Datum: 26.07.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Heilsbronn
Gremium: Stadtrat Heilsbronn
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Niederschrift der 62. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.06.2017; Anerkennung
2	Neugestaltung des Marktplatzes; Beschlüsse der grundsätzlichen Gestaltung der Oberfläche (Verlegung Pflaster / Straßenführung usw.)
3	Organisation der Grundschulen Heilsbronn und Bürglein; Trennung der Schulleitungen
4	Corporate Design; Entscheidung über das künftige Logo der Stadt Heilsbronn
5	Breitband 2.0; a) Information über Höfebonus, bisheriger Mittelabruf b) Entscheidung über den Einstieg in ein drittes Verfahren; Beschluss c) Bauftragung der Breitbandberatung Bayern GmbH; Beschluss
6	Halbjahresbericht 2017
7	Bekanntgaben
7.1	Stellungnahme Stadt Heilsbronn im Rahmen der Lärmaktionsplanung des Eisenbahnbundesamtes
7.2	Bodenrichtwerte zum 01.01.2017
7.3	Einladung zum Grillfest FFW Weißenbronn
7.4	Einladung zum 31. Floriansfest
7.5	Einladung zum SPD-Familienfest
7.6	Einladung zum Sommerfest der Flüchtlingshilfe

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1. Niederschrift der 62. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.06.2017; Anerkennung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn	64. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn	26.07.2017	ö		1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Neugestaltung des Marktplatzes; Beschlüsse der grundsätzlichen Gestaltung der Oberfläche (Verlegung Pflaster / Straßenführung usw.)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn	64. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn	26.07.2017	ö	beschliessend	2

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Seitens KJS Architekten wurde die Gestaltung des Marktplatzes mittels einer Präsentation vorgestellt. Dieser wurde mit den zu klärenden Fragen ins RIS eingestellt.

Herr Erwin Christofori erläutert die Planung anhand einer Power-Point Präsentation (per Mail versendet).

Folgende grundsätzliche Gestaltung der Oberflächen müssten in der Sitzung beschlossen werden.

1. Pflasterform- und Gestaltung:
1. Granit, gelb-grau, z.B. analog Eingangstreppe des Rathauses, möglichst mitteleuropäische Herkunft
2. Verlege Richtung:
1. Platzflächen: Ausrichtung auf Verwalterhaus,
2. Fahrbahnflächen: senkrecht zur Entwässerung
3. Format ca. 30 cm breite und unterschiedliche Längen bis ca. 60 cm
4. Anschlüsse an Gebäude und Einbauten durch Kleinpflaster
5. Rinnenart: beidseitig 3-Zeiler
2. Baum: (Standort und Größe wurden schon in der Sitzung am 27.01.2016; Nr. 925 beschlossen)
1. Mit Sitzbank
2. Stammseitig von unten beleuchtet
3. Begrünung: Spalierobst (Beauftragung zu Gesprächen mit Eigentümern)
4. Eingangstreppen, grundsätzlich massive Stufen. z.T. barrierefreier Zugang:
1. Beauftragung zu Gesprächen mit Eigentümern
2. Ausstattung Hauseingänge (Beleuchtung, Briefkastenanlagen, Treppen, Sitzbänke)
5. Brunnen:
1. Denkmalgerechte erhaltende Instandsetzung von Stein und Gußeisen
2. Höhenlage (Anhebung)
3. Spiel- und Zugangsmöglichkeit
6. Wasserspiel zur Sichtbarmachung des Schwabachgewölbes Modifikation des Brunnens in der Abteigasse
7. Barrierefreie Platzgestaltung:
1. Taktile Leitlinie und Querungspositionen an der Fahrbahn
2. Basaltpflastersteine als visuelle Fahrbahnabgrenzung
8. Parkplatzmarkierung mittels Bodennägeln
9. Schachtdeckel mit Prägung: „Stadt Heilsbronn“ Wappen oder Jakobsmuschel
10. Einbauten: Bodenhülsen ( für Schirme) vor gastronomischen Betrieben
11. Ausrüstung und Nachrüstung der Wandarme der allgemeinen Straßenbeleuchtung zur regelgerechten Ausleuchtung der Wegeflächen
12. Lichtpunkte in der Abteigasse
13. Beleuchtungspunkte an den Eingangsbereichen der Anwesen
14. Bereitstellung einheitlicher stadteigener Sonnenschirme
15. DSL-Vorverlegung

