Datum: 03.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turnhalle Wohmbrechts
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung von Niederschriften
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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47. Sitzung des Gemeinderates
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03.07.2023
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Nr. 46 vom 12.06.2023 soll genehmigt werden. Das Protokoll wurde vorab dem Gemeinderat übersandt bzw. im R.I.S. zur Durchsicht bereitgestellt.
Beschluss
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Nr. 46 vom 12.06.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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2. Einführung der Stay Informed App
hier: Beratung und Beschluss zum Einsatz der Stay Informed App in der Kita St. Gallus
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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47. Sitzung des Gemeinderates
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03.07.2023
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Für eine reibungslosere, nachhaltigere und datenschutzkonforme Kommunikation zwischen Kita und Elternschaft schlägt die Verwaltung die Einführung der Stay Informed App vor. Dieses Verwaltungsportal findet neben Pflegeeinrichtungen, Schulen auch in Kitas Anwendung und bedeutet einen weiteren Fortschritt im Bereich der Digitalisierung unserer kommunalen Betriebe. Die Kitafino App, die die Gemeinde im vergangenen Jahr in der Kita und in der Mittagsbetreuung eingeführt hat, erfreut sich großer Beliebtheit und erleichtert Abläufe im Bereich der Essensbestellung und Kostenabwicklung zwischen Betrieb, Elternschaft und Dienstleister. Mit der Stay Informed App kann die Kita in die Lage versetzt werden, ihre Arbeitsabläufe, insbesondere in der Kommunikation, noch effektiver zu gestalten.
Folgende Funktionen und Vorteile bieten sich:
Funktionen / Infos:
- Verwaltungsportal
Digitale Abfragen möglich (Beispiel: Rücklaufzettel können digital abgefragt werden und auch direkt am Handy unterschrieben werden bzw. eine direkte Rückmeldung gesendet werden)
Digitaler Kalender mit Terminen und Schließzeiten
DSGVO-konforme Kita App (E-Mail-Adressen können nicht eingesehen werden)
Übersetzt Nachrichten und Termininhalte in über 25 Sprachen
Elterninfos oder -briefe gehen über die App raus
Vorteil:
- Elternabfragen laufen digital und schnell
- Automatische Erinnerungsemails an die Eltern, wenn eine Unterschrift fehlt
- Einsparung von Papier und Toner (gut für die Umwelt Nachhaltigkeit ein Baustein dieser Kita)
- Alle Mitteilungen kommen an und sind an einem Ort (in der App) zu finden bessere Übersicht
- Rücklaufzettel gehen nicht mehr verloren
- Nichts landet mehr im Spam-Ordner
- Erleichtert und verbessert die Kommunikation mit den Eltern
Kosten:
- 71 € pro Monat
- Einmalige Einrichtungsgebühr von 59 €
- Nutzungsvertrag mit einer Laufzeit von 12 Monaten (Der Vertrag verlängert sich automatisch, falls er nicht mindestens drei Monate vor Vertragsende gekündigt wird)
Diskussionsverlauf
Gemeinderätin Paintner teilt mit, dass diese App eine einfache und sichere Lösung zur Elternkommunikation in Kitas sei. Jegliche Information sei sofort auf dem Handy (Push-Nachricht), Lesebestätigungen können angefordert werden.
Auf Frage von Gemeinderat Pfeiffer informiert der Vorsitzende, dass die Grundschule Wohmbrechts aktuell noch über keine solche Anwendung verfüge. Man werde sehen, ob sich diese App bewähre.
Gemeinderätin Kirchmann bittet jedoch, diesbezüglich Info an die Schulrektorin weiterzuleiten.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt der Einführung der Stay Informed App in der Kita St. Gallus, Maria-Thann, zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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3. Breitbandausbau
hier: Aufstockung der Finanzmittel zur weiteren Bearbeitung der Ausschreibungen im Bayerischen Förderprogramm
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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47. Sitzung des Gemeinderates
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03.07.2023
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Nach der Glasfaser-Erschließung außen liegender Bereiche seit 2016 war geplant, den Glasfaser-Ausbau in den Kernorten nun über das ab 2021 zur Verfügung stehende Gigabit-Förderprogramm des Bundes durchzuführen.
