Datum: 03.11.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 20:34 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 20:52 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.09.2020
2 Bautechnik
2.1 Parkplatzkonzept Kirchenweg
2.2 Parksituation Kinderhaus Gründlachzwerge Holzschuherstraße Information
3 Bauanträge
3.1 BV 20200046 Sanierung eines best. Wohnhauses, Neubau einer Balkonanlage und eines Carports, Lerchenstraße 7, Fl.-Nr. 1051, Gemarkung Heroldsberg
3.2 BV 20200048 Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern, Nähe Ziegelweg, Fl.-Nr. 954 u. 946, Gemarkung Heroldsberg
3.3 BV 20200049 Errichtung einer Einfriedung, Schimmelleitenweg 6, Fl.-Nr. 986/16, Gemarkung Heroldsberg
3.4 BV 20200050 Errichtung einer Einfriedung, Schimmelleitenweg 8, Fl.-Nr. 986/16, Gemarkung Heroldsberg
3.5 BV 20200051 Errichtung eines PV-Carports, Taiostraße, Fl.-Nr. 958/160 u. 958/161, Gemarkung Heroldsberg
3.6 BV 20200052 Errichtung einer Einfriedung, Großgeschaidt 220, Fl.-Nr. 59/3, Gemarkung Heroldsberg
3.7 BV 20200053 Antrag auf Vorbescheid - Neubau eines Zweifamilienhauses, Oberer Markt 12, Fl.-Nr. 77, Gemarkung Heroldsberg
4 Informationen

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.09.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 4. Bau- und Umweltausschuss 03.11.2020 ö 1

Beschluss

Der Bauausschuss genehmigt die Sitzungsniederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Bautechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 4. Bau- und Umweltausschuss 03.11.2020 ö 2
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2.1. Parkplatzkonzept Kirchenweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 4. Bau- und Umweltausschuss 03.11.2020 ö beschließend 2.1

Beschluss

Beschluss 1:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Kirchenweg als verkehrsberuhigten Bereich  auszuweisen.
Die ersten 2 Parkplätze beim Anwesen Hs. Nr. 23 a entfallen, damit landwirtschaftliche Fahrzeuge ins Anwesen Hs. Nr. 16 ein- und ausfahren können.
Die weiteren Parkplätze werden nach dem Parkkonzept von Ing.-Büro Meyer & Schmidt vom 23.10.2020 umgesetzt.


Beschluss 2:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, im Kirchenweg kein Verkehrszeichen 250 „Verbot für Fahrzeuge aller Art“ und kein Zusatzzeichen 1020-30 „Anlieger frei“ aufzustellen. Der Kirchenweg ist eine öffentlich gewidmete Ortsstraße, die bereits eine Sackgasse ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2.2. Parksituation Kinderhaus Gründlachzwerge Holzschuherstraße Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 4. Bau- und Umweltausschuss 03.11.2020 ö 2.2
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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 4. Bau- und Umweltausschuss 03.11.2020 ö beschließend 3
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3.1. BV 20200046 Sanierung eines best. Wohnhauses, Neubau einer Balkonanlage und eines Carports, Lerchenstraße 7, Fl.-Nr. 1051, Gemarkung Heroldsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 4. Bau- und Umweltausschuss 03.11.2020 ö beschließend 3.1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zur vorgelegten Planung mit der Befreiung von der Baugrenze (3 m außerhalb zur Straße) sowie der Abweichung von der Garagen- und Stellplatzsatzung (Abstand Stützen ca. 40 cm statt 1 m) für den Carport wird erteilt.
Die Stützen könnten entsprechend dem Bauantrag nah an der Straße errichtet werden (ca. 40 cm). Das Dach muss 1 m zurückversetzt werden. Der offene Teil kann ähnlich wie eine Pergola mit 2-3 Querstreben gestaltet werden. Die Planunterlagen sind vor Weiterleitung an das Landratsamt entsprechend anzupassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3.2. BV 20200048 Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern, Nähe Ziegelweg, Fl.-Nr. 954 u. 946, Gemarkung Heroldsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 4. Bau- und Umweltausschuss 03.11.2020 ö beschließend 3.2

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zur vorgelegten Planung wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 2

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3.3. BV 20200049 Errichtung einer Einfriedung, Schimmelleitenweg 6, Fl.-Nr. 986/16, Gemarkung Heroldsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 4. Bau- und Umweltausschuss 03.11.2020 ö beschließend 3.3

Beschluss

Den Befreiungen der Zaunhöhe (1,80 m statt 1,30 m) sowie hinsichtlich des Werkstoffs (WPC statt Holz/Eisen) wird stattgegeben. Die Einfriedung ist zu begrünen bzw. mit einer Begrünung zu kombinieren.