Beschluss 1

1. Granit, gelb-grau, z.B. analog Eingangstreppe des Rathauses, möglichst mitteleuropäische Herkunft

Diskussionsverlauf:

Als Materialfarbe und Herkunft wird „Flossenbürgermaterial“ als Grundmaterial festgelegt. Stadtrat Öhler führt aus, dass bei der Ausschreibung das Material allgemein zu halten sei. Herr Christofori bestätigt, dass mit der Ausschreibung lediglich die Form und Farbe ohne Detailfestlegung definiert wird. Eine Eingrenzung auf einen konkreten Steinbruch sei nicht zulässig.

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der vorgestellten Materialwahl für das Pflaster zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Beschluss 2

1. Verlege Richtung:
1. Platzflächen: Ausrichtung auf Verwalterhaus
2. Fahrbahnflächen: senkrecht zur Entwässerung

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der vorgestellten Verlegerichtung für das Pflaster zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 3

1. Format ca. 30 cm breite und unterschiedliche Längen bis ca. 60 cm

Diskussionsverlauf:

Herr Christofori legt dar, dass die Verlegung im Verband mit geschlossener Fugenausbildung erfolgen kann, was auch die Größe und die Preise im Rahmen hält. Aus der Relation des Verlegeaufwandes und der Kosten hat sich das Format als geeignet erwiesen.

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der vorgestellten Formatgrößen mit einer Breite von rund 30 cm in unterschiedlichen Längen bis ca. 60 cm zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 4

1. Anschlüsse an Gebäude und Einbauten durch Kleinpflaster

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt den Anschlüssen an die Gebäude in der vorgestellten Form mittels Kleinpflaster zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 5

1. Rinnenart: beidseitig 3-Zeiler

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der Rinnenart zur Wasserführung in der vorgestellten Form mittels beidseitiger 3-Zeiler Rinne zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 6

1. Mit Sitzbank

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt einer Sitzbank, umlaufend um den Baum als Art Podest zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Beschluss 7

1. Stammseitig von unten beleuchtet

Diskussionsverlauf:

Stadträtin Franck fragt nach, ob geplant ist, die Beleuchtung die ganze Nacht brennen zu lassen. Sie gibt zu bedenken, dass es hierbei auch um Lichtverschmutzung gehe. Ebenfalls stellt sie die Frage, ob dies dem Baum zuträglich ist, wenn er die ganze Nacht angeleuchtet wird.

Die Verwaltung könne sich vorstellen, die Beleuchtung so zu steuern, dass sich die Baumbeleuchtung ausschaltet. Dies wird in einer der nächsten Sitzungen erneut aufgegriffen.

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt einer stammseitigen Beleuchtung generell zu. Die technischen Voraussetzungen sollen bei der Planung berücksichtigt und dem Stadtrat nochmals vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Beschluss 8

Diskussionsverlauf:

Es wird angestrebt, jedem Hausbesitzer eine Fassadenbegrünung zu ermöglichen. Die Pflege der Fassadenbegrünung ist vom Hauseigentümer zu übernehmen. Entsprechende Pflanzflächen sind nach Einverständnis der Eigentümer im neuen Granitbereich vorzusehen.

Beschluss:

Das Ingenieur-Büro Christofori und KJS Architekten werden beauftragt, entsprechende Gespräche im Zuge der Detailabstimmung zur Marktplatzneugestaltung mit den Eigentümern zu führen. Danach erfolgt Wiedervorlage im Stadtrat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 9

1. Beauftragung zu Gesprächen mit Eigentümern

Diskussionsverlauf:

Im Zuge der Eigentümerbesprechung wird den Eigentümern der Vorschlag für eine neue Treppenanlage, zum Teil als barrierefreier Zugang zu den Geschäften vorgestellt. Zur Deckung der Kosten für die Treppenanlage bzw. barrierefreien Zugang wird die Städtebauförderung hinzugezogen und ist für die Eigentümer kostenfrei; diese liegen auf öffentlichem Grund.

