Auch die Verwaltung wird digitaler, dies zeigt auch der unten folgende, umfangleiche Punkt « Digitalisierung ». Flankiert wird dies u.a. dadurch, dass statt persönlichen Absprachen mit Behörden etc. vermehrt Video-Konferenzen abgehalten werden. Auch haben sich Teile der Verwaltung für Home-Office geöffnet, ohne dass der Publikumsverkehr darunter leidet. All diese Maßnahmen erfordern Umsetzungskonzepte und verursachen Organisationsaufwand, wirken jedoch erst in der Zukunft entlastend.
Dies bringt nicht nur Vorteile. Vor allem der enorme technische Aufwand dazu führt zu erheblichen Kosten und macht die Verwaltung abhängig von Softwarelieferanten, externen Dienstleistern, Internet, Strom usw.
1. Finanzen
Das Gesamtvolumen des Haushaltes 2023 mit Wirtschaftsplan der Stadtwerke beträgt 50.665.600 €; davon wurden bisher knapp 18,56 Mio. € (36,64 %) abgewickelt.
Das Haushaltsjahr 2022 hat mit einem Überschuss von rund 4,26 Mio. € abgeschlossen. Dieser Überschuss wird an die Rücklage abgeführt.
Verwaltungshaushalt:
Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt blieben bisher weitgehend im Rahmen.
Bei den Einnahmen im Verwaltungshaushalt zeichnet sich folgendes Bild ab:
Die Gewerbesteuereinnahmen liegen aktuell bei rd. 8,44 Mio. €, was zum Jahresende einer Mehreinnahme gegenüber dem Ansatz (6,0 Mio. €) um rd. 2,44 Mio. € entsprechen würde, Änderungen werden zu erwarten sein. Da die zu erwartenden Gewerbesteuereinnahmen nur sehr schwer zu prognostizieren sind, wird der Haushaltsansatz grundsätzlich vorsichtig gebildet.
Mit Schreiben vom 02.11.2022 wurden uns die Beteiligungsbeträge an der Einkommensteuer für das Haushaltsjahr 2023 mitgeteilt. Demnach sind Einnahmen i. H. v. 6.286.150 € zu erhoffen. Außerdem wurde im Haushaltsjahr 2023 die Abrechnung für das abgelaufene Haushaltsjahr 2022 i. H. v. 276 T€ gebucht. Insgesamt betragen dann diese rd. 6,56 Mio. €. Da die Prognose mit Unwägbarkeiten behaftet ist, wurde ein Ansatz von 6,32 Mio. € gebildet.
Die Einnahmen aus der Grundsteuer A und B liegen im veranschlagten Bereich.
Kassenkredite mussten bisher nicht aufgenommen werden.
Gegenüber dem Haushaltsjahr 2022 gehen Schlüsselzuweisungen in diesem Jahr nur in ca. halber Höhe ein.
Vermögenshaushalt:
Kreditaufnahmen sind im Haushaltsjahr 2023 nicht vorgesehen. Stattdessen soll der Investitionsbedarf durch eine Rücklagenentnahme i. H. v. rd. 5,1 Mio. € finanziert werden.
Von den veranschlagten Zuwendungen (inkl. Haushaltsreste) in Höhe von insgesamt rd. 7,33 Mio. € sind bisher rd. 2,29 Mio. € (31,20 %) eingegangen.
Zum Fortschritt der einzelnen Investitionsmaßnahmen darf auf die folgenden Ausführungen der Fachreferate verwiesen werden.
1.1 Neuregelung der Umsatzbesteuerung für Kommunen (§ 2b UStG)
Aktuelle Entwicklung der Rechtslage - Verlängerung des Optionszeitraums bezüglich des § 2b UStG
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 16. Dezember 2022 die im Jahressteuergesetz 2023 vor-gesehene Verlängerung des Optionszeitraums bezüglich des § 2b UStG um weitere zwei Jahre beschlossen. Das „neue“ Umsatzsteuerrecht nach § 2b UStG kommt damit bei der Stadt Heilsbronn erst ab 2025 zur Anwendung. (siehe STR-Beschluss 14.12.2022)
Für alle Kommunen, die weiter im „alten“ Recht bleiben wollen gilt eine bereits im Jahr 2016 abgegebene Optionserklärung nach dem neuen § 27 Abs. 22a UStG automatisch bis Ende des Jahres 2024 weiter.
Umstellungsprojekt bei der Stadt Heilsbronn
Diese Verlängerung bietet uns die Möglichkeit die derzeitig begonnenen Maßnahmen und umfassenden strukturellen Veränderungen fortzusetzen.
Der Umstellungsprozess beinhaltet u. a. die Implementierung eines Tax Compliance Management Systems. Hierzu werden sämtliche Verträge und Vereinbarungen der Stadt Heilsbronn zentral gesammelt, verwaltet und auf eine mögliche Umsatzsteuerpflicht geprüft.
In sämtlichen Satzungen, Entgelt- und Gebührenordnungen, Vertragsunterlagen usw. müssen Umsatzsteueranpassungen vorgenommen bzw. entsprechende Klauseln in die Satzungen/Verträge/ Vereinbarungen aufgenommen werden.
Mit den Softwarefirmen müssen die Anwendungsprogramme soweit angepasst werden, dass Schriftstücke, Rechnungen, Haushaltsstellen usw. zukünftig den rechtlichen Vorgaben entsprechen.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen durch entsprechende Richtlinien und Rundschreiben (z. B. innergemeinschaftliche Erwerbe von Gegenständen aus anderen EU-Mitgliedstaaten oder Reverse-Charge/Umkehrung der Steuerschuldnerschaft) informiert und in der Umsatzsteuerthematik geschult werden.
