Datum: 23.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Hohenzollernhalle
Gremium: Stadtrat Heilsbronn
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Bauantrag
Erweiterung des bestehenden Logistikzentrums, FlNr. 330/5, 330/7, 330/8, 330/9, 330/10 Gemarkung Weiterndorf Gutenbergstr. 28
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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30. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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23.02.2022
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ö
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1 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Die Antragstellerin plant auf Grundstück Fl.-Nr. 330/5, /7, /8, /9, /10, Gemarkung Weiterndorf, Gutenbergstraße 28, die Erweiterung des bestehenden Logistikzentrums -Shuttlegebäude zur Lagerung/ Kommissionierung und Vertrieb von Elektro-Kleinteile -
Seitens der Verwaltung wird Folgendes bemerkt:
Das Bauvorhaben befindet sich innerhalb des Bebauungsplanes Nr. B 24. Geplant ist ein Bauwerk mit UG, EG und vier Obergeschossen auf einer Grundfläche von 26.385,26 m² für Gebäude und 22.499,84 m² für Nebenflächen ein vollautomatisches Shuttlesystem ist in den Plänen ersichtlich.
Bei dem Vorhaben handelt es sich um einen Sonderbau gemäß Art. 2 Abs. 4 Nr. 3 BayBO, das dem umfassenden Genehmigungsverfahren unterliegt.
Die Festsetzungen des Bebauungsplanes werden nicht alle eingehalten. Gemäß Bebauungsplan ist eine Gebäudehöhe von 15 m zulässig – geplant sind 17,75 m. Eine Befreiung wurde nicht beantragt. Der Entwässerungsplan liegt den Antragsunterlagen nicht bei, der Entwurfsverfasser wurde informiert und reicht diesen noch nach (Stand 15.02.2022).
Entwässerungsunterlagen wurden bereits vor Einreichung des Bauantrages bei der Stadt Heilsbronn eingereicht, weswegen die Entwässerungssituation geprüft wurde.
Die erforderlichen 135 Stellplätze (122 + 13 Stellplätze für Besucher) werden nachgewiesen. Die Stellplätze werden ausschließlich wasserdurchlässig erstellt.
Die Nachbarunterschriften liegen nach Aussage des Entwurfsverfassers vollständig vor, auch wenn auf den eingereichten Unterlagen keine Unterschriften ersichtlich sind.
Beschluss
Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag für die Erweiterung des bestehenden Logistikzentrums auf Grundstücken FlNr. 330/5, 330/7, 330/8, 330/9, 330/10, Gem. Weiterndorf, wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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2. Nahwärmenetz Bürglein;
Beschluss über Beitritt zur Genossenschaft und Vertragsabschluss für zwei städt. Anwesen (Feuerwehrhaus und Grundschule)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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30. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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23.02.2022
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ö
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beschliessend
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2 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 16.09.2020 verbindlich sein Interesse an einem Anschluss der Grundschule Bürglein an das Nahwärmeprojekt in Bürglein bekundet.
Zum Gemeindehaus Bürglein hat der Stadtrat einen kompletten Anschluss beschlossen, sofern die beteiligten Vereine zustimmen, die Versorgung 100%ig gesichert, der Rahmen der Kalkulation eingehalten wird und der Anteil der Stadt an der Gesamtwärmemenge nicht mehr als 40 % beträgt.
Am Mittwoch, den 09.02.2022 hat die Stadtverwaltung die Wärmeliefer- und Abnahmeverträge für die Anwesen Friedenseiche 7 (Gemeindehaus Bürglein) und die Großhabersdorfer Straße 13 (Grundschule Bürglein) sowie die Beitrittserklärung/Beteiligungserklärung zu der Genossenschaft „Nahwärme Bürglein“ enthalten. Die Beitrittserklärung, die Wärmeliefer- und Abnahmeverträge sowie die Satzung sind diesem Tagesordnungspunkt als Anlage beigefügt.