Beschluss:

Das Ingenieur-Büro Christofori und KJS Architekten werden beauftragt, entsprechende Gespräche im Zuge der Detailabstimmung zur Marktplatzneugestaltung mit den Eigentümern zu führen. Danach erfolgt Wiedervorlage im Stadtrat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 10

b. Ausstattung Hauseingänge (Beleuchtung, Briefkastenanlagen, Treppen, Sitzbänke)

Diskussionsverlauf:

Herr Christofori erklärt, dass für die Tiefbauausschreibung die Wahl der Variante nicht relevant ist, da Kabel und Leerrohre verlegt werden. Herr Christofori benötigt vom Stadtrat eine Aussage, in welche Richtung er hinsichtlich Lösung und Umfang die Gespräche mit den Anwohnern führen soll. Mehrheitlich unterstützt der Stadtrat die Einheitlichkeit. Bei einem Eingriff in die Fassade sieht der Stadtrat die vorgestellten Varianten als schwierig an. Erster Bürgermeister Dr. Pfeiffer betont die Freiwilligkeit seitens der Bürger. Herr Christofori empfiehlt, dass für die Beleuchtung grundsätzlich ein zusätzliches Leerrohr verlegt wird, das eine nachträgliche Beleuchtung ermöglicht. Er schlägt dem Stadtrat vor, im Zusammenhang mit den Gesprächen wegen Spalierobstpflanzung die Tendenzen zur Ausstattung der Hauseingänge bei den Eigentümern abzufragen. Diese werden dem Stadtrat in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt. Mehrheitlich wird die Variante mit der Integration in das Privathaus ausgeschlossen. Zur Abstimmung stehen jetzt die zwei Varianten a) Beleuchtung von unten und b) Edelstahlsäule. Stadträtin Franck kann sich auch eine Kombination aus beiden Varianten vorstellen.

Beschluss:

Das Ingenieur- Büro Christofori und KJS Architekten werden beauftragt, entsprechende Gespräche im Zuge der Detailabstimmung zur Marktplatzneugestaltung mit den Eigentümern zu führen. Hierbei sollen die zwei Varianten a) Beleuchtung von unten und b) Edelstahlstele, kugelgestrahlt inklusive Verlegung von Leerrohren den Eigentümern vorgestellt werden.

Danach erfolgt Wiedervorlage im Stadtrat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

Beschluss 11

1. Denkmalgerechte erhaltende Instandsetzung von Stein und Gusseisen

Diskussionsverlauf:

Herr Christofori legt dar, dass die Sandsteinstehle im heutigen Zustand und Aussehen konserviert sowie der lecke Brunnentrog gesichert und konserviert wird. Stadtrat Huber gibt zu bedenken, dass die Außenwirkung dieser Maßnahmen auf das Gesamtbild negativ wirken kann. Auf die Frage der Kosten erklärt Herr Christofori, dass Restauratoren hinzugezogen wurden. Sie sollen klären, wie hoch die Kosten für die Rückführung in den Originalzustand sowie die Konservierung sind.

Nach Aussage der Bauverwaltung laufen zurzeit Gespräche mit dem Amt für Denkmalschutz und der Städtebauförderung. Seitens der Verwaltung wird dem Gremium nach der Detailaufnahme eine Kostenschätzung für die Sanierung des Brunnes zur weiteren Entscheidung vorgelegt.

Beschluss:

Nach der Detailaufnahme des Marktplatzbrunnens für die Sanierung wird dem Stadtrat zur weiteren Vorgehensweise die Kostenschätzung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

Beschluss 12

1. Höhenlage (Anhebung)

Diskussionsverlauf:

Herr Christofori führt aus, dass das Landesamt für Denkmalpflege der Anhebung des Brunnens auf das Niveau des neuen Marktplatzes in gleicher Lage zustimmt.

