Datum: 03.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turnhalle Wohmbrechts
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung von Niederschriften
2 Einführung der Stay Informed App hier: Beratung und Beschluss zum Einsatz der Stay Informed App in der Kita St. Gallus
3 Breitbandausbau hier: Aufstockung der Finanzmittel zur weiteren Bearbeitung der Ausschreibungen im Bayerischen Förderprogramm
4 Ergänzungssatzung "Lindenhofstraße" in Schwarzenberg hier: Info über Neustrukturierung der Produktionshalle Zimmerei und Verfahrensänderung
5 Bauanträge
5.1 Antrag auf Baugenehmigung 12/2023 hier: Anbau eines Balkons, Beuren 5
6 Projektliste 2023 hier: Halbjahresbilanz zu den Einzelpositionen im Vermögenshaushalt
7 Bekanntgabe der in den nicht öffentlichen Sitzungen vom 08.05.2023 gefassten Beschlüsse
8 Sonstiges/Anträge

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1. Genehmigung von Niederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 03.07.2023 ö beschließend 1

Sachverhalt

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Nr. 46 vom 12.06.2023 soll genehmigt werden. Das Protokoll wurde vorab dem Gemeinderat übersandt bzw. im R.I.S. zur Durchsicht bereitgestellt.

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Nr. 46 vom 12.06.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Einführung der Stay Informed App hier: Beratung und Beschluss zum Einsatz der Stay Informed App in der Kita St. Gallus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 03.07.2023 ö beschließend 2

Sachverhalt

Für eine reibungslosere, nachhaltigere und datenschutzkonforme Kommunikation zwischen Kita und Elternschaft schlägt die Verwaltung die Einführung der Stay Informed App vor. Dieses Verwaltungsportal findet neben Pflegeeinrichtungen, Schulen auch in Kitas Anwendung und bedeutet einen weiteren Fortschritt im Bereich der Digitalisierung unserer kommunalen Betriebe. Die Kitafino App, die die Gemeinde im vergangenen Jahr in der Kita und in der Mittagsbetreuung eingeführt hat, erfreut sich großer Beliebtheit und erleichtert Abläufe im Bereich der Essensbestellung und Kostenabwicklung zwischen Betrieb, Elternschaft und Dienstleister. Mit der Stay Informed App kann die Kita in die Lage versetzt werden, ihre Arbeitsabläufe, insbesondere in der Kommunikation, noch effektiver zu gestalten. 

Folgende Funktionen und Vorteile bieten sich:

Funktionen / Infos: 
  • Verwaltungsportal 
  • Digitale Abfragen möglich (Beispiel: Rücklaufzettel können digital abgefragt werden und auch direkt am Handy unterschrieben werden bzw. eine direkte Rückmeldung gesendet werden)
  • Digitaler Kalender mit Terminen und Schließzeiten
  • DSGVO-konforme Kita App (E-Mail-Adressen können nicht eingesehen werden)
  • Übersetzt Nachrichten und Termininhalte in über 25 Sprachen
  • Elterninfos oder -briefe gehen über die App raus

Vorteil:
  • Elternabfragen laufen digital und schnell
  • Automatische Erinnerungsemails an die Eltern, wenn eine Unterschrift fehlt
  • Einsparung von Papier und Toner (gut für die Umwelt Nachhaltigkeit ein Baustein dieser Kita)
  • Alle Mitteilungen kommen an und sind an einem Ort (in der App) zu finden bessere Übersicht
  • Rücklaufzettel gehen nicht mehr verloren
  • Nichts landet mehr im Spam-Ordner
  • Erleichtert und verbessert die Kommunikation mit den Eltern

Kosten: 
  • 71 € pro Monat 
  • Einmalige Einrichtungsgebühr von 59 €
  • Nutzungsvertrag mit einer Laufzeit von 12 Monaten (Der Vertrag verlängert sich automatisch, falls er nicht mindestens drei Monate vor Vertragsende gekündigt wird)

