Datum: 23.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Heilsbronn
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:30 Uhr bis 17:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Behandlung der eingegangenen Bauanträge
1.1	Bauantrag Hummel Doreen, Wilhelm-Späth-Straße 32, 90461 Nürnberg Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Einzelfertigteilgaragen auf Fl.Nr. 79/7, Gemarkung Weiterndorf, An den Schwabachauen 7 Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren) Bekanntgabe
1.2	Bauantrag Kroninger Rainer, Am Wasserschloss 1, 91126 Schwabach Bau eines Einfamilienhauses mit Carport auf Fl.Nr. 79/6, Gemarkung Weiterndorf, An den Schwabachauen 6 (Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren) Bekanntgabe
1.3	Bauantrag Dr. Reichel Susanne und Zwanzig Johannes, Geuderstraße 5, 90489 Nürnberg Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf Fl.Nr. 79/31, Gemarkung Weiterndorf, An den Schwabachauen 53 (Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren) Bekanntgabe
1.4	Bauantrag Schmidt Ramona und Hans-Rudi, Talstraße 14a, 91560 Heilsbronn Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf FlNr. 78/58, Gemarkung Weiterndorf, An den Schwabachauen 34 (Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren) Bekanntgabe
1.5	Bauantrag Schmitz Astrid, Vogelgasse 8, 90522 Oberasbach Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl.Nr. 78/55, Gemarkung Weiterndorf, An den Schwabachauen 31 (Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren) Bekanntgabe
1.6	Bauvoranfrage Klotschan Oleg und Lubov, Creglinger Straße 1, 90449 Nürnberg Errichtung eines Einfamilienhauses auf FlNr. 79/10, Gemarkung Weiterndorf, An den Schwabachauen 9
1.7	Bauantrag Göppner Christoph, Wielandstraße 18, 90419 Nürnberg Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, Garage und Carport auf Fl.Nr. 79/11, Gemarkung Weiterndorf, An den Schwabachauen 10
1.8	Bauvoranfrage Buck Alice Katharina und Andreas, Bierkellerweg 5 b, 91560 Heilsbronn Errichtung eines Doppelhauses mit 2 Garagen und 2 Stellplätzen auf Fl.Nr. 79/20, Gemarkung Weiterndorf, An den Schwabachauen 19
1.9	Bauantrag Stamminger-Schwarz Gerda, Winterhof 30 a, 91575 Windsbach Geländeauffüllung auf Fl.Nr. 456, Gemarkung Seitendorf, Herbstwiesen
1.10	Bauanfrage Ruf Alicia und Robin, Bergstraße 22, 91480 Markt Taschendorf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl.Nr. 374/2, Gemarkung Weißenbronn, Betzmannsdorf
1.11	Bauantrag Firma Staudinger GmbH, Industriestraße 15, 91593 Burgbernheim Tektur - Neubau von 12 Eigentumswohnungen mit Garagen auf Fl.Nr. 274, Gemarkung Heilsbronn, Winterstraße 5 (Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren)
1.12	Bauantrag Georg Breitschwert GmbH & Co. KG, Nürnberger Straße 74/76, 91522 Ansbach Erweiterung Niederlassung - Neubau einer Doppelhalle auf Fl.Nr. 301/64, Gemarkung Heilsbronn, Nürnberger Straße 25
1.13	Bauantrag Lauchs Thomas und Manuela, Göddeldorf 18a, 91560 Heilsbronn Anbau eines Hallenbades und Carport auf Fl.Nr. 313/1 Gem. Seitendorf, Göddeldorf 18a
1.14	Bauantrag Scheiderer Sibylle, Kirchenweg 11, 91560 Heilsbronn Teilabriss einer Scheune mit Umbau zu Carport mit Abstellraum auf Fl.Nr. 387/2, Gemarkung Bürglein
1.15	Bauantrag Vogl Fritz, Betzendorfer Straße 6, 91560 Heilsbronn Umbau und Erweiterung des best. 2 Familienwohnhauses und der bestehenden Doppelgarage sowie Errichtung eines Carports mit Balkon auf Fl.Nr. 260/19, Gemarkung Heilsbronn, Betzendorfer Straße 6
1.16	Tektur zum Bauantrag Hui Michael und Christina, Gatterweg 2, 91586 Lichtenau Neubau eines Einfamilienhaues mit Doppelgarage auf FlNr. 297, Gemarkung Weißenbronn
2	Bekanntgaben
2.1	Wasserrechtliche Genehmigungen zur Einleitung von wassergefährdenden Stoffen in die Sammelkanalisation der Stadt Heilsbronn
2.2	Neubau eines Mehrfamilienhauses, Nürnberger Straße 12, 91560 Heilsbronn
2.3	Vollausbau der Badstraße; Errichtung einer Buswartehalle

