Datum: 07.12.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Heilsbronn
Gremium: Stadtrat Heilsbronn
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Niederschrift der 49. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 09.11.2016; Anerkennung
2 Bauantrag Hirschmann Marianne, Am Zenterling 5, 91560 Heilsbronn; Errichtung einer Lagerhalle für ein Elektrounternehmen auf Fl.Nr. 43, Gemarkung Weiterndorf, Bauhofstraße
3 Festlegung Vorverkaufszeitraum, Ermäßigungssatz für Freibadsaison 2017
4 Förderung von Beratungs-/Planungsdienstleistungen durch Kommunen durch das Förderprogramm Breitbandausbau des Bundes; Beschluss über die Registrierung und Antragstellung durch die Stadt Heilsbronn
5 Bebauungsplan Nr. B 47 "nördlich der Fabrikstraße"; Aufstellungsbeschluss
6 Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. B 47 "nördlich der Fabrikstraße"
7 Bekanntgaben
7.1 Investitionsplanung 2017 bis 2020; Ergebnis aus der Klausurtagung

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1. Niederschrift der 49. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 09.11.2016; Anerkennung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 52. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 07.12.2016 ö 1

Beschluss

Gegen die Niederschrift der 49. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 09.11.2016 bestehen keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Bauantrag Hirschmann Marianne, Am Zenterling 5, 91560 Heilsbronn; Errichtung einer Lagerhalle für ein Elektrounternehmen auf Fl.Nr. 43, Gemarkung Weiterndorf, Bauhofstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 52. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 07.12.2016 ö 2

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Der Antragsteller beantragt den Neubau einer Lagerhalle mit Büroräumen und Betriebsleiter-Wohnung auf der Teilfläche Fl.Nr. 43 im neuen „Gewerbegebiet Heilsbronn Ost, 1. Erweiterung südlich der Bauhofstraße“.
Die Halle einschließlich der Büroräume hat eine Nutzfläche von rund 394 m² und die Betriebsleiter-Wohnung rund 112 m² Wohnfläche. Sie befindet sich im 1. OG.
Der Antrag wurde in der heutigen Sitzung de s Bau- und Umweltausschusses behandelt. Es ergeht folgender einstimmiger Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat:

Beschluss

Dem Bauvorhaben Neubau einer Lagerhalle mit Büroräumen und Betriebsleiter-Wohnung auf der Teilfläche Fl.Nr. 43 im neuen „Gewerbegebiet Heilsbronn Ost, 1. Erweiterung südlich der Bauhofstraße“ wird zugestimmt.
Einer Ausnahme für die Betriebsleiterwohnung gemäß § 8 der BauNVO wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Festlegung Vorverkaufszeitraum, Ermäßigungssatz für Freibadsaison 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 52. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 07.12.2016 ö beschliessend 3

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Gemäß der Gebührensatzung für die Benutzung des städtischen Freibades in der Fassung vom 25.11.2015 werden nach § 2 Nr. 6 der Vorverkaufszeitraum und der Ermäßigungssatz der Saisonkarten vom Stadtrat bzw. einem seiner Ausschüsse fest gelegt und ortsüblich bekannt gemacht.
In seiner Sitzung vom 11.11.2015 (Beschluss Nr. 82) hat der Haupt- und Finanzausschuss der Verkürzung des Vorverkaufszeitraumes auf vier Wochen zugestimmt, dieser soll jährlich von Mitte Dezember bis Mitte Januar des darauffolgenden Jahres stattfinden.
Für den Vorverkauf der Saisonkarten ist somit noch ein Ermäßigungssatz festzulegen.

Beschluss

Der Stadtrat setzt den Vorverkaufszeitraum für die Badesaison 2017 vom 12.12.2016 bis 16.01.2017 fest. Im Vorverkaufszeitraum werden die Saisonkarten für das Freibad unverändert mit einer Ermäßigung von zehn Prozent der in der Gebührensatzung enthaltenen Preise verkauft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Förderung von Beratungs-/Planungsdienstleistungen durch Kommunen durch das Förderprogramm Breitbandausbau des Bundes; Beschluss über die Registrierung und Antragstellung durch die Stadt Heilsbronn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 52. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 07.12.2016 ö beschliessend 4

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Die Stadt Heilsbronn hat bisher das Förderprogramm des Freistaates Bayern zum Breitbandausbau genutzt und befindet sich zurzeit im zweiten Verfahren.
Das Bundesförderprogramm kann zwar mit dem bayerischen Verfahren kombiniert werden, aber nur für Bereiche, bei denen nicht mind. 30 MBit Versorgung vorhanden ist. Durch unsere beiden Förderverfahren sind derzeit keine bekannten Lücken bzw. weißen Flecke übrig geblieben. Mit den Fördermitteln des Freistaates Bayern kann voraussichtlich der Mindeststandard gewährleistet werden.
Unabhängig von der Ausbauförderung können Planungs- und Beratungskosten ab sofort zu 100 Prozent und bis zu einem Betrag von maximal 50.000 Euro gefördert werden. Voraussetzung für die Einreichung des Förderantrages ist die Registrierung auf dem zentralen Online-Portal. Diese Planungs- und Beratungskosten könnten wir für die Erstellung eines sog. Masterplanes verwenden. Damit würde eine Grundlage für die Stadt vorliegen, wie der künftige Glasfaserausbau bei künftigen Tiefbauarbeiten berücksichtigt werden kann (zielgerichtete Verlegung von Leerrohren).
Im Anschluss an die Registrierung und nach erfolgreicher Antragstellung muss die Planungsleistung konkret vergeben werden. Hierzu erfolgt eine gesonderte Behandlung im Stadtrat.

Beschluss

Der Stadtrat befürwortet die Teilnahme am Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau und ermächtigt die Verwaltung, die Registrierung und Beantragung von Beratungs-/Planungsdienstleistungen durch die Stadt Heilsbronn vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Bebauungsplan Nr. B 47 "nördlich der Fabrikstraße"; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 52. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 07.12.2016 ö beschliessend 5
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6. Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. B 47 "nördlich der Fabrikstraße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 52. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 07.12.2016 ö beschliessend 6
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7. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 52. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 07.12.2016 ö 7
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7.1. Investitionsplanung 2017 bis 2020; Ergebnis aus der Klausurtagung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 52. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 07.12.2016 ö vorberatend 7.1
Datenstand vom 14.12.2016 15:10 Uhr