Datum: 22.02.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:18 Uhr bis 21:44 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.06.2021
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2021
3 Antrag auf Durchführung einer Sommerparty im Schlossbad Heroldsberg
4 Planungen für Straßenfest und Partnerschaftsfest
5 Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Feuerwerksverzicht
6 Errichtung eines Stromverteilers auf dem Partnerschaftsplatz für künftige Veranstaltungen
7 Antrag der SPD-Fraktion auf Abhaltung eines Wochenmarktes auf dem Rathausplatz
8 Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung einer digitalen Ehrenamtsplattform
9 Nutzung des Bürgersaals, Sitzungssaals und Vereinsraums von Vereinen während Corona
10 Änderung der Leihgebühren für das neue Spülmobil
11 Informationen

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.06.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 22.02.2022 ö 1
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 22.02.2022 ö 2

Beschluss

Der Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales genehmigt die Sitzungsniederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Antrag auf Durchführung einer Sommerparty im Schlossbad Heroldsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 22.02.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales beschließt, dem Antrag auf Durchführung einer Sommerparty im Schlossbad stattzugeben. Die Verwaltung wird ermächtigt, die weitere Details mit Herrn Distler und mit den weiteren Behörden abzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Planungen für Straßenfest und Partnerschaftsfest

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 22.02.2022 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales beschließt, dass das Partnerschaftsfest zum 25-Jährigen-Jubiläum in der beantragten Form stattfinden soll. Die Verwaltung wird ermächtigt, mit dem Partnerschaftsverein nochmals die Details zu klären und dabei nach Kosteneinsparmöglichkeiten zu suchen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales beschließt, die Bewirtung auf dem Rathausplatz an das Bierwerk zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Feuerwerksverzicht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 22.02.2022 ö beschließend 5

Beschluss 1

Der Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales beschließt, den Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen abzulehnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 2

Beschluss 2

Der Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales beschließt, den bestehenden Vertrag mit dem Feuerwerker in Jahr 2022 wie geplant zu erfüllen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales beschließt, dass für kommende Jahre nach einer umweltverträglichen Alternative gesucht und diese ausprobiert werden soll, soweit diese sich in einem verträglichen Kostenrahmen befindet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Errichtung eines Stromverteilers auf dem Partnerschaftsplatz für künftige Veranstaltungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 22.02.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales beschließt, dass die Maßnahme für den Haushalt 2023 eingeplant werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Antrag der SPD-Fraktion auf Abhaltung eines Wochenmarktes auf dem Rathausplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 22.02.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Der Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales beschließt, schnellstmöglich einen Wochen-/Monatsmarkt, nach Möglichkeit alle 14 Tage, auf dem Rathausplatz auszurichten. Die Verwaltung wird ermächtigt, alle notwendigen weiteren Schritte in die Wege zu leiten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung einer digitalen Ehrenamtsplattform

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 22.02.2022 ö beschließend 8

Beschluss

Der Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales befürwortet den Antrag der SPD und beschließt, dass eine Rubrik „Ehrenamt“ mit entsprechenden Verlinkungen auf der gemeindlichen Website eingerichtet werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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9. Nutzung des Bürgersaals, Sitzungssaals und Vereinsraums von Vereinen während Corona

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 22.02.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Der Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales beschließt, die unentgeltliche Nutzung der gemeindlichen Räumlichkeiten für Vereine und vergleichbare Einrichtungen weiterhin bis 30.04.2022 zu gestatten. Ab 01.05.2022 sollte es allen Vereinen möglich sein, wieder in die früheren Proberäume zurückzukehren. Die relevanten Vereine sind entsprechend zu informieren. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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10. Änderung der Leihgebühren für das neue Spülmobil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 22.02.2022 ö beschließend 10

Beschluss

Der Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales beschließt, die Kosten für das Spülmobil ab Inbetriebnahme wie folgt anzuheben:
 
Ortsansässige Gewerbetreibende                                            200,00 € / Tag
Heroldsberger Vereine und Verbände                                      100,00 € / Tag
Heroldsberger Bürger                                                               100,00 € / Tag
Auswärtige Vereine, Verbände, Personen oder Firmen           300,00 € / Tag

+ die jeweilige Geschirrmenge


Die Kaution wird auf 500 € angehoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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11. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 22.02.2022 ö 11
Datenstand vom 05.10.2022 09:28 Uhr