Die Verträge entsprechen bis auf die Forderung nach einer Dienstbarkeit im Wesentlichen den üblichen Vertragsmustern bzw. orientieren sich an der einschlägigen Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV). Erwähnenswert dazu ist:
- Jeweils 6.000,00 € netto pauschale Anschlusskosten
- Bestellung einer Dienstbarkeit zugunsten der Genossenschaft (auf Anforderung)
- Lieferbeginn wird für den Dezember 2022 angestrebt
- Bei Ausfall eines Brenners tritt 2. Brenner ein, dabei kann es bei Temperaturen unter 0 Grad zu geringen Komforteinschränkungen kommen
- Rücktrittsrecht des Lieferanten bis 30.06.2022
- Die Laufzeit des Vertrages beträgt 10 Jahre mit Verlängerungsoption (5 Jahre)
Die Zahlung der Anschlusskosten wird für Genossen so lange ausgesetzt, wie die Mitgliedschaft besteht.
Beschluss
Die Stadt Heilsbronn tritt der Genossenschaft Nahwärme Bürglein bei und schließt die vorgestellten Wärmeliefer- und Abnahmeverträge für die Objekte Friedenseiche 7 sowie Großhabersdorfer Straße 13 in Bürglein unter dem Vorbehalt ab, das der Anteil der Stadt Heilsbronn an der Gesamtwärmemenge nicht mehr als 40 % beträgt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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3. Bauleitplanung Markt Dietenhofen, Beteiligung zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes/Bebauungsplan mit Grünordnungsplan "Sondergebiet Windenergie Herpersdorf"; Beschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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30. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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23.02.2022
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ö
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3 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Der Markt Dietenhofen beabsichtigt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Windenergie Herpersdorf“ sowie die zugehörige 8. Änderung des Flächennutzungsplanes.
Ausgewiesen werden soll ein Sondergebiet für Windnenergieanlagen auf einer Fläche von insgesamt ca. 28ha. Bereits bei der letzten Fortschreibung des Regionalplanes (29. Änderung) der Region Westmittelfranken wurde darüber informiert, dass im Bereich des Marktes Dietenhofen weitere Vorranggebiete für Windenergie ausgewiesen werden sollen.
Die durch die Bauleitplanung zu ermöglichenden 2 Windenergieanlagen sollen mit einer Gesamthöhe von 250 m und einer Gesamtleistung von ca. 12 MW (Nennleistung pro Anlage 6 MW) ermöglichst werden. Auf den verbleibenden Flächen sollen die land- und forstwirtschaftliche Nutzung erhalten und gesichert werden.
Bereits bei der Fortschreibung des Regionalplanes wurde seitens der Verwaltung mitgeteilt, dass keine nachteiligen Auswirkungen auf das Stadtgebiet Heilsbronn erkannt werden.
Nach § 2 Abs. 2 BauGB sind Bauleitplanungen benachbarter Gemeinden aufeinander abzustimmen. Aus Sicht der Stadtverwaltung sind keine nachteiligen Auswirkungen auf das Stadtgebiet Heilsbronn ersichtlich. Eine fachliche Beurteilung erfolgt im Rahmen des Bauleitplanverfahrens im Übrigen über die zu beteiligenden Fachbehörden und Organisationen (Träger öffentlicher Belange).
Beschluss
In den Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Windenergie Herpersdorf“ und zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Dietenhofen werden keine Einwendungen vorgetragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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4. Allianz gegen Rechtsextremismus in der Europäischen Metropolregion Nürnberg;
Beratung und Beschlussfassung über einen Beitritt der Stadt Heilsbronn
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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30. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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23.02.2022
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ö
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beschliessend
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4 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Europäischen Metropolregion Nürnberg versteht sich als unabhängiges und solidarisches Netzwerk. Egal welchen politischen, sozialen, religiösen, nationalen oder rechtlichen Hintergrund die einzelnen Mitglieder haben, geht es in der Allianz gegen Rechtsextremismus darum,
- allen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit
- insbesondere Rassismus,
- Antisemitismus,
- Antiziganismus,
- Islamfeindlichkeit sowie
- Menschenverachtung und
- Demokratiefeindlichkeit
entschieden entgegenzutreten.
Derzeit gehören 156 Städte, Gemeinden und Landkreise sowie 270 zivilgesellschaftliche Organisationen und Institutionen dem Netzwerk an.
Weitere Informationen sind heute in die Stadtratsmappen gelegt worden.