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1. Behandlung der eingegangenen Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2016	ö		1

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1.1. Bauantrag Hummel Doreen, Wilhelm-Späth-Straße 32, 90461 Nürnberg Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Einzelfertigteilgaragen auf Fl.Nr. 79/7, Gemarkung Weiterndorf, An den Schwabachauen 7 Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren) Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2016	ö	beschliessend	1.1

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Seitens der Verwaltung wird Folgendes bemerkt:

Das Baugrundstück befindet sich im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. B 4 Weiterndorf „An den Schwabachauen“.

Die Festsetzungen des Bebauungsplanes werden hinsichtlich Art und Maß der baulichen Nutzung eingehalten.

Die Stellplatzsatzung der Stadt Heilsbronn wird eingehalten.

Das Vorhaben wurde im Freistellungsverfahren vorgelegt. Dieses ist nach Art. 58 Abs. 2 Nr. 3 Bayerische Bauordnung (BayBO) u.a. dann möglich, wenn die Erschließung gesichert ist.

Derzeit laufen die Erschließungsmaßnahmen im Baugebiet, diese sind jedoch noch nicht abgeschlossen. Die Erschließungsanlagen (Kanal, Strom, Wasser, Straße) sollen spätestens bis zur Fertigstellung der anzuschließenden Anlagen benutzbar sein, § 123 Abs. 2 BauGB.

Da die städtischen Erschließungsmaßnahmen im Baugebiet bis zur Fertigstellung des Bauvorhabens beendet sein werden, ist die Erschließung gesichert.

Aufgrund der Tiefbauarbeiten der Stadt Heilsbronn ist eine Absprache zwischen dem Bauherrn und dem städtischen Bauamt bzw. der Bauleitung vor Ort zwingend erforderlich, sollte vor Beendigung der städtischen Maßnahmen mit dem Bau des Einfamilienhauses begonnen werden.

Dient zur Kenntnis.

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1.2. Bauantrag Kroninger Rainer, Am Wasserschloss 1, 91126 Schwabach Bau eines Einfamilienhauses mit Carport auf Fl.Nr. 79/6, Gemarkung Weiterndorf, An den Schwabachauen 6 (Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren) Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2016	ö	beschliessend	1.2

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Seitens der Verwaltung wird Folgendes bemerkt:

Das Baugrundstück befindet sich im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. B 4 Weiterndorf „An den Schwabachauen“.

Die Festsetzungen des Bebauungsplanes werden hinsichtlich Art und Maß der baulichen Nutzung eingehalten.

Die Stellplatzsatzung der Stadt Heilsbronn wird eingehalten.

Das Vorhaben wurde im Freistellungsverfahren vorgelegt. Dieses ist nach Art. 58 Abs. 2 Nr. 3 Bayerische Bauordnung (BayBO) u.a. dann möglich, wenn die Erschließung gesichert ist.