Einige Sachverhalte sind auch von höherer Stelle noch nicht konkret steuerlich beurteilt worden bzw. unklar, was die Einordnung und die weitere Vorgehensweise für uns schwierig macht.
In Folge der detaillierten Analyse der Einnahmen sind auch neben der Steuerthematik Sachverhalte/Vorgehensweisen aufgetaucht, die in diesem Zug optimierungspflichtig sind.
Die Stadtverwaltung arbeitet derzeit weiterhin an dem Projekt, um alle notwendigen strukturellen Maßnahmen, auch langfristig, für die Einführung der Umsatzbesteuerung nach § 2b UStG vorzubereiten.
- Digitalisierung
1.2.1 Digitalisierung – extern
Behördengänge online erledigen? Mit einem Klick direkt ins Rathaus! Von daheim oder unterwegs, am Wochenende und zu jeder Tageszeit.
Im BayernPortal/der BayernApp stehen für Heilsbronn derzeit bereits 101 Online-Dienste (92 Online-Verfahren der Stadt Heilsbronn sowie 9 zentrale Online-Verfahren) zur Verfügung. Im gesamten Bezirk Mittelfranken liegt Heilsbronn derzeit auf dem 6. Platz (nach Erlangen, Nürnberg, Fürth und Ansbach) im Ranking bei der Anzahl der angebotenen Online-Verfahren. Größere Städte haben hier natürlich mehr Verwaltungsaufgaben bspw. Kfz-Zulassung anzubieten.
Dies Online-Verfahren sind unter folgenden Links zu finden:
Von den Heilsbronner Bürgerinnen und Bürgern wird das Online-Angebot sehr gut angenommen. Es gehen in den verschiedenen Abteilungen Online-Anträge ein.
Im Frühjahr 2023 wurde 7 neue Online-Verfahren integriert, darunter bspw. die Kitaplatz-Bedarfsanmeldung. Das Online-Angebot wird Zug um Zug erweitert, um die Digitalisierung voranzutreiben, u. a. durch zur Verfügung gestellte Online-Dienste des Freistaates Bayern.
Der Förderhöchstbetrag (20.000 Euro je Gemeinde/Landkreis/Bezirk) der Förderrichtlinie digitales Rathaus – FöRdR wurde nun komplett ausgeschöpft.
Mit der Registrierung für eine BayernID ist es außerdem möglich "digital zu unterschreiben".
Bereits seit März 2021 können Zahlungen an die Stadt Heilsbronn auch über Kreditkarte, Paydirekt oder GiroPay geleistet werden, um die medienbruchfreie Nutzung der Online-Dienste zu gewährleisten.
Die Stadt Heilsbronn erhielt am 20. Mai 2022 die Auszeichnung „Digitales Amt“ von Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach. Als „Digitales Amt“ dürfen sich bayerische Kommunen bezeichnen, die bereits mindestens 50 kommunale und zentrale Online-Verfahren im sogenannten BayernPortal verlinkt haben.
1.2.2 Digitalisierung - intern
Nachdem im Juli 2020 bereits der Rechnungseingang intern komplett digitalisiert wurde, folgte ab Frühjahr 2023 die Anbindung der ersten städtischen Außenstellen - Bauhof, Kita Peter Pan, Hort und Mittagsbetreuung. Hierfür musste erst die IT-Infrastruktur geschaffen werden.
Auch der städt. Posteingang wurde erfolgreich digitalisiert.
1.3 Datenschutz und Informationssicherheit
Im April 2022 wurde der Stadt Heilsbronn das Siegel „Kommunale IT-Sicherheit“ 2.0 durch das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (LSI) verliehen. Dieses Zertifikat ist bis März 2024 gültig. Die Voraussetzungen für den Erhalt dieses Siegels haben wir bereits mit der Einführung und erfolgreichen Auditierung eines Informationssicherheitsmanagementsystems nach ISIS12 gemäß BayEGovG im Juli 2020 geschaffen.
Die fortschreitende Digitalisierung steigert auch die Anforderungen an Datenschutz und IT-Sicherheit der Kommunen. Informationssicherheit bzw. der Schutz der Daten vor unberechtigtem Zugriff ist uns ein wichtiges Anliegen, um der aktuellen Sicherheitslage gerecht zu werden und die schrittweise Verbesserung der Informationssicherheit und des Datenschutzes in Bayern weiter zu unterstützen.
Im Frühjahr 2023 haben die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung an einer Online-Datenschutzschulung mit Zertifikatsabschluss teilgenommen.
Weitere Sensibilisierungen der Mitarbeitenden erfolgen kontinuierlich und fallbezogen durch interne Rund-E-Mails.
Mit Mitteilung vom 20.07.2022 erhielten wir die Information, dass es im SG 25 Datenschutz und Informationssicherheit für kreisangehörige Gemeinde eine personelle Veränderung geben wird. Der externe Datenschutzbeauftragte der Stadt Heilsbronn Herr Bernd Wimmer wird zum Personalleiter (SGL 12) des Landratsamtes Ansbach bestellt. Zum 01.04.2023 wurde Herr Bernd Mikolai (seit 2022 behördlicher Datenschutzbeauftragter der Stadt Ansbach sowie derzeit Leiter der Zensuserhebungsstelle der Stadt Ansbach) als externer Datenschutzbeauftragter bestellt. (STR-Beschluss 08.03.2023) antritt.
Der FairTrade-Pakt, dem Heilsbronn seit Juni 2020 angehört, besteht mittlerweile aus einem Netzwerk aus 86 Städten, Landkreisen und Gemeinden in der Region (Stand 12.01.2022). Gemeinsam setzen wir auf nachhaltige Beschaffung und fairen Handel. Im Jahr 2021 wurden gemeinsam nachhaltige Produkte i. H. v. 8,8 Mio. Euro beschafft.
