Datum: 18.04.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Heilsbronn
Gremium: Stadtrat Heilsbronn
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Niederschrift der 73. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.02.2018; Anerkennung
2 Niederschrift der 74. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2018; Anerkennung
3 Erlass einer Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen anlässlich von Märkten oder ähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Heilsbronn für das Jahr 2018
4 Bekanntgaben
4.1 Beanstandung eines Beschlusses des Bau- und Umweltausschusses vom 21.03.2018 in der Bauangelegenheit Brendle-Behnisch, Ergebnis der rechtsaufsichtlichen Überprüfung
4.2 Vollzug der Straßenverkehrsordnung; Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im Bereich der Grundschule Bürglein
4.3 Mobile Geschwindigkeitsmessung in der 13. KW; Ergebnisse der städtischen Messungen
4.4 Vorschläge der Fraktionen zur Verbesserung der Gastronomie in Heilsbronn
4.5 Verlängerung des Citymanagements bis 31.12.2019, Information
4.6 Lärmaktionsplanung Eisenbahn-Bundesamt; Stellungnahme des Eisenbahn-Bundesamtes
4.7 Einladung zum Frühjahrskonzert der Stadtkapelle
4.8 Einladung 30 Jahre "Geistliche Musik" 3. Mai 2018
4.9 Sitzungsstermine
4.10 1. Ausbildungsbörse Kernfranken am 18.04.2018
4.11 Geburtstage
4.12 Anmerkungen und Hinweise

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1. Niederschrift der 73. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.02.2018; Anerkennung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 75. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 18.04.2018 ö 1

Beschluss

Gegen die Niederschrift der 73. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.02.2018 bestehen keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Niederschrift der 74. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2018; Anerkennung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 75. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 18.04.2018 ö 2

Beschluss

Gegen die Niederschrift der 74. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2018 bestehen keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Erlass einer Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen anlässlich von Märkten oder ähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Heilsbronn für das Jahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 75. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 18.04.2018 ö beschliessend 3

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Vorbereitet war seitens der Verwaltung, dass heute im Gremium für das Jahr 2018 gemäß § 14 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über den Ladenschluss (LadSchlG) eine Rechtsverordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen (Sonntagsöffnung) für die Heilsbronner Kirchweih und das Heilsbronner Stadtfest, wie jedes Jahr, beschlossen werden kann.
Aus aktuellem Anlass - Klage des Deutschen Gewerkschaftsbundes gegen die Stadt Ansbach bezüglich der erlassenen Verordnung und der Vorbehalt, gegen weitere Städte gerichtlich vorzugehen - werden vor einem Stadtratsbeschluss nähere Informationen eingeholt und der TOP erneut vorgelegt, wenn die Rechtslage hinreichend geprüft ist.
Das LRA Ansbach / Gewerberecht hat aufgrund dieser Klage auch aktuell über die Rechtslage informiert.
Der Fragenkatalog des Deutschen Gewerkschaftsbundes wurde zur Kenntnis verteilt.
Dient zur Kenntnis.

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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 75. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 18.04.2018 ö 4
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4.1. Beanstandung eines Beschlusses des Bau- und Umweltausschusses vom 21.03.2018 in der Bauangelegenheit Brendle-Behnisch, Ergebnis der rechtsaufsichtlichen Überprüfung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 75. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 18.04.2018 ö 4.1

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 21.03.2018 der Bauantrag Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport auf FlNr. 359/3, Gemarkung Heilsbronn, zugestimmt.
Herr Bürgermeister Dr. Pfeiffer hat diesen Beschluss des Bau- und Umweltausschusses in der Sitzung beanstandet und den Vollzug des Beschlusses ausgesetzt.
Die nach Art. 59 Abs. 2 GO erfolgte rechtsaufsichtliche Überprüfung liegt nun vor. Mit Schreiben vom 29.03.2018 hat das LRA Ansbach / Sachgebiet 41 (Bauamt) eine baurechtliche Bewertung zugesandt. Mit Schreiben vom 10.04.2018 wurde dann durch das LRA Ansbach / SG 21 (Kommunalaufsicht) die rechtsaufsichtliche Bewertung mitgeteilt. Beide Schreiben sind in RIS vertraulich bereitgestellt.
Das LRA Ansbach teilte im Wesentlichen mit, dass Herr Bürgermeister Dr. Pfeiffer „(…) nicht nur befugt, sondern verpflichtet war, den Beschluss zu beanstanden und dessen Vollzug auszusetzen“.
Dient zur Kenntnis.

