Änderungen im Schulverband Feuchtwangen Land
Daten angezeigt aus Sitzung:
53. Stadtratssitzung, 03.05.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Stadt Herrieden ist als Mitglied des Schulverbandes Mittelschule Feuchtwangen-Land als Schulsachaufwandsträger am Schulverbund Feuchtwangen mit den Mittelschulen Feuchtwangen-Stadt, Feuchtwangen-Land, Schopfloch und Dentlein am Forst beteiligt. Die Zugehörigkeit ergibt sich aus der Rechtsverordnung der Regierung von Mittelfranken zur Änderung der Rechtsverordnung vom 16.06.2003 über die Erweiterung der Volksschule Feuchtwangen-Land (Grund- und Hauptschule) und die Weiterführung der Volksschule Feuchtwangen-Stadt vom 08.06.2006
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(1) Die Volksschule Feuchtwangen-Land wird als Grund- und Hauptschule weitergeführt.
(2) Der Sprengel erstreckt sich
a) hinsichtlich der Jahrgangsstufen 1 mit 9 auf das Gebiet der Stadt Feuchtwangen ohne die Gemeindeteile Feuchtwangen und Ameisenbrücke sowie auf den Gemeindeteil Böckau der Stadt Herrieden;
b) hinsichtlich der Jahrgangsstufen 5 mit 9 außerdem auf die Gemeindeteile Weinberg, Gindelbach, Gutenmühle, Vehlberg, Westheim und Windshofen der Gemeinde Aurach
und den Gemeindeteil Oberschönbronn der Stadt Herrieden;“
Aufgrund dieser territorialen Regelung (Schulsprengel) besuchte in den letzten Jahren jeweils ein Herrieder (Böckauer) Kind die Grundschule und auch die Mittelschule des Schulverbandes Mittelschule Feuchtwangen-Land. Die Schulverbandsumlage 2015/2016 pro Kind beträgt 2.373 €.
Hintergrund:
Der Mittelschulverbund Feuchtwangen wird in den nächsten Jahren umstrukturiert. Auch die bereits in den letzten fünf Jahren eingeführten Änderungen im Schulverbund (die Standorte Dentlein und Schopfloch bildeten im jährlichen Wechsel, jeweils eine 5. Klasse) führten nur zu unbefriedigenden Lösungen, so dass jetzt aufgrund weiter sinkender Schülerzahlen im Laufe der nächsten zwei Jahre die Standorte Dentlein und Schopfloch als Mittelschulstandorte aufgegeben werden müssen. Dies führte dazu, dass der Kooperationsvertrag, der dem Mittelschulverbund zu Grunde lag, neu gefasst werden musste. Dies hat u.a. zur Folge, dass die Schüler der Gemeinden Wieseth und Burk mit den Jahrgangsstufen 5, 6 und 7 zum Schuljahresende in den Schulverbund Obere Altmühl wechseln. Im Zuge der Veränderungen des Schulverbundes Fechtwangen setzte sich Bürgermeister Brandl mit den Bewohnern aus Oberschönbronn zusammen. Die Oberschönbronner Grundschüler sind dem Schulverband Wieseth zugeordnet, an welchem die Stadt Herrieden beteiligt ist. Diese Bürger haben sich alle dafür ausgesprochen, ab dem neuen Schuljahr in den Schulverbund Obere Altmühl (Mittelschule Bechhofen, Mittelschule Herrieden und Mittelschule Leutershausen) zu wechseln. Die bereits in Feuchtwangen Land beschulten Kinder sollten dort noch fertig beschult werden. Diese Diskussion hat von Seiten der Stadt Herrieden auch die Frage ausgelöst, den Mittelschulverband Feuchtwangen-Land aufzukündigen, da dort die zwei erwähnten Kinder aus dem Sprengelbereich Böckau zur Schule gehen. Eine Befragung dieser Eltern ergab ebenfalls den Wunsch, dem Schulverbund Obere Altmühl und dem Mittelschulverband Herrieden zugesprengelt zu werden. Auf Anfrage beim Schulamt Ansbach wurde mitgeteilt, dass nach zustimmender Elternbefragung die Kündigung der Zugehörigkeit des Schulverbandes Feuchtwangen-Land und die Antragstellung auf Umstrukturierung über das Staatliche Schulamt bei der Regierung zu erfolgen hätte. Die Regierung hat zu einem Austritt zum August 2018 ihr Einverständnis signalisiert. Bis Herbst 2017 sind hierzu von sämtlichen Beteiligten entsprechende Beschlüsse (Stadt Herrieden, Grundschulverband Feuchtwangen-Land, Mittelschulverband Feuchtwangen-Land) erforderlich. Ein entsprechender Antrag mit Stellungnahme von Seiten der Stadt Herrieden ist hierfür Voraussetzung. Der Antrag wird dann über das Staatliche Schulamt mit entsprechender Stellungnahme an die Riegerung weitergeleitet. Die Verwaltung des Schulverbandes Feuchtwangen-Land wurde über vorliegende Bestrebungen informiert und zeigte sich hierzu kooperativ. In der Sitzung am 22.05.2017 sieht der Grund- und Mittelschulverband Feuchtwangen-Land diese Thematik als Tagesordnungspunkt vor. Aus praktikablen und verwaltungsökonomischen Gründen erscheint es im Rahmen der anstehenden Veränderungen der Schullandschaft, diese wenig gelebte, aus historischen Gründen bedingte Konstellation zu ordnen.
Die Zusammenarbeit mit dem Schulverband Wieseth und dem Schulverband Aurach, Elbersroth und Weinberg bleibt hiervon unberührt. Eine vermögensrechtliche Auseinandersetzung erfolgt nicht.
Beschluss
Der Stadtrat begrüßt den Vorschlag, die Schulsituation neu zu ordnen und beauftragt die Verwaltung, den Antrag auf Umstrukturierung (Umsprengelung), gestellt durch den Mittelschulverband Feuchtwangen-Land, in die Wege zu leiten und die Mitgliedschaft im Mittelschulverband Feuchtwangen-Land zum Ende des Schuljahres 2017/18 zu kündigen.
Sobald die Umsprengelung durch die Regierung genehmigt ist, soll die Verwaltung die Zugehörigkeit zum Schulverband Feuchtwangen-Land aufkündigen. Gleichzeitig stimmt der Stadtrat den die Stadt Herrieden betreffenden Veränderungen zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 26.05.2017 08:50 Uhr