Auch für das Jahr 2022 wurden die nachhaltig beschafften Produkte der Stadt Heilsbronn bereits an das Netzwerk gemeldet.
Leider verzögert sich die Veröffentlichung der Gesamtzahlen für 2022. Die Ergebnisse können in den nächsten Wochen unter https://faire-metropolregionnuernberg.de/smart-diagram eingesehen werden.
2. Planen und Bauen
Nach 2022 machen sich auch in diesem Jahr die gestörten Lieferketten und die damit verbundenen starken Preisschwankungen und Lieferschwierigkeiten in der Baubranche bemerkbar. Dadurch ergeben sich weiter außergewöhnliche Bauzeitverlängerungen. Die laufenden städtischen Baustellen sind auf der Homepage unter „Heilsbronn-baut-um“ veröffentlicht.
2.1. Baumaßnahmen im Überblick
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Kunstwerke Röthel
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Drei der Stahlskulpturen wurden am Bahnhofsgebäude, Bahnhofsstraße und am Weiher errichtet. Die Fundamentarbeiten für das Objekt am Kreisverkehr südwest sind in Planung
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Sanierung Hauptstraße
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Erst in der Sitzung des Stadtrates vom 21.06.2023 wurde Granit als Oberflächenmaterial festgelegt. Weitere gestalterische Entscheidungen sollen am 26.07.2023 getroffen werden.
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Wohnmobilstellplätze
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Die Genehmigung durch das Landratsamt zur Umsetzung liegt vor.
Eine Förderfähigkeit im Rahmen des neuen LEADER Programmes wird geklärt. Die Umsetzung wurde gem. Stadtratsbeschluss bis zur Entscheidung über eine Förderung zurückgestellt.
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Sanierung Flurstraße
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Planungsleistungen für die Leistungsphasen 1-3 wurden vergeben. Derzeit erfolgen Bestandserhebungen und eine Vermessung wurde bereits durchgeführt. Nach fertiger Vorarbeit der Planung wird im Stadtrat über die finale Ausführung zum Kanal (Misch- oder Trennsystem) entschieden und die weiteren Schritte eingeleitet.
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Neubau einer Kindertagesstätte in der Bauhofstraße
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Die Bauarbeiten wurden abgeschlossen, Der neue Träger (AWO) hat mit Beginn des 2. Quartals den Betrieb aufgenommen.
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Gebäudeabriss Ansbacher Straße 10
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Um Fördermittel nicht zu gefährden, kann erst nach den Abstimmungen des Parkplatzkonzeptes der Abriss und anschließende Parkplatzerweiterung ausgeschrieben werden.
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Fortsamtsgebäude Heilsbronn
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Das Angebot der Immobilien Bayern steht noch aus; der ursprüngliche Verwendungszweck Musikschule ist entfallen
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Erweiterung der Inertabfalldeponie Trachenhöfstatt
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Die bauliche Umsetzung des 2. Bauabschnittes der Inertabfalldeponie Trachenhöfstatt befindet sich in der Vorbereitung. Der Beginn wird für 2024 -2025 geplant. Das Gutachterbüro Spotka und das Ing.-Büro Christofori und Partner sind beauftragt. Die Vorbereitungsplanungen zur weiteren Vorgehensweise sind in Abstimmung mit dem Landratsamt Ansbach.
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Park & Ride Offensive an Bahnhöfen für Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Heilsbronn
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Es wurden 6 verschieden Standorte für ein Flächenprüfkonzept aufgenommen, auch mit verschiedenen Varianten von Fahrradständern wie z.B. Reihenbügelanlage, einseitig und beidseitig sowie Doppelstockanlage, darüber hinaus ist auch eine Sammelschließanlage mit aufgelistet. Hier ist erst im Vorfeld zu klären welche Auswirkungen seitens der dort gegebenen Bodenbelastungen zu erwarten sind und welche Förderzusagen hier zum Tragen kommen, Kommunale-Richtlinie des BMU (70%) und Förderprogramme der Landesförderung (25%).
Im Rahmen der Flächenprüfung wurde vom Stadtrat eine Freigabe erteilt. Die Beauftragung der Flächenprüfung durch die DB AG mit der Vorlage eines Gestattungsvertrags durch DB-Immobilien steht noch aus. Nachdem bahnintern erneut die Verfügbarkeit einer Fläche geklärt werden muss, wird zunächst die Rückmeldung der DB abgewartet.
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Ehemalige Bahnmeisterei
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Ein Sanierungsgutachten wurde erstellt. Aktuell wird eine vertiefte Ausarbeitung zur Nutzungsvariante der Musikschule durchgeführt. Ein Treffen von Fraktionsmitgliederen, Musikschulleiter, Architekturbüro und Stadtverwaltung fand statt.
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Neubau eines Geh- und Radweges in der Bauhofstraße
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Der Geh- und Radweg wurde baulich fertig gestellt. Die verkehrsrechtliche Beschilderung muss noch montiert werden.
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Altstadtsammler
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Die Vermessungsarbeiten zur Anfertigung einer Entwurfsplanung sind im Laufen.
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Abwasseranlage Heilsbronn
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Die Grundlagenermittlungen für die erforderliche Sanierung der Zentralen Abwasser-behandlungsanlage in Weiterndorf laufen. Bis Ende 2023 sollen erste Planungsentwürfe errechnet werden.
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Umkleiden Grundschulturnhalle
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Die Arbeiten wurden weitestgehend abgeschlossen. Die Liefertermine für Wärmepumpe und Heizkessel sind noch nicht bekannt. Die Warmwasserversorgung wird übergangsweise wieder über die Grundschule gewährleistet.
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Erweiterung Urnenwand Friedhof Heilsbronn
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Nachdem die entsprechende bestattungsrechtliche Genehmigung dafür erteilt wurde, wurde der Auftrag zur Erweiterung der Urnenwand durch die Stadtverwaltung erteilt. Die Aufstellung ist für das 4. Quartal 2023 vorgesehen, je nach Verfügbarkeit der Auftragnehmerin.