Beschluss
Die Stadt Heilsbronn schließt sich der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Europäischen Metropolregion Nürnberg an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1
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5. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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30. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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23.02.2022
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ö
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5 |
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5.1. Bekanntgabe Landeskinderchortag 2022
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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30. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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23.02.2022
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ö
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5.1 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Landeskinderchortag am 16. Juli 2022
Nach der pandemie-bedingten Pause plant der Verband „Singen in der Kirche“ dieses Jahr wieder den Landeskinderchortag und lädt die bayrischen Kinderchöre der evang.-luth. Kirche ein, nach Heilsbronn zu „pilgern“. Am 16. Juli 2022 versammeln sich die Kinder und ihre Begleiter um 10:30 Uhr im Münster bzw. auf dem Münsterplatz. Gegen 14:00 Uhr erklingen die Kindergesänge auf dem Heilsbronner Marktplatz und laden zum „Offenen Singen“ ein. Mit der Kinderkantate „Mein Herz und ich“ besingt der Chor den verantwortlichen Umgang mit Gottes Schöpfung und lässt den harmonischen Tag im Münster ausklingen.
Dient zur Kenntnis.
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5.2. Besuch aus Objat 2022 - Gastfamilien gesucht
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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30. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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23.02.2022
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ö
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5.2 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Aufgrund der Vielzahl von erwarteten Gästen aus der Partnerstadt Objat sind wir auf der Suche nach Gastfamilien und bitten um Ihre Unterstützung. Die Gastfamilien werden gebeten, sich um die Übernachtungen und - falls gewünscht und möglich – Frühstück zu kümmern. Mit einer herzlichen Aufnahme tragen Sie dazu bei, unseren französischen Freunden einen unvergesslichen und angenehmen Aufenthalt in Heilsbronn zu bereiten. Wenn Sie Interesse haben, französische Gäste bei sich aufzunehmen, würden wir uns freuen, bald von Ihnen zu hören, um alles Weitere organisieren zu können.
Ihre Ansprechpartner bei der Stadt Heilsbronn sind Fiona Schöngarth (09872/806-50) sowie Katja Seidl (-51). Gerne könne Sie auch eine E-Mail an kulturamt@heilsbronn.de schreiben.
Die Stadt Objat plant den Gegenbesuch anlässlich des 30-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft (zum 20. Mai 2019) auf das Pfingstwochenende (3. bis 6. Juni) zu verlegen. Eine entsprechende Anfrage hat die Stadt Heilsbronn erreicht.
Der genaue Termin wurde noch nicht festgelegt, sodass die Abfrage für beide Termine gilt:
Pfingstwochenende: 3.-6. Juni 2022
oder
Termin des Stadtfests: 22.- 24. Juli 2022
Dient zur Kenntnis.
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5.3. "Stunde der Erde";
Antrag des Stadtratsmitglieds Thomas Franck vom 15.02.2022
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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30. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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23.02.2022
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ö
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vorberatend
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5.3 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Mit beiliegendem Schreiben vom 15.02.2022 beantragt Fraktionssprecher Thomas Franck, dass sich die Stadt Heilsbronn in diesem Jahr an der Aktion beteiligt, die am 26. März 2022 stattfindet und in der Zeit von 20:30 bis 21:30 an allen öffentlichen Gebäuden das Licht ausschaltet.
Auf den Antrag wird voraussichtlich in der Sitzung des Stadtrates vom 16.03.2022 eingegangen.
Dient zur Kenntnis.
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5.4. Städt. Kindertagesstätte Sonnenblume;
Elterninformation
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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30. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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23.02.2022
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ö
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5.4 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Die Eltern der Kindertagesstätten Peter Pan und der Sonnenblume wurden per Elterninformation vom 20.01.2022 von der aktuellen Beschlusslage i.S. Kindertagesstätten (aktueller Planungsstand, Übergang und Inbetriebnahme der Kindertageseinrichtung) informiert. Dieser Brief liegt an die Eltern in der Kindertagesstätte Sonnenblume liegt als Anlage bei.
Dies hat zu einigen Anfragen in Bezug auf den Fortbestand der Kindertagesstätte Sonnenblume und auch zu Reaktionen u.a. in Radiosendungen geführt.