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der Anhebung des Brunnens zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 13

c. Spiel- und Zugangsmöglichkeit

Diskussionsverlauf:

Herr Christofori erläutert, dass der Brunnen zurzeit mit Regenwasser gesteuert wird. Der Zulauf geschieht nicht im natürlichen Gefälle. Das Wasser wird mit einer kleinen Pumpe nach oben gefördert. Für die geplante Wasserwippe darf aufgrund von Vorschriften nur Trinkwasserqualität zum Einsatz kommen. Die Idee mit der ständig bewässerten Wasserrinne ist daran gescheitert. Erst bei Betätigung der Wippe wird Trinkwasser fließen. Laut Herrn Christofori könnte man den Wasserverbrauch hier durch Einbau eines Druckschalters für die Wasserwippe stark reduzieren.

Beschluss:

Den Spiel- und Zugangsmöglichkeiten stimmt der Stadtrat zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Beschluss 14

Diskussionsverlauf:

Herr Christofori erläutert die alternative Idee des flachen Wasserspieles mit Wasser-Fontaine mit kleinem Springbrunnen ebenerdig im Bereich des Verlaufes des Schwabachgewölbes. Die konkrete Umsetzung muss durch Stadtplaner, Herrn Professor Kress, noch geplant und kalkuliert werden.

Als Brunnenspeisung ist die Quelle, die auch den Brunnen am Marktplatz speist, denkbar. Das Wasser hat keine Trinkwasserqualität sondern Brauchwasserqualität. Herr Christofori empfiehlt aufgrund der Veralgungsgefahr eine fließende Quelle mit dem Ablauf in die Schwabach zu nutzen.

Mehrheitlich wird ein Mehrwert durch ein belebendes Element wie ein Wasserspiel erkannt. Bereits der Weiher hat sich als Anziehungspunkt erwiesen.

Stadtrat Oehler schlägt vor, über diesen Sachverhalt erst dann abzustimmen, wenn konkrete Informationen über Kosten und Umsetzung vorliegen. Das Gremium verständigt sich darauf, in der heutigen Stadtratssitzung festzulegen, ob grundsätzlich ein Wasserspiel realisiert werden soll.

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der Umsetzung eines Wasserspiels zur Sichtbarmachung des Schwabachgewölbes grundsätzlich zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Beschluss 15

1. Taktile Leitlinie und Querungspositionen an der Fahrbahn

Diskussionsverlauf:

Herr Christofori zeigt anhand der Präsentation von KJS Architekten die Möglichkeiten der Barrierefreiheit am Marktplatz auf. Der Entwurf wurde im Vorfeld mit der Beauftragten für Barrierefreiheit der Architektenkammer abgestimmt.  Die Erkennbarkeit des Marktplatzes und Führung soll durch die Gebäudekanten erfolgen. Parallel der Hauptstraße vom ehemaligen Gasthaus Löwe bis Gewerbe-/Volksbank soll eine taktile Leitlinie, die man in den neuen Granitbelag einfräsen könnte, Orientierung bieten.

Für Sehbehinderte soll parallel des Hauptstraßenverlaufes sowie an den Querungsstellen zusätzlich eine visuelle Fahrbahnabgrenzung durch farbliche Basaltsteine erfolgen.

Erster Bürgermeister Dr. Pfeiffer regt an, dass die Verwaltung dem Inklusionsbeauftragten der Stadt Heilsbronn die Planung zur Prüfung vorlegt.

Beschluss:

Mit der Planung für den barrierefreien Ausbau des Marktplatzes in der vorgestellten Form besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 16

1. Basaltpflastersteine als visuelle Fahrbahnabgrenzung

Beschluss:

Mit der vorgestellten visuellen Fahrbahnabgrenzung mit Basaltpflastersteinen besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 17

Diskussionsverlauf:

Herr Christofori zeigt anhand der Planung die vorgesehenen Parkplätze am Marktplatz auf. Aufgrund der Geometrie und der ausgerichteten Pflasterverlegung würde sich eine Parkplatzmarkierung mittels Bodennägel anbieten, da sonst die Pflasterung durchschnitten würde.

