Datum: 19.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Hohenzollernhalle
Gremium: Stadtrat Heilsbronn
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:53 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Niederschrift der 14. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 24.03.2021; Anerkennung
2 Sanierung Grundschule Bürglein; Informationen zur Barrierefreiheit und Beratung und Beschlussfassung über deren Umsetzung
3 Haushaltssatzung 2021 der Stadt Heilsbronn mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsplanung sowie Wirtschaftsplan der Stadtwerke; Beratung und Beschlussfassung
4 Hauptstraßensanierung; Beschluss über weitere Vorgehensweise zur Planung der Hauptstraße incl. Parkplatzkonzept
5 Bekanntgaben
5.1 Sitzungstermine im Juni 2021
5.2 Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung von elektronischen Schießständen; Bekanntgabe
5.3 evtl. weitere aktuelle Bekanntgaben
5.4 Stadtkapelle Heilsbronn; Einladung zur Jahreshauptversammlung am 18.06.2021
5.5 Stadtimpulse; Datenbank mit erfolgreichen Stadtmarketingaktionen; Information
5.6 Infostelen im Stadtgebiet zur Informationsvermittlung aus touristischen und bürgernahen Zwecken
5.7 Eingegangene Anträge der CSU-Fraktion auf Errichtung eines Boulespielfeldes am Objatplatz in Heilsbronn und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Errichtung einer PV Anlage auf der Comenius Grundschule in Bürglein

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1. Niederschrift der 14. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 24.03.2021; Anerkennung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 17. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 19.05.2021 ö 1

Beschluss

Gegen die Niederschrift der 14. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 24.03.2021 bestehen keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Sanierung Grundschule Bürglein; Informationen zur Barrierefreiheit und Beratung und Beschlussfassung über deren Umsetzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 17. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 19.05.2021 ö vorberatend 2

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Das Architekturbüro wird für diesen Tagesordnungspunkt per Videoschalte eingeladen.
In der Stadtratssitzung vom 24.03.2021 wurde die Sanierung der Grundschule Bürglein beschlossen. Zudem wurde das planende Architekturbüro Teuber und Korder damit beauftragt, mögliche kostengünstigere Alternativen zur Schaffung der Barrierefreiheit auszuarbeiten.
Nach nochmaliger Prüfung konnte keine wirtschaftlichere Alternative gefunden werden, um eine Barrierefreiheit, wie sie von dem Fördergeber der Regierung von Mittelfranken bei einer Generalsanierung gefordert wird, zu gewährleisten. Hierzu bestätigt das Architekturbüro Korder, dass die einzelnen Funktionseinheiten der Schule in unterschiedlichen Gebäuden, die zudem zueinander in der Höhe versetzt sind.
Auch bei einer möglichen Umstrukturierung des internen Funktionsablaufes in den Gebäuden ist eine barrierefreie Nutzung der Schule ohne Aufzug nicht möglich. Aufgrund der relativ klein bemessenen Einzelgebäude können Funktionen (Unterricht, Sanitär, Aufenthalt, etc.) nicht in einem Geschoss eines einzelnen Gebäudes zusammengezogen werden. Daher kann im vorliegenden Fall für die Grundschule Bürglein eine Barrierefreiheit nur über der Errichtung eines Aufzuges hergestellt werden, über den jede einzelne Geschossebene der beiden zueinander höhenversetzten Gebäude erschlossen werden kann.
In Ergänzung zum vorgestellten Sanierungsvorschlag könnte durch die Erweiterung der notwendigen Aufzuganlage das Dachgeschoss im zurückversetzten Gebäude durch einen 2. baulichen Rettungsweg erschlossen und somit einer schulischen Nutzung zugeführt werden. Die hierfür erforderlichen Mehrkosten werden mit rund 227.460 T€ angegeben (diese sind in der Priorisierung auf Seite 3 nicht dargestellt). Ob durch den Raumgewinn zusätzliche Fördermöglichkeiten zur Verfügung stehen befindet sich in der Abstimmung mit dem Fördergeber.
 