Die Antragsunterlagen sind entsprechend abzuändern. Die Verwaltung wird ermächtigt den Vorgang weiter zu bearbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3.4. BV 20200050 Errichtung einer Einfriedung, Schimmelleitenweg 8, Fl.-Nr. 986/16, Gemarkung Heroldsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 4. Bau- und Umweltausschuss 03.11.2020 ö beschließend 3.4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zur Befreiung von der Zaunhöhe sowie hinsichtlich des Werkstoffs (WPC statt Holz/Eisen) wird stattgegeben. Die maximale Höhe (Sockel/Stützmauer + Zaun) darf 2,0 m betragen. Die Einfriedung ist zu begrünen bzw. mit einer Begrünung zu kombinieren.

Die Antragsunterlagen sind entsprechend abzuändern. Die Verwaltung wird ermächtigt den Vorgang weiter zu bearbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3.5. BV 20200051 Errichtung eines PV-Carports, Taiostraße, Fl.-Nr. 958/160 u. 958/161, Gemarkung Heroldsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 4. Bau- und Umweltausschuss 03.11.2020 ö beschließend 3.5

Beschluss

Der Antrag wird in der vorliegenden Form abgelehnt. Die Befreiungen der Trägerkonstruktion werden nicht erteilt, da die Grundzüge der Planung berührt werden und die Abweichungen städtebaulich nicht vertretbar sind.
Die Befreiung von der Transluzenz für PV-Module wird grundsätzlich in Aussicht gestellt, wenn sich die sonstige Ausführung/Gestaltung an den Bebauungsplan hält.
Der Überbau der Pflanzinsel wird nicht gestattet. Die Verlegung des Leerrohres sowie die Setzung des Betonfußes der Stützen durch bzw. in die Pflanzinsel werden gestattet.
Der Kabelkanal ist entgegen der Einzeichnung, nach vorheriger Einweisung durch die Bautechnik (FB4), möglichst weit am Rand der Grünfläche zu verlegen und nicht, wie eingezeichnet, mitten hindurch.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3.6. BV 20200052 Errichtung einer Einfriedung, Großgeschaidt 220, Fl.-Nr. 59/3, Gemarkung Heroldsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 4. Bau- und Umweltausschuss 03.11.2020 ö beschließend 3.6

Beschluss

Die Befreiungen von der zulässigen Zaunhöhe (1,80 m statt 1,00 m) sowie von der vorgeschriebenen Ausführung (Sichtschutzelemente statt Holzlattenzaun) werden erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3.7. BV 20200053 Antrag auf Vorbescheid - Neubau eines Zweifamilienhauses, Oberer Markt 12, Fl.-Nr. 77, Gemarkung Heroldsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 4. Bau- und Umweltausschuss 03.11.2020 ö beschließend 3.7

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zu den eingereichten Unterlagen mit den folgenden Fragen/Antworten wird wie folgt in Aussicht gestellt:
  1. Ein Doppelhaus/Zweifamilienhaus (E+D) im rückwärtigen Bereich des Grundstücks Oberer Markt 12, Fl.-Nr. 77, Gemarkung Heroldsberg ist denkbar.
  2. Die Erfüllung der Stellplatzpflicht mittels „Doppelparkern“ ist möglich.
  3. Die Firstrichtung hat wie die der umliegenden Gebäude zu erfolgen, also von Südosten nach Nordwesten.
  4. Eine Zufahrt über den Weg „Rennerstäffele“ kann weder für die grundsätzliche Erschließung des Gebäudes noch als Baustellenzufahrt genutzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 5

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4. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 4. Bau- und Umweltausschuss 03.11.2020 ö 4
Datenstand vom 14.01.2021 16:13 Uhr