Datum: 23.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turnhalle Wohmbrechts
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Haushalt 2023 hier: Beratung über den Vermögenshaushalt 2023
2 Bauanträge
2.1 Antrag auf Baugenehmigung 23/2022 hier: Abbruch und Wiederaufbau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garage, Lindenhofstraße 20
3 Sonstiges, Anträge

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1. Haushalt 2023 hier: Beratung über den Vermögenshaushalt 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Sitzung des Gemeinderates 23.01.2023 ö beratend 1

Sachverhalt

Die heutige Gemeinderatssitzung dient der ersten Beratungsrunde des Haushalt 2023. Gegenstand ist allein der Vermögenshaushalt 2023. Der Verwaltungshaushalt wird in einer gesonderten zweiten Beratungsrunde beraten.

Im Folgenden der Entwurf des Vermögenshaushaltes 2023, der Gegenstand der Beratung ist.

Vermögenshaushalt 2023 - Übersicht -






 
 
Einnahmen
Ausgaben


 

0600
Rathaus
 


Bürgerbüro - Umbau incl. Theke / StAmtszimmer
 
50.000 €
1300
Brandschutz
 


Löschwasserversorgung Engelitz
 
15.000 €

Planung Feuerwehrautos GW-L1/LF10
 
20.000 €

Digitalisierung Melde-/Sirenenempfänger
35.200 €
64.400 €
1301
Brandschutz Feuerwehr Wohmbrechts
 


Beschattung Feuerwehrhaus/Funkmeldeempfänger FRT
 
22.000 €

Feuerwehrhaus (Elektrik - SR)
 
45.000 €

Feuerwehrauto MTW
13.800 €
80.000 €
1302
Brandschutz Feuerwehr Maria-Thann
 


Beschattung Feuerwehrhaus/Funkmeldeempfänger FRT
 
22.000 €

Feuerwehrhaus (Elektrik - SR)
 
45.000 €
1400
Katastrophenschutz, Zivilschutz
 
20.000 €
2110
Schule
 


Digitales Klassenzimmer
31.095 €


Digitales Klassenzimmer Ausstattung
 
37.600 €

Fassadenanstrich
 
17.000 €

Fachplaner Heizung
 
10.000 €

Gerätehaus Umweltschule
 
3.000 €
3400
Dorferneuerung
 


Schloßweg Planungskosten/Vermessung/Gutachten
 
37.000 €

Bodenmüllerhaus - Abriss
10.000 €
20.000 €
4602
Spielplätze Ausstattung
 
5.000 €
4641
Kindergarten
 


2. Ebene Gruppenraum/Sanitärbereich/Wände
 
40.000 €
4643
Waldkindergarten Bauwagen
 
100.000 €
5601
Sportplatz Wohmbrechts
 


Sprunggrube/Laufbahn Leichtathletik
 
100.000 €

Flutlicht LED-Umstellung
6.250 €
25.000 €
5651
Turnhalle Wohmbrechts
 


Brandschutztüren/Schränke Geräteraum
 
15.000 €

Fachplaner Lüftung
 
10.000 €
5902
BikePark Maria-Thann
 
5.000 €
6300
Gemeindestraßen
 


Straßenausbaupauschale
14.808 €


Bahnhofstraße Brückengeländer
 
15.000 €

Gehweg Itzlinger Straße
 
37.000 €

Itzlings/Schreckelberg
 
120.000 €

Ampelanlage Schwarzenberg
 
15.000 €

Geh- und Radweg LI15 - Straßenbeleuchtung/Grunderwerb
20.850 €
58.000 €
6305
Gemeindestraße Sennereiweg
 
200.000 €
6311
Gemeindestraße Möllen-Maria-Thann
 
225.000 €
6312
Gemeindestraße Höhenweg-Adelgunz Planungskosten
 
24.000 €
6316
Gemeindestraße Ortsdurchfahrt Itzlings Planungskosten
 
34.000 €
6482
Bahnübergang Sennereiweg
 


Gemeindeanteil
 
34.960 €
6484
Brücke Mühlbolz
 
20.000 €
6700
Straßenbeleuchtung
 


Umstellung LED - Wohmbrechts
 
16.500 €
6901
Hochwasserschutz
 
20.000 €
7000
Abwasserkanal Schwarzenberg
 


Anschlussbeitrag
10.000 €

7501
Friedhof Wohmbrechts
 


Friedhofsmauern innenliegend - Geländer
 
40.000 €

Leichenhalle Wohmbrechts - Türen
 
3.000 €
7621
Turn- und Festhalle Maria-Thann Lüftung Planungskosten
 
10.000 €
7711
Bauhof
 


Schneepflug/Ausstattung
 
13.000 €

Planungskosten
 
150.000 €
8102
Photovoltaik-Anlage
 
75.000 €
8160
Nahwärmenetz
 
20.000 €
8180
Breitbandausbau 2. Ausbaustufe
300.666 €
375.834 €
8700
Stromtankstellen (Carsharing)
 
50.000 €
8811
Unbebauter Grundbesitz
 
20.000 €
9000
Investitionspauschale
126.500 €

9121
Tilgung Kredite
 


Ordentliche Tilgung
 
75.750 €


 