Beschluss 1

Über den Antrag zur Geschäftsordnung von Stadtrat Gerstlacher wird abgestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 10

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt die Maßnahmen gemäß ursprünglichen Sanierungskonzeptes des Architekturbüros Teuber und Korder, umzusetzen. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte zur baulichen Umsetzung vorzubereiten. Über die Nutzung der zusätzlichen Räumlichkeiten im Dachgeschoss ist erneut zu beraten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 2

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3. Haushaltssatzung 2021 der Stadt Heilsbronn mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsplanung sowie Wirtschaftsplan der Stadtwerke; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 17. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 19.05.2021 ö 3

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Der Entwurf des Haushaltsplanes samt Anlagen wurde am 16.04.2021 verteilt bzw. hochgeladen.
Der Werkausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss hat in den Sitzungen vom 29.04.2021 den ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf mit Wirtschaftsplan vorberaten und mit folgenden Änderungen zugestimmt:
HHSt. 3000.4160, Honorare Kulturprogramm (Ansatz Entwurf: 18.000 €, Ansatz neu: 9.000 € aufgrund Absage Fest der Nationen – Absetzung Zuschuss an den Kulturverein (3.000 €) sowie Absage Neujahrskonzert – Reduzierung Honorar (6.000 €)).
HHSt. 5400.6360, Rattenbekämpfung (Ansatz Entwurf: 3.000 €, Ansatz neu: 6.500 € aufgrund Aufnahme von Mitteln zur Taubenvergrämung lt. STR v. 21.04.21)
HHSt. 7000.9565, Erweiterung Kläranlage Müncherlbach (Ansatz Entwurf 472.000 €, Ansatz neu: 522.000 €). Aufgrund einer Verringerung des Haushaltsausgaberests um 50 T€ erhöht sich der Haushaltsansatz entsprechend.
HHSt. 9100.8600, Zuführung an den Vermögenshaushalt (Ansatz Entwurf: 2.381.300 €, Ansatz neu: 2.386.800 €)
HHSt. 9100.3000, Zuführung vom Verwaltungshaushalt (Ansatz Entwurf: 2.381.300 €, Ansatz neu: 2.386.800 €)
HHSt. 9100.3100, Rücklagenentnahme (Ansatz Entwurf: 2.083.800 €, Ansatz neu: 2.128.300 €)
Im Ergebnis verringert sich durch die Reduzierung eines Haushaltsrestes der Überschuss aus dem HHJ 2020 um 50 T€ auf voraussichtlich 4,35 Mio. €. Eine Rücklagenentnahme wird im HHJ 2021 durch die Änderungen aber um 44.500 € höher ausfallen müssen (s. auch nachfolgende Darstellung).
Damit erhöhte sich das Volumen im Vermögenshaushalt sich gegenüber dem Entwurf um 50.000 €. Dem wurde durch einstimmige Beschlüsse im Haupt- und Finanzausschuss zugestimmt.
Im Haushaltsplanentwurf mit den o.g. Änderungen wurden noch die Auswirkungen der im Stadtrat am 05.05. gefassten Beschlüsse berücksichtigt:
Im Unterabschnitt 2110 wurde eine neue Haushaltsstelle 2110.9402, Einrichtung einer Mittagsbetreuung an der Grundschule Bürglein, mit Ansatz 0 angelegt und in den Deckungskreis 210 (Schulbaumaßnahmen) aufgenommen. Wie in der Vormerkung zur HFA-Sitzung vom 29.04.21 bereits erläutert, wurden für die „Richtlinie zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder 2020-21“ noch keine extra Mittel veranschlagt, da noch keine Kostenschätzung vorliegt.
Die eingestellten Haushaltsmittel bei HHSt. 5600.9880 sind richtigerweise bei HHSt. 5500.9880 (Zuschüsse für Investitionen an Sportvereine) zu verbuchen; der Ansatz wurde daher umgesetzt.
Um bei HHSt. 8800.9320, Erwerb von bebauten Grundstücken und Nebenkosten und HHSt. 8810.9320, Erwerb von Grundstücken und Nebenkosten sonst. Grundvermögen, evtl. anfallende Mehrkosten decken zu können wird der Deckungskreis 880 entsprechend erweitert.