Stadtrat Ohler sieht die Gefahr, dass die Bodennägel vom Autofahrer nicht erkannt und im Winter durch die Räumfahrzeuge regelmäßig abgeschoben werden, was eine Sanierung der Bodenmarkierung mit sich bringt. Stadtrat Huber stellt fest, dass der Marktplatz wie auch die Parkplätze bisher nicht von Schneepflügen geräumt wurden. Herr Nölp erklärt, dass es innerhalb der letzten 5 Jahre lediglich zwei Mal zur Räumung der Parkplätze kam. Die Bodennägel weisen gewisse Belastbarkeit auf. Die Kosten für den Unterhalt der Nägel seien auch gering.

Beschluss:

Mit der vorgestellten Abgrenzung der Parkplätze mittels Bodennägel besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 18

Diskussionsverlauf:

Herr Christofori führt aus, dass geplant war, im Bereich der Außengastronomie gleichartige Sonnenschirme einzuführen und die Bodenverankerung durch Bodenhülsen vorzunehmen. Da die Anzahl der Bodenöffnungen ausgeschrieben werden muss, benötigt Herr Christofori eine Entscheidung über die Integration von Bodenhülsen. Für Stadtrat Engler bieten die Bodenhülsen das Optimum an Sicherheit und Funktionalität.

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt dem Einbau von Bodenhülsen für Schirme vor der Außengastronomie zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 19

Diskussionsverlauf:

Herr Nölp erläutert, dass bereits mit den Stadtwerken ein gemeinsamer Termin stattgefunden hat. Die Stadtwerke werden hierzu ein bis zwei vorhandene Bergmeisterlampen auf LED Technik umrüsten, um die Ausleuchtung zu testen. Im Beleuchtungskonzept sind die Wandarme bereits berücksichtigt und bleiben erhalten. Es wird lediglich eine zusätzliche Lampe am Marktplatz benötigt. Das Lichtkonzept für die Ausleuchtung des Marktplatzes liegt noch nicht vor.

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt dem Erhalt der vorhandenen Wandarme zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 20

Diskussionsverlauf:

Herr Nölp führt aus, dass die Verwaltung nach Abstimmung mit Herrn Dobras von den Stadtwerken Heilsbronn den Einbau wie auch den Erhalt von Lichtpunkten im Fahrbahnbereich als problematisch sieht. Die Lichtpunkte sollen die Straßenführung markieren. Mehrheitlich lehnt auch der Stadtrat den Einbau aufgrund der Wartungsintensität sowie dem nicht erkennbaren Mehrwert ab.

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der Verlegung von Bodenleuchten in der Abteigasse zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 19

Beschluss 21

Diskussionsverlauf:

Um ein einheitliches Erscheinungsbild auf dem neu gestalteten Marktplatz sicher zu stellen, sollen stadteigene Sonnenschirme zum Einsatz kommen. Nach Aussage von Herrn Christofori liegen die Kosten für 14 Schirme bei rund 6.000,- € brutto. Sie könnten bei der Gesamtbaumaßnahme im Rahmen der Städtebauförderung berücksichtigt werden.

Die konkrete Ausgestaltung wie Form, Farbe, Wartungsintervalle und Konditionen der Sonnenschirme sollen in einer der nächsten Stadtratssitzungen beschlossen werden.

Mehrheitlich ist man sich einig, dass auch eine einheitliche Beschattung u.a. vor der Bühne etc. bei Veranstaltungen wie beispielsweise Kirchweih, Stadtfest oder ökumenischer Gottesdienst bei der Planung mit berücksichtigt werden sollte.