Diskussionsverlauf

Gemeinderätin Paintner teilt mit, dass diese App eine einfache und sichere Lösung zur Elternkommunikation in Kitas sei. Jegliche Information sei sofort auf dem Handy (Push-Nachricht), Lesebestätigungen können angefordert werden.
Auf Frage von Gemeinderat Pfeiffer informiert der Vorsitzende, dass die Grundschule Wohmbrechts aktuell noch über keine solche Anwendung verfüge. Man werde sehen, ob sich diese App bewähre.
Gemeinderätin Kirchmann bittet jedoch, diesbezüglich Info an die Schulrektorin weiterzuleiten.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Einführung der Stay Informed App in der Kita St. Gallus, Maria-Thann, zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Breitbandausbau hier: Aufstockung der Finanzmittel zur weiteren Bearbeitung der Ausschreibungen im Bayerischen Förderprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 03.07.2023 ö beschließend 3

Sachverhalt

Nach der Glasfaser-Erschließung außen liegender Bereiche seit 2016 war geplant, den Glasfaser-Ausbau in den Kernorten nun über das ab 2021 zur Verfügung stehende Gigabit-Förderprogramm des Bundes durchzuführen. 

Dieses Förderprogramm wurde vorzeitig beendet, daher sollte für den flächendeckenden Glasfaserausbau das ebenfalls zur Verfügung stehende bayerische Gigabit-Förderprogramm genutzt werden. 

Auf Grundlage des Beschlusses des Gemeinderates vom 6. Februar 2023 wurde ein Auftrag für die Überführung der Planungen aus dem Bundesförderprogramm in das Bayerische Förderprogramm an das Ingenieurbüro Ledermann GmbH erteilt und ein EU-weites Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers veröffentlicht nach der „Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern“ (Bayerische Gigabit-Richtlinie – BayGibitR) und in interkommunaler Zusammenarbeit mit benachbarten Kommunen. 

Gemeinderat Scheuerl kommt um 19:44 Uhr.

Nicht im bereits an das Ingenieurbüro Ledermann GmbH erteilten Auftrag enthalten war die weitere Begleitung im Vergabeverfahren: die Bewertung der eingehenden Teilnahmeanträge, die technische Angebotsbewertung, die Ausarbeitung eines Kooperationsvertrags mit dem künftigen Netzbetreiber, die Ausarbeitung der Förderanträge, sowie die notwendige weitere juristische Begleitung.
 
Für diese Leistungen wurde vom Ingenieurbüro Ledermann GmbH ein Angebot in Höhe von 8.400 € sowie von der Rechtsanwaltskanzlei Ruhrmann Anwälte ein Angebot in Höhe 1.000 – 2.000 €, je nach Aufwand, abgegeben.

Beschluss

Die Gemeinde Hergatz beschließt zur Fortführung des Gigabit-Förderprogramm des Freistaates Bayern, die Ledermann GmbH mit den Leistungen „Bewertung Teilnahmeanträge – Stufe 1 des Auswahlverfahrens“, „Technische Angebotsbewertung – Stufe 2 des Auswahlverfahrens“, „Ausarbeiten Kooperationsvertrag im gewählten Fördermodell“ sowie „Ausarbeiten des Förderantrags im gewählten Fördermodell“ zum Angebotspreis in Höhe von 8.400 € zu beauftragen.

Weiterhin beschließt die Gemeinde, die Ruhrmann Rechtsanwälte Partnerschaft mbB mit der juristischen Begleitung des Auswahlverfahrens bis zur Vergabe zu beauftragen. Die Kosten liegen je nach Aufwand zwischen 1.000 € bis 2.000 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Ergänzungssatzung "Lindenhofstraße" in Schwarzenberg hier: Info über Neustrukturierung der Produktionshalle Zimmerei und Verfahrensänderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 03.07.2023 ö beschließend 4

Sachverhalt

Der Vorsitzende teilt mit, dass das an der Lindenhofstraße in Schwarzenberg ansässige Unternehmen Zimmerei Schmalzl beabsichtige, den vorhandenen Betriebsstandort zu erweitern und neu zu strukturieren. Geplant sei eine Betriebserweiterung durch einen Zwischenbau mit Lager und Sozialräumen sowie eine neue Produktionshalle.

Aufgrund der kurzfristigen Mitteilung des planenden Büros Planwerkstatt, dass die Betriebserweiterung und Neustrukturierung der Produktionshalle Zimmerei nicht im vereinfachten Verfahren, wie beabsichtigt mit Ergänzungssatzung, durchgeführt werden kann, informiert der Vorsitzende den Gemeinderat nun lediglich über das Vorhaben bzw. die Pläne der Zimmerei. 

