Datum: 09.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 22:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2	Freiwillige Feuerwehr Hausham; Bestätigung der Wahl des Kommandanten der FF Hausham und dessen Stellvertreters gemäß Art. 8 BayFwG
3	Kinderhort der Diakonie - Jugendhilfe Oberbayern; Entscheidung zum Antrag auf Zustimmung zur Budgetplanung 2023
4	Jahresrechnung 2021
4.1	Entlastung zur Jahresrechnung 2021
4.2	Feststellung der Jahresrechnung 2021
5	Bauhof; Entscheidung über die Errichtung einer Unterstellmöglichkeit für die Pistenraupe im Bereich der Dreifachturnhalle des Landkreises Miesbach
6	Anträge und Anfragen
7	Informationen des Bürgermeisters

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2023	ö	beschließend	1

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Freiwillige Feuerwehr Hausham; Bestätigung der Wahl des Kommandanten der FF Hausham und dessen Stellvertreters gemäß Art. 8 BayFwG

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2023	ö	beschließend	2

Sachverhalt

Gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG bedarf die Wahl des Kommandanten und seines Stellvertreters der Bestätigung durch die Gemeinde im Benehmen mit dem Kreisbrandrat.

Mit Schreiben vom 02.02.2023 hat der Kreisbrandrat des Landreises Miesbach, Herr Anton Riblinger, keine Einwendung gegen die Bestätigung der Kommandanten.

Beschlussvorschlag

Die Zustimmung erfolgt unter der Maßgabe, dass der stellvertretende Kommandant, Herr Florian Silbernagl, innerhalb eines Jahres nachfolgende Lehrgänge besucht:

• Lehrgang für den Leiter einer Feuerwehr

• Lehrgang für Zugführer

Beschluss

Die Zustimmung erfolgt unter der Maßgabe, dass der stellvertretende Kommandant, Herr Florian Silbernagl, innerhalb eines Jahres nachfolgende Lehrgänge besucht:

• Lehrgang für den Leiter einer Feuerwehr

• Lehrgang für Zugführer

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Dokumente
Download Schreiben Kreisbrandrat.pdf

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3. Kinderhort der Diakonie - Jugendhilfe Oberbayern; Entscheidung zum Antrag auf Zustimmung zur Budgetplanung 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2023	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Die Diakonie beantragt hiermit die Defizitübernahme in Höhe von voraussichtlich 91.595 €.

Das übernommene Defizit im letzten Abrechnungszeitraum beläuft sich auf voraussichtlich 71.961 €.

Die Kostensteigerungen begründen sich hauptsächlich durch

• Prozentualen Anstieg der gesamten Lohnkosten lt. AVR Bayern Diakonie

• Steigerung der Energiekosten

• Zur Absicherung der Aufsichtspflicht aufgrund der veränderten Buchungszeiten Erhöhung der Stunden für die pädagogische Hilfskraft von 20 auf 27 Stunden 

• Dringender Austausch des Sandkastens für ca. 3.000 €                 

Beschlussvorschlag

Die Zahlungen an die Diakonie – Jugendhilfe Oberbayern erfolgen erst nach Vorlage der entsprechenden Jahresabrechnungen an die Gemeinde Hausham.

Beschluss

Die Zahlungen an die Diakonie – Jugendhilfe Oberbayern  erfolgen erst nach Vorlage der entsprechenden Jahresabrechnungen an die Gemeinde Hausham.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Jahresrechnung 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2023	ö	beschließend	4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4.1. Entlastung zur Jahresrechnung 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2023	ö	beschließend	4.1

Sachverhalt

Das Prüfungsergebnis wurde in der Niederschrift über das Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung festgehalten, die dem Protokoll beigefügt ist. 

Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Elisabeth Leidgschwendner gibt dem Gemeinderat die Niederschrift bekannt. 

Sie empfiehlt, der geprüften Jahresrechnung 2021 nach Art. 102 Abs. 3 GO zuzustimmen und die Entlastung zu beschließen. 

Beschlussvorschlag

1. Bürgermeister Jens Zangenfeind ist aufgrund Art. 49 Abs. 1 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. 

Beschluss

1. Bürgermeister Jens Zangenfeind ist aufgrund Art. 49 Abs. 1 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4.2. Feststellung der Jahresrechnung 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2023	ö		4.2

Sachverhalt

Der Feststellungsbeschluss zur Jahresrechnung 2021 hat durch eine gesonderte Beschlussfassung zu erfolgen. 

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Bauhof; Entscheidung über die Errichtung einer Unterstellmöglichkeit für die Pistenraupe im Bereich der Dreifachturnhalle des Landkreises Miesbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2023	ö	beschließend	5

Sachverhalt

Dies führt dazu, dass die Pistenraupe jeweils eine erhebliche Strecke zurückzulegen hat, um auf die Loipe zu gelangen. Problematisch ist dabei nicht die Entfernung, sondern die Lautstärke, die für die Anwohner beim Ausfahren aus der Garage und bis zur Zufahrt zum Loipenbereich entsteht. Darüber hinaus liegt uns bereits seit längerem eine Anfrage der SG Hausham, Sparte Fußball vor. Die Sparte verfügt über keinen Aufenthaltsraum. Selbstverständlich nutzt auch die Sparte das Sportstüberl für Veranstaltungen. Letztlich fehlen jedoch Räumlichkeiten für Mannschaftsbesprechungen. 

Nachdem die Sparte eine erhebliche Größe aufweist, wäre es aus Sicht der SG Hausham wichtig, einen Aufenthaltsraum zu finden. 

Bereits vor längerem wurden bereits Gespräche mit dem Landkreis Miesbach über den Bauleiter der Sanierungsarbeiten und Neubauarbeiten an der Anton-Weilmaier-Schule, Herrn Andreas Geipel, geführt. 

Der Landkreis ist damit einverstanden, dass neben den Tennisplätzen 4 und 5 (Lageplan anbei) ein Garagengebäude errichtet wird. Von diesem Garagengebäude aus könnte die Pistenraupe direkt in den Bereich der Langlaufloipe einfahren. Darüber hinaus könnte in dem Garagengebäude auch der Dieseltank installiert werden. Diesen würden wir so bemessen, dass auch für einen Katastrophenfall ausreichend Treibstoff für die Gemeinde zur Verfügung steht. 

Es ist vorgesehen, dass das Gebäude in Holzbauweise errichtet wird. Beispielhafte Bilder fügen wir bei.

- Auf nächste Sitzung vertagt. -

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Anträge und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2023	ö	informativ	6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Informationen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2023	ö	informativ	7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0