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt grundsätzlich der Bereitstellung von einheitlichen, stadteigenen Sonnenschirmen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 22

Diskussionsverlauf:

Im Zuge der Marktplatzneugestaltung sind für Breitband entsprechende Speed-Pipes (Leerrohre) vorzusehen, da ein eigenwirtschaftlicher Ausbau seitens der Telekom zurzeit nicht geplant ist. Die Stadt Heilsbronn verlegt die Leerrohre für einen Breitbandausbau bis an die Hauskante bzw. bis in das Gebäude. Hierzu ist eine Abstimmung mit den Eigentümern und dem Versorgungsträger nötig.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, falls die Telekom keinen eigenwirtschaftlichen Ausbau vornimmt, Speed-Pipes (Leerrohre) im Bereich des Marktplatzes zu verlegen. Diese sind bei der Erschließungsplanung zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Organisation der Grundschulen Heilsbronn und Bürglein; Trennung der Schulleitungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn	64. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn	26.07.2017	ö	vorberatend	3

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Herr Martin Roth, Leiter der gemeinsamen Schulleitung hat in der Sitzung vom 28.06.2017 Argumente dargelegt, die für eine Trennung der 2012 vereinten Schulleitung sprechen.

Die Verwaltung hat die in dieser Sitzung aufgeworfenen Fragen an das Schulamt gerichtet und daraufhin über die Schulleitung Antworten erhalten. Dieses Schreiben ist im nichtöffentlichen Teil der Sitzung einzusehen.

Wie von der Schulleitung ausgeführt, wäre zur rechtzeitigen Umsetzung der Trennung der Schulleitungen ein Beschluss noch vor den Sitzungsferien erforderlich.

Dem Stadtrat zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt, ob einer Trennung der Schulleitung zugestimmt wird und damit die Regierung von Mittelfranken die Schulleiterstelle an der Comenius-Grundschule Bürglein neu besetzen kann.

Es ist ggf. sicherzustellen, dass keine Nachteile in Bezug auf Lehrerstunden und Arbeitsstunden des Verwaltungspersonals entstehen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 5

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4. Corporate Design; Entscheidung über das künftige Logo der Stadt Heilsbronn

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn	64. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn	26.07.2017	ö	beschliessend	4

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Herr Steger hat insgesamt drei Varianten für diese Kombination erarbeitet (s. Anlage, Logo 4a bis 4c). Herr Steger wird diese in der Sitzung vorstellen.

In der Stadtratssitzung könnte nun das Logo entschieden werden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 5

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5. Breitband 2.0; a) Information über Höfebonus, bisheriger Mittelabruf b) Entscheidung über den Einstieg in ein drittes Verfahren; Beschluss c) Bauftragung der Breitbandberatung Bayern GmbH; Beschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn	64. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn	26.07.2017	ö	beschliessend	5

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Aktuell kann folgendes berichtet werden:

• Der Zustimmungsbescheid für das zweite Ausschreibungsverfahren liegt vor. Der Vertrag mit der Telekom Deutschland GmbH wird demnächst geschlossen.
• Weiterhin ging nun auch der Zuwendungsbescheid des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur hinsichtlich der beantragten Beratungsleistungen im Bundesförderprogramm ein. Nächster Schritt ist nun, ein entsprechendes Beratungsbüro zu beauftragen.
• Im Rahmen der bayerischen Breitbandförderung gibt es nun seit 01.07.2017 verbesserte Förderkonditionen, den sog. Höfebonus. Nähere Informationen sind im RiS eingestellt.

Die Verwaltung schlägt nun aus folgenden Überlegungen heraus vor, ein drittes Ausschreibungsverfahren zu starten, um ggf. vorhandene „weiße Flecken“ in der Breitbandversorgung zu ermitteln und ggf. zusätzlich auszubauen:

• Von dem bisher maximal möglichen Förderhöchstbetrag von 790.000 EUR (incl. 50.000 EUR für Interkommunale Zusammenarbeit) verbleiben nach den beiden Ausschreibungsverfahren 144.988,80 EUR für weitere Ausschreibungsverfahren. Der Höfebonus ermöglicht es, unser Kostenrisiko zu minimieren, sollte eine höhere Wirtschaftlichkeitslücke ermittelt werden.
• Die bereits in der Information vom 31.05.2017 genannten Einzelanwesen und Einzelbereiche von Ortsteilen (insbesondere Westhang in Weißenbronn, östlicher Teil von Ketteldorf) müssen aus technischen Gründen wohl mit FTTB-Technik (Glasfaser bis zum Haus) versorgt werden, was Ziel des Höfebonus ist.
  
