Datum: 02.03.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Heilsbronn
Gremium: Stadtrat Heilsbronn
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Niederschrift der 33. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27.01.2016; Anerkennung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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35. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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02.03.2016
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ö
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1 |
Beschluss
Gegen die Niederschrift der 33. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27.01.2016
bestehen keine Einwände.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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2. Bebauungsplan Nr. B 43 "Gewerbegebiet Heilsbronn-Ost - 1. Erweiterung südlich der Bauhofstraße";
a) Vorstellung und Billigung der geänderten Entwurfsplanung
b) Beauftragung der öffentlichen Auslegung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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35. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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02.03.2016
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ö
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beschliessend
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2 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16.09.2015 (Nr. 715) die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung und speziellen artenschutzrechtlichen Überprüfung abgewogen, die geänderte Entwurfsplanung gebilligt und die öffentliche Auslegung beauftragt.
Zwischenzeitlich hat sich das Erfordernis ergeben, die Entwurfsplanung erneut anzupassen, um die Ziele des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Heilsbronn (ISEK) zu entsprechen. Nach dem ISEK ist die Gastronomie und Übernachtung auf der „städtischen Achse“ Handel, Dienstleistung, Gastronomie zu erhalten und aufzuwerten. Dem stünde ein Gewerbegebiet am Rande der Stadt mit der Möglichkeit, Beherbergungs- und Gastronomiebetriebe zu errichten entgegen. Der Stadtrat hat deshalb in der Sitzung vom 17.02.2016 dieser Anpassung zugestimmt.
Die geänderte Entwurfsplanung ist nun erneut zu billigen und die öffentliche Auslegung zu beauftragen.
Beschluss 1
a) Der geänderten Entwurfsplanung (Stand 02.03.2016) wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Beschluss 2
b) Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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3. Generalsanierung der Kindertagesstätte des Diakonievereines "Unterm Regenbogen";
abschließender Beschluss über den Finanzierungsplan
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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35. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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02.03.2016
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ö
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3 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
In der Stadtratssitzung vom 29.07.2015 wurde bereits über den vorgelegten Finanzierungsplan des Diakonievereins für die Generalsanierung der Kindertagesstätte „Unterm Regenbogen“ beschlossen (s. untenstehende Tabelle links). Die zuweisungsfähigen Kosten und damit der Staatszuschuss wurden von der Regierung von Mittelfranken jedoch anders verbescheidet (s. Tabelle Mitte).
In der Stadtratssitzung vom 25.11.2015 wurde deshalb nochmals über die Finanzierung beraten.
Um über eine evtl. maximale Förderung (Baukostenzuschuss sind die zuweisungsfähigen Kosten) beschließen zu können (s. Tabelle rechts), wurde der Diakonieverein deshalb gebeten, über die Höhe der Faktoren, die in die Betriebskostenzuschüsse einfließen, Stellung zu beziehen. Dies ist mit beiliegenden Schreiben erfolgt. Diese erhöhte Maximalförderung sollte nur unter der Bedingung gewährt werden, dass sich der Diakonieverein Heilsbronn e. V. zur Klarstellung nochmals schriftlich dazu verpflichtet, nur kalkulatorische Kosten für den vom Diakonieverein zu leistenden Eigenanteil (um Zuwendungen und dgl. verminderte Aufwendungen für Anlagekapital) in die Betriebskostenberechnung gegenüber der Stadt Heilsbronn aufzunehmen. Dies soll für alle noch nicht abgerechneten Jahre sowie für alle künftig vorgenommenen Defizitausgleiche gelten.
Damit soll u.a. erreicht werden, dass die Abschreibungsbeträge (auf den Eigenanteil des Trägers) gleichmäßig geltend gemacht werden und nicht z.B. durch einmalige bzw. einjährige Absetzung der Zuwendungen bzw. Sonderposten großen Schwankungen unterliegen.
Unter diesen Voraussetzungen kann einer Förderung bzw. einem Baukostenzuschuss in maximaler Höhe gemäß Beschlussvorschlag zugestimmt werden (s. rechte Spalte):
Beschluss
Dem Diakonieverein Heilsbronn wird nach Vorliegen der genannten Voraussetzungen zur Generalsanierung der Kindertagesstätte „Unterm Regenbogen“ die maximale Förderung gewährt. Der Eigenanteil der Stadt beläuft sich dabei auf 303.715,74 €.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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4. Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Anschaffung einer Airtrackbahn
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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35. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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02.03.2016
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ö
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4 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Mit Email vom 17.11.2015 beantragte der Turnverein 1896 Heilsbronn e. V. einen Zuschuss zur Anschaffung einer Airtrackbahn (lange, gefederte Turnmatte, auf der Saltos etc. durchgeführt werden können)
für die Kindersportschule KISS. Die Zustimmung zur vorzeitigen Beschaffung vor Zustimmung durch den Stadtrat wurde mit Email vom 23.11.2015 bestätigt.
Nun hat der Turnverein die Anschaffung dieser Airtrackbahn durchgeführt und die Rechnung i. H. v. 3.774,95 € dazu vorgelegt.
Entsprechend der bisherigen Praxis kann analog der Förderrichtlinien Nr. 2 der Stadt Heilsbronn diese Airtrackbahn mit 10 % der Gesamtkosten bezuschusst werden.