Derzeit laufen die Erschließungsmaßnahmen im Baugebiet, diese sind jedoch noch nicht abgeschlossen. Die Erschließungsanlagen (Kanal, Strom, Wasser, Straße) sollen spätestens bis zur Fertigstellung der anzuschließenden Anlagen benutzbar sein, § 123 Abs. 2 BauGB.

Da die städtischen Erschließungsmaßnahmen im Baugebiet bis zur Fertigstellung des Bauvorhabens beendet sein werden, ist die Erschließung gesichert.

Aufgrund der Tiefbauarbeiten der Stadt Heilsbronn ist eine Absprache zwischen dem Bauherrn und dem städtischen Bauamt bzw. der Bauleitung vor Ort zwingend erforderlich, sollte vor Beendigung der städtischen Maßnahmen mit dem Bau des Einfamilienhauses begonnen werden.

Dient zur Kenntnis.

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1.3. Bauantrag Dr. Reichel Susanne und Zwanzig Johannes, Geuderstraße 5, 90489 Nürnberg Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf Fl.Nr. 79/31, Gemarkung Weiterndorf, An den Schwabachauen 53 (Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren) Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2016	ö	beschliessend	1.3

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Seitens der Verwaltung wird Folgendes bemerkt:

Das Baugrundstück befindet sich im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. B 4 Weiterndorf „An den Schwabachauen“.

Die Festsetzungen des Bebauungsplanes werden hinsichtlich Art und Maß der baulichen Nutzung eingehalten.

Die Stellplatzsatzung der Stadt Heilsbronn wird eingehalten.

Das Vorhaben wurde im Freistellungsverfahren vorgelegt. Dieses ist nach Art. 58 Abs. 2 Nr. 3 Bayerische Bauordnung (BayBO) u.a. dann möglich, wenn die Erschließung gesichert ist.

Derzeit laufen die Erschließungsmaßnahmen im Baugebiet, diese sind jedoch noch nicht abgeschlossen. Die Erschließungsanlagen (Kanal, Strom, Wasser, Straße) sollen spätestens bis zur Fertigstellung der anzuschließenden Anlagen benutzbar sein, § 123 Abs. 2 BauGB.

Da die städtischen Erschließungsmaßnahmen im Baugebiet bis zur Fertigstellung des Bauvorhabens beendet sein werden, ist die Erschließung gesichert.

Aufgrund der Tiefbauarbeiten der Stadt Heilsbronn ist eine Absprache zwischen dem Bauherrn und dem städtischen Bauamt bzw. der Bauleitung vor Ort zwingend erforderlich, sollte vor Beendigung der städtischen Maßnahmen mit dem Bau des Einfamilienhauses begonnen werden.

Dient zur Kenntnis.

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1.4. Bauantrag Schmidt Ramona und Hans-Rudi, Talstraße 14a, 91560 Heilsbronn Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf FlNr. 78/58, Gemarkung Weiterndorf, An den Schwabachauen 34 (Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren) Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2016	ö		1.4

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Seitens der Verwaltung wird Folgendes bemerkt:

Das Baugrundstück befindet sich im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. B 4 Weiterndorf „An den Schwabachauen“.

Die Festsetzungen des Bebauungsplanes werden hinsichtlich Art und Maß der baulichen Nutzung eingehalten.

Die Stellplatzsatzung der Stadt Heilsbronn wird eingehalten.

Das Vorhaben wurde im Freistellungsverfahren vorgelegt. Dieses ist nach Art. 58 Abs. 2 Nr. 3 Bayerische Bauordnung (BayBO) u.a. dann möglich, wenn die Erschließung gesichert ist.

Derzeit laufen die Erschließungsmaßnahmen im Baugebiet, diese sind jedoch noch nicht abgeschlossen. Die Erschließungsanlagen (Kanal, Strom, Wasser, Straße) sollen spätestens bis zur Fertigstellung der anzuschließenden Anlagen benutzbar sein, § 123 Abs. 2 BauGB.