Dient zur Kenntnis.
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5.5. Sanierung Hauptstraße Heilsbronn
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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30. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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23.02.2022
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ö
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5.5 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Über die Sanierung der Hauptstraße wurde im Stadtrat mehrmals auch am 19.01.2022 beraten, die Gespräche mit den privaten Eigentümern sind abgeschlossen. Die Abstimmung mit der Städtebauförderung läuft. Die Pandemie hatte uns hier im Fortschritt massiv behindert.
Wenn alles gut geht, soll die Ausschreibung Ende des 2. Quartals erfolgen.
Dient zur Kenntnis.
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5.6. Projekt in der Herbststraße, WohnLuxus GmbH, Information
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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30. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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23.02.2022
|
ö
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vorberatend
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5.6 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Zur Angelegenheit WohnLuxus GmbH in der Herbststraße, welche die Stadtverwaltung seit Jahren u. a. mit erheblichem Zeit- und Personalaufwand stark beschäftigt, habe ich mir erlaubt, eine Kurzaufstellung seit Ende 2020 zu erstellen, welche 7 Seiten mit nahezu 300 Vorgängen umfasst, welche je Vorgang für sich gesehen viel Zeit, Genauigkeit, Rücksprachen, Formulierungen usw. bedürfen.
Dient zur Kenntnis.
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5.7. Fortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes Bayern (LEP); Behandlung am 16.03.2022
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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30. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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23.02.2022
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ö
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5.7 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) soll fortgeschrieben werden. Die Gemeinden werden in diesem Prozess beteiligt und zur Stellungnahme aufgefordert. Der Bay. Gemeindetag hat bereits eine Musterstellungnahme übersandt und darum gebeten, sich dieser anzuschließen bzw. weitere Punkte anzubringen.
Eine Beratung wurde für die Stadtratssitzung am 16.03.2022 vorgemerkt. Den Stadtratsmitgliedern werden die zugehörigen Unterlagen vorweg über das Info-Archiv zur Verfügung gestellt, sodass eine ausreichende Sitzungsvorbereitung möglich ist.
Dient zur Kenntnis.
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5.8. Baumfällungen im Stadtgebiet
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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30. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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23.02.2022
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ö
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5.8 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Die Fraktionsvorsitzenden wurden bereits darüber informiert, dass auch ein zweites beauftragtes Fachgutachten das Fazit beinhaltet, die Roßkastanie am Münsterplatz und die Stieleiche in Weißenbronn zu fällen und eine Ersatzpflanzung vorzunehmen. Sämtliche Arbeiten wurden mit der Unteren Naturschutzbehörde abgestimmt. Die Fällarbeiten finden in den kommenden Tagen statt.
Dient zur Kenntnis.
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5.9. Förderung von Dorferneuerungs- und Infrastrukturprojekten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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30. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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23.02.2022
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ö
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5.9 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Das Amt für Ländliche Entwicklung informiert mit anliegendem Schreiben vom 15.02.2022 über die Fördermöglichkeiten von Dorferneuerungs- und Infrastrukturprojekten zur Umsetzung des ELER-Programms 2014 bis 2022 und des EURI-Programms in Bayern.
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5.10. Geburtstage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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30. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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23.02.2022
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ö
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5.10 |
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6. Wünsche und Anträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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30. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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23.02.2022
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ö
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6 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Stadtratsmitglied Gaukler interessiert die Notwendigkeit der augenblicklichen Baumaßnahmen in der St 2410 in Bürglein.
Herr Christ verweist auf die Anordnung des Landratsamtes Ansbach, dass Kabelarbeiten verlegt werden. Im Zuge der augenblicklichen Arbeiten der Reckenberggruppe ist es denkbar, dass eine Parallelverlegung mit der Verlegung der Glasfaserleitungen stattfindet, um Zeit und Kosten zu sparen.
1. Bgm. Pfeiffer berichtet von einem Ortstermin in der letzten Woche mit Vertretern des Staatlichen Bauamt, der Reckenberggruppe und des Nahwärmenetzes. Dabei wurde die Instandsetzung der St2410 in zwei bis drei Jahren zugesagt.
Dient zur Kenntnis.
Datenstand vom 19.05.2022 09:21 Uhr