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2.4 Umspannwerk Raitersaich/Gleichstromtrasse Raiterseich – Ludersheim
Nach derzeitigen Kenntnissen wird das Umspannwerk Raitersaich nach Westen verlagert und neu gebaut. Von dort nach östlicher Richtung soll die die HGÜ nach Ludersheim verlaufen.
Zur südlichen Leitungseinführung bestehen derzeit die Planungen der vorhabenträgerin (Fa. Tennet TSO), den nordöstlich von Gottmannsdorf gelegenen Wald zum Teil zu roden. Die Stadt Heilsbronn und die betroffene Bevölkerung hat sich bereits mehrmals und vehement gegen diese Planungen ausgesprochen und eine Umplanung der Leitungstrasse oder eine Waldüberspannung gefordert.
2.5 Sachstand Baugebiet B 41 südlich der St.-Gundekarstraße / Ölschaden
Die vom LRA Ansbach angeordneten weiteren Abgrenzungsbohrungen werden nach Rechtskraft der Anordnungen nun wohl vom Verursacher des Ölschadens veranlasst. Ein Abschluss der laufenden verwaltungsgerichtlichen Streitigkeiten ist nicht absehbar. Auch aufgrund dieser Basis kann dann der bereits am 09.10.2019 gefasste Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes weiter verfolgt werden bzw. ggf. für eine Teilfäche des B 41 eine vorhabenbezogene Änderung für ein einzelnes Grundstück durchgeführt werden.
2.6 Bebauungsplan Nr. B 47 nördlich der Fabrikstraße
Aufstellungsbeschluss wurde durch den Stadtrat am 11.07.2017 gefasst. Aktuell laufen Abstimmungs- und Eigentümergespräche.
2.7 Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 25
Zur Ansiedlung eines Lidl-Marktes im Bereich des ehem. REWE-Gebäudes laufen derzeit Vorplanungen durch die Vorhabenträgerin in Abstimmung mit der Stadt Heilsbronn. Zunächst müssen wassergutachterliche Untersuchungen durchgeführt werden, um etwaige Auswirkungen von Arbeiten im Bereich des Wasserschutzgebietes abschätzen zu können. Hierzu erfolgt derzeit die Abstimmung des genauen Untersuchungsumfanges durch ein von der Vorhabenträgerin zu beauftragendes Fachbüro.
2.8 Bebauungsplan Nr. B 50 Am Sonnenfeld – Erweiterung Ost
Für die Erweiterung des Baugebietes Am Sonnenfeld wurde am 15.12.2021 ein Aufstellungsbeschluss gefasst. Die erforderlichen Gutachten, wie Immissionsschutzgutachten, spezielle artenschutzrechtliche Prüfung, wurden im Laufe des Jahres 2022 beauftragt und eingeholt. In der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Klimaausschusses am 14.12.2022 wurde die Entwurfsplanung vorberaten. Ausstehend ist aktuell eine archäologische Baubegleitung mit Oberbodenabtragung zur Verifizierung des dortigen kartierten Bodendenkmals sowie seitens der Eigentümer die Klärung vorhandener Geh- und Fahrtrechte. Eine Fortführung des Bebauungsplans ist erst Ende 2023 zu erwarten.
2.9 Bebauungsplan Nr. B 8 östlich der Herbststraße/nördlich Heuweg
Die Erschließungsarbeiten wurden im Juli 2022 durch die Vorhabenträgerin bis auf die Deckschicht hergestellt. Die sieben Einfamilienhäuser sind fertig hergestellt worden und überwiegend auch schon bewohnt. Die Bauanträge für die 3 dort entstehenden Mehrfamilienhäuser wurden eingereicht und aktuell wurde bisher nur 1 Mehrfamilienhaus genehmigt.
2.10 Bebauungsplan Nr. B 49 nördlich der Betzendorfer Straße
Für den Bebauungsplan sehr maßgeblich sind die vom Bahnbetrieb ausgehenden Immissionen. Die Bebaubarkeit ist dadurch wohl sehr eingeschränkt möglich. Auch die artenschutzrechtlichen Ergebnisse beeinflussen die Planung. Ausstehend ist eine denkmalfachliche Einschätzung zum dortigen Eiskeller, welche wohl erst im Herbst 2023 vorliegen wird. Die Planung ist weiterhin mit einer Veränderungssperre geschützt.
2.11 Bebauungsplan Nr. B 40 I « Erweiterung Sonnenfeld Süd/ Hirschlachstraße Nord »
Der Stadtrat hat am 18.01.2023 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. B 40 I beschlossen. Damit sollen der städtebauliche Missstand an der Ansbacher Straße (Unverträglichkeit Wohnen/Industrie) beseitigt und der Lückenschluss des Baugebietes Am Sonnenfeld zur Ansbacher Straße hergestellt werden. Derzeit laufen erste planerische Abstimmungen mit dem beauftragen Ingenieurbüro.
2.11 Hochwasserschutz
Der Stadtrat hat am 01.12.2021 die Einleitung eines Förderverfahrens für ein Sturzflutenrisikomanagement beschlossen. Damit soll das vorhandene Hochwasserschutzkonzept für das gesamte Stadtgebiet und die Ortsteile überarbeitet werden. Der positive Zuwendungsbescheid hat uns mittlerweile erreicht und aktuell läuft die Ausschreibung der Leistungen. Submissionsende ist der 30.06.2023 und insgesamt wurden 6 Ingenieurbüros um eine Angebotsabgabe gebeten.
