Datum: 12.09.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:01 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.04.2023
2 Rückblick Stadtradeln
3 Rückblick Fest der Vereine
4 Rückblick Kino-Open-Air und Besprechung über Verlegung des Termins
5 Vorbesprechung Kirchweih 2023; Ausblick und Beratung über die E-Mail von Herrn Kai Härtl zur Parksituation zur Kirchweihzeit
6 Vereinsbus; Beratung über eine Erhöhung der Unkostenbeiträge
7 Vorberatung über die Änderung der Straßenfestgebühren
8 Informationen

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.04.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 12.09.2023 ö 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Rückblick Stadtradeln

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 12.09.2023 ö 2
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3. Rückblick Fest der Vereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 12.09.2023 ö beschließend 3
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4. Rückblick Kino-Open-Air und Besprechung über Verlegung des Termins

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 12.09.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales beschließt, das Kino-Open-Air möglichst auf einen Termin in den Juni zu verlegen. Die Verwaltung wird beauftragt, alle erforderlichen Schritte in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Vorbesprechung Kirchweih 2023; Ausblick und Beratung über die E-Mail von Herrn Kai Härtl zur Parksituation zur Kirchweihzeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 12.09.2023 ö 5

Beschluss

Der Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales beschließt, die Parkverbote am Festplatz wie bisher beizubehalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Vereinsbus; Beratung über eine Erhöhung der Unkostenbeiträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 12.09.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales beschließt, die Gebühr pro gefahrenen km auf 0,25 € und die Tagespauschale auf 12,50 € zum 01.01.2024 zu erhöhen. Die Verwaltung wird beauftragt, alle erforderlichen Schritte in die Wege zu leiten und die Nutzer entsprechend zu informieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Vorberatung über die Änderung der Straßenfestgebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 12.09.2023 ö 7

Beschluss

Der Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales beauftragt die Verwaltung, dem Marktgemeinderat bei einer seiner nächsten Sitzungen eine entsprechen Änderungssatzung für Straßenfestgebührensatzung, mit den von der Verwaltung vorgeschlagenen Erhöhungsbeträgen, zur Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Struktur, Bildung und Soziales 12.09.2023 ö 8
Datenstand vom 30.01.2024 11:46 Uhr