Da die städtischen Erschließungsmaßnahmen im Baugebiet bis zur Fertigstellung des Bauvorhabens beendet sein werden, ist die Erschließung gesichert.

Aufgrund der Tiefbauarbeiten der Stadt Heilsbronn ist eine Absprache zwischen dem Bauherrn und dem städtischen Bauamt bzw. der Bauleitung vor Ort zwingend erforderlich, sollte vor Beendigung der städtischen Maßnahmen mit dem Bau des Einfamilienhauses begonnen werden.

Dient zur Kenntnis.

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1.5. Bauantrag Schmitz Astrid, Vogelgasse 8, 90522 Oberasbach Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl.Nr. 78/55, Gemarkung Weiterndorf, An den Schwabachauen 31 (Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren) Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2016	ö	beschliessend	1.5

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Seitens der Verwaltung wird Folgendes bemerkt:

Das Baugrundstück befindet sich im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. B 4 Weiterndorf „An den Schwabachauen“.

Die Festsetzungen des Bebauungsplanes werden hinsichtlich Art und Maß der baulichen Nutzung eingehalten.

Die Stellplatzsatzung der Stadt Heilsbronn wird eingehalten.

Das Vorhaben wurde im Freistellungsverfahren vorgelegt. Dieses ist nach Art. 58 Abs. 2 Nr. 3 Bayerische Bauordnung (BayBO) u.a. dann möglich, wenn die Erschließung gesichert ist.

Derzeit laufen die Erschließungsmaßnahmen im Baugebiet, diese sind jedoch noch nicht abgeschlossen. Die Erschließungsanlagen (Kanal, Strom, Wasser, Straße) sollen spätestens bis zur Fertigstellung der anzuschließenden Anlagen benutzbar sein, § 123 Abs. 2 BauGB.

Da die städtischen Erschließungsmaßnahmen im Baugebiet bis zur Fertigstellung des Bauvorhabens beendet sein werden, ist die Erschließung gesichert.

Aufgrund der Tiefbauarbeiten der Stadt Heilsbronn ist eine Absprache zwischen dem Bauherrn und dem städtischen Bauamt bzw. der Bauleitung vor Ort zwingend erforderlich, sollte vor Beendigung der städtischen Maßnahmen mit dem Bau des Einfamilienhauses begonnen werden.

Dient zur Kenntnis.

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1.6. Bauvoranfrage Klotschan Oleg und Lubov, Creglinger Straße 1, 90449 Nürnberg Errichtung eines Einfamilienhauses auf FlNr. 79/10, Gemarkung Weiterndorf, An den Schwabachauen 9

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2016	ö	beschliessend	1.6

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Folgende Fragen sollen geklärt werden:

1. Traufhöhe im Süden

Zulässig ist eine Traufhöhe von 6,50 m. Geplant ist nach entsprechender Geländeauffüllung eine Höhe von 6,76 m, was einer Überschreitung von 26 cm entspricht.

Eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wäre erforderlich. Beim Nachbaranwesen An den Schwabachauen 10 wurde auch ein entsprechender Antrag allerdings nur auf ca. 3,00 m der Hausbreite gestellt und nicht auf die ganze Gebäudebreite!

2. Schnittpunkt Talseitige Außenwand mit Gelände

Die Frage ist ob das natürliche oder das neu geplante Gelände anzusetzen ist, hat das Landratsamt Ansbach dahingehend beantwortet, dass das neue Gelände anzusetzen ist.

3. Wird der Auffüllung mit den abgestuften Stützmauern/Gabionen zugestimmt ?

Sofern die Abtreppungen gemäß den Festsetzungen des Bebauungsplanes ausgeführt werden und die Nachbarn mit eingebunden werden, können die Auffüllungen entsprechend ausgeführt werden.

Ein gesonderter Freiflächenplan, welcher die Geländemodelierung einschließlich der Stützmauern/Gabionen aufzeigt ist gemäß 4.5 und 7.3.3 der Satzung mit dem Bauantrag einzureichen.