569.169 €
2.460.044 €





Abgleich
-1.890.875 €

Diskussionsverlauf

Die einzelnen Positionen werden vom Vorsitzenden und Kämmerer Herrn Achberger vorgestellt und erläutert. Im Bereich Brandschutz – Feuerwehrhäuser sollen die Kommandanten die Kosten für den Einbau der Funkmeldeempfänger FRT, sowie die Notwendigkeit der Beschattung des Schulungsraumes und des Treppenhauses in der nächsten Gemeinderatssitzung erläutern, so der Wunsch des Gremiums. Auf Anraten von Gemeinderat Woll, soll bei der Planung der Lüftungs- bzw. Heizungsanlagen in der Grundschule und Turnhalle Wohmbrechts, sowie der Turn- und Festhalle Maria-Thann die eza! mit eingeschalten werden. Für das Programm „Kommunales Energiemanagement“ gebe es 70 % Förderung vom bayerischen Wirtschaftsministerium und für das Programm „Beratung für kommunale Nichtwohngebäude und Anlagen“ gebe es 80 % Förderung vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. Die eza! begleite die Kommunen bei der Durchführung der Programme. Für den Alten Pfarrhof sind Planungskosten in Höhe von 15.000 € aufzunehmen. Aufgrund des Zustands der sanitären Anlagen im Kindergarten wurde der Ansatz auf 80.000 € verdoppelt. Für die LED-Umstellung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz liege ein Angebot über 40.000 € vor. Der Ansatz für die Förderung und die Ausgaben wurden entsprechend angepasst. Für die Planung des Friedhofsgeländes in Wohmbrechts wurden 5.000 € aufgenommen. Auf absehbare Zeit werde eine zusätzliche Urnenwand notwendig werden. In diesem Zusammenhang soll der Friedhof entsprechend überplant werden. Im Hinblick auf die Nutzung der Dachfläche für eine PV-Anlage auf der Turn- und Festhalle Maria-Thann sei es notwendig, das Dach entsprechend zu überprüfen. Hierfür wurde der Ansatz für Planungskosten auf 20.000 € verdoppelt. Der Ansatz für die PV-Anlage auf dem Rathaus-, Turnhallen- und Grundschuldach wurde auf 60.000 € nach unten korrigiert. Bei einer voraussichtlichen Rücklagen-Entnahme von rd. 1,8 Mio. und einer voraussichtlichen Zuführung vom Verwaltungshaushalt in Höhe von rd. 400.000 € ist eine Zuführung zur allgemeinen Rücklage in Höhe von rd. 240.000 € vorgesehen. Eine Kreditaufnahme ist nicht notwendig.

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Sitzung des Gemeinderates 23.01.2023 ö beschließend 2
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2.1. Antrag auf Baugenehmigung 23/2022 hier: Abbruch und Wiederaufbau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garage, Lindenhofstraße 20

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Sitzung des Gemeinderates 23.01.2023 ö beschließend 2.1

Sachverhalt

Antragsteller:
Stefanie und Jonas Hüfner

Im Ebnet 4, 88239 Wangen im Allgäu
Bauort:
Lindenhofstraße 20, Hergatz

Flst. Nrn. 596/13 und 596/17, Gemarkung Wohmbrechts
Bauvorhaben:
Abbruch und Wiederaufbau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garage - Änderungsantrag

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen für den Abbruch und Wiederaufbau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garage – Änderungsantrag auf den Flst.Nrn. 596/1 und 596/17, Gemarkung Wohmbrechts, Lindenhofstraße 20, 88145 Hergatz.        

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Sonstiges, Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Sitzung des Gemeinderates 23.01.2023 ö beschließend 3

Sachverhalt

Fahrrad-Verkehrsschau
Gemeinderätin Kirchmann spricht eine Verkehrsschau des Gemeinderates der vergangenen Legislaturperiode an. An einem abgesprochenen Samstag trafen sich die Gemeinderatsmitglieder zu einer Rundfahrt mit dem Fahrrad, um sich neuralgische Punkte im Gemeindegebiet anzusehen. Als Abschluss gab es ein Mittagessen im Gasthaus Tanne. Sie habe die Rundfahrt in guter Erinnerung und möchte vom Gremium wissen, ob die Tour wieder durchgeführt werden soll. Das Gremium ist sich einig, dass die Idee weitergeführt werden soll. Ein Termin müsse noch entsprechend der Witterung gefunden werden.

Neubau Bauhof
Gemeinderat Lieg spricht das Treffen am 16.01.2023 mit Gemeinderatsmitgliedern, dem Bauhofleiter, den Architekten und der Verwaltung an. Das Gespräch sei sehr gut verlaufen und habe weitere Erkenntnisse gebracht. In der Folge wurde der Bauhof Wangen besichtigt. Hier konnten die zwei Lagervarianten (Zwischenboden und Hochregal) besichtigt werden. Weitere Informationen können jederzeit vom städtischen Bauhofleiter, Herrn Frank Müller gegeben werden. Herr Lieg schlägt für die weitere Planung des Bauhofes ein Projektteam vor. Nach einhelliger Meinung würde sich hierfür der Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss anbieten. Bei den nächsten Terminen wird hierzu eingeladen.

Datenstand vom 11.04.2023 10:35 Uhr