Beschluss 1

Dem Verwaltungshaushalt für das Jahr 2021 mit einem Volumen von 22.689.800 € wird in der vorliegenden Form bzw. unter Berücksichtigung der genannten Änderungen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

Beschluss 2

Dem Vermögenshaushalt für das Jahr 2021 mit einem Volumen von 7.652.400 € wird in der vorliegenden Form bzw. unter Berücksichtigung der genannten Änderungen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 3

Dem Haushaltsplan für das Jahr 2021, dem Stellenplan sowie dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 4

Dem Finanzplan mit Investitionsprogramm bis zum Jahr 2024 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Hauptstraßensanierung; Beschluss über weitere Vorgehensweise zur Planung der Hauptstraße incl. Parkplatzkonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 17. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 19.05.2021 ö beschliessend 4

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Nach Abschluss der Marktplatzsanierung und der Klärung der verbliebenen Öltanks sollte die Sanierung der Hauptstraße in Heilsbronn angegangen werden.
Ursprünglich war vorgesehen, das provisorische Parkplatzkonzept zu evaluieren, die Rückmeldungen auszuwerten und die Parkplatzanordnung ggf. anzupassen. Dies sollte grundsätzlich auch im Rahmen einer umfassenden Beteiligung der Projektgruppe Einzelhandel und der betroffenen Anwohner erfolgen.
Nachdem zwischenzeitlich seit März 2020 Infektionsschutzmaßnahmen staatlich verordnet sind und Kontaktbeschränkungen wegen Corona fortdauernd bestehen, konnte eine Beteiligung der Öffentlichkeit am Planungsprozess bisher nicht durchgeführt werden. Auf eine digitale Beteiligung, bspw. mittels Video-Konferenzen, wurde verzichtet, da nicht jedermann der Zugang eröffnet wäre. Personen ohne entsprechende Gerätschaften oder Knowhow wären an einer Beteiligung gehindert.
Die Stadtverwaltung erreichen bereits vor Abschluss der Marktplatzsanierung Anfragen, wie der weitere Verlauf der Bauarbeiten aussehen würde. Zuletzt mehren sich die Anfragen, insbesondere aufgrund der langen Zeitspanne seit Abschluss der wesentlichen Arbeiten am Marktplatz.
Aus diesem Grund stellt die Stadtverwaltung den weiteren Planungsverlauf und Parkplatzkonzept zur Diskussion. Es bieten sich aus Sicht der Verwaltung zunächst – nicht abschließend - folgende Optionen:
  • Mit der Planung der Hauptstraßensanierung wird weiterhin zugewartet, bis eine Beteiligung in öffentlichem Rahmen, d.h. nicht digital, wieder bedenkenlos möglich sein wird.
 Aus Sicht der Stadtverwaltung ist weiterhin nicht absehbar, wann Beteiligungsveranstaltungen wieder möglich sein werden.
  • Die Planung wird weitergeführt und eine Bürgerbeteiligung digital erfolgen. Auf die o. a. Bedenken wird hingewiesen.
  • Die Planung wird weitergeführt und die ursprünglich angekündigte Bürgerbeteiligung wird in der Form weitergeführt, dass Anregungen zur Ausgestaltung von Bürgerschaft und Gewerbetreibenden schriftlich oder auf andere Weise bis zu einer gewissen Frist vorgetragen werden könnten.
 Ein Austausch der Bürgerschaft und Gewerbetreibenden untereinander und eine gruppendynamische Erarbeitung von Konzepten sind dann nicht möglich. Das Beteiligungsverfahren würde dann nicht wie angekündigt durchgeführt werden.
  • Die Planung wird ohne Beteiligung weitergeführt. Die Ergebnisse der Stellplatzerprobung und die bisher bekannten bzw. zeitnah eingehenden Anregungen werden in die Planung aufgenommen.
Der Stadtrat hat über das weitere Vorgehen zu beraten und zu befinden. Die Stadtverwaltung wird die Planung wie durch den Stadtrat vorgegeben durchführen.