Seitens der Verwaltung könnte aus Gleichbehandlungsgründen einer Befreiung analog dem Nachbargrundstück An den Schwabachauen 10 nicht zugestimmt werden.

Die Geländeauffüllungen mit der Errichtung von Stützmauern/Gabionen sind gemäß den Festsetzungen des Bebauungsplanes auszuführen. Ein Freiflächenplan ist mit dem Bauantrag einzureichen.

Nach Meinung der Verwaltung kann der Befreiung für die Traufhöhe auf die ganze Breite des Gebäudes aus bauplanungsrechtlicher Sicht nicht zugestimmt werden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.7. Bauantrag Göppner Christoph, Wielandstraße 18, 90419 Nürnberg Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, Garage und Carport auf Fl.Nr. 79/11, Gemarkung Weiterndorf, An den Schwabachauen 10

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2016	ö	beschliessend	1.7

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Seitens der Verwaltung wird Folgendes bemerkt:

Das Baugrundstück befindet sich im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. B 4 Weiterndorf „An den Schwabachauen“.

Die Festsetzungen des Bebauungsplanes werden hinsichtlich Art und Maß der baulichen Nutzung nicht eingehalten.

Ein Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wurde mit eingereicht.

Die Befreiung betrifft die Traufhöhe und den Abstand vom OK Gelände zu EG Fußboden an der Südseite des Gebäudes. Im Bereich der Einliegerwohnung im Keller ist ein Ausgang mit Freisitzfläche geplant, so dass in diesem Bereich auf ca. 3,00 m Länge die festgelegte maximale Traufhöhe von 6,50 m um ca 1,00 m und der Abstand vom Gelände zum EG Fußboden ebenfalls um ca. 1,00 m überschritten wird. Alle anderen Festsetzungen des Bebauungsplanes werden eingehalten!

Die Nachbarunterschriften sind vollständig.

Nach Meinung der Verwaltung kann dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezüglich der Überschreitung der Traufhöhe im Süden auf ca. 3,00 m Länge aus Gleichbehandlungsgründen nicht zugestimmt werden.

Die Stellplatzsatzung der Stadt Heilsbronn wird eingehalten.

Nachdem mit der Befreiung kein Genehmigungsfreistellungsverfahren möglich ist, sind keine Hinweise bezüglich eines möglichen Baubeginns mehr erforderlich, da bis zur Erteilung der Baugenehmigung die Erschließungsmaßnahmen abgeschlossen sind.

Beschluss

Die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezüglich der Überschreitung der Traufhöhe im Süden um ca. 1,00 m und des Abstandes vom Gelände zum EG Fußboden ebenfalls um ca. 1,00 m auf ca. 3,00 m Länge wird nicht erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

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1.8. Bauvoranfrage Buck Alice Katharina und Andreas, Bierkellerweg 5 b, 91560 Heilsbronn Errichtung eines Doppelhauses mit 2 Garagen und 2 Stellplätzen auf Fl.Nr. 79/20, Gemarkung Weiterndorf, An den Schwabachauen 19

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2016	ö	beschliessend	1.8

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Folgende Fragen sollen geklärt werden:

1. Dachform

Nicht zulässig sind Pultdächer und Flachdächer

Geplant ist ein Walmdach

Bei bereits eingereichten Bauanträgen hat die Stadt ein Walmdach als bebauungsplankonform  akzeptiert.

2. Zwerchhaus

Zulässig sind Zwerchhäuser mit max. 1/3 der Gebäudelänge

Geplant ist ein Zwerchhaus mit ½ der Gebäudelänge

3. Anordnung Garagen - Grenzbebauung

Die Anordnung der Garagen ist bebauungsplankonform.

Es wird allerdings die nach der BayBO zulässige maximale Länge der Grenzbebauung von 15,00 m mit geplanten 16,28 m überschritten.

