Datum: 08.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Heilsbronn
Gremium: Stadtrat Heilsbronn
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:24 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Antrag zur Geschäftsordnung von Stadtrat Stocker
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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94. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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08.05.2019
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ö
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1 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Herr Stadtrat Stocker möchte einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen über den eingereichten Antrag zum Bahnhof, dass man dies im öffentlichen Teil behandelt und nicht im nichtöffentlichen Teil.
Herr Hufnagel stellt fest, dass sich der Antrag auf rein nichtöffentliche Punkte bezieht und er rät dem Gremium dringend davon ab, dies in öffentlicher Sitzung zu behandeln. Sollte jedoch der Geschäftsordnungsantrag positiv ausfallen, müsste dieser Punkt auf die nächste Sitzung verlegt werden, da dies dann erst rechtsaufsichtlich geprüft werden muss. Frau Franck möchte es nicht öffentlich behandelt haben. Herr Bürgermeister Pfeiffer bittet die Interessen der Stadt Heilsbronn und seiner Bürgerschaft zu wahren.
Herr Stocker von der SPD-Fraktion zieht den Antrag wieder zurück.
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2. Gewerbliche Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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94. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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08.05.2019
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ö
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vorberatend
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2 |
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2.1. Tekturantrag KamiSar Verwaltungs GmbH, Günterstalstraße 50, 79100 Freiburg im Breisgau
Neubau REWE-Supermarkt, Änderung der Verkaufsfläche (Außenverkauf) auf Fl.Nr. 409/3, Gemarkung Heilsbronn
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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94. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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08.05.2019
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ö
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beschliessend
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2.1 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Die KamiSar Verwaltungs GmbH hat zum Neubau des REWE-Supermarktes auf dem Grundstück Fl.Nr. 409/3, Gemarkung Heilsbronn, einen Tekturantrag bezüglich der Verkaufsfläche (Außenverkauf) eingereicht.
Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner (heutigen) Sitzung am 08.05.2019 einen einstimmigen Empfehlungsbeschluss gefasst. Das Bauvorhaben und der Empfehlungsbeschluss werden in der Sitzung erläutert bzw. vorgestellt.
Die ausführlichen Daten zum Bauantrag sind im Bau- und Umweltausschuss hinterlegt.
Beschluss
Der Stadtrat erteilt das gemeindliche Einvernehmen für die beantragte Tektur zum Neubau des REWE-Supermarktes, Änderung der Verkaufsfläche (Außenverkauf) auf Fl.Nr. 409/3, Gemarkung Heilsbronn.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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2.2. Antrag KamiSar Verwaltungs GmbH, Günterstalstraße 50, 79100 Freiburg im Breisgau
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. B 28 1. Änderung hinsichtlich Fl.Nr. 409/3, Gemarkung Heilsbronn
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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94. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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08.05.2019
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ö
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2.2 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Die KamiSar Verwaltungs GmbH hat zum Neubau des REWE-Supermarktes auf dem Grundstück Fl.Nr. 409/3, Gemarkung Heilsbronn, einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. B 28.1 Änderung bezüglich der Sortimentsliste eingereicht.
Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner (heutigen) Sitzung am 08.05.2019 einen Empfehlungsbeschluss mit einer Gegenstimme gefasst. Das Bauvorhaben und der Empfehlungsbeschluss werden in der Sitzung erläutert bzw. vorgestellt.
Die ausführlichen Daten zum Bauantrag sind im Bau- und Umweltausschuss hinterlegt.
Beschluss
Der Stadtrat genehmigt die Befreiung von § 2 Ziff. 2.4 der Satzung zum Bebauungsplan Nr. B 28, 1. Änderung, für den Verkauf von Randsortimenten nur für die beantragten zentrenrelevanten Sortimente aus der Heilsbronner Liste A 3 des Einzelhandelskonzeptes 2010. Ausgenommen von dieser Genehmigung ist ausdrücklich die beantragte Ausdehnung des Sortimentes „Blumen“ über den genehmigten Bestand hinaus.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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2.3. Bauantrag Aufstellung einer gebrauchten Dahmit-Betonfertigteilgarage auf Fl.Nr. 293/5, Gemarkung Heilsbronn
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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94. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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08.05.2019
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ö
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beschliessend
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2.3 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Die Antragstellerin beabsichtigt die Aufstellung einer gebrauchten Dahmit-Betonfertiggarage auf dem Grundstück FL:Nr: 293/5, Gemarkung Heilsbronn.