Beschluss 1

Die Planung zur Sanierung der Hauptstraße in Heilsbronn samt Parkplatzkonzept wird ohne weitere Beteiligung der Bürgerschaft oder Gewerbetreibenden weitergeführt. Die vorliegenden Ergebnisse wie der Erprobung des Stellplatzkonzeptes und die bisher bekannten bzw. zeitgerecht eingehenden und verwertbaren Anregungen der Bürgerschaft und Gewerbetreibenden werden in der Planung berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 21

Beschluss 2

Die Planung zur Sanierung der Hauptstraße in Heilsbronn samt Parkplatzkonzept wird in der Form weitergeführt, dass Anregungen von Bürgerschaft oder Gewerbetreibenden bis zu einer zu setzenden Frist von mindestens 3 Wochen schriftlich oder in anderer Weise belegbar vorgetragen werden können.
Diese soll nach Pandemielage entweder in einem Online-Forum oder in einer Bürgerversammlung unter freiem Himmel diskutiert, abgewogen und in die weiteren Planungen mit einbezogen werden sollen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

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5. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 17. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 19.05.2021 ö 5
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5.1. Sitzungstermine im Juni 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 17. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 19.05.2021 ö 5.1

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Planmäßig findet die nächste Sitzung des Stadtrates am 16.06.2021 statt. In der Stadtratssitzung vom 21.04.2021 wurde ein 14-täglicher Wechsel vereinbart.
Um den 14-täglichen Wechsel einzuhalten wären Sitzungen am 09.06.2021 und 23.06.2021 notwendig. Die Einladung zur Stadtratssitzung am 09.06.2021 müsste dann in den Pfingstferien am 01.06.2021 erfolgen.
Über diese mögliche Änderung werden wir rechtzeitig informieren.

Dient zur Kenntnis.

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5.2. Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung von elektronischen Schießständen; Bekanntgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 17. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 19.05.2021 ö 5.2

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Die Schützengesellschaft 1856 Heilsbronn e. V. bedankt sich mit Schreiben vom 07.05.2021 für die Gewährung eines Zuschusses i. H. v. 2.902 € zur Anschaffung von elektronischen Schießständen (s. Anlage).

Dient zur Kenntnis.

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5.3. evtl. weitere aktuelle Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 17. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 19.05.2021 ö 5.3
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5.4. Stadtkapelle Heilsbronn; Einladung zur Jahreshauptversammlung am 18.06.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 17. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 19.05.2021 ö 5.4

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Im Namen der Stadtkapelle Heilsbronn, lädt der Vorsitzende Wolfgang Prager das Stadtratsgremium zu der Jahreshauptversammlung am Freitag, 18.06.2021 um 19:30 Uhr in den Konventsaal ein.

Die Einladung liegt in der Tischvorlage.

Dient zur Kenntnis.

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5.5. Stadtimpulse; Datenbank mit erfolgreichen Stadtmarketingaktionen; Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 17. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 19.05.2021 ö 5.5

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Das Bay. Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie betreibt eine seit 03.05.2021 verfügbare Informationsplattform, auf der erfolgreiche Stadtmarketingaktionen vorgestellt werden und als Ideenanstoß abgerufen werden können.
Die Datenbank ist unter folgendem Link abrufbar:
www.unsere-stadtimpulse.de 
Dient zur Kenntnis.

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5.6. Infostelen im Stadtgebiet zur Informationsvermittlung aus touristischen und bürgernahen Zwecken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 17. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 19.05.2021 ö vorberatend 5.6

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Digitale Infostelen an verschiedenen Standorten:
Es ist beabsichtigt, digitale Infostelen an verschiedenen Standorten im Stadtgebiet (Marktplatz, Bahnhof, Rathaus) aufzustellen. Diese sollen zur Informationsvermittlung an Bürger und Touristen dienen.
Als Standort einer dieser Infostelen wurde sich in Absprache zwischen Kulturamt, Bauamt und den Stadtwerken auf eine Wandmontage am Konventhaus abgestimmt.

Dient zur Kenntnis

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5.7. Eingegangene Anträge der CSU-Fraktion auf Errichtung eines Boulespielfeldes am Objatplatz in Heilsbronn und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Errichtung einer PV Anlage auf der Comenius Grundschule in Bürglein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 17. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 19.05.2021 ö 5.7

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Der Stadt Heilsbronn ging am 07.05.2021 ein Antrag der CSU-Fraktion auf Einrichtung eines Boulspielfeldes im Bereich des Objat-Platzes in Heilsbronn zu und ein Antrag vom 21.04.2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Errichtung einer PV Anlage auf der Comenius Grundschule in Bürglein.

Die Anträge werden durch die Verwaltung vorbereitet und auf die Tagesordnung einer der nächsten Stadtratssitzungen gesetzt.
Dient zur Kenntnis.

Datenstand vom 12.07.2021 11:58 Uhr