Er ist der Meinung, dass auch die Anwohner von der neuen Halle profitieren werden. Durch den anderen Standort komme künftig weniger Lärm bei den Anwohnern an.

Der räumliche Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 2.300 m² mit der westlichen Teilfläche des Flurstückes Nr. 597. 


Da zwei Bebauungspläne an den räumlichen Geltungsbereich anschließen, müsse dieser in einen der Bestandspläne als Änderung mit aufgenommen werden.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass dieses Verfahren zur Änderung eines Bebauungsplanes wesentlich aufwendiger sei und die dafür erforderlichen Unterlagen erst erstellt werden müssen. 

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 03.07.2023 ö beschließend 5
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5.1. Antrag auf Baugenehmigung 12/2023 hier: Anbau eines Balkons, Beuren 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 03.07.2023 ö beschließend 5.1

Sachverhalt

Antragsteller:
Melina und Alexander Mohr

Kupferbergstraße 5, 88090 Immenstaad
Bauort:
Beuren 5, 88145 Hergatz

Flst. Nr. 236/2, Gemarkung Maria-Thann
Bauvorhaben:
Anbau eines Balkons

Das Vorhaben liegt im Außenbereich.

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Anbau eines Balkons auf Flst. Nr. 236/2, Beuren 5, Gemarkung Maria-Thann, 88145 Hergatz.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Projektliste 2023 hier: Halbjahresbilanz zu den Einzelpositionen im Vermögenshaushalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 03.07.2023 ö informativ 6

Sachverhalt

Zur Jahreshalbzeit gibt es einen kurzen Überblick und aktuellen Status zum Umsetzungsstand der Themen aus dem Vermögenshaushalt 2023. Im Folgenden die Projektliste mit farblichen Markierungen (grün = abgeschlossen, gelb = in die Wege geleitet, rot = ausstehend). Gelb sind auch diejenigen Projekte, die von Seiten des Gemeinderates abgeschlossen sind, die Umsetzung aber noch von Externen abhängt (z.B. Auftrag bereits vergeben). 

               Einnahmen        Ausgaben
0600        Rathaus
       Bürgerbüro - Umbau incl. Theke / StAmtszimmer                50.000 €

1300        Brandschutz
       Löschwasserversorgung Engelitz                15.000 €
       Planung Feuerwehrautos GW-L1/LF10                20.000 €
       Digitalisierung Melde-/Sirenenempfänger        35.200 €        64.400 €

1301        Brandschutz Feuerwehr Wohmbrechts
       Beschattung Feuerwehrhaus/Funkmeldeempfänger FRT                22.000 €
       Feuerwehrhaus (Elektrik - SR)        11.000 €        43.000 €
       Feuerwehrauto MTW        13.800 €        80.000 €

Gemeinderat Gsell kommt um 20:06 Uhr.

1302        Brandschutz Feuerwehr Maria-Thann
       Beschattung Feuerwehrhaus/Funkmeldeempfänger FRT                22.000 €
       Feuerwehrhaus (Elektrik - SR)        11.000 €        47.000 €

1400        Katastrophenschutz, Zivilschutz                20.000 €

2110        Schule
       Digitales Klassenzimmer        31.095 €
       Digitales Klassenzimmer Ausstattung                37.600 €
       Fassadenanstrich                17.000 €
       Fachplaner Heizung                10.000 €
       Gerätehaus Umweltschule                3.000 €

3400        Dorferneuerung
       Schloßweg Planungskosten/Vermessung/Gutachten                37.000 €
       Alter Pfarrhof Planungskosten                15.000 €
       Bodenmüllerhaus - Abriss/Bilanzierung        14.000 €        25.000 €

4602        Spielplätze Ausstattung                5.000 €

4641        Kindergarten
       2. Ebene Gruppenraum/Sanitärbereich/Wände/Schallschutz                80.000 €

4643        Waldkindergarten Bauwagen                100.000 €

5601        Sportplatz Wohmbrechts
       Sprunggrube/Laufbahn Leichtathletik + Zaun                100.000 €
       Flutlicht LED-Umstellung        10.000 €        40.000 €

5651        Turnhalle Wohmbrechts
       Brandschutztüren/Schränke Geräteraum                15.000 €
       Fachplaner Lüftung                10.000 €