Dieses Förderprogramm wurde vorzeitig beendet, daher sollte für den flächendeckenden Glasfaserausbau das ebenfalls zur Verfügung stehende bayerische Gigabit-Förderprogramm genutzt werden.
Auf Grundlage des Beschlusses des Gemeinderates vom 6. Februar 2023 wurde ein Auftrag für die Überführung der Planungen aus dem Bundesförderprogramm in das Bayerische Förderprogramm an das Ingenieurbüro Ledermann GmbH erteilt und ein EU-weites Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers veröffentlicht nach der „Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern“ (Bayerische Gigabit-Richtlinie – BayGibitR) und in interkommunaler Zusammenarbeit mit benachbarten Kommunen.
Gemeinderat Scheuerl kommt um 19:44 Uhr.
Nicht im bereits an das Ingenieurbüro Ledermann GmbH erteilten Auftrag enthalten war die weitere Begleitung im Vergabeverfahren: die Bewertung der eingehenden Teilnahmeanträge, die technische Angebotsbewertung, die Ausarbeitung eines Kooperationsvertrags mit dem künftigen Netzbetreiber, die Ausarbeitung der Förderanträge, sowie die notwendige weitere juristische Begleitung.
Für diese Leistungen wurde vom Ingenieurbüro Ledermann GmbH ein Angebot in Höhe von 8.400 € sowie von der Rechtsanwaltskanzlei Ruhrmann Anwälte ein Angebot in Höhe 1.000 – 2.000 €, je nach Aufwand, abgegeben.
Beschluss
Die Gemeinde Hergatz beschließt zur Fortführung des Gigabit-Förderprogramm des Freistaates Bayern, die Ledermann GmbH mit den Leistungen „Bewertung Teilnahmeanträge – Stufe 1 des Auswahlverfahrens“, „Technische Angebotsbewertung – Stufe 2 des Auswahlverfahrens“, „Ausarbeiten Kooperationsvertrag im gewählten Fördermodell“ sowie „Ausarbeiten des Förderantrags im gewählten Fördermodell“ zum Angebotspreis in Höhe von 8.400 € zu beauftragen.
Weiterhin beschließt die Gemeinde, die Ruhrmann Rechtsanwälte Partnerschaft mbB mit der juristischen Begleitung des Auswahlverfahrens bis zur Vergabe zu beauftragen. Die Kosten liegen je nach Aufwand zwischen 1.000 € bis 2.000 €.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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4. Ergänzungssatzung "Lindenhofstraße" in Schwarzenberg
hier: Info über Neustrukturierung der Produktionshalle Zimmerei und Verfahrensänderung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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47. Sitzung des Gemeinderates
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03.07.2023
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende teilt mit, dass das an der Lindenhofstraße in Schwarzenberg ansässige Unternehmen Zimmerei Schmalzl beabsichtige, den vorhandenen Betriebsstandort zu erweitern und neu zu strukturieren. Geplant sei eine Betriebserweiterung durch einen Zwischenbau mit Lager und Sozialräumen sowie eine neue Produktionshalle.
Aufgrund der kurzfristigen Mitteilung des planenden Büros Planwerkstatt, dass die Betriebserweiterung und Neustrukturierung der Produktionshalle Zimmerei nicht im vereinfachten Verfahren, wie beabsichtigt mit Ergänzungssatzung, durchgeführt werden kann, informiert der Vorsitzende den Gemeinderat nun lediglich über das Vorhaben bzw. die Pläne der Zimmerei.
Er ist der Meinung, dass auch die Anwohner von der neuen Halle profitieren werden. Durch den anderen Standort komme künftig weniger Lärm bei den Anwohnern an.
Der räumliche Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 2.300 m² mit der westlichen Teilfläche des Flurstückes Nr. 597.
Da zwei Bebauungspläne an den räumlichen Geltungsbereich anschließen, müsse dieser in einen der Bestandspläne als Änderung mit aufgenommen werden.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass dieses Verfahren zur Änderung eines Bebauungsplanes wesentlich aufwendiger sei und die dafür erforderlichen Unterlagen erst erstellt werden müssen.