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4.2. Vollzug der Straßenverkehrsordnung; Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im Bereich der Grundschule Bürglein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 75. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 18.04.2018 ö 4.2

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Mit Anordnung des Landratsamtes Ansbach vom 14.03.2018 wird für den Bereich Comenius-Grundschule Bürglein im Bereich der Staatsstraße 2410 (Großhabersdorfer Straße) eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h angeordnet. Zusätzlich wird ein Gefahrzeichen 101 mit einem Zusatzzeichen „Schule“ angeordnet.
Die Geschwindigkeitsreduzierung wird auf die Zeiten des üblichen Grundschulunterrichts von 7.00 Uhr bis 13.00 Uhr begrenzt.
Dient zur Kenntnis.

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4.3. Mobile Geschwindigkeitsmessung in der 13. KW; Ergebnisse der städtischen Messungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 75. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 18.04.2018 ö 4.3

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Die Ergebnisse der städtischen Geschwindigkeitsmessungen sind im RIS bereitgestellt.

Dient zur Kenntnis.

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4.4. Vorschläge der Fraktionen zur Verbesserung der Gastronomie in Heilsbronn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 75. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 18.04.2018 ö vorberatend 4.4

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
ich denke, wir sind uns mit vielen Bürgern einig, dass die Situation unserer Innenstadt verbesserungswürdig ist.
Unser gemeinsames Ziel ist es doch, die Innenstadt zu beleben, dazu gehört u. a. die Gastronomie.
Deshalb bitten wir die Fraktionen um schriftliche Vorschläge bis Ende Mai 2018, u. a. auch um das gastronomische Angebot in unserem liebenswerten Heilsbronn in der Altstadt breiter und zeitgemäßer mit zu entwickeln. Für Ihre Vorschläge schon jetzt vielen Dank. Wir bitten Sie, Ihre Vorschläge bei der Verwaltung, Herrn Hufnagel, einzureichen.
Ihre Vorschläge sollen dann zunächst in einer Fraktionssprecherrunde näher erörtert und anschließend diese Ergebnisse gemeinsam mit dem Stadtrat zu einem entsprechenden Konzept ausgearbeitet werden.
Wir freuen uns auf Ihre Vorschläge.
Dient zur Kenntnis.

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4.5. Verlängerung des Citymanagements bis 31.12.2019, Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 75. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 18.04.2018 ö 4.5

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 25.10.2017 die Verlängerung des Projekt-/Citymanagements mit dem Büro PLANWERK aus Nürnberg bis 30.04.2020 zugestimmt.
Die Regierung von Mittelfranken hat unseren diesbezüglichen Zuwendungsantrag geprüft und kommt mit Bescheid vom 16.03.2018 zum Ergebnis, dass eine Verlängerung des Vertrages nur bis 31.12.2019 möglich ist, weil ansonsten der EU-Schwellenwert überschritten wird. D. h. auch, dass ein Citymanagement ab dem Jahr 2020 erneut ausgeschrieben werden muss.
Der Vertrag mit dem Büro PLANWERK wurde deshalb bis 31.12.2019 geschlossen.
Dient zur Kenntnis.

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4.6. Lärmaktionsplanung Eisenbahn-Bundesamt; Stellungnahme des Eisenbahn-Bundesamtes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 75. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 18.04.2018 ö beschliessend 4.6

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Zur Stellungnahme der Stadt Heilsbronn v. 13.02.2018 im Rahmen der zweiten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Lärmaktionsplanung hat das Eisenbahn-Bundesamt mit Schreiben vom 26.03.2018 wiederum Stellung genommen. Das Schreiben ist als Anlage beigefügt.
Es wird hierbei mitgeteilt, dass der für das Stadtgebiet Heilsbronn relevante Streckenabschnitt weiteren schalltechnischen Untersuchungen unterzogen wird und sich hieraus Lärmschutzmaßnahmen ergeben könnten.
Ob und welche Lärmschutzmaßnahmen durchgeführt werden, kann nach Aussage des Eisenbahn-Bundesamtes aufgrund der bisher erhobenen Daten und des derzeitigen Verfahrensstandes noch nicht abschließend bestimmt werden.
Dient zur Kenntnis.