2.12 Defibrillatoren
Die Stadt Heilsbronn hat insgesamt 14 Defibrillatoren für den öffentlichen Raum angschafft und primär an zetral gelegenen und städtischen Liegenschaften, z.B. Bahnhofs- und Feuerwehrgebäude Heilsbronn angebracht. Diese Defibrillatoren sind auch speziell von Laien, ungeschultem Personal, bedienbar. Durch den Ernstfall wird man akustisch geleitet und der Schock wird vollautomatisch ausgelöst. Eine erste Einweisung von Vertretern aus den Ortsteilen, den sogenannten Multiplikatoren, fand bereits statt und das erlernte Wissen wird durch diese nun in den Ortsteilen weitergegeben. Die Stadtverwaltung hat dazu ein Schulungsgerät und eine Schulungspuppe organisiert und leiht diese dann für die Veranstaltungen aus. Unter dem Reiter Gesundheit auf unserer Homepage kann unter anderem eine Standortkarte der Defibrillatoren und weiteres Infomaterial dazu eingesehen werden.
2.13 Ehemaliges Brauereigelände Heilsbronn
Nach einem schon vor einiger Zeit stattgefundenen runden Tisch mit den Fraktionsvertretern und Vertretern der Eigentümerfamilie wurde auf deren Wunsch Stillschweigen vereinbart.
2.14 E-Mobilität
Mit einem neuen Elektrofahrzeug (ARI) konnte ein weiteres E-Fahrzeug im Bauhof in Betrieb genommen und die Umweltbilanz unseres Fuhrparkes weiter verbessert werden.
Ebenso wurde für die Verwaltung ein E-Bike beschafft, das rege in Anspruch genommen wird und dadurch die eine oder andere Dienstfahrt mit dem KFZ zu vermeiden hilft.
2.15 Geh- und Radwegeverbindung Weiterndorf – Weißenbronn
Nach entsprechender Stadtratsentscheidungen wurde zwischenzeitlich mit den Grunderwerbsverhandlungen begonnen.
2.16 Gehweg OD Betzendorf
Nach Entscheidung des Stadtrates, einen straßenbegleitenden Gehweg im Zuge der OD-Sanierung Betzendorf errichten zu wollen, wurde mit den erforderlichen Grunderwerbsverhandlungen begonnen.
2.17 Beseitigung des Bahnüberganges Caspar-Othmayr-Straße
Nach Mitteilung der DB soll mit der Baumaßnahme zur Errichtung eines Brückenbauwerkes zur Beseitigung des Banhüberganges Ende 2022 mit Vorarbeiten begonnen werden.
2.18 Grünanlage/Kinderspielplatz Weiterndorf, Baugebiet An den Schwabachauen
Die Aufträge zur Herstellung der Grünanlage und des Kinderspielplatzes im Baugebiet « An den Schwabachauen » in Weiterndorf wurden vergeben. Ab September soll mit den Arbeiten begonnen werden (unter Berücksichtigung der Vogelschutzzeiten).
3. Schulen und Kindergärten
3.1 Grundschulen Heilsbronn und Bürglein
Die stetige Zunahme der Schülerzahlen macht eine Erweiterung der Grundschule Heilsbronn immer dringlicher. Die Stadt Heilsbronn steht im ständigen Austausch mit der Schulaufsichtsbehörde und dem Fördergeber um damit ständig die Dringlichkeit zu vermitteln und die Angelegenheit voran zu bringen. Durch eine erneute Begehung der Grundschule Heilsbronn u. a. mit Vertretern der Regierung im Herbst 2022 schien sich eine Lösung abzuzeichnen, leider blieb dies auch bisher ohne Ergebnis. Durch die Einbindung weiterer Fachbüros, unter Beteiligung der Regierung von Mittelfranken und in Abstimmung mit der Schule haben wir uns das Ziel gesetzt, einen modernen Schulalltag und qualitativ hochwertige Betreuungsangebote optimal unter einem Dach unterzubringen, was aufgrund der Bedarfe sehr schwierig ist.
In der Grundschule Heilsbronn werden zum Schuljahresbeginn 2023/2024 unter Vorbehalt mit 4 Eingangsklassen insgesamt 15 Klassen erreicht. Die mobilen Raumreserven auf dem Schulgelände müssen auf Kosten der Stadt Heilsbronn nochmals erweitert werden.
Für die Grundschule Bürglein wurden ebenfalls die Weichen für eine Sanierung gestellt, der Stadtrat hat dies befürwortet und der erforderliche Zuwendungsantrag ist in Vorbereitung (aktuell werden die Unterlagen mit der Regierung von Mittelfranken abgestimmt).
Die digitale Ausstattung der Klassenzimmer mit interaktiven Touchdisplays inkl. Zubehör sowie Dokumentenkameras erfolgte im ersten Halbjahr 2022. Zusätzlich wurden in 2022 sämtliche Laptops und Tablets inkl. Systembetreuung beschafft. Dies entspricht größtenteils der geplanten Ausgaben für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 und ergibt sich daraus, dass die Ausstattung aller Klassenzimmer in einem Gesamtauftrag vergeben und aus Kostengründen (Mengenrabatt, einmalige Anfahrt und Einrichtung) nicht gesplittet wurde.
Es wurden die max. möglichen staatl. Mittel für Verkabelung und Ausstattung unserer Schulen mit modernen, digitalen Unterrichtsmitteln beantragt.
Beschaffungen und Förderverfahren zur Digitalisierung der Schulen:
- Digitalbudget 2019 - 2022: Kosten: 34.900 Euro; Förderung: 30.618 Euro (Whiteboard, Beamer, Dokumentenkamera, Laptops, Zubehör, Office-Lizenzen)
- Digitalpakt (dBIR) 2020 - 2024: Kosten bisher: 167.700 Euro; Förderung: 141.682 Euro Förderbescheid 1: 119.770 Euro, davon: 80% also 95.810 Euro ausgezahlt, Förderbescheid 2: 21.920 Euro (Bewilligungszeitraum endet am 16.05.2024) (Accesspoint, Interaktive Touchdisplay, Dokumentenkamera, Soundbar, Zubehör, MDM f. Tablets usw.)