Die Garage soll an die bestehenden Garagen und Carports entlang der westlichen Grundstücksgrenze errichtet werden.
Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner (heutigen) Sitzung am 08.05.2019 einen Empfehlungsbeschluss gefasst. Das Bauvorhaben und der Empfehlungsbeschluss werden in der Sitzung erläutert bzw. vorgestellt.
Die ausführlichen Daten zum Bauantrag sind im Bau- und Umweltausschuss hinterlegt.
Beschluss
Dem Antrag auf Aufstellung einer gebrauchten Dahmit-Betonfertiggarage wird zugestimmt. Hinsichtlich der Länge der Grenzbebauung wird einer Befreiung von Ziffer 2 des Bebauungsplanes Nr. B 15 der Stadt Heilsbronn zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Enthaltung von Frau Stadträtin Rauh wegen persönlicher Beteiligung.
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3. Breitbandausbau; Bericht über Breitbandausbau im bayerischen Förderverfahren und Bitratenanalyse sowie Beratungsleistungen im Bundesförderprogramm; ggf. Beschlussfassung über drittes Verfahren im bayer. Förderprogramm
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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94. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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08.05.2019
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ö
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beschliessend
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3 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Bayerische Förderverfahren:
Der Ausbau des Breitbandes im zweiten Förderverfahren, welches nur noch bestimmte Teile des Stadtgebietes betreffen, ist nahezu abgeschlossen. Am 16.04.2019 konnten alle FTTC-Anschlüsse (Breitband über Kupferleitung) in Betrieb genommen werden, ein Teil der FTTH-Anschlüsse (Glasfaser bis zum Haus) im Baugebiet Sonnenfeld sind ebenfalls seitdem buchbar. Die restlichen FTTH-Anschlüsse (insbesondere Weiterndorf, Bonnhof) können laut Mitteilung bis 07.05.2019 fertig gestellt werden.
Die Stadt Heilsbronn hat mit Beschluss vom 26.07.2017 (Nr. 1675) auch dem Eintritt in ein drittes Verfahren zugestimmt. Die Markterkundung wurde durchgeführt. Auch aufgrund der Ergebnisse des zwischenzeitlich parallel verlaufenden Auftrages im Rahmen des Bundesförderprogrammes (s. unten) wurde schnell klar, dass nur noch einzelne Grundstücke betroffen sind, welche aktuell mit Vektoring zur Zeit auch über 30 MBit/s. erhalten. Hierbei handelt es sich vor allem um außerhalb der geschlossenen Ortschaften liegende landwirtschaftliche Betriebe und einem Gewerbebetrieb. Die Nachfragen bei nahezu allen Betroffenen ergaben, dass ein Bedarf für eine höhere Anbindung aktuell nicht gesehen wird. Zu bedenken ist auch, dass mit einem Ausbau dieser dislozierten Grundstücke wohl auch eine hohe Wirtschaftlichkeitslücke eingetreten wäre. Weiterhin hat ein marktbeherrschender Anbieter seine Strategie geändert und gibt aktuell keine Angebote zum Ausbau einzelner Höfe oder Grundstücke mehr ab. Ohne Ausnutzung der bisher als FTTC vorliegenden Glasfaseranbindung bei den Ortsteilen ergäbe sich eine noch höhere Wirtschaftlichkeitslücke für Einzelanschlüsse.
Die Verwaltung schlägt deshalb nachfolgend vor, dass das dritte Förderverfahren ohne Ausschreibung beendet wird.