Die Erteilung einer Abweichung von der BayBO für diese Überschreitung obliegt dem Landratsamt Ansbach.

Die gestellten und zu entscheidenden Fragen reduzieren sich auf die Breite des Zwerchgiebels.

Nach Meinung der Verwaltung kann der Befreiung für die Breite des Zwerchgiebels aus bauplanungsrechtlicher Sicht nicht zugestimmt werden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

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1.9. Bauantrag Stamminger-Schwarz Gerda, Winterhof 30 a, 91575 Windsbach Geländeauffüllung auf Fl.Nr. 456, Gemarkung Seitendorf, Herbstwiesen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2016	ö	beschliessend	1.9

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Die Auffüllung ist bereits ohne entsprechende Genehmigung ausgeführt worden.

Der Antrag auf Genehmigung wurde nach Aufforderung des Landratsamtes Ansbach vom 18.08.2016 eingereicht.

Seitens der Verwaltung wird Folgendes bemerkt:

Die Nachbarunterschriften sind vollständig.

Die Verwaltung wurde schon bei Auffüllungsbeginn in Kenntnis gesetzt. Vor Ort wurde festgestellt, dass nicht nur reiner Erdaushub, sondern auch Ziegel und Steine eingebaut worden sind.

Unter diesen Voraussetzungen ist der Nachweis, dass keine schädlichen Verunreinigungen in der Auffüllung enthalten sind, zwingend erforderlich.

Nach Meinung der Verwaltung kann das gemeindliche Einvernehmen ohne diesen Nachweis nicht erteilt werden.

Beschluss

Der Antragstellerin wird mitgeteilt, dass das gemeindliche Einvernehmen in Aussicht gestellt wird, wenn der Nachweis erbracht ist, dass keine schädlichen Verunreinigungen im Auffüllmaterial enthalten sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.10. Bauanfrage Ruf Alicia und Robin, Bergstraße 22, 91480 Markt Taschendorf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl.Nr. 374/2, Gemarkung Weißenbronn, Betzmannsdorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2016	ö	beschliessend	1.10

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

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1.11. Bauantrag Firma Staudinger GmbH, Industriestraße 15, 91593 Burgbernheim Tektur - Neubau von 12 Eigentumswohnungen mit Garagen auf Fl.Nr. 274, Gemarkung Heilsbronn, Winterstraße 5 (Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2016	ö	beschliessend	1.11

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Die Änderung beinhaltet die Errichtung von zusätzlichen Wänden im Garagenbereich.

Durch diese zusätzlichen Wände verringern sich die Anforderungen an den Brandschutz. Die Prüfung des Brandschutzes und damit verbundene Auflagen obliegen dem Landratsamt Ansbach.

Die Festsetzungen des Bebauungsplanes werden hiervon nicht tangiert, so dass der Tekturplan ebenfalls im Genehmigungsfreistellungsverfahren laufen kann.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.12. Bauantrag Georg Breitschwert GmbH & Co. KG, Nürnberger Straße 74/76, 91522 Ansbach Erweiterung Niederlassung - Neubau einer Doppelhalle auf Fl.Nr. 301/64, Gemarkung Heilsbronn, Nürnberger Straße 25

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2016	ö	beschliessend	1.12

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Seitens der Verwaltung wird Folgendes bemerkt:

Das Vorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes B 15, 1. Änderung.

Die Festsetzungen bezüglich der Dachneigung werden nicht eingehalten. Geplant sind 10°; zulässig sind 30 bis 32°.

Hierfür ist eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes erforderlich.

Die Nachbarunterschriften liegen nicht vollständig vor. Das Grundstück Fl.Nr. 300/6 auf dem das bestehende Betriebsgebäude steht, gehört nicht der Firma Breitschwert, sondern zwei Privatpersonen, deren Unterschriften fehlen.