  Der Höfebonus fördert, dass eine hohe Flächendeckung und besonders Glasfasernetze bis in die Gebäude (FTTB) schrittweise erreicht werden.
• Die Mittel des Höfebonus sind begrenzt. Die Ermittlung der weißen Flecken erfolgt über die Markterkundung im Ausschreibungsverfahren, welches auch einige Zeit in Anspruch nimmt. Je früher mit der Markterkundung begonnen wird, umso früher könnten auch ggf. die zusätzlichen Fördergelder beantragt werden.
• Der aktuelle Ausbau aus dem ersten Verfahren schreitet gut voran, so dass bald Erkenntnisse über die Datenvolumen in den Erschließungsgebieten vorliegen dürften.
• Die Beratungsleistung im Bundesförderprogramm wurde genehmigt. Auch hier erfolgt eine Ist-Analyse der Breitbandversorgung.
• Eine Entscheidung, ob eine Ausschreibung tatsächlich erfolgt, kann vom Ergebnis der Markterkundung abhängig gemacht werden, wenn auch bekannt ist, wie hoch der kommunale Anteil für die weiteren Ausbaumaßnahmen wäre.

Die Verwaltung hat ein Angebot der Breitbandberatung Bayern GmbH eingeholt (s. Anlage im RiS). Die Angebotshöhe liegt ca. 500 EUR über die Angebotssumme aus dem zweiten Verfahren. Das ist durch den höheren Aufwand für die Prüfung der Einzelanwesen und Beratung der Verwaltung erklärbar. Die Verwaltung schlägt vor, die Breitbandberatung Bayern GmbH erneut zu beauftragen.

Beschluss 1

Der Stadtrat stimmt dem Einstieg in ein weiteres (drittes) Förderverfahren im Rahmen des Breitbandförderprogamms 2014/2018 des Landes Bayern, bei Bedarf unter Ausnutzung der höheren Förderung (sog. Höfebonus), zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Stadtrat stimmt der Beauftragung der Breitbandberatung Bayern GmbH gemäß dem Angebot vom 17.07.2017 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Halbjahresbericht 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn	64. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn	26.07.2017	ö		6

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7. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn	64. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn	26.07.2017	ö		7

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7.1. Stellungnahme Stadt Heilsbronn im Rahmen der Lärmaktionsplanung des Eisenbahnbundesamtes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn	64. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn	26.07.2017	ö		7.1

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Dient zur Kenntnis.

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7.2. Bodenrichtwerte zum 01.01.2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn	64. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn	26.07.2017	ö		7.2

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Seitens der Stadt Heilsbronn wurde eine Ergänzung der Zone „VI Gewerbegebiete“ hinsichtlich gemischter Bauflächen angeraten (s. Beschluss Nr. 1604, STR-Sitzung am 31.05.2017). Eine Änderung bzw. Anpassung durch den Gutachterausschuss wurde nicht vorgenommen.

Im Stadtgebiet Heilsbronn wurden diverse Bodenrichtwerte angepasst. Die Änderungen können im Einzelnen der Anlage entnommen werden.

Die aktuellen Bodenrichtwerte sind für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Anschließend können Auskünfte bei der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses angefordert werden.

Dient zur Kenntnis.

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7.3. Einladung zum Grillfest FFW Weißenbronn

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn	64. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn	26.07.2017	ö		7.3

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Dient zur Kenntnis.

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7.4. Einladung zum 31. Floriansfest

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn	64. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn	26.07.2017	ö		7.4

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Dient zur Kenntnis.

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7.5. Einladung zum SPD-Familienfest

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn	64. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn	26.07.2017	ö		7.5

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Dient zur Kenntnis.

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7.6. Einladung zum Sommerfest der Flüchtlingshilfe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn	64. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn	26.07.2017	ö		7.6

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Dient zur Kenntnis.