Datum: 18.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 22:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2 Kommunalrecht
2.1 Antrag des Gemeinderatsmitglieds Marlies Fellermeier-Liebl auf Entlassung aus dem Ehrenamt
2.2 Feststellung der Listennachfolgerin für die Besetzung des Gemeinderates
3 Sportanlagen der Gemeinde Hausham; Entscheidung bzgl. der Anschaffung eins Mähroboters für die Sportanlage Schlierseer Straße
4 ISEK - Städtebauförderung; Verkehrsgutachten; Vorstellung der bisherigen Zwischenergebnisse durch Herrn Spath und Herrn Kunz von der Firma GEVAS
5 Anträge und Anfragen
6 Informationen des Bürgermeisters

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.09.2023 ö beschließend 1

Beschlussvorschlag

Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 17.07.2023 wird genehmigt.

Beschluss

Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 17.07.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Kommunalrecht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.09.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.1. Antrag des Gemeinderatsmitglieds Marlies Fellermeier-Liebl auf Entlassung aus dem Ehrenamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.09.2023 ö beschließend 2.1

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 22.07.2023 hat das Gemeinderatsmitglied Marlies Fellermeier-Liebl den Antrag auf Entlassung aus dem Ehrenamt gestellt. Die Niederlegung des Ehrenamtes ist zulässig gemäß Art. 19 GO. Allein die Erklärung reicht nicht zur Niederlegung. Zur Wirksamkeit bedarf es eines Beschlusses des Gemeinderats.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat entspricht dem Antrag von Frau Marlies Fellermeier-Liebl und entlässt sie mit sofortiger Wirkung aus dem Ehrenamt als Mitglied des Gemeinderats.

Beschluss

Der Gemeinderat entspricht dem Antrag von Frau Marlies Fellermeier-Liebl und entlässt sie mit sofortiger Wirkung aus dem Ehrenamt als Mitglied des Gemeinderats.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.2. Feststellung der Listennachfolgerin für die Besetzung des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.09.2023 ö beschließend 2.2

Sachverhalt

Aufgrund des Ausscheidens von Frau Marlies Fellermeier-Liebl rückt der/die nächste Listennachfolger/in in den Gemeinderat der Gemeinde Hausham nach. Als Listennachfolger/in kann nur nachrücken, wer die Wählbarkeitsvoraussetzungen noch oder wieder erfüllt und zur Eidesleistung nach Art. 31. Abs. 4 GO bereit ist.

Nach dem Ergebnis der letzten Kommunalwahl am 15.03.2020 ist Frau Carolin Schmid die nächste Listennachfolgerin des Wahlvorschlags der Freien Wähler Hausham. 

In Vorbereitung der heutigen Sitzung wurde die festgestellte Listennachfolgerin bereits über den Vorgang informiert. Sie hat mitgeteilt, dass sie die Wählbarkeitsvoraussetzungen nach wie vor erfüllt und zur Eidesleistung als Gemeinderatsmitglied bereit ist.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat stellt fest, dass Frau Carolin Schmid die nächste Listennachfolgerin im Wahlvorschlag der Freien Wähler Hausham (FWH) ist.

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass Frau Carolin Schmid die nächste Listennachfolgerin im Wahlvorschlag der Freien Wähler Hausham (FWH) ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Sportanlagen der Gemeinde Hausham; Entscheidung bzgl. der Anschaffung eins Mähroboters für die Sportanlage Schlierseer Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.09.2023 ö 3

Sachverhalt

Die Mäharbeiten an der Sportanlage Schlierseer Straße werden bislang durch Mitarbeiter des gemeindlichen Bauhofes mit eigenen Geräten (John-Deere-Traktor) erledigt. 

Diese Arbeiten sind äußerst zeitintensiv und oftmals mit personellen Problemen verbunden. 

Bauhofleiter Christian Freiwang und Gemeinderatsmitglied Peter Wagner schlagen deshalb die Anschaffung eines Mähroboters vor (s. Anlage).

Sie erläutern dem Gremium die Vorteile dieser Möglichkeit, die Mäharbeiten zukünftig mittels eines Mähroboters zu erledigen. 

Es wird mit einem Gesamtaufwand von ca. 31.000 € gerechnet. 

Haushaltsmittel sind unter 5600.9350 im Haushalt 2023 eingestellt.                 

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat befürwortet die Anschaffung eines Mähroboters für die Sportanlage Schlierseer Straße. 

Die Vergabeentscheidung erfolgt im nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung.

Beschluss

Der Gemeinderat befürwortet die Anschaffung eines Mähroboters für die Sportanlage Schlierseer Straße. 

Die Vergabeentscheidung erfolgt im nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. ISEK - Städtebauförderung; Verkehrsgutachten; Vorstellung der bisherigen Zwischenergebnisse durch Herrn Spath und Herrn Kunz von der Firma GEVAS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.09.2023 ö informativ 4

Sachverhalt

- Ohne Abstimmung -.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.09.2023 ö informativ 5

Sachverhalt

Anfrage Danzer:
Was passiert mit der aktuellen freien Gemeindewohnung an der Rathausstraße?
Lt. Zangenfeind wird diese nun vermietet. 

Anfrage Wagner:
Warum ist der Radweg Bodensee/Königsee im Bereich Wallenburger Kogl so wacklig. 
Lt. Bramböck sollte wieder frisch aufgekiest werden. Der Weg wird bei viel Regen oft brüchig und festigt sich aber auch wieder, wenn er befahren wird. 

Czernik:
Dank an die super Mitarbeiter vom Bauhof und Natalia Grill für die Sanierung im Staudenhäusl. 
Es sieht sehr schön aus. 

Ferner Dank an Grill für das Kümmern an der Zentralen Sportanlage. 

Alles wirklich hervorragend!

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.09.2023 ö informativ 6

Sachverhalt

Die Kämmerei teilt mit, dass die Zoll-Auktionen für die Verwertung von folgenden Fahrzeugen erfolgreich abgeschlossen wurden:

  • MB GH 23 / MAN –LKW mit Kran
Anfangsgebot                43.000 €
Höchstgebot                52.000 €

  • MB FF 112 / TLF 16/25 – Feuerwehr Hausham
Anfangsgebot                25.000 €
Höchstgebot                55.655 €

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 12.10.2023 19:43 Uhr