Datum: 17.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 21:50 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2	Beratung über ein Projekt Bürgerbus/Einkaufsbus in der Gemeinde Hausham
3	Situationsbericht über Asylhelferkreis und Ehrenamtliche der Gemeinde Hausham; zu diesem Punkt wird Frau Lisa Richters (Ehrenamtskoordinatorin) von der Caritas anwesend sein.
4	Anträge und Anfragen
5	Informationen des Bürgermeisters

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.11.2022	ö	beschließend	1

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Beratung über ein Projekt Bürgerbus/Einkaufsbus in der Gemeinde Hausham

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.11.2022	ö		2

Sachverhalt

In diesen Bereichen leben etwa 1.500 Bürgerinnen und Bürger, zu einem sehr großen Anteil Seniorinnen und Senioren. 

Die Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern des Grundstücks des ehemaligen Netto dauern immer noch an. Leider ist noch nicht absehbar, wann ein Konzept mit einem Lebensmittelversorger auf dem Gelände des ehemaligen Nettomarktes umgesetzt werden kann. 

Zwar verfügt die Gemeinde über zahlreiche Einkaufsmöglichkeiten und Discounter. Allerdings sind diese aus den Bereichen der Auerbergsiedlung und Tegernseer Nord fußläufig nur mit einem nicht unerheblichen Aufwand erreichbar. 

Wir haben uns darüber Gedanken gemacht, ob wir zum Einen für Seniorinnen und Senioren eine Unterstützung schaffen können, um Einkäufe zu tätigen. Zum Anderen könnte diese Unterstützung auch anderen Bürgerinnen und Bürgern dienen, die über keinen Pkw verfügen oder unter der jetzigen schwierigen Situation besonders leiden. 

Vorstellbar ist, dass seitens der Gemeinde Hausham ein Bürgerbus oder ein Einkaufsbus gefördert wird. 

Ziel könnte und sollte sein, dass Haushamer Bürgerinnen und Bürger kostenlos einen Bürgerbus/Einkaufsbus nutzen können. 

Der Bürgerbus/Einkaufsbus müsste einen festen Fahrplan haben. 

Beispielsweise wäre folgendes Konzept denkbar:

Der Bus fährt jeden Dienstag und Donnerstag. Ferner erfolgen Fahrten jeden zweiten Samstag im Monat. 

Pro Tag werden ca. 9 Kurse gefahren. 

Als Haltestationen wären denkbar:

• Auerbergsiedlung
• Alpenstraße
• Tegernseer Straße (Netto)
• Neues Rathaus 
• Altes Rathaus 
• Lidl/Rossmann/EDEKA 
• Agatharied Staudenhäusl
• Agatharied Krankenhaus 
• Miesbach Oberlandhalle (EDEKA) 
• Miesbach Stadtplatz 

Die Taktung müsste so erfolgen, dass sie möglichst günstig für Einkäufe gestaltet werden kann. 

Der Vorteil wäre, dass auch eine bessere Verbindung zur Stadt Miesbach, gerade auch an den Markttagen, möglich wäre. 

Wie dargestellt, wäre vorgesehen, dass der Bus für die Bürgerinnen und Bürger kostenlos ist. 

Wenn sich der Gemeinderat entscheidet, das Projekt weiter zu verfolgen, ergäbe sich folgende Vorgehensweise:

Das Landratsamt Miesbach, Abteilung Mobilität, würde das Ausschreibungsverfahren durchführen. Dann könnte die Konzession bei der Regierung von Oberbayern eingereicht werden. 

Zu dem Kostenrahmen:

Realistisch dürfte sein, dass pro Fahr-Tag ein Kostenaufwand von € 200,-- bis € 300,-- entsteht. 

Damit sich ein Bürgerbus-Konzept dauerhaft etabliert, sollte eine Mindesterprobungszeit von zwei Jahren gewählt werden. 

Beschlussvorschlag

Beschluss

• Die Laufzeit soll auf ein Jahr befristet werden.

• Die Strecke der Verbindung soll bis Miesbach, Stadtmitte führen. 

• Stoßzeiten (Berufs- und Schulverkehr) sind zu vermeiden.

• Die endgültigen Haltepunkte sollen nochmals überprüft werden (REWE, NORMA Hausham, Bahnhof Hausham).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 6

zum Seitenanfang

3. Situationsbericht über Asylhelferkreis und Ehrenamtliche der Gemeinde Hausham; zu diesem Punkt wird Frau Lisa Richters (Ehrenamtskoordinatorin) von der Caritas anwesend sein.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.11.2022	ö		3

Sachverhalt

Für den Bereich Asyl hat Frau Barbara Kraft bereits seit mehreren Jahren die Koordination durchgeführt. 

Die Mitglieder des Helferkreises haben sich überwiegend um jeweils einzelne Familien bzw. Personen gekümmert. 

Nun soll ein Asyl-Helferkreis neu aufgebaut und strukturiert werden. 

Frau Lisa Richters, die Ehrenamtskoordinatorin bei der Caritas, wird über die aktuelle Lage berichten und über weitere Vorgehensweisen. 

Im Dezember soll zu einer Veranstaltung für alle Interessierten eingeladen werden. 

- Ohne Abstimmung -.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Anträge und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.11.2022	ö	informativ	4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Informationen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.11.2022	ö	informativ	5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0