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5. Bauanträge
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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47. Sitzung des Gemeinderates
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03.07.2023
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ö
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beschließend
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5 |
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5.1. Antrag auf Baugenehmigung 12/2023
hier: Anbau eines Balkons, Beuren 5
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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47. Sitzung des Gemeinderates
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03.07.2023
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ö
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beschließend
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5.1 |
Sachverhalt
Antragsteller:
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Melina und Alexander Mohr
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Kupferbergstraße 5, 88090 Immenstaad
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Bauort:
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Beuren 5, 88145 Hergatz
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Flst. Nr. 236/2, Gemarkung Maria-Thann
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Bauvorhaben:
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Anbau eines Balkons
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Das Vorhaben liegt im Außenbereich.
Beschluss
Der Gemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Anbau eines Balkons auf Flst. Nr. 236/2, Beuren 5, Gemarkung Maria-Thann, 88145 Hergatz.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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6. Projektliste 2023
hier: Halbjahresbilanz zu den Einzelpositionen im Vermögenshaushalt
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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47. Sitzung des Gemeinderates
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03.07.2023
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ö
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informativ
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6 |
Sachverhalt
Zur Jahreshalbzeit gibt es einen kurzen Überblick und aktuellen Status zum Umsetzungsstand der Themen aus dem Vermögenshaushalt 2023. Im Folgenden die Projektliste mit farblichen Markierungen (grün = abgeschlossen, gelb = in die Wege geleitet, rot = ausstehend). Gelb sind auch diejenigen Projekte, die von Seiten des Gemeinderates abgeschlossen sind, die Umsetzung aber noch von Externen abhängt (z.B. Auftrag bereits vergeben).
Einnahmen Ausgaben
0600 Rathaus
Bürgerbüro - Umbau incl. Theke / StAmtszimmer 50.000 €
1300 Brandschutz
Löschwasserversorgung Engelitz 15.000 €
Planung Feuerwehrautos GW-L1/LF10 20.000 €
Digitalisierung Melde-/Sirenenempfänger 35.200 € 64.400 €
1301 Brandschutz Feuerwehr Wohmbrechts
Beschattung Feuerwehrhaus/Funkmeldeempfänger FRT 22.000 €
Feuerwehrhaus (Elektrik - SR) 11.000 € 43.000 €
Feuerwehrauto MTW 13.800 € 80.000 €
Gemeinderat Gsell kommt um 20:06 Uhr.
1302 Brandschutz Feuerwehr Maria-Thann
Beschattung Feuerwehrhaus/Funkmeldeempfänger FRT 22.000 €
Feuerwehrhaus (Elektrik - SR) 11.000 € 47.000 €
1400 Katastrophenschutz, Zivilschutz 20.000 €
2110 Schule
Digitales Klassenzimmer 31.095 €
Digitales Klassenzimmer Ausstattung 37.600 €
Fassadenanstrich 17.000 €
Fachplaner Heizung 10.000 €
Gerätehaus Umweltschule 3.000 €
3400 Dorferneuerung
Schloßweg Planungskosten/Vermessung/Gutachten 37.000 €
Alter Pfarrhof Planungskosten 15.000 €
Bodenmüllerhaus - Abriss/Bilanzierung 14.000 € 25.000 €
4602 Spielplätze Ausstattung 5.000 €
4641 Kindergarten
2. Ebene Gruppenraum/Sanitärbereich/Wände/Schallschutz 80.000 €
4643 Waldkindergarten Bauwagen 100.000 €
5601 Sportplatz Wohmbrechts
Sprunggrube/Laufbahn Leichtathletik + Zaun 100.000 €
