Beruf. 

Die Laufzeit des bisherigen Zeitraums endet zum 31.08.2022. Für die Weiterführung des Projektes ist der Vertrag mit einer Laufzeit vom 01.09.2022 bis 31.08.2023 zu verlängern. 

Frau Maichel stellt dem Gemeinderat die Projekte dieser Einrichtung vor und steht dem Gremium für Fragen zur Verfügung. 

Herr Rektor Rewitzer erläutert dem Gremium die Eckpunkte und die Vorteile dieses Projektes und spricht sich für die Mittelschule für eine Fortführung aus. 

Der Kostenanteil für die Gemeinde Hausham wird sich auf voraussichtlich 9.000 € jährlich belaufen.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt die Verlängerung des vorliegenden Kooperationsvertrages zwischen der Gemeinde Hausham, den weiteren beteiligten Gemeinden, dem Kreisjugendring Miesbach und der Cross-Over Team Stiftung mit einer Laufzeit vom 01.09.2022 bis 31.08.2023.

Die Kostenübernahme wird auf maximal 9.000 € festgesetzt. 

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Verlängerung des vorliegenden Kooperationsvertrages zwischen der Gemeinde Hausham, den weiteren beteiligten Gemeinden, dem Kreisjugendring Miesbach und der Cross-Over Team Stiftung mit einer Laufzeit vom 01.09.2022 bis 31.08.2023.

Die Kostenübernahme wird auf maximal 9.000 € festgesetzt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Sportförderung; Antrag des FC Hausham 07 e.V. vertreten durch den 1.Vorstand Christian Voulgaris auf Zuschuss zur Errichtung eines Vereinsheimes, Informationen zum Sachstand und Entscheidung zum weiteren Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2022 ö beschließend 3

Sachverhalt

Auf unserer Bitte hin erschienen der 1. Vorstand des FC Hausham 07 e.V. Christian Voulgaris und der 2. Vorstand Önder Oguz am 16.02.2022 im Rathaus der Gemeinde Hausham. 

Wir haben die beiden Vorstände angesprochen und darum gebeten, dass uns Rechnungen zur Verfügung gestellt werden. Dies war der Wunsch des Gemeinderats. Der Wunsch ergab sich dadurch, dass trotz mehrerer Vorsprachen nicht klar war, in welcher Höhe sich die Kosten für das Vereinsheim belaufen werden.

Dennoch wurde klar zum Ausdruck gebracht, dass die Gemeinde das Projekt zur Errichtung des Vereinsheims unterstützen möchte. Um Anhaltspunkte für die Gesamtkosten zu erhalten, bat der Gemeinderat um die Vorlage von Rechnungen sowie um eine Übersicht, wie das Gesamtprojekt finanziert werden soll (eigenes Vermögen, Spenden, Zuschüsse u. a.)

Der 1. Vorstand und der 2. Vorstand des FC Hausham 07 e.V. teilten am 16.02.2022 bei der Besprechung im Sitzungssaal mit, dass Ihnen keine Rechnungen vorliegen würden. Sie würden sich aber darum kümmern. Außerdem betonten sie, dass die künftige Korrespondenz ausschließlich über sie als Vorstände erfolgen soll. 

Am 18.05.2022 überbrachte Herr Christian Halletz, Kassier des Vereins, diverse Rechnungen. 

Es ergibt sich eine Gesamtsumme von EUR 95.683,56. 

Die Übergabe des Ordners mit den Rechnungen erfolgte am 18.05.2022. Herr Christian Halletz wurde dabei gebeten, doch auch die Finanzierung des Projekts darzulegen. Herr Halletz führte dabei aus, dass die Finanzierung über Privatdarlehen erfolgen würde. Die Darlehensverträge würde er umgehend nachreichen. 

Mit Schreiben vom 19.07.2022 wurde der 1. Vorstand und der 2. Vorstand darum gebeten, uns mitzuteilen, in welcher Höhe ein Zuschuss begehrt wird. Das Schreiben vom 19.07.2022 fügen wir bei.

- Ohne Abstimmung -

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2022 ö informativ 4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2022 ö informativ 5

Sachverhalt

Die Kämmerei informiert den Gemeinderat, dass die Maßnahme „Erweiterung der P&R-Anlage am Bahnhof Hausham – Bahnhofparkplatz Süd“ mit Mitteln des BayGVFG und BayFAG gefördert wird (s. beil. Bescheid der Regierung von Oberbayern  vom 11.07.2022)

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 19.01.2023 16:06 Uhr