Beschluss
Dem Turnverein Heilsbronn werden zur Anschaffung der Airtrackbahn 10 % Zuschuss an den Gesamtkosten gewährt, das sind rund 380 €.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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5. Geschäftsordnung des Stadtrates Heilsbronn; Beratung und Beschlussfassung über Aktualisierung (Ferienausschuss, Bekanntmachung)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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35. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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02.03.2016
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ö
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beschliessend
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5 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Die Regelungen in der Geschäftsordnung der Stadt Heilsbronn zum Ferienausschuss sind zu präzisieren. Das die seit Jahrzehnten verwendete Formulierung evtl. rechtlich nicht mehr standhält, wurde im Sommer 2015 festgestellt und eine Änderung zu Beginn des Jahres 2016 bereits angekündigt. In der Mustergeschäftsordnung für Bayerische Gemeinden finden sich hierzu keine Vorschläge.
In diesem Zusammenhang wird die vom Stadtrat beschlossene Neuregelung der Bekanntmachung, wonach nur noch der Bekanntmachungskasten am Kammereckerplatz als Amtstafel fungiert, eingearbeitet.
Die Änderungen sind im beiliegenden Geschäftsordnungsentwurf eingearbeitet.
Ebenfalls liegt ein Entwurf zur 1. Änderung der Geschäftsordnung bei.
Beschluss
Die 1. Änderung zur Geschäftsordnung des Stadtrates Heilsbronn vom 01.05.2014 tritt mit Wirkung vom 01.04.2016 in Kraft.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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6. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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35. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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02.03.2016
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ö
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6 |
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6.1. Mobile Geschwindigkeitsmessung in der 7. KW; Ergebnisse der städtischen Messungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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35. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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02.03.2016
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ö
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vorberatend
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6.1 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Die Ergebnisse der städtischen Geschwindigkeitsmessung in der 7. KW sind im RIS bereitgestellt.
Dient zur Kenntnis.
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6.2. EMAS-Zertifizierung der Reckenberg-Gruppe
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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35. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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02.03.2016
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ö
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6.2 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Der Tischvorlage liegt eine Mitteilung der Reckenberg-Gruppe zur EMAS-Zertifizierung bei.
Dient zur Kenntnis.
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6.3. Information über die Anstellung einer Vollzeitstelle beim Diakonischen Werk Windsbach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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35. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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02.03.2016
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ö
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6.3 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Seit 01.02.2016 hat das Diakonische Werk Windsbach Frau Angela Stehle als Vollzeitkraft für die Asylsozialberatung angestellt. Frau Stehle ist Sozialpädagogin und künftig zuständig für die dezentral untergebrachten Asylbewerber in Heilsbronn, Windsbach, Petersaurach und Lichtenau.
Frau Stehle hat ein Büro im ehemaligen Hausmeisterhaus der Hauptschule in Heilsbronn durch die Stadt Heilsbronn gestellt bekommen.
Aufgaben:
- Sozialpädagogische Beratung
- Hilfestellung bei Anträgen und Behördengängen
- Unterstützung und Begleitung der ehrenamtlichen Helfer
- Koordination und Vernetzung mit Behörden, soz. Einrichtungen u. a.
- Hilfeleistung bei der beruflichen Integration
- Beratung und Begleitung von neuen und bestehenden Projekten
- Öffentlichkeitsarbeit
Dient zur Kennntis.
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6.4. Einladung 120-Jahre Feuerwehr Müncherlbach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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35. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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02.03.2016
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ö
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6.4 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Die Einladung der Freiwilligen Feuerwehr Müncherlbach e.V. ist im RIS hinterlegt. Die Feierlichkeiten finden vom 29. April bis 1. Mai statt.
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6.5. Bayerischer Städtetag; Informationsbrief Nr. 2/2016
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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35. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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02.03.2016
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ö
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6.5 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Der Informationsbrief des Bayerischen Städtetages 2
/2016 liegt der Tischvorlage bei.
Dient zur Kenntnis.
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6.6. Einladung zu "Blasmusik mit den Heilsbronner Musikanten"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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35. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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02.03.2016
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ö
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6.6 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Die Heilsbronner Musikanten laden am 18. März 2016, um 19.30 Uhr zu „Blasmusik mit den Heilsbronner Musikanten“ in die Hohenzollernhalle ein. Die Einladung befindet sich in
der Tischvorlage.
Dient zur Kenntnis.
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6.7. Pressemitteilung Neubau Kreisverkehrsplatz Kreisstraße AN17
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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35. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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02.03.2016
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ö
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6.7 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Die Pressemitteilung zum Neubau des Kreisverkehrs mit Erschließungsstraße in der Kreisstraße AN 17
liegt der Tischvorlage bei.
Dient zur Kenntnis.
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6.8. Windkraft-Pressekonferenz in Berlin und Erhebung einer Verfassungsbeschwerde/Verfassungsklage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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35. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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02.03.2016
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ö
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6.8 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Ortsprecher Schwab hat für den Stadtrat Informationen aus einer Pressekonferenz, die am 25.02.2016 in Berlin stattfand und zu einer Erhebung einer Verfassungsbeschwerde und einer Verfassungsklage des Regionalverbands Taunus – Windkraft mit Vernunft e.V., zusammengestellt.
Dient zur Kenntnis.
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6.9. Geburtstage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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35. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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02.03.2016
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ö
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6.9 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
1. Bürgermeister Dr. Pfeiffer gratuliert Stadtratsmitglied Oehler
(20.02.) nachträglich – auch im Namen der Stadtverwaltung und aller anwesenden Sitzungsteilnehmer – zu seinem Geburtstag.
Dient zur Kenntnis.
Datenstand vom 23.03.2016 13:29 Uhr