Beratungsleistungen im Bundesförderprogramm, Bitraten-Analyse:
Die Breitbandberatung Bayern GmbH hat die Stadt Heilsbronn in diesem Verfahren begleitet. Herr Langer wird den aktuellen Stand der künftigen FTTB-Planung sowie die erstellte Bitraten-Analyse im Stadtrat vorstellen.
Die Bitraten-Analyse soll künftig auf der Homepage recherchierbar sein. Jeder Bürger kann dann individuell seine Breitbandversorgung abrufen.
Der Zuwendungsbescheid für das Bundesförderprogramm wurde mehrmals verlängert, zuletzt bis zum 26.06.2019. Die Breitbandberatung Bayern GmbH wird das Verfahren bis dahin abschließen können.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt zu, das dritte Förderverfahren mit der abgeschlossenen Markterkundung zu beenden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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4. Marktplatzausbau; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Schaffung weiterer Pflanzbeete auf öffentlichem Grund im Zuge der Bauarbeiten; Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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94. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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08.05.2019
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ö
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beschliessend
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4 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Mit der Stadtratssitzung vom 06.12.2017 wurde die Umsetzung der Entwurfsplanung zur Umgestaltung des Marktplatzes einstimmig beschlossen. Diese sieht im Bereich des Marktplatzes insgesamt 9 Pflasteraussparungen für Spalierbepflanzungen vor. In den zur Abstimmung vorgelegten Planunterlagen sind die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung eingeflossen.
Die Verwaltung hat mit den beauftragten Architekten-/Ingenieurbüros aufgrund dieses Beschlusses die Ausschreibungsunterlagen entsprechend vorbereitet und veröffentlicht und letztlich die Aufträge nach erneuter Vorlage im Stadtrat am 28.02.2018 vergeben.
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen möchte nun erreichen, dass im Zuge der Ausbauarbeiten mehr Pflanzbeete auf öffentlichem Grund an den Häuserfronten vorgesehen werden sollen um auch eine spätere Bepflanzung einfacher realisieren zu können.
Hierzu nimmt die Verwaltung wie Folgt Stellung:
Der Antrag geht offensichtlich von der Vorstellung aus, dass eine spätere Bepflanzung nicht mehr möglich ist und möchte deshalb mit der aktuellen Bauausführung eine Vorsorge treffen.
Um zusätzliche Pflasteraussparungen für eine mögliche spätere Bepflanzung vorzubereiten, muss die darunterliegende Drainbetonschicht (20 cm) ausgespart und mittels Schottertragschicht aufgefüllt werden.
Das ist zum einen nicht mit den Anliegern abgestimmt, zum anderen muss hierfür die genaue Anzahl und Lage im Vorfeld festgelegt werden. Hierzu äußert sich der vorliegende Antrag nicht. Zum anderen sind Teilbereiche bereits so weit fortgeschritten, dass dort bereits die Drainbetonschicht eingebaut ist. Bauverzögerungen wären deshalb eine unvermeidliche Folge!
Auch ist zu befürchten, dass das mit der Drainbetonschicht auf dem ganzen Platz verfolgte Ziel, Setzungen zu vermeiden, gerade im Bereich der dann geschotterten Aussparungen nicht mehr gewährleistet werden kann (Übergang Beton zu Schotter).
Die Begrünung zu einem späteren Zeitpunkt, ggf. Jahre später, ist mit der aktuellen Bauausführung aber auch nicht unmöglich gemacht worden. Es gäbe beispielsweise die Möglichkeit, mobile Pflanztröge aufzustellen, wenn auch die verkehrsrechtliche Situation das zulässt. Weiterhin können technisch auch im Nachhinein die nötigen Aussparungen für Pflanzbeete geschaffen werden.