- Sonderbudget Leihgeräte 2020/2021: Kosten: 26.590 Euro; Förderung: 26.510 Euro (44 Tablets f. Schüler, MDM, Zubehör)
- Sonderbudget Lehrerdienstgeräte (SoLD 1.0) 2021: Kosten: 19.700 Euro Förderung: 18.000 Euro (18 Lehrerlaptops)
- Sonderbudget Lehrerdienstgeräte (SoLD 2.0 – Vollausstattung) 2023: Kosten: 19.000 Euro Förderung: 16.000 Euro (16 Lehrerlaptops)
- IT-Administrationskosten sind über entsprechende Förderrichtlinien von Bund und Land zusätzlich förderfähig.
3.2 Kindertageseinrichtungen
Die an die Kita Peter Pan angegliederten Krippen-Provisorien sowie die Krippengruppe in der Fabrikstraße 1a wurden mit Inbetriebnahme des achtgruppigen Kita-Neubaus im April 2023 abgelöst. Seither ergänzt die AWO Kita Heilsbronn das Heilsbronner Betreuungsangebot nun mit
Platz für 5 Krippen- und 3 Kindergartengruppen.
Der Stadtrat stellte im Dezember 2022 auch die Weichen für einen Erhalt der Kindertageseinrichtung „Sonnenblume“, was zum aktuellen Zeitpunkt einen Überhang an Betreuungsplätzen im Stadtgebiet mit sich bringt.
An der Grundschule Heilsbronn müssen für den städt. Hort ergänzend Räumlichkeiten im Schulgebäude außerhalb der ursprünglichen Horträume bereitgestellt werden.
Die Räumlichkeiten der Mittagsbetreuung an der Grundschule Heilsbronn wurden neben der Nutzung des ehem. Hausmeisterhauses vorübergehend um das Bungalow in der Nürnberger Str. 1 ergänzt, bis die Umbauphase beginnt. So konnte auch hier der Großteil des Bedarfs bedient werden.
Als Ergänzung des Betreuungsangebotes für Grundschulkinder wird mit Beginn des Schuljahres 2023/2024 erstmals eine eingruppige Mittagsbetreuung an der Grundschule Bürglein in Betrieb gehen.
4. Breitbandversorgung
4.1 Ausbau nach der Bay. Gigabitrichtlinie
Der Stadtrat Heilsbronn hat am 22.07.2020 beschlossen, den weiteren Breitbandausbau im gesamten Stadtgebiet weiter voran zu treiben.
Dazu nimmt die Stadt Heilsbronn am Förderverfahren nach der Bayerischen Gigabitrichtlinie teil. Ziel dieses Förderprozesses ist es, jeden privaten Haushalt mit mindestens 200 Mbit/s und jeden gewerblichen Anschluss mit mindestens 1 Gbit/s zu versorgen.
Die gemeinsame Ausschreibung mit dem Markt Dietenhofen wurde beendet und geprüfte Angebote liegen vor. Das wirtschaftlichste Angebot für die Baumaßnahmen kam vom der GlasfaserPlus GmbH und aktuell wird hier der Kooperatinosvertrag ausgearbeitet. Für die Baumaßnahme selbst wird mit einer Ausbauzeit von maximal 48 Monaten kalkuliert.
4.2 Ausbau nach der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0
Zur Richtlinine „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 26.04.2021 wurde der Förderaufruf auf Grund der Ausschöpfung der zur Verfügung stehenden Fördermittel am 17.10.2022 beendet. Mit dieser Richtlinie sind ab dem 01.01.2023 auch Haushalte förderfähig, welche mindestens 100 Mbit/s im Download aufweisen. Die Stadt Heilsbronn hat bereits im letzten Jahr einen Antrag auf Beratungsleistungen gestellt und dieser wurde bewilligt. Die neue Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 wurde nun im April 2023 veröffentlicht und die Stadt Heilsbronn hat das benötigte Markterkundungsverfahren angestoßen. Dies wurde durch den Stadtrat in der Sitzung vom 08.03.2023 beschlossen. Das Markterkundungsverfahren endet am 11.07.2023. Anschließend kann die Ausschreibung für die Maßnahme vorbereitet und durchgeführt werden.
4.3 Ausbau der Deutschen Glasfaser
Die Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH führt aktuell nach erfolgreicher Nachfragebündelung Arbeiten zur Errichtung eines eigenen Glasfasernetzes durch. Der Ausbau wird voraussichtlich noch das komplette Jahr 2023 über andauern. Ein Fertigstellungstermin der Bauarbeiten wird aktuell im April 2024 erwartet. Mit den ersten Kundenaktivierungen ist frühestens im Juli/August 2023 zu rechnen.
Die Stadtverwaltung erreichen nach wie vor Beschwerden von Bürger*innen, die Auffälligkeiten und Mängel zum Glasfaserausbau im Bereich der öffentlichen Flächen mitteilen. Teilweise wurde auch berichtet, dass die Firma ungesichert im Verkehr eine Baustelle einrichtet und betreibt.
Soweit mit den knappen Personalresourcen möglich, geht die Stadtverwaltung den Mitteilungen nach.
4.4 Allgemeines
Auf der Homepage der Stadt Heilsbronn kann sich jedermann über den aktuellen Sachstand zu den einzelnen Maßnahmen vor Ort informieren und die verfügbaren Bandbreiten in Heilsbronn und den Ortsteilen durch die Bitratenkarte in Erfahrung bringen.
