Datum: 06.12.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Heilsbronn
Gremium: Stadtrat Heilsbronn
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Niederschrift der 67. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.10.2017; Anerkennung
2 Bauantrag Taubmann Elektronik GmbH, Turmstraße 4, 91560 Heilsbronn Neubau eines Fitnessstudios auf Fl.Nr. 43/1, Gemarkung Weiterndorf, Bauhofstraße 24; (Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren)
3 Sanierung des Trinkwasserbehälters, Auftragsvergabe
4 Neugestaltung des Marktplatzes; Vorstellung der Planung, u.a. zu den geführten Anliegergesprächen, Entscheidung über den Beginn der Baumaßnahme mit Beschlussfassung
5 Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Weiterndorf - Gottmannsdorf; Beschluss über den Finanzierungsplan
6 Festlegung Ermäßigungssatz für Freibadsaison 2018
7 Bekanntgaben
7.1 Weihnachtskonzert der Heilsbronner Musikanten
7.2 Einladung Weihnachtsfeier AWO Heilsbronn
7.3 Sitzungstermine 2018

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1. Niederschrift der 67. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.10.2017; Anerkennung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 69. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 06.12.2017 ö 1
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2. Bauantrag Taubmann Elektronik GmbH, Turmstraße 4, 91560 Heilsbronn Neubau eines Fitnessstudios auf Fl.Nr. 43/1, Gemarkung Weiterndorf, Bauhofstraße 24; (Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 69. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 06.12.2017 ö beschliessend 2

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner (heutigen) Sitzung am 06.12.2017 einen Empfehlungsbeschluss gefasst. Das Bauvorhaben und der Empfehlungsbeschluss werden in der Sitzung erläutert bzw. vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Bauvorhaben des Antragstellers für den Neubau eines Fitnessstudios auf dem Grundstück Fl.Nr. 43/1, Gemarkung Weiterndorf, Nähe Bauhofstraße im Freistellungsverfahren zu .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Sanierung des Trinkwasserbehälters, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 69. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 06.12.2017 ö 3

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Erster Bürgermeister Dr. Pfeiffer führt an, dass dieser Punkt besser nichtöffentlich behandelt werden sollte. Herr Wittmann stellt dar, dass derartige Auftragsvergaben auch öffentlich behandelt werden können, wenn keine Fragen zur Bonität der Unternehmen gestellt werden.
Stadtratsmitglied Engler stellt den Antrag, die Auftragsvergabe in die nichtöffentliche Sitzung zu verlegen.

Beschluss

Die Auftragsvergabe wird in die nichtöffentliche Sitzung verschoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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4. Neugestaltung des Marktplatzes; Vorstellung der Planung, u.a. zu den geführten Anliegergesprächen, Entscheidung über den Beginn der Baumaßnahme mit Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 69. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 06.12.2017 ö beschliessend 4

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Vorstellung des aktuellen Planungsstandes:
Bereits in der Sitzung des Stadtrates am 26.07.2017 wurde die Planung zur Neugestaltung des Marktplatzes dem Gremium vorgestellt.
Zwischenzeitlich fanden die Anliegergespräche mit den Eigentümern statt.
In der Sitzung wird die aktuelle Entwurfsplanung (s. Anlage) mit den Ergebnissen der Anliegergespräche durch die IB KJS und Christofori vorgestellt. Diese ist auch Grundlage für die Ausschreibung, die noch im Dezember 2017 veröffentlicht werden soll.
Der Stadtrat kann nun der Entwurfsplanung zustimmen.
Entscheidung über den Beginn der Baumaßnahme:
In der Sitzung des Stadtrates am 11.07.2017 wurde der Baubeginn zur Neugestaltung des Marktplatzes einstimmig für das Frühjahr 2018 beschlossen.
Da die Kanalarbeiten in der Hauptstraße nach derzeitigem Stand erst voraussichtlich im Juni abgeschlossen sind (bisher ging man von April 2018 aus), sollte man aus Sicht der Verwaltung den Baubeginn für die Marktplatzneugestaltung überdenken. Weiterhin steht auch die Sanierung des „Einsiedler-Hauses“ im Frühjahr 2018 an. Die Verwaltung befürchtet durch die Überschneidung der Baustellen bei gleichzeitigem Wegfall von weiteren Parkplätzen am Marktplatz (Lagerflächen, Sperrungen) negative Auswirkungen auf die Betriebe und Gaststätte.
Es wäre durchaus denkbar, dass der Bauabschnitt I – Abteigasse nicht wie geplant im Mai sondern im Juni/Juli 2018 erst beginnt. Demzufolge würde 2018 nur dieser Bauabschnitt zur Ausführung kommen (s. Anlage, geänderter Zeitplan). Das Stadtfest und die Kirchweih könnten dann 2018 am Marktplatz stattfinden.
Der Bauabschnitt II und III würden dann im Frühjahr 2019 beginnen. Als Fertigstellung würde Herbst 2019 dann angestrebt. Die Kirchweih müsste mit großer Wahrscheinlichkeit im Jahr 2019 aber dennoch verlagert werden.
Die Projektgruppe Einzelhandel hat sich zwei Mal für eine möglichst komprimierte Lösung aller Baustellen ausgesprochen, um den Gesamtzeitraum so kurz wie möglich zu halten. In der letzten PG Einzelhandel am 28.11.2017 sprachen sich wiederum die anwesenden Einzelhändler überwiegend für den bisherigen Zeitplan (Beginn April/Mai 2018) aus. Schriftlich ging dagegen jedoch auch eine anderslautende Äußerung einer Gewerbetreibenden bei der Verwaltung ein. Die Nachfrage bei den unmittelbar am Marktplatz / Abteigasse betroffenen Gewerbetreibenden/Gaststätte ergab ein unterschiedliches Bild. Hauptsaison der Gaststätte sind die Sommermonate, beim Buchhandel dagegen der Herbst bis Dezember. Es ist somit keine gemeinsame „beste Baustellenzeit“ ausmachbar.