5902        BikePark Maria-Thann                15.000 €

6300        Gemeindestraßen
       Straßenausbaupauschale        25.000 €
       Bahnhofstraße Brückengeländer                15.000 €
       Gehweg Itzlinger Straße                37.000 €
       Itzlings/Schreckelberg                120.000 €
       Ampelanlage Schwarzenberg                15.000 €
       Geh- und Radweg LI15 - Straßenbeleuchtung/Grunderwerb        x €        x €

6305        Gemeindestraße Sennereiweg                200.000 €

6311        Gemeindestraße Möllen-Maria-Thann                225.000 €

6312        Gemeindestraße Höhenweg-Adelgunz Planungskosten                24.000 €

6314        Brücke Lengatz                10.000 €

6316        Gemeindestraße Ortsdurchfahrt Itzlings Planungskosten                34.000 €

6482        Bahnübergang Sennereiweg
       Gemeindeanteil                34.960 €

6490        Brücke Mühlbolz                20.000 €

6700        Straßenbeleuchtung
       Umstellung LED - Wohmbrechts                16.500 €

6901        Hochwasserschutz                20.000 €

7000        Abwasserkanal Schwarzenberg
       Anschlussbeitrag        10.000 €

7501        Friedhof Wohmbrechts
       Planung Friedhofsgelände                5.000 €
       Friedhofsmauern innenliegend - Geländer                40.000 €
       Leichenhalle Wohmbrechts - Türen                3.000 €

7621        Turn- und Festhalle Maria-Thann Lüftung/Dach Planungskosten                20.000 €
       Beschallungsanlage                3.500 €

7711        Bauhof
       Schneepflug/Ausstattung                13.000 €
       Planungskosten                150.000 €

8102        Photovoltaik-Anlage                60.000 €

8160        Nahwärmenetz (Wärmeplanung)                20.000 €

8180        Breitbandausbau 2. Ausbaustufe        316.194 €        395.243 €

8700        Stromtankstellen (Carsharing)                50.000 €

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7. Bekanntgabe der in den nicht öffentlichen Sitzungen vom 08.05.2023 gefassten Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 03.07.2023 ö informativ 7

Sachverhalt

Der Vorsitzende gibt folgende Beschlüsse bekannt:

Der Gemeinderat beschloss die Änderung der Sanierungsausführung Möllen – Maria-Thann wie vom Ingenieurbüro Zimmermann in der Sitzung präsentiert (Asphalt 15 cm tief fräsen und verdichten und Einbau einer Asphalttragdeckschicht Stärke 10 cm) unter Genehmigung der Mehrkosten in Höhe von 21.206,12 €.

Die Planungsleistungen für die Straßensanierung Adelgunz wurden an das Ingenieurbüro Zimmermann zu einem Angebotspreis in Höhe von 20.856,13 Euro brutto vergeben.

Der Gemeinderat beschloss die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen wie folgt:

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8. Sonstiges/Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 03.07.2023 ö informativ 8

Sachverhalt

Informationen an den Gemeinderat

Der Vorsitzende informiert, dass am Montag, 24.07.2023 eine Bürgerversammlung in der Turn- und Festhalle Maria-Thann stattfindet. Nähere Infos hierzu folgen im Amtsblatt und in der Ladung.


Anfragen aus dem Gemeinderat

Gemeinderat Wiggenhauser erinnert an die Senkungen auf der Verbindungsstraße Staudach - Beuren, die im Zuge des Breitbandausbaus entstanden sind. Herr Achberger wollte die ausführende Firma kontaktieren und dies reklamieren.

Gemeinderat Scheuerl interessiert der Sachstand bei der Beschaffung der Bushäuschen Hergatz und Schwarzenberg. Der Vorsitzende informiert, dass die Firma hier kein Vogelschutzglas vorhalten könne und die Modelle „Holzheim“ nun nicht beschafft wurden. Es werde aktuell ein Angebot einer örtlichen Zimmerei eingeholt.

Auf Frage von Gemeinderat Scheuerl nach dem Wohnwagenlager in Hergatz hinter der Futtertrocknung entgegnet Herr Achberger, dass die Wohnwagen auf einem Privatgrundstück stehen.

Datenstand vom 25.08.2023 14:07 Uhr