Flutlicht LED-Umstellung 10.000 € 40.000 €
5651 Turnhalle Wohmbrechts
Brandschutztüren/Schränke Geräteraum 15.000 €
Fachplaner Lüftung 10.000 €
5902 BikePark Maria-Thann 15.000 €
6300 Gemeindestraßen
Straßenausbaupauschale 25.000 €
Bahnhofstraße Brückengeländer 15.000 €
Gehweg Itzlinger Straße 37.000 €
Itzlings/Schreckelberg 120.000 €
Ampelanlage Schwarzenberg 15.000 €
Geh- und Radweg LI15 - Straßenbeleuchtung/Grunderwerb x € x €
6305 Gemeindestraße Sennereiweg 200.000 €
6311 Gemeindestraße Möllen-Maria-Thann 225.000 €
6312 Gemeindestraße Höhenweg-Adelgunz Planungskosten 24.000 €
6314 Brücke Lengatz 10.000 €
6316 Gemeindestraße Ortsdurchfahrt Itzlings Planungskosten 34.000 €
6482 Bahnübergang Sennereiweg
Gemeindeanteil 34.960 €
6490 Brücke Mühlbolz 20.000 €
6700 Straßenbeleuchtung
Umstellung LED - Wohmbrechts 16.500 €
6901 Hochwasserschutz 20.000 €
7000 Abwasserkanal Schwarzenberg
Anschlussbeitrag 10.000 €
7501 Friedhof Wohmbrechts
Planung Friedhofsgelände 5.000 €
Friedhofsmauern innenliegend - Geländer 40.000 €
Leichenhalle Wohmbrechts - Türen 3.000 €
7621 Turn- und Festhalle Maria-Thann Lüftung/Dach Planungskosten 20.000 €
Beschallungsanlage 3.500 €
7711 Bauhof
Schneepflug/Ausstattung 13.000 €
Planungskosten 150.000 €
8102 Photovoltaik-Anlage 60.000 €
8160 Nahwärmenetz (Wärmeplanung) 20.000 €
8180 Breitbandausbau 2. Ausbaustufe 316.194 € 395.243 €
8700 Stromtankstellen (Carsharing) 50.000 €
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7. Bekanntgabe der in den nicht öffentlichen Sitzungen vom 08.05.2023 gefassten Beschlüsse
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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47. Sitzung des Gemeinderates
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03.07.2023
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ö
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informativ
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7 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende gibt folgende Beschlüsse bekannt:
Der Gemeinderat beschloss die Änderung der Sanierungsausführung Möllen – Maria-Thann wie vom Ingenieurbüro Zimmermann in der Sitzung präsentiert (Asphalt 15 cm tief fräsen und verdichten und Einbau einer Asphalttragdeckschicht Stärke 10 cm) unter Genehmigung der Mehrkosten in Höhe von 21.206,12 €.
Die Planungsleistungen für die Straßensanierung Adelgunz wurden an das Ingenieurbüro Zimmermann zu einem Angebotspreis in Höhe von 20.856,13 Euro brutto vergeben.
Der Gemeinderat beschloss die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen wie folgt:
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8. Sonstiges/Anträge
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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47. Sitzung des Gemeinderates
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03.07.2023
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ö
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informativ
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8 |
Sachverhalt
Informationen an den Gemeinderat
Der Vorsitzende informiert, dass am Montag, 24.07.2023 eine Bürgerversammlung in der Turn- und Festhalle Maria-Thann stattfindet. Nähere Infos hierzu folgen im Amtsblatt und in der Ladung.
Anfragen aus dem Gemeinderat
Gemeinderat Wiggenhauser erinnert an die Senkungen auf der Verbindungsstraße Staudach - Beuren, die im Zuge des Breitbandausbaus entstanden sind. Herr Achberger wollte die ausführende Firma kontaktieren und dies reklamieren.
Gemeinderat Scheuerl interessiert der Sachstand bei der Beschaffung der Bushäuschen Hergatz und Schwarzenberg. Der Vorsitzende informiert, dass die Firma hier kein Vogelschutzglas vorhalten könne und die Modelle „Holzheim“ nun nicht beschafft wurden. Es werde aktuell ein Angebot einer örtlichen Zimmerei eingeholt.
Auf Frage von Gemeinderat Scheuerl nach dem Wohnwagenlager in Hergatz hinter der Futtertrocknung entgegnet Herr Achberger, dass die Wohnwagen auf einem Privatgrundstück stehen.
Datenstand vom 25.08.2023 14:07 Uhr