Die Stellplatzsatzung der Stadt Heilsbronn wird eingehalten.

Das Vorhaben fügt sich hinsichtlich Art und Maß der baulichen Nutzung in die Eigenart der näheren Umgebung ein. Bauplanungsrechtliche Versagungsgründe sind nicht ersichtlich.

Am 23.11.2016 ging per Email ein Schreiben angrenzender Nachbarn an das Landratsamt Ansbach mit Einwendungen gegen das Bauvorhaben bei der Stadt ein.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen für den Neubau einer Doppelhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 301/64, Gemarkung Heilsbronn, wird erteilt.

Bezüglich der abweichenden Dachneigung von 10° anstelle von 30 bis 32° wird eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. B 15, 1. Änderung, erteilt.

Die Einwendungen der Nachbarn sind im Rahmen des Genehmigungsverfahrens durch das Landratsamt Ansbach entsprechend zu würdigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.13. Bauantrag Lauchs Thomas und Manuela, Göddeldorf 18a, 91560 Heilsbronn Anbau eines Hallenbades und Carport auf Fl.Nr. 313/1 Gem. Seitendorf, Göddeldorf 18a

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2016	ö	beschliessend	1.13

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Seitens der Verwaltung wird Folgendes bemerkt:

Das Bauvorhaben befindet sich im Innenbereich.

Es fügt sich in Art und Maß der baulichen Nutzung in die Umgebung ein.

Nach der BayBO dürfen die Abstandsflächen bis Straßenmitte angerechnet werden.

Die nach der BauNVO zulässige maximale Grundflächenzahl von 0,6 wird nicht überschritten.

Die Nachbarunterschriften sind vollständig. Es haben darüber hinaus auch die Nachbarn auf der anderen Straßenseite unterschrieben.

Bauplanungsrechtliche Versagungsgründe sind nicht ersichtlich.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.14. Bauantrag Scheiderer Sibylle, Kirchenweg 11, 91560 Heilsbronn Teilabriss einer Scheune mit Umbau zu Carport mit Abstellraum auf Fl.Nr. 387/2, Gemarkung Bürglein

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2016	ö	beschliessend	1.14

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Seitens der Verwaltung wird Folgendes bemerkt:

Das Bauvorhaben befindet sich im Innenbereich.

Es fügt sich in Art und Maß der baulichen Nutzung in die Umgebung ein.

Die Nachbarunterschriften sind vollständig.

Bauplanungsrechtliche Versagungsgründe sind nicht ersichtlich.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.15. Bauantrag Vogl Fritz, Betzendorfer Straße 6, 91560 Heilsbronn Umbau und Erweiterung des best. 2 Familienwohnhauses und der bestehenden Doppelgarage sowie Errichtung eines Carports mit Balkon auf Fl.Nr. 260/19, Gemarkung Heilsbronn, Betzendorfer Straße 6

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2016	ö	beschliessend	1.15

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Seitens der Verwaltung wird Folgendes bemerkt:

Das Bauvorhaben befindet sich im Innenbereich.

Es fügt sich in Art und Maß der baulichen Nutzung in die Umgebung ein.

Die Nachbarunterschriften sind vollständig.

Brandschutzrechtliche Auflagen für die Nutzung einer Grenzbebauung als Wohnraum sind vom Landratsamt zu prüfen. Ein Hinweis ist mit aufzunehmen.

Bauplanungsrechtliche Versagungsgründe sind nicht ersichtlich.

Beschluss

Es wird darauf hingewiesen, dass die Anforderungen an den Brandschutz bezüglich der Nutzung einer Grenzbebauung als Wohnraum geprüft wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.16. Tektur zum Bauantrag Hui Michael und Christina, Gatterweg 2, 91586 Lichtenau Neubau eines Einfamilienhaues mit Doppelgarage auf FlNr. 297, Gemarkung Weißenbronn

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2016	ö	beschliessend	1.16

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Seitens der Verwaltung wird Folgendes bemerkt:

Das Bauvorhaben wurde bereits abweichend von dem genehmigten Plan errichtet und abgeschlossen.

