Datum: 06.05.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Turnhalle Wohmbrechts
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Amtsverlust hier: Beschluss über die Feststellung des Amtsverlust (Wohnsitz) von Gemeinderat Deinhart
2	Verabschiedung Gemeinderat Manuel Deinhart
3	Nachrückverfahren des Listennachfolgers Hier: Bestätigung des Listennachfolgers als Gemeinderatsmitglied
4	Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitglieds
5	Genehmigung von Niederschriften
6	Straßensanierung Abschnitte 1 und 2, Adelgunz bis hinterer Höhenweg hier: Präsentation der Straßensanierungsplanung durch das Ingenieurbüro Zimmermann
7	1. Änderung Bebauungsplan Schwarzenberg Mauthausstraße hier: Satzungsbeschluss
8	Vorkaufsrechtssatzung hier: Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung für das BayWa-Gelände Hergatz
9	Geschäftsordnung hier: Anpassung über die Höhe der zu verfügenden Haushaltsmittel
10	Bauanträge
10.1	Antrag auf Baugenehmigung 05/2024 hier: Erstellung einer Garage an best. Garage, Muthen 9
11	Sonstiges/Anträge

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1. Amtsverlust hier: Beschluss über die Feststellung des Amtsverlust (Wohnsitz) von Gemeinderat Deinhart

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	60. Sitzung des Gemeinderates	06.05.2024	ö	beschließend	1

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2. Verabschiedung Gemeinderat Manuel Deinhart

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	60. Sitzung des Gemeinderates	06.05.2024	ö	informativ	2

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3. Nachrückverfahren des Listennachfolgers Hier: Bestätigung des Listennachfolgers als Gemeinderatsmitglied

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	60. Sitzung des Gemeinderates	06.05.2024	ö	beschließend	3

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4. Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitglieds

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	60. Sitzung des Gemeinderates	06.05.2024	ö	informativ	4

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5. Genehmigung von Niederschriften

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	60. Sitzung des Gemeinderates	06.05.2024	ö	beschließend	5

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6. Straßensanierung Abschnitte 1 und 2, Adelgunz bis hinterer Höhenweg hier: Präsentation der Straßensanierungsplanung durch das Ingenieurbüro Zimmermann

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	60. Sitzung des Gemeinderates	06.05.2024	ö	beschließend	6

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7. 1. Änderung Bebauungsplan Schwarzenberg Mauthausstraße hier: Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	60. Sitzung des Gemeinderates	06.05.2024	ö	beschließend	7

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8. Vorkaufsrechtssatzung hier: Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung für das BayWa-Gelände Hergatz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	60. Sitzung des Gemeinderates	06.05.2024	ö	beschließend	8

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9. Geschäftsordnung hier: Anpassung über die Höhe der zu verfügenden Haushaltsmittel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	60. Sitzung des Gemeinderates	06.05.2024	ö	beschließend	9

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10. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	60. Sitzung des Gemeinderates	06.05.2024	ö	beschließend	10

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10.1. Antrag auf Baugenehmigung 05/2024 hier: Erstellung einer Garage an best. Garage, Muthen 9

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	60. Sitzung des Gemeinderates	06.05.2024	ö	beschließend	10.1

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11. Sonstiges/Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	60. Sitzung des Gemeinderates	06.05.2024	ö	informativ	11