= Wirtschaft-> Breitbanderschließung
5. Kultur & Städtepartnerschaften, Tourismus
5.1 Städtische Veranstaltungstermine im Jahr 2023
Folgende Veranstaltungen konnten planmäßig stattfinden:
- 7. Januar Neujahrskonzert
- 4. Februar Seniorenfasching – Tanznachmittag der Allianz Kernfranken
- 22. – 26. März Freizeitmesse Nürnberg
- 4. April – 21. Mai Fotowettbewerb – Thema : « Licht und Schatten »
- 22. April Tanz in den Mai – Tanznachmittag der Allianz Kernfranken
- 6. Mai Frühjahrskonzert
- 19. Juni Veröffentlichung Programm Ferienspaß
- 23. – 25. Juni Kultur im Kreuzgang
- 24. Juni Altmühltal Classic Sprint – Stopp in Heilsbronn
- 2. Juli Klassik im Garten
- 15. Juli Open-Air-Sommerkino im Freibad
- 23. Juli Fest der Nationen
5.2 Kernfranken (Touristischer Bereich)
Die Seniorentanznachmittage können inzwischen ohne Coronaeinschränkungen durchgeführt werden und verzeichnen wieder eine hohe Besucherzahl. Auf der Freizeitmesse in Nürnberg konnte sich Heilsbronn und die Region Kernfranken mit ihrem Stand bestens präsentieren und die Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Im ersten Halbjahr wurden einige Printmedien der Allianz Kernfranken aktualisiert und neu gedruckt wie die Radfahrkarte und der Prospekt «Gastlichkeit in Kernfranken». Neu erschienen ist der Flyer «Spielplätze in Kernfranken». Da die Nachfrage sehr hoch ist, ist hier bereits ein Nachdruck in Arbeit. Außerdem erstmalig verfügbar ist in diesem Jahr der Kirchweihkalender, der alle Kirchweihtermine in Kernfranken umfasst. Ebenfalls plant die Kommunale Allianz wieder eine Sommerferienaktion. Für dieses Jahr ist eine Rätselgeschichte ausgearbeitet worden. Durch verschiedenen Aufgaben müssen die Kinder der Hexe Petersilia helfen ihren verlorenen Zauberspruch wieder zufinden. Die Geschichte ist so aufgeteilt, dass es für jede Ferienwoche ein Rätsel gibt. Außerdem ist eine „Genussmeile“ mit Direktvermarktern aus Kernfranken in Planung, die in bereits bestehende Märkte integriert wird.
5.3 Ferienspaß-Aktion
Das diesjährige Ferienprogramm umfasst 29 Programmpunkte von 20 Veranstaltern (z.B. Insektenhotel basteln, Fahrradparcours, Musicalwoche, etc.). Die Veröffentlichung des Programms sowie die Verlosung der Plätze ist bereits abgeschlossen. Fast alle Programmpunkte sind ausgebucht. Die Stadtverwaltung bietet folgende Programmpunkte an:
- Flugplatz Petersdorf (ausgebucht)
- Wasserski am Brombachsee (zu 80% ausgebucht)
- Nachtwächterführung für Kinder (ausgebucht, aufgrund der hohen Nachfrage wurde ein zweiter Termin nachträglich in das Programm mitaufgenommen)
- Jump4all Trampolinhalle (ausgebucht, aufgrund der hohen Nachfrage wurde die Teilnehmerzahl nachträglich erhöht)
- Zauberhafte Experimente (ausgebucht, läuft über das Ferienprogramm des Landkreises Ansbach)
Das Jugendzentrum beteiligt sich mit der Aktion „Girls only!“ (ausgebucht) ebenfalls am Ferienprogramm.
5.4 Gästeführerkreis
Das Führungsangebot der Stadt und der Gästeführer erfährt wieder mehr Zuspruch. Nach Rückgang der Anfragen aufgrund der Coronapandemie ist in diesem Jahr ein spürbar höheres Interesse an Führungen vorhanden.
Der Gästeführerkreis veranstaltet pro Jahr zwei Hauptversammlungen, um über das Führungsangebot, Einbindungen von Führungen in Veranstaltungen, die Planung des Denkmal- und Hohenzollerntags, die Werbemaßnahmen und Weiteres zu sprechen.
5.5 Städtepartnerschaft mit Objat
Die Realschule Heilsbronn organisierte wieder einen Schüleraustausch mit Objat. Im Mai waren die französischen Austauschschüler in Heilbronn zu Gast.
Im August ist außerdem ein Besuch der Stadtkapelle Heilbronn in Objat geplant. Im Rahmen der städtischen Förderrichtlinien wird die Reise mit einem Zuschuss unterstützt.
5.6 Öffentlichkeitsarbeit
Die Stadtverwaltung verfolgte die aktive Anzeigenschaltung in verschiedenen Magazinen und die Neuauflage von Broschüren. Der Fokus liegt dabei bei der Bewerbung der Region als Tourismusziel sowie den geplanten Veranstaltungen. Die Homepage wurde im Punkt «Barrierefreiheit» überarbeitet und um die Einstellungen «Leichte Sprache» und «Gebärdensprache» erweitert.
5.7 Sonstiges
Die Hohenzollern-App wird modernisiert und soll zukünftig die interaktiven Element mit Hilfe von GPS-Erfassung abspielen und nicht mehr wie bisher über das Einscannen der QR-Codes.
Weiter Aktionen, an denen die Stadtverwaltung mitwirkt sind das STADTRADELN, die Sommerausstellung und die Bachwoche.
Außerdem beteiligt sich das Amt für Kultur und Tourismus beim Online-Auftritt des Verbands „Romantisches Franken“, der Hohenzollern-Website und dem Leader-Kooperationsprojekt „Mittelfränkischer Jakobsweg“ (Neuauflage).