Der Tekturplan wurde nachträglich eingereicht!

Folgende Änderungen wurden ausgeführt:

- Geringe Verschiebung der Lage des Hauses im Grundstück

- Unterkellerung der Garage

- Pultdach anstelle Flachdach auf der Garage

Die Nachbarunterschriften sind vollständig.

Obwohl hier erst gebaut und dann beantragt wird, sind bauplanungsrechtliche Versagungsgründe nicht ersichtlich.

Beschluss

Die bereits erteilten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. B 1, Weißenbronn für die Dachform, Dachneigung und Garagenstandort bleiben bestehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2016	ö		2

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2.1. Wasserrechtliche Genehmigungen zur Einleitung von wassergefährdenden Stoffen in die Sammelkanalisation der Stadt Heilsbronn

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2016	ö		2.1

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Die Amalgamabscheider müssen einen Wirkungsgrad von 95% aufweisen und sind außerdem regelmäßig zu warten. Ein entsprechendes Wartungsbuch ist zu führen!

Mindestens einmal in fünf Jahren, das erste Mal innerhalb eines Jahres nach Zustellung des Bescheides ist der Abscheider durch einen öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen zu prüfen.

Der Prüfbericht ist dem Landratsamt Ansbach und der Stadt Heilsbronn unverzüglich und unaufgefordert vorzulegen.

Bei Nichteinhaltung der Auflagen des Bescheides haftet der Antragsteller.

Die Genehmigungen wurden jeweils bis zum 31.12.2036 erteilt.

Dient zur Kenntnis.

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2.2. Neubau eines Mehrfamilienhauses, Nürnberger Straße 12, 91560 Heilsbronn

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2016	ö		2.2

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Die Tektur beinhaltet die Veränderung der Stellplatzanzahl. Die Stellplatzsatzung der Stadt Heilsbronn wird nunmehr eingehalten.

Die Ausfahrt der Tiefgarage ist weiterhin zur Nürnberger Straße geplant.

Weiterhin fand eine Neuparzellierung an der südlichen Grundstücksgrenze statt.

Die Weiterleitung erfolgt mit folgendem Hinweis:

Die polizeiliche Stellungnahme erkennt eine Gefährdung der Fußgänger/Schüler durch die Tiefgarage. Unfälle mit Personenschäden werden befürchtet.

Die Zufahrt zur Tiefgarage sollte über die Straße „Am Rebenzaun“ erfolgen, um die Sicherheit des Fußgängerverkehrs sicherzustellen.

Dient zur Kenntnis.

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2.3. Vollausbau der Badstraße; Errichtung einer Buswartehalle

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	23.11.2016	ö		2.3

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Zwischenzeitlich wurde von Eltern der Mittelschule Heilsbronn – Petersaurach bemängelt, dass es an der Haltestelle in der Schönbühlstraße keine Unterstellmöglichkeit beim Warten auf den Bus gibt. Seitens des Landratsamtes wurde der Stadt mitgeteilt, dass für die Errichtung einer Buswartehalle die Stadt Heilsbronn zuständig ist.

Aus Sicht der Verwaltung sollte in der Schönbühlstraße eine entsprechende Buswartehalle errichtet werden.

Da die vorh. Buswartehalle an der Badstraße entsprechend gefördert wird, wird an dieser Stelle die vorhandene Buswartehalle durch eine neue ersetzt und die vorh. Buswartehalle an die Schönbühlstraße versetzt.

Die Mehrkosten für die neue Buswartehalle an der Badstraße belaufen sich auf rund 5.500,-- € Brutto. Diese Kosten sind bisher nicht berücksichtigt. Ein entsprechender Antrag auf Zuwendung wurde gestellt.

Dient zur Kenntnis.