Mit der Einbindung der Eigentümer wurde aus Sicht der Verwaltung das Mögliche getan, um kostengünstig eine Bepflanzung für die Eigentümer am Marktplatz zu schaffen. Die Verwaltung schlägt deshalb dem Stadtrat vor, die beschlossene Ausbauplanung unverändert fortzuführen.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, dass dort wo der aktuelle Bautenstand es noch zulässt, Vorkehrungen getroffen werden, um Pflanzbeete auch später anlegen zu können. Bezug ist die ursprüngliche Planung Prof. Kress. Bauliche Verzögerungen dürfen nicht eintreten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 6
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5. Ehem. Brauereigelände;
Weitere Optionen, Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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94. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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08.05.2019
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ö
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beschliessend
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5 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Dem Stadtrat wurde in den Sitzungen vom 14.11.2018 und 20.03.2019 das geplante Vorhaben ausführlich vorgestellt. Darauf wird ausdrücklich Bezug genommen.
Neu hat sich nun wie folgt ergeben:
- Schreiben des Sprechers der Investoren vom 27.04.2019 mit Optionen
- Schreiben der Praxisinhaberin vom 25.04.2019 mit Fristen
Anhand des Schreibens des Sprechers der Investoren vom 27.04.2019 und des darin enthaltenen Angebotes/Optionen und des Schreibens von Frau Dr. Pfaff vom 25.04.2019 schlägt die Verwaltung nun folgenden Beschluss vor:
Beschluss
Der Stadtrat stimmt dem Antrag zur Geschäftsordnung zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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6. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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94. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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08.05.2019
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ö
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6 |
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6.1. Kindertagesstätte im Stadtteil Bürglein;
Angebot der Trägerschaft durch die Kirchengemeinde Bürglein
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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94. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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08.05.2019
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ö
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vorberatend
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6.1 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Am 09.04.2019 fand ein Gespräch mit Vertretern der Kirchengemeinde Bürglein im Rathaus statt.
Die uns ausgehändigte Tischvorlage der Kirchengemeinde dazu wurde im Ratsinformationssystem eingestellt. Daraus geht hervor, dass sich die Kirchengemeinde Bürglein vorstellen könnte, in einem von der Stadt errichteten Kindergarten die Trägerschaft in Kooperation mit dem Dekanat Windsbach zu übernehmen. Weiter wird darum gebeten, bereits im nächsten Schuljahr eine Hortgruppe/Schulkindbetreuung im Gemeindehaus Bürglein einzurichten.
Dient zur Kenntnis und Beratung in den Fraktionen.
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6.2. Aktuelle Informationen zum Sachstand Bürgerbus
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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94. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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08.05.2019
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ö
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6.2 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
In der Stadtratssitzung am 27.02.2019 wurde vom Stadtrat einstimmig beschlossen, das Projekt „Bürgerbus“ weiter voranzutreiben.
Die Verwaltung konnte in der Zwischenzeit die rechtliche Situation mit dem Taxiunternehmen klären.
Laut Herrn Geidner (Regierung Mittelfranken, SG 23 Straßen- und Schienenverkehr) befindet sich die Stadt Heilsbronn beim Betreiben eines Bürgerbusses ohne festen Fahrpreis (nur Spenden) nicht im Personenbeförderungsgesetz. Damit besteht auch kein Konkurrenzschutz für Taxiunternehmen.
Des Weiteren wird in der Mai-Ausgabe des Heilsbronner Monatsblattes ein Fahrer-Aufruf erscheinen.
Dient zur Kenntnis.
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6.3. Kommunalstatistik Heilsbronn 2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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94. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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08.05.2019
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ö
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6.3 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Die vom Bayerischen Landesamt für Statistik erstellte Statistik kommunal 2018 der Stadt Heilsbronn ist im Info-Archiv (RIS) eingestellt.
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6.4. Protokoll der Kernfranken-Sitzung vom 04.04.2019
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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94. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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08.05.2019
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ö
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6.4 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Das Protokoll der Kernfranken-Sitzung vom 04.04.2019 ist im Info-Archiv des RIS zur Kenntnis eingestellt.
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6.5. Geburtstage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn
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94. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn
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08.05.2019
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ö
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6.5 |
Datenstand vom 08.07.2019 15:46 Uhr