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4.7. Einladung zum Frühjahrskonzert der Stadtkapelle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 75. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 18.04.2018 ö 4.7

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Zum Frühjahrskonzert der Stadtkapelle Heilsbronn am kommenden Samstag, dem 21. April 2018,  sind alle Stadtratsmitglieder, Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen. Das Konzert beginnt um 19.30 Uhr und findet in der Hohenzollernhalle statt.
Dient zur Kenntnis.

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4.8. Einladung 30 Jahre "Geistliche Musik" 3. Mai 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 75. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 18.04.2018 ö 4.8

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Die Evang.-luth. Kirchengemeinde und die Stadt Heilsbronn laden die Mitglieder des Stadtrats, anlässlich 30 Jahre Geistliche Musik im Heilsbronner Münster, zum Eröffnungskonzert am 3. Mai 2018 um 19 Uhr ins Heilsbronner Münster ein. Die Einladung ist im RIS zu dieser Bekanntmachung  hinterlegt.
Dient zur Kenntnis.

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4.9. Sitzungsstermine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 75. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 18.04.2018 ö 4.9

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Die für Donnerstag, den 03.05.2018 geplante Sitzung des Stadtrates wird wegen des Konzertes anl. des 30-jährigen Bestehens der Geistlichen Musik auf Mittwoch, den 02.05.2018 vorverlegt.
Der ausgeglichene Haushaltsplanentwurf wurde den Stadtratsmitgliedern zugestellt. Die Beratung und Beschlussfassung im Stadtrat wird nicht am 02.05.2018, sondern um den Mitgliedern des Stadtrates mehr Zeit zur Sichtung zu geben, am 16.05.2018 erfolgen.
Dient zur Kenntnis.

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4.10. 1. Ausbildungsbörse Kernfranken am 18.04.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 75. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 18.04.2018 ö 4.10

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Am 18.4.2018 fand die Ausbildungsbörse von Kernfranken in der Hohenzollernhalle statt. Die erste Ausbildungsbörse von Kernfranken in der Hohenzollernhalle wurde sehr gut an- und aufgenommen, berichtet Erster Bürgermeister Dr. Pfeiffer. Selbst Schulen aus dem Landkreis Fürth seinen gekommen. Während seines Rundganges erhielt er durchweg positive Rückmeldungen.
Dient zur Kenntnis.

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4.11. Geburtstage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 75. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 18.04.2018 ö 4.11
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4.12. Anmerkungen und Hinweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 75. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 18.04.2018 ö 4.12

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Stadträtin Franck erinnert an den Baustellen-Event, der am Samstag von 11 bis 15 Uhr vor dem Bürgertreff stattfinden wird und lädt alle Anwesenden zu dieser Veranstaltung ein.
Ebenfalls am Wochenende werde auch die Aufräumaktion „Rama zam“ ab 9 Uhr stattfinden, gibt Erster Bürgermeister Dr. Pfeiffer bekannt und bittet ebenfalls um rege Beteiligung.
Ortssprecher Schwab bemängelt, dass bei den in der letzten Sitzung vorgestellten Busplänen für eine in Überlegung befindliche Stadtbuslinie, die sog. Fleischmann-Häuser nicht angefahren würden. Er bittet als Vertreter des Seniorenbeirates, dass man die Region ebenfalls in die Route mit einzieht. Stadträtin Franck kritisiert daraufhin, die Vorgehensweise Fahrpläne publik zu machen, noch bevor der Stadtrat einer Linie überhaupt zugestimmt hätte. So entstünden falsche Erwartungen in der Bevölkerung.
Stadtratsmitglied Horneber bedankt sich  für die am vorangegangenen Samstag stattgefunden Waldbegehung mit dem Leiter des Forstamts Herrn Fuhrmann und dem neuen Förster Herrn Ludewig. Beide haben nach seiner Ansicht einen kompetenten Eindruck hinterlassen.

Datenstand vom 29.06.2018 14:07 Uhr