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt die Gestaltung des Wasserbeckens mit Jakobsmuschel und der Sitzbänke mit dem Stadtwappen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 5

Beschluss 2

Der Stadtrat stimmt der vorgelegten und in der Sitzung ausgeführten Entwurfsplanung zur Umgestaltung des Marktplatzes zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Stadtrat beschließt die Ausführung des Beckens für die Wasserspiele aus Granit (statt Blech).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

Beschluss 4

Der Stadtrat stimmt dem geänderten Zeitplan zu, welcher einen Baubeginn frühestens ab Juni/Juli 2018 vorsieht.
Der Beschluss des Stadtrates vom 11.07.2017 (Nr. 1655), welcher den bisherigen Zeitplan mit Baubeginn April vorsah und in der Folge eine Verschiebung der Kirchweih 2018 auf einen Alternativstandort, wird hiermit aufgehoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Weiterndorf - Gottmannsdorf; Beschluss über den Finanzierungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 69. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 06.12.2017 ö 5

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Für die Maßnahme Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Weiterndorf – Gottmannsdorf wurden bisher bereitgestellt:
Haushaltsplan 2017:                                        730.000 €
Restkosten Investitionsplan:                                970.000 €
Gesamtsumme:                                         1.700.000 €

Über den Ausbau der GVS Weiterndorf – Gottmannsdorf wurde bereits in der Sitzung vom 22.03.2017 beraten. In dieser Sitzung wurde festgelegt, dass der Finanzierungsplan noch entsprechend nach Vorlage des Ausschreibungsergebnisses zu beschließen ist:
Förderung gem. Art. 13 c FAG (vorauss. 60 % d.zuweisungsfähigen Kosten):                                                                                         rd.        1.140.000 €
Eigenmittel der Stadt Heilsbronn:                                           955.000 €
Gesamtkosten der Maßnahme:                                        2.095.000 €

Beschluss

Dem o. g. Finanzierungsplan wird zugestimmt. Die bei der Stadt Heilsbronn verbleibenden Eigenmittel der Maßnahme betragen voraussichtlich rd. 955.000 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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6. Festlegung Ermäßigungssatz für Freibadsaison 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 69. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 06.12.2017 ö beschliessend 6

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Gemäß der Gebührensatzung für die Benutzung des städtischen Freibades in der Fassung vom 25.11.2015 werden nach § 2 Nr. 6 der Vorverkaufszeitraum und der Ermäßigungssatz der Saisonkarten vom Stadtrat bzw. einem seiner Ausschüsse fest gelegt und ortsüblich bekannt gemacht.
In seiner Sitzung vom 11.11.2015 (Beschluss Nr. 82) hat der Haupt- und Finanzausschuss den Vorverkaufszeitraum auf vier Wochen, jährlich von Mitte Dezember bis Mitte Januar des darauffolgenden Jahres, vorgegeben.
Der Vorverkaufszeitraum für die Badesaison 2018 wurde deshalb vom Donnerstag, 14.12.2017 bis Donnerstag, 11.01.2018 festgelegt.
Für den Vorverkauf der Saisonkarten ist somit noch ein Ermäßigungssatz festzulegen.
Erstmals werden gemäß Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses auf bereits im Vorverkauf ermäßigte Dauerkarten gegen Vorlage der Ehrenamtskarte nochmals ein Rabatt von 5,00 € gewährt.

Beschluss

Im Vorverkaufszeitraum werden die Saisonkarten für das Freibad unverändert mit einer Ermäßigung von zehn Prozent der in der Gebührensatzung enthaltenen Preise verkauft.
Dieser Beschluss gilt unter der Möglichkeit des jederzeitigen Widerrufs für die Folgejahre weiter. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 69. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 06.12.2017 ö 7
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7.1. Weihnachtskonzert der Heilsbronner Musikanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 69. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 06.12.2017 ö 7.1

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Die Heilsbronner Musikanten und die Liederfreunde laden alle Stadträte, Ortssprecher und Mitbürger/innen am 17.12.2017 zu ihrem ersten Weihnachtskonzert ein. Beginn ist um 19 Uhr im Refektorium. Die Einladung ist im RIS hinterlegt.
Dient zur Kenntnis.

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7.2. Einladung Weihnachtsfeier AWO Heilsbronn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 69. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 06.12.2017 ö 7.2

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Am Sonntag, dem 17. Dezember 2017, findet ab 14 Uhr die Weihnachtsfeier der AWO OV Heilsbronn im Konventsaal statt. Der Vorstand lädt alle Stadtratsmitglieder herzlichst dazu ein.
Dient zur Kenntnis.

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7.3. Sitzungstermine 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 69. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 06.12.2017 ö 7.3

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Der Sitzungsvorlage liegen die geänderten Sitzungstermine 2018 bei . Die Einstellung in RIS ist bereits erfolgt. Der Sitzungsplan wird mit der nächsten Sitzung in RIS hochgeladen.
Dient zur Kenntnis.

Datenstand vom 22.01.2018 09:09 Uhr