6. Stadtwerke
- Wasserversorgung
- Tiefbrunnen 5 – die Sanierungsmaßnahme mit Stockwerkstrennung wird voraussichtlich Ende Juli abgeschlossen sein
- Unterhaltsarbeiten in der Wasserversorgung, Rohrnetz und Hausanschlüsse
- Zählerwechsel
- Stromversorgung
- 20 kV-Kabelstrecken Sanierung
- 20 kV Neubau TS Schönbühlstraße als Ersatz
- 20 kV Einbindung Kundenstation Wolf Bavaria
- Sanierung, Erweiterung und Unterhalt im Niederspannungsnetz 400V
- Mittelspannung 20 kV-Schutztechnik, Ausbau, Erweiterung
- Fernwirktechnik: Ausbau Prozessleitsystem und Redispatch 2.0 Anlagen
- Zählerwechsel
- Straßenbeleuchtung
- Erweiterung, Sanierung und Unterhalt der Straßenbeleuchtung im Netzgebiet der Stadtwerke und in den Stadtteilen
- Umstellung der Altanlagen auf Neuanlagen in LED-Technik, Förderung durch BMU Z.U.G
- Umstellung auf AstroDimm Leuchtmittel in den Stadtteilen, Ausführung Herbst 2023
- Elektromobilität
- Ausbau Infrastruktur Elektromobilität; Mitglied im Ladeverbund+; 67 Stadt- und Gemeindewerke angeschlossen, gehört gemessen an seiner Anzahl an Ladestationen zu den 10 größten Ladeverbünden Deutschlands
- Marketing, Vertrieb, Dienstleistungen
- Kundenbindung, Neugewinnung, Service Erweiterung, Förderprogramme
- Stromprodukte 100 % Grün – Heilsbronn Natur
- Kostenloser 24 Std. Bereitschaftsdienst, Keine Verrechnung bei Einsatz Kunde
- Kundenportal: Homepage
- Freibad
- Planung für den Austausch der bestehenden Solarabsorber-Anlage am Dach des Freibads ca. 410 m² - Neues Konzept 2023/2024
- Unterhaltsmaßnahmen in Gebäude, E-Schaltschränke, Wasseraufbereitung, Steuerungs- und Regeltechnik für die Wasseraufbereitung, Energieoptimierung
- Energiecontrolling
- Betreuung und Beratung zur energetischen Sanierung des städtischen Bauhofs in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro IGA Ansbach
- Teilnahme am Programm „Energiecoaching Plus Mittelfranken“
- Teilnahme am Projekt Nahwärmenetz Bürglein mit den Liegenschaften Grundschule und Feuerwehrhaus
- Energiewende:
- Bau PV-Anlagen auf Städtischen Gebäuden
- Abschaltung der Anstrahlungen an allen öffentlichen Gebäuden
- Balkonkraftanlagen und PV-Anlagen, Enormer Zubau in 2023
7. Sonstiges
7.1 Seniorenbeirat/Jugendrat
Die Amtszeit des Seniorenbeirates endete im Oktober 2022. Da sich keine Interessenten gemeldet haben, wird das Gremium erstmal nicht besetzt werden. Der Seniorenbeauftragte Horst Bell war noch bis einschließlich April 2023 im Amt.
Der Jugendrat wurde mit Beschluss des Stadtrates vom 14.12.2022 für die Amtszeit von 01.01.2023 bis zum 31.12.2024 berufen.
7.2 LAG Rangau
Die LES der LAG Rangau wurde Ende Mai/Anfang Juni anerkannt. Im Umlaufverfahren wurde durch das Entscheidungsgremium beschlossen, dass an der LEADER-Förderperiode 2023 bis 2027 teilgenommen wird.
7.3 Kommunale Allianz Kernfranken
Gemeinsam mit den Mitgliedsgemeinden in Kernfranken wurde die Gründung eines Zweckverbandes vorbereitet. Hier sind im Herbst 2023 weitere Weichenstellungen vorgesehen.
7.4 Kommunale Verkehrsüberwachung
Der Stadtrat hat am 21.06.2023 die letzten Entscheidungen zur Einführung einer kommunalen Verkehrsüberwachung im Stadtgebiet Heilsbronn getroffen. Die Überwachung des ruhenden und des fließenden Verkehrs soll nach derzeitiger Absicht Mitte September mit Beginn des neuen Schuljahres aufgenommen werden.
7.5 Feuerwehrwesen
Für den Standort Heilsbronn ist derzeit ein Löschfahrzeug (LF 20) in Fertigung. Nach erfolgter Rohbauabnahme im Mai 2023 wird mit einer Auslieferung des Fahrzeuges vorsichtig mit Ende September 2023 gerechnet.
8. Statistik
8.1. Einwohnerzahlen
Die Einwohnerzahl beläuft sich zum 22.06.2023 auf 9.900.
8.2. Standesamt (Stand: 22.06.2023)
Geburten hatten wir in diesem Jahr bisher 31
Eheschließungen 15
Sterbefälle 56
8.3. Gewerbewesen (Stand:22.06.2023)
Gewerbeanmeldungen: 62
Gewerbeabmeldungen: 44
Erster Bürgermeister Pfeiffer bedankt sich beim Stadtratsgremium sowie bei der Verwaltung für die gute und konstruktive Zusammenarbeit.
Besonderer Dank geht auch an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt für das Engagement.
Er dankt der Bevölkerung für das bisher gezeigte Verständnis in dieser Zeit und bittet weiter um Zusammenhalt, gegenseitige Rücksichtnahme und wünscht viel Zuversicht.
Stadtrat Huber bedankt sich im Namen des Stadtratsgremiums bei der Verwaltung und dem 1. Bgm. Dr. Pfeiffer für die Darstellung der geleisteten Arbeit im 1. Halbjahr